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Was soll denn diese saudumme Bemerkung? Damit meinte ich die Allierten, speziell die Briten die für das neugeschaffene Rundfunkrecht zuständig waren. Das waren doch wohl die (Mit)-Sieger, oder? Solche "Nazikeulen"-Versuche sind typisch für eine gewisse Klientel, die argumentslos dastehen mangels zumindest etwas Basiswissen der Materie. Damit meine ich bestimmt NICHT Wiki! MfG, MG45LC |
Ich komm mal wieder zurück zum alten Thema :)
Wie sieht es jetzt überhaupt mit der Verfassungswidrigkeit der Gebühr aus? Gibt es mittlerweile auch Urteile? Hat es überhaupt Aussicht auf Erfolg dem Gebühreneinzug zu widersprechen? Oder brauch ich dafür nen teuren Anwalt nur um am ende festzustellen dass die gebühr billiger gewesen wäre? Denn ich sehs auch einfach nicht mehr ein. Wenn se den Bürger für die Sender abzocken wollen sollen se PayTV draus machen das halt nur der Verbraucher empfängt ders auch gebucht hat! Für meine Sender die ich sehen will zahl ich auch. Ich greif schonextra in die Tasche für ein Programm das mir gefällt und ich entsprechend nutze. |
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Das Anrecht auf Grundversorgung steht in der Verfassung. Und weil die Regierung selbst anderweitiges zu tun hat beauftragt sie halt andere damit diese Versorgung zu gewährleisten. Stromanbieter, Wasseranschlüsse, öffentl. Verkehr, Fernsehen usw. Und für all diese Dinge musst du zahlen. Ist doch völlig egal ob das nun privatisiert ist oder nicht. |
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Anscheinend verstehst du nichts, aber auch garnichts! Du redest wie der Blinde von der Farbe. Verfassung, welche Verfassung? Wir haben gar keine Verfassung! Genau das ist nämlich der "Casus Knacksus". Fast 70 Jahre nach Kriegsende hat Deutschland als einziges Land der Welt immer noch keine. Das sogenannte "GRUNDGESETZ" ist nämlich gar keines. Das GG wurde uns Deutschen von den Siegermächten nämlich unter Federführung von deutschsprechenden und des Sütterlin mächtigen zuvor emigrierten jüdischen Offizieren in britischen und teilweise amerikanischen Uniformen aufgezwungen. Genauso wie das Rundfunkrecht! Konrad Adenauer konnte das nur noch unterschreiben, was hätte er auch sonst machen können? Nichts! In den Führungsetagen der Amis und Briten sprach sowieso keiner genügend Deutsch um diese Fülle an Gesetzen, Verboten und Vorschriften und Paragraphen verstehen zu können. Deshalb war man dankbar für die "Hilfe" dieser Juden, die zuvor noch in D oder A studiert hatten, bevor sie nach CDN, GB oder in die USA auswanderten. Das diese Hebräer nach den Verbrechen Hitlers auf Rache sannen ist wohl klar. Die Details erspare ich mir, das wäre auch zu komplex. Fakt ist, wir hatten nur einmal eine richtige demokratische Verfassung und das war die der Weimarer Republik. Die haben die Nationalsozialisten als Erstes abgeschafft und alles gleichgeschaltet. Es wäre dringend an der Zeit, daß D wieder eine Verfassung bekommt, vielleicht eine modernisierte Form der Weimarer? Dann würde auch das Rundfunkrecht "up to date" gebracht. Genau das wollen aber die Abzocker und Sozialschmarotzer nicht, dann wäre es auch vorbei mit den utopischen Diäten unserer "Volkszertreter" und ihrer Selbstbedienung. Ich wünsche euch allen noch einen schönen Tag, MG45LC @thyriel Ich halte dich für einen "Agente Provocateur" der GEZ, zumindest arbeitest du für die. in irgendeiner Form, davon gehe ich aus. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!" NB: Das ist nur meine rein private Meinung, wer eine Andere hat, auch okay. |
Moin,
Unglaublicher Post! Ein absolutes Highlight! Ja die Juden! Kaum bringt man ein paar Millionen von ihnen um, schon reagieren sie muffig und bringen den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Das Grundgesetz wurde uns von "emigrierten jüdischen Offizieren in britischen und teilweise amerikanischen Uniformen aufgezwungen." Ja, sowas kann einem schon mal passieren. Da beginnt man einen Krieg, vernichtet Millionen von Menschnleben und unersetzbare Werte und dann darf man nicht einmal einfach so weitermachen. Sauerei! Die "Hebräer" machen nicht nur einfach die bewährte Reichsrundfunkgesellschaft (die dann später Großdeutscher Rundfunk hiess) zu, nein, die verlangen und fördern auch noch den Aufbau neuer Strukturen. Mit welchem Recht? Die haben den Krieg gewonnen. Ja ok. Aber wer gibt ihnen das Recht sich hier in unsere Sachen einzumischen? Die sollen den Wiederaufbau finanzieren (es waren ja ihre Bomber ...) und dann gehen. Deutschland hat ja nach dem ersten Weltkrieg eindrucksvoll gezeigt das es nach einem mitverschuldeten und dann verlorenen Krieg durchaus in der Lage ist sich wieder hochzurappeln. Und das hätten wir wieder geschafft. Und wer weiss. Vielleicht hätte es beim nächsten mal ja besser geklappt .... P.S. Es ist schon ein Anfang wenn man "Agente Provocateur" fast richtig schreiben kann. Aber zu wissen was das ist hätte Dir auch geholfen. Die Wikipedia liefert folgende Erklärung. "Als Agent Provocateur bezeichnet man eine Person, die üblicherweise im Auftrag des Staates einen oder mehrere Dritte zu einer gesetzeswidrigen Handlung provozieren soll." Das heisst das Du thyriel´s Postings für einen Versuch hälst Dich zu gesetzeswidrigen Handlungen zu verleiten? Mach Dir keine Sorgen. Du kannst weitermachen wie bisher. Der Artikel 5 des Grundgesetzes (ja, das ist der auf dem die BGH Urteile zur Rundfunkgebühr basieren) regelt das. Der besagt "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten". Heisst in Deinem Fall "Scheisse labern ist erlaubt" Also nix "Agente Provocateur" ... Toll so ein Grundgesetz. Man kann behaupten das es nicht gilt und sich doch dahinter verstecken. |
Hallo Melvin,
gerade wollte ich ihm auch antworten. Habe mich mal ein wenig in der bunten Forenwelt, dank an Tante Google, nach ihm umgesehen. Obwohl er ua. auch dies in einem Waffenforum postete... Zitat:
Mit seiner Wortwahl gegenüber thyriel und dir wird er (nur nach meiner Einschätzung und Bauchgefühl) hier nicht sehr alt. Und MG45LC...herzliche Grüße an deine FPÖ und posthum an Jörg Haider... :D Dein Zitat: Zitat:
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Ja solche Post´s kommen dann ´raus wenn man täglich ÖR-Volksverblödung anschaut und dazu die BLÖD-Zeitung studiert.:( Also erstmal zu dem "agente provocateur", daß kommt aus dem Französischen und war richtig geschrieben. Ich hätte es halt nicht groß schreiben sollen. Deutsch wird es ohne "e" am Ende geschrieben und groß. Deine Polemik betreffs der Juden ist sowas von lächerlich und kaum noch zu toppen. Die "Nazikeule" ist mir zu albern, zudem trifft sie mich nicht. 1947 stellten die Allierten übrigens nach Auswertung aller Unterlagen fest, daß 600 000 Juden durch die Nazis umgebracht wurden und keine 6 Mio. Aber Erbsenzählerei liegt mir fern. (Das ist jetzt sinnbildlich gemeint, sonst unterstellst du mir noch ich würde Menschen mit Erbsen vergleichen!) Darum ging es auch nicht. Die Verbrechen streitet keiner ab, der Krieg verloren. Ende! Zum Punkt: Das Nachkriegs-Rundfunkgesetz ist Produkt der Alliierten. Die Amis beauftragten mit der Umsetzung die Briten. Diese waren damit überfordert, da keiner die Unterlagen in Sütterlin lesen konnte. Das meiste damals war noch handschriftlich und nicht alles war mit Maschine gechrieben. Daher griff man auf Offiziere zurück, deren Muttersprache Deutsch und auch Jiddisch war. Was ist daran falsch? Was antisemitisch? Garnichts! Mal nebenbei, um bei deinem Jargon zu bleiben, wenn einer Scheisse labert, dann bestimmt nicht ich. Was machst du eigentlich ohne Wiki? Zudem habe ich nicht behauptet, daß das GG nicht gilt, sondern, daß wir immer noch keine Verfassung haben 70 Jahre nach dem Kriege. (Pardon, 69 genau!) Und ich verstecke mich hinter gar nichts, schon gar nicht hinter einem GG zweifelhafter Provenienz. Ein Dinosaurier passend zum Programm der ÖR! P.S.: Wieviele von der GEZ geistern hier sonst noch ´rum? |
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Nur wußte ich nicht, daß das hier ein Rotfront-Forum ist und du wohl vorher bei der StaSi gearbeitet hast. Und deine Unterstellung mit FPÖ und Jörg Haider verbitte ich mir. Das ist gelinde gesagt eine Unverschämtheit! Nichts von dem was ich sagte ist auch nur annähernd in der Nähe von nazistischem Gedankengut. MG45LC |
Moin,
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BTT. Obwohl ich ein Befürworter der Rundfunkgebühr bin finde ich trotzdem das da einiges im Argen liegt. Und darüber kann (muss) man auch reden. Nur so wie es im Moment aussieht wird dieser Thread im "Grundgesetz, Reichsdeppen, Hebräer Quatsch" untergehen. Was ich mich immer noch frage. Von der Rundfunkgebühr sind 40 Millionen Haushalte betroffen. Onlinepetitionen erreichen nicht einmal 250.000 Unterschriften. Und das, obwohl die meissten Gegner der Rundfunkgebühr von sich behaupten sich im Netz zu informieren, sich also dort auskennen. Und nun frage ich mal: Warum soll man ein System ändern das 40 Millionen Haushalte betrifft, gegen das aber nur 300.000 Personen protestieren? Weil die, die dagegen sind, behaupten das die meissten anderen auch dagegen sind? Zitat:
Ich entschuldige mich trotzdem mal bei Dir. Ich hab einfach zuviel vorausgesetzt. Also noch einmal in kurzen Sätzen. Wer hätte denn nach dem Krieg den Rundfunk neu regeln sollen wenn nicht die Besatzungsmächte? Die bewährten Kader? Wenn es die Verfassung der Weimarer Republik hätte sein sollen. Wer hätte denn das festlegen sollen? Das wären dann wohl auch die Siegermächte gewesen. Und Du hättest genau denselben Sülz verbreitet. Die Weimarer Verfassung hat Hitler nicht verhindert. Kann man es den Siegermächten verdenken das sie nicht unbedingt großes Vertrauen in dieses Regelwerk hatten? Es gab in dieser Zeit nur zwei "Institutionen" die überhaupt in der Lage gewesen wären aus den Trümmern einen funktionierenden Staat und einen funktionierenden Medienapparat aufzubauen. Die alliierten oder die alten Kader. Welches Schweinderl hättens denn gerne? Und wenn Du also davon ausgehst das das GG gilt, worüber redest Du dann hier? Beschwerst Du dich auch bei Chefkoch.de in dem Thread "Schweinebraten für Anfänger" das wir immer noch keine Verfasung haben? |
@ Melvin van Horne
Dich kann man wirklich nur bedauern, nur Polemik und warme Luft! Es ging sich nur darum wie es zu diesem GEZ-Gesetz kam und daß es nach fast 70 Jahren an der Zeit wäre es mal zu aktualisieren, z.B. als Pay-TV. Das wäre gerecht! Und nicht als Zwangs-Steuer mit Erpresser-Bonus und Mafia-Methoden. Ich bin ´raus, ist mir echt zu primitiv. MfG, MG45LC |
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob ich nun lachen oder weinen soll...
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Insbesondere die Kraftausdrücke in nahezu jedem Satz unterstreichen das ganz besonders... |
Welche Kraftausdrücke, bitte sehr?
Stinkender Furz z.B., das ist nicht von mir. Scheisse labern, ebenfalls nicht ... Dann rezitiere doch mal die angeblichen "Kraftausdrücke" in nahezu jedem Satz. Bin gespannt!:eek: MfG, MG45LC P.S.: Aber NICHT aus dem Kontext herausreißen, um sie so publikumswirksam zu verfälschen. War schon in der SED sehr beliebt und passt dann immer. |
Moin,
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BTT: Bisher gibt es nur die berühmten Rundfunkentscheidungen. Waren alle Pro GEZ. Die Erfolgsaussichten dem Beitrag zu widersprechen schgätze ich als sehr gering ein. Und selbst wenn. Das entscheidet kein Amtsgericht. Sowas geht ganz weit nach oben. Und da fürchte ich das Du von dem Geld ein Leben lang nicht nur öffentlich rechtlichen Rundfunk sondern auch Sky Vollpaket und Maxdome gucken könntest. Ich sehe ein das es für jemanden der keinen Fernseher und kein Radio hat extrem ärgerlich sein muss zu zahlen. Aber wo ist eine Lösung? Auf die Ehrlichkeit der Bürger braucht man nicht zu hoffen. Verschlüsselung und oder Pay per View sind nicht Gesetzeskonform. Abschalten ebenso nicht. Das einzige was ginge (und was auch passieren müsste) ist eine Straffung und damit eine Kostensenkung. Wenn ich mir die Senderliste meines Receivers ansehe sind da sage und schreibe 11 x WDR HD zu finden. Und da finden sich in den Lokalzeiten so Beiträge wie "Einblicke in den neuen Abwasser-Kanal". Das sind meiner Meinung nach Auswüchse. Sowas passiert immer dann, wenn man mit dem Geld umgehen kann als hätte man es selbst gedruckt. Sicher sollen die Landesstudios Lokalnachrichten bringen. Aber nicht jede Tür die zuknallt ist eine Nachricht. Das es elf Studios für 17 Millionen Einwohner gibt ist zuviel. Würde man diesen Standard aufrecht erhalten wollen bräuchte man 53 Regionalstudios. Es gibt aber (nach meiner Zählung) "nur" 22. Und man kann ja nun nicht sagen das die Einwohner ausserhalb von NRW unterversorgt sind. |
BTT: Bisher gibt es nur die berühmten Rundfunkentscheidungen. Waren alle Pro GEZ.:cry:
Berüchtigt wäre wohl korrekter.:) Heisser Tipp: Anstelle von "Dingens", könnte man auch *Maschendrahtzaun* nehmen.:rolleyes: |
hab heute gleich maln brief bekommen 53€ nachzahlen, bin grad in der ausbildung und komm grad noch so über die Runden
solche Schweine |
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illegal aber vielleicht ne gute Idee -> GEZabmelden
High!
Was haltet ihr von der Idee sich von der GEZ abzumelden mit der Angabe, dass der Teilnehmer verstorben ist und gleich ne gefälschte Sterbeurkunde mitschicken. (vielleicht ginge auch schon nur ne selbst hergestellte Todesanzeige im Zeitungsstil?) Wär das was oder kommen die da sofort dahinter? :rolleyes: Sir_Mogway |
Wenn sie dich erwischen droht dir eine Haftstrafe, denkst Du wirklich das Lohnt sich?
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§ 267
Urkundenfälschung (1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] |
Die machen eine Anfrage beim Einwohnermeldeamt und schon bist am Arsch.
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ich find die idee gut. mach es.
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Moin,
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Das ist diese "Steckdosen - Strom Geschichte" die ich weiter oben schon mal erwähnt habe. Die Tatsache das das Zeitungen umsonst ausliegen führt oft zu der Vorstellung das die nie etwas gekostet haben. Dazu kommt noch ein Aspekt. Weil DU offensichtlich in der Nähe einer Bibliothek wohnst heisst das doch nicht das JEDER in der Nähe einer Bibliothek wohnt. [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] haben etwas Weg zur nächsten Bücherei. Informationen aus dem Internet? Umsonst surfen? Geht auch. Wenn es beim Bürger umsonst ankommt bedeutet das ja nicht das es nichts kostet. Wer soll also die Versorgung der noch fehlenden 25 % (2 Millionen Menschen) mit einem Internetanschluss zahlen? Wer soll die Gewinnung und Aufbereitung der Informationen bezahlen? Es kann doch nicht überraschen das auch das Geld kostet. Woher soll es kommen? Aus der Werbung? Das sieht dann so aus wie man es derzeit beim ADAC bewundern kann. [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] BTW. Die Sendung die zu diesem Rausschmiss führte kam im ÖR. Die Gewinnung und Aufbereitung der Nachrichten kosten GELD! IMMER! Und nur weil es im Internet umsonst zu lesen ist, heisst das nicht das es umsonst da reingekommen ist. Verfolge mal den Weg der News hier im Forum. Ich wette das bei 95 % am Ursprung der Nachricht ein bezahlter "Journalist" stand. Woher kam sein Geld? Nimm den Thread " Nintendo erwägt nun doch Spiele für Smartphones". Ein harmloses unpolitischen Thema. Da ist die Quelle ein "Medienhaus-unabhängiger Onlinevermarkter und strategischer Partner für vernetzte digitale Vermarktungskonzepte mit Umsatz- und Reichweitenrelevanz." Was wäre mit dieser Nachricht geschehen wenn Nintendo 80 % der Finanzierung der Plattform bereitstellen würde. Seit dem Mittelalter kennt man den Spruch "wes Brot ich ess des Lied ich sing". Und der gilt heute mehr denn je. Bei den öffentlich rechtlichen weiss ich woher das Geld kommt. Von mir und allen anderen. Und solange es nichts besseres gibt, sollte das so bleiben. |
Welch raffinierter Plan! Unfassbar, dass da bisher noch keiner drauf gekommen ist.
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Moin,
nun hat ja Sheldon keine Begabung zum Sarkasmus. Daher die Frage. Meinst Du das ernst? :D:D:D:D |
Am Besten noch ein Foto vom Grabstein dazu! Und die Nr. vom Grabfeld, nebst Grab-Nr.
Natürlich darf dann auch die Tel.-Nr. vom Friedhofsamt nicht fehlen. Denke an das richtige Geburtsdatum und suche dir einen "schönen" Sterbetag aus. Am besten Hl. Abend! Ganz wichtig! Vergiß nicht dem zuständigen Sachbearbeiter jedes Jahr eine Weihnachtskarte zu schicken. :p Gruß, MG45LC |
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Abgesehen davon bin ich geneigt anzunehmen, dass man auch vom Existenzminimum (Hartz4) noch 30 Euro für Internet im Monat aufbringen kann. (Ich hatte als Student tendenziell nach Abzug der Miete weniger übrig als Arbeitslose und konnte es.) Wer es nicht will, soll es halt lassen. Zitat:
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also wenn die hauptargumentationj gegen die rundfunkggebühr weiterhin bleibt, das man sie nicht als sondergebühr zahlen möchte, sondern wie bemi theater "aus steuermitteln" bezahlt werden soll, dann wird daraus vielleicht auch irgendwann mal eine steuer. die heisst dann rundfunksteuer, fliesst in den haushalt mit ein und wird für das verbraten, was gerade als notwendig betrachtet wird. RTL & Co wirds freuen, den deppen auch, weil ja die sondergebühr endlich weg ist und ihm sein geld jetzt endlich unter nem anderen namen abgeknöpft wird.
Melvin, find Dich damit ab, dass das gros der bevölkerung anscheinend auf dem niveau des dschungelcamp unterhalten werden will. die zahlen gerne für sowas und werfen dir als argument entgegen, dass das was Du und ich sehen wollen "nachgerade nichts" ist und unsinn, während sie sich an skripted reality erfreuen. für unabhängige berichterstattung zu bezahlen ist ehrlich gesagt wirklich eine zumutung. können die kack idealisten, die frei bericht erstatten wollen, nicht auch voll idealistisch von luft und liebe leben? das sich infrastruktur und equipement bei bedarf aus dem nichts materialisieren, wenn man nur beim wünschen dazu sagt, das es für unabhängige berichterstattung ist, das lernt man doch heute schon im frühstücksfernsehen. gerade hier in einem warezboard wissen doch wirklich alle teilnehmer, das niemand für irgendwasw bezahlen muss. wieso sollte das für unterhaltung oder nachrichten anders sein? erschreckend ist für mich, das der einzige ansatz ist, es abzuschaffen. man will es nicht verbessern, nein - abschaffen. gott wie konstruktiv und zukunftsweisend. |
Moin,
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Es ist also Aufgabe des Staates das zu ermöglichen. Gleichzeitig soll die Finanzierung unabhängig vom Staat erfolgen. Und deshalb hat man eine Form der Finanzierung gewählt, auf die (im Gegensatz zu Steuern) die Regierung keinen direkten Einfluss hat. Und man hat es so eingerichtet das Bürger deren Einkommen bestimmte Grenzen unterschreitet dieses Angebot kostenfrei nutzen können. Das findest Du blöd. Ok. Nun ist dieser Artikel (den ich richtig finde) aber im Grundgesetz drin. Wie also würdest Du dafür Sorgen das diese Verpflichtung erfüllt wird? Wie sollen allgemein zugängliche Quellen die für jeden zugänglich sind aussehen? Oder soll der Artikel gestrichen werden und wir gehen davon aus das jeder eben das Geld aufbringen muss um sich zu informieren? Das ist durchaus nicht polemisch gemeint. Ich würde mir ja die Gebühr auch gerne sparen wenn ich etwas gleichwertiges oder gar besseres dafür bekomme. Vielleicht gibt es ja einen Weg das was der Artikel 5 vorschreibt ohne den Rundfunkbeitrag sicherzustellen. Zitat:
Was mich nebenbei noch wundert. Viele schimpfen über die Rundfunkgebühr. Dabei ist das eine der wenigen Abgaben deren Verwendung wir halbwegs kennen. Alle Steuern in Deutschland sind nicht zweckgebunden. Würde man z.B. die Mehrwertsteuer erhöhen und den gleichen Betrag den öffentlich rechtlichen per Staatshaushalt zukommen lassen wäre wohl wahrscheinlich Ruhe. Für mich fällt das ein bisschen unter "will beschissen werden". Märchen? Also erfundene Geschichte? Was hab ich erfunden? Oder war das nur so ein Schäum- und Beißreflex den manche haben wenn man ihre Meinung nicht klaglos akzeptiert? Wenn dem so ist, das nehm ich Dir nicht übel. Überzeug mich und ich bin überzeugt. Aber so ... |
@nichdiemama
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@Melvin van Horne Zitat:
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Hier muss veränderung statt finden! und bei weitem mehr offenheit! [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] sind viel zu intransparent! Dann sollen sie nach acht eben auch Werbung während des Programms schalten, soll es den Beitrag in der Höhe geben weil man sich zu fein ist abends werbung zu schalten? anständig wirtschaften, leute! Zitat:
"Und deshalb hat man eine Form der Finanzierung gewählt, auf die (im Gegensatz zu Steuern) die Regierung keinen direkten Einfluss hat" Also ist ein Gesetz für die Rundfunkgebühr kein direkter Einfluss? Wie jetzt? Das erklär mir mal genauer, bitte. :) |
Moin,
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In dieser Ordnung ist die unerläßliche "Grundversorgung" Sache der öffentlich-rechtlichen Anstalten: Im Zeichen der Erweiterung des Rundfunkangebotes um privat veranstaltete und europäische Programme kommt es darauf an zu gewährleisten, daß der klassische Auftrag des Rundfunks erfüllt wird, der nicht nur seine Rolle für die Meinungs- und politische Willensbildung, Unterhaltung und über laufende Berichterstattung hinausgehende Information, sondern auch seine kulturelle Verantwortung umfaßt. Die Aufgaben, die ihm insoweit gestellt sind, machen es BVerfGE 74, 297 (324)BVerfGE 74, 297 (325)notwendig, die technischen, organisatorischen, personellen und finanziellen Vorbedingungen ihrer Erfüllung sicherzustellen. Ob nun "Sturm der Liebe", "Tatort" oder "Wetten das" mit "kultureller Verantwortung" gemeint sind, darüber kann man sicher geteilter Meinung sein. Aber die Programme bieten auch Sachen an die so "hochkulturell" sind das sie fast keiner guckt. Als Beispiel sei hier ZDF Kultur mit seiner Reihe "On Stage" genannt. Dazu ein Auszug aus der Programmankündigung "Theater: Ein Fest!" zeigt die bedeutendsten Theaterfestivals in Deutschland, Österreich und der Schweiz und wagt zudem den Blick über den Tellerrand ins europäische Ausland" Ob die über 10.000 Zuschauer kommen? Zitat:
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Soll heissen: Es ist nicht möglich das ........... (hier kann sich jeder seinen Lieblingspolitiker oder seine Lieblingspartei einfügen) zum Intendanten des ZDF geht und sagt "Wenn ihr die "heute-show" noch ein einziges mal sendet gibt es ab Mai keine Kohle mehr. Dann könnt ihr auf dem Lerchenberg einen Kindergarten eröffnen" Wie gesagt. Es müsste sich einiges ändern. Aber die Grundkonstruktion halte ich für richtig. |
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[/QUOTE]Wie also würdest Du dafür Sorgen das diese Verpflichtung erfüllt wird? Wie sollen allgemein zugängliche Quellen die für jeden zugänglich sind aussehen?[/QUOTE]Wie schon gesagt, es gibt öffentliche Bibliotheken, in denen besipielsweise Zeitungen ausliegen. Es gibt die Bundeszentrale für politische Bildung, die ihre Hefte gegen Erstattung der Versandkosten auch zu dir nach Hause schickt. Wenn der Staat tatsächlich Rundfunkt betreiben will, sollte er das aus einem steuerfinanzierten Kulturetat tun. Daraus betreibt er übrigens schon Filmförderung. Und nun rechnen wir einmal nach: wir haben 40 Millionen Haushalte, vielleicht 10% HartzIV-Empfänger (großzügig gerechnet), also 36 Millionen Haushalte, die monatlich der einfachen Rechnung halber 15 Euro bezahlen. Im Jahr 180. Nun, 180*36 Millionen = rund 6.5 Milliarden Euro. Und nun schauen wir mal hier: [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] Zitat:
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Ein multinationaler Konzern, der mit zig Sendern in sonstewievielen Ländern vertreten ist, hat einen Umsatz (keinen Gewinn, nur Umsatz), der unter dem Aufkommen der hiesigen Rundfunkgebühren liegt. Und ich habe noch nicht einmal die Abgaben der Betriebe mit eingerechnet. Was nun meinen Finanzierungsvorschlag angeht: Kürzt den Etat um 90%, damit bleiben 5 öffentlich rechtliche Fernsehsender übrig, das reicht meiner Erachtens deutschlandweit locker. Die 1,50, die das dann noch kostet, möge der Staat bitte von meinen Mehrwertsteuern bezahlen (regulärer Einkauf von zwei Tagen sollte mehr als ausreichen.) Zitat:
Der zweite Punkt den du ansprichst, ist die Finanzierung, und du stellst die bisherige Gebühr auch für Leute ohne Geräte, die nicht für den Rundfunkempfang geeignet sind, als alternativlos hin. Nun, auch das ist,um nicht ausfallend zu werden, unausgereift. Das bisherige System, eine Gebühr pro Empfangsgerät zu zahlen, war ja gerade schon fraglich. Dennoch allemal gerechter, als auch Leute ohne Empfangsgeräte zahlen zu lassen. Dennoch war das allemal besser als das jetzige System. Zitat:
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GEZ - Länder haben keine Gesetzgebungskompetenz
Hallo,
also diese ganze GEZ-Diskussion zieht sich ja schon einige Seiten hin - und das beginnend ab einem Zeitpunkt, an dem die Rechtslage noch völlig anders war. Mittlerweile ist unabhängig von der Tatsache, ob Rundfunkgeräte zum Empfang in der Wohnung bereitgehalten werden, jeder beitragspflichtig, der eine Wohnung bewohnt. Damit ist jede natürliche Person, die volljährig ist und nicht von der Gebühr befreit ist, abgabenpflichtig. Was kann man also tun, wenn man sich nicht mit der Gebührenerhebung einverstanden erklärt? Alle Schreiben, die von der GEZ kommen, sind zunächst "lediglich" Aufforderungen zur Zahlung, also noch keine Mahnungen bzw. sogar gerichtliche Mahnbescheide (blauer Umschlag). Solange man diese noch nicht bekommen hat, macht es aus folgendem Grund Sinn, auf Zeit zu spielen: Die pauschalisierte Gebührenabgabe könnte gegen z.B. das Grundrecht Art. 3 verstoßen. Da steht grob gesagt drin, daß Ungleiches nicht gleich behandelt werden darf. Jemand, der also kein Rundfunkgerät hat, muss dann natürlich auch nichts zahlen. Grundrechte sind Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Ein weiterer Grund, die Zahlung zu verweigern, wäre die Betrachtungsweise, daß eine pauschalisierte Zahlungspflicht als steuerliche Abgabe zu werten ist. Da die Forderung allerdings auf dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag basiert und dieses Länderrecht ist, könnte insoweit ein Vetorecht bestehen, als steuerliche Abgaben Sache des Bundes sind. Das Land hätte dann keine Gesetzgebungskompetenz. Mittlerweile sind viele Widersprüche anhängig, und es bleibt zu hoffen, daß ein Urteil des BVerwG ergeht, welches die Rechtsgrundlage ändert. Wichtig wäre m.E. dieses Vorgehen: man schreibt der GEZ, daß man gar keine Rundfunkgeräte hat und gerne die Rechtsgrundlage dieser Gebührenerhebung mitgeteilt bekommen würde. Das hat den Grund, Zeit zu gewinnen. Und zu hoffen, daß bald ein Urteil ergeht. Sollte man mittlerweile von der GEZ angemahnt werden, muß man (sollte man) zahlen - allerdings mit dem Vermerk in der Betreffzeile: Unter Vorbehalt. Und dann, wenn die Kaffeekasse 100 Euro hergibt - klagen. Das sind die ungefähren Kosten, die auf einen zukommen. So long, und macht mehr Sport, ted |
Heute schon GEZahlt? - NEIN, ausgezeichnet!
Dann macht Schluß mit dieser "Michpoche" von Halsabschneidern und schickt sie via Petition legal in die Verbannung! [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] BITTE stimmt ALLE ab, wenn ihr diese unsäglichen Schmarotzer quitt werden wollt. Verlinkt zu Freunden, Bekannten, Zahlungsunwilligen in ALLE Sozialnetzwerke die ihr kennt. TRAGT EUCH BITTE EIN! - Es kostet nichts und dauert nur ein paar Sekunden. Über 1/4 Mio. Stimmen in ein paar Tagen. :T Ein Riesenerfolg! :eek: Wir benötigen 1 Mio. Stimmen. Besser mehr! Macht von Eurem Recht Gebrauch, seit NICHT phlegmatisch, macht was. Beweist Eure Macht! Ein Eimer Wasser macht nur nass, aber eine Woge ist brachial! Beendet den Abzocker"service" von ARD, ZDF Deutschlandradio! Laßt sie ihren Uraltmist alleine ansehen, bis sie dran ersticken. :) MfG, MG45LC - Zeigt Solidarität! WEITERSAGEN! - NIE WIEDER RUNDFUNKGEBÜHR! |
Immer diese völlig sinnlosen online Petitionen :rolleyes:
Gültige Petitionen findet man hier und sonst nirgendwo: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.$$$.SSI.true.batchsize.10.page.0.html#pagerbott om Den rest kann man online unterschreiben bis man schwarz wird, bringt null |
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