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Europäische Union
Ein Sternchen für Europa

Die EU ist bei ihren Bürgern so beliebt wie seit 25 Jahren nicht mehr. Damit sollte sie sich schmücken.

Ein Kommentar von Matthias Krupa
28. November 2018, 16:55 Uhr Editiert am 2. Dezember 2018, 20:40 Uhr DIE ZEIT Nr. 49/2018, 29. November 2018


Unterstützer der "Pulse of Europe"-Bewegung in Berlin (2017) © Odd Andersen/AFP/Getty Images

Irgendetwas muss die Europäische Union richtig machen, anders lassen sich diese Zahlen nicht erklären. Stolze 62 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger sehen die Mitgliedschaft ihres Landes in der Union positiv – der höchste Wert seit einem Vierteljahrhundert.

In Deutschland ist die Zustimmung besonders groß: 81 Prozent der Befragten haben ein positives Bild von der EU; drei Viertel glauben, dass Deutschland von der Mitgliedschaft profitiert.

Die Zahlen stammen aus der jüngsten Erhebung des Eurobarometers; andere, nationale Umfragen bestätigen den Trend. Europa wird beliebter. Wie kann das sein inmitten all der Krisen?

Ein Wendepunkt, darin sind sich die Meinungsforscher einig, war derBrexit. Seit die Briten im Sommer 2016 entschieden haben, die EU zu verlassen, ist das Ansehen der Union in den meisten Mitgliedsstaaten gewachsen.

Klingt paradox, ist aber leicht zu erklären. Die EU ist nicht trotz der vielen Krisen populärer geworden, sondern umgekehrt: Gerade die vielen Krisen, von der Ukraine bis zum Brexit, haben den Europäern vor Augen geführt, was sie an der EU haben. "Es war, als würde den Bürgern der Wert des vereinten Europas erst bewusst, als es in Gefahr geriet", fasst Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie in Allensbach diese Entwicklung zusammen.

Doch der Schreck allein würde als Erklärung nicht reichen. Die Europäische Union, und das ist der zweite Teil der Antwort auf die Frage, warum die Zustimmung wächst, hat in den vergangenen Monaten nicht alles, aber vieles richtig gemacht, vor allem hat sie sich in entscheidenden Konflikten auf ihre Stärken besonnen.

Das gilt für den ziemlich coolen Umgang mit dem Handelskrieger Trump genauso wie für das entschiedene Auftreten in den Verhandlungen mit London. Lange Zeit hatte die britische Regierung gehofft, sie könnte die 27 verbleibenden EU-Länder gegeneinander ausspielen. Aber die Union stand in den Brexit-Verhandlungen wie eine Eins. Und die Briten haben am Ende fassungslos mit ansehen müssen, wie 26 Länder, von Portugal bis Polen, gemeinsam für das kleine Irland kämpften. Ausgerechnet für Irland, die ehemalige britische Kolonie.

Einigkeit macht stark
Verhandeln kann die EU, zäh ist sie ohnehin, und Einigkeit macht stark – wer das nicht glauben will, kann künftig Theresa May fragen.

Aber was ist mit den Populisten, die keine Gelegenheit auslassen, gegen Brüssel zu wettern, und damit Erfolg haben? Auch hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen, etwa nach Polen.
Dort führt die nationalkonservative Regierung seit mehr als zwei Jahren einen Abnutzungskampf gegen die Europäische Kommission. Nun hat sie in einer entscheidenden Frage klein beigegeben und die umstrittene Zwangspensionierung unbequemer Richter vorerst aufgehoben. Der Rechtsstaat ist damit noch nicht gerettet, aber die Geschichte von der machtlosen EU stimmt eben auch nicht.

Sogar Matteo Salvini, Italiens Innenminister und derzeit der Lauteste unter den europäischen EU-Verächtern, hat gerade ungewohnt leise eingeräumt, vielleicht könne seine Regierung ihre Haushaltspläne noch einmal überdenken.

Diese Pläne verstoßen gegen den Stabilitätspakt, weshalb die EU-Kommission ein Defizitverfahren eingeleitet hat. Am Ende könnte eine empfindliche Geldstrafe stehen. Auch dieser Konflikt ist längst nicht beendet, aber Rom beginnt zu wackeln. Und Brüssel steht.

Wäre Jean-Claude Juncker Donald Trump, käme er mit dem Twittern gar nicht hinterher: Daumen rauf – die Europäische Union hat einen Lauf.

Aber das Triumphieren liegt der EU nicht, auch das gehört zu ihrem manchmal schwer verständlichen Wesen.
Die Union lebt vom Ausgleich und vom Kompromiss. Eine ihrer ehernen Regeln lautet: Keiner darf am Ende als Verlierer dastehen, nicht einmal die britische Regierung. Siege werden deshalb in Brüssel gern vernuschelt und Niederlagen hübsch verpackt. Die von der EU entfaltete Macht ist daher mit bloßem Auge häufig schwer zu erkennen, ähnlich verhält es sich mit ihren Erfolgen.

Die europäische Politik ist besser als ihr Ruf. Viele Bürger ahnen das. Selbst in Großbritannien ist die Zustimmung zur EU zuletzt gewachsen.

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