[pauli8]

Ein Aspekt der bisher wenig Beachtung fand.

Fünf vor acht / Populismus
Der Fluch des Aufschwungs
Eine Kolumne von Mark Schieritz

Die gute Konjunktur spielt den Populisten in die Hände. Ihre abstruse Politik bleibt ohne wirtschaftliche Konsequenzen.
10. September 2018, 7;26 Uhr

Einer der wichtigsten Lehrsätze der Wirtschaftspolitik lautet: Bekämpfe den Abschwung. Die Weltwirtschaftskrise der Dreißigerjahre hat schließlich gezeigt, dass der Verlust des Arbeitsplatzes nicht nur mit materieller Not für die Betroffenen einhergeht, sondern die politische Stabilität gefährdet. Adolf Hitler kam an die Macht, als in Deutschland mehr als fünf Millionen Menschen keinen Job hatten, bei einer Gesamtbevölkerung von knapp 70 Millionen Menschen.

In diesen Tagen ist zwar nicht Adolf Hitler, aber die AfD im Aufwind – und das, obwohl die Umstände nicht gegensätzlicher sein könnten. Deutschland erlebt derzeit so etwas wie ein zweites Wirtschaftswunder. Mit kurzen Unterbrechungen geht es nun schon seit mehr als zehn Jahren wirtschaftlich aufwärts. Die Löhne steigen, die Renten auch, die Staatsschulden sinken und das Geldvermögen der Bürgerinnen und Bürger wächst und wächst.

Der neuesten Konjunkturprognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zufolge wird die Arbeitslosenquote in den kommenden zwei Jahren unter die Marke von drei Prozent fallen. Wir nähern uns allmählich dem Zustand der Vollbeschäftigung an.
Und trotzdem geht die Zustimmung für die Parteien zurück, die das Land regieren.
Was ist da los?

Chemnitz und der Standortschaden
Die umstrittene Flüchtlingspolitik der Kanzlerin spielt mit Sicherheit eine Rolle, ebenso die Tatsache, dass der Wohlstand in Deutschlandimmer noch ungleich verteilt ist, dass die Mieten steigen und dass auch die besten Wachstumsraten nichts daran ändern, dass in deutschen Schulen Stunden ausfallen, weil es nicht genug Lehrer gibt.

Es spricht aber einiges dafür, dass es noch einen weiteren Grund für das Erstarken des Populismus – nicht nur in Deutschland – gibt: Wegen der außerordentlich guten Konjunkturlage haben auch die irrsinnigsten Politikansätze derzeit keine realwirtschaftlichen Konsequenzen.

Was damit gemeint ist: Der Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass er einfache Antworten auf komplizierte Fragen gibt. Weil sich komplizierte Probleme aber nun einmal nicht einfach beantworten lassen, scheitern die Populisten in der Regel früher oder später an der Realität. Überzogene staatliche Ausgabenprogramme schieben die Inflation an.
Eine übertrieben restriktive Einwanderungspolitik führt zu Fachkräftemangel. Strafzölle schaden der Exportindustrie.

Im Moment allerdings sind die konjunkturellen Auftriebskräfte so stark, dass der Ballast sie nicht hemmt. Das zeigt sich am eindrucksvollsten in den USA, wo Donald Trump mit Zöllen nur so um sich wirft, die Börse aber von einem Rekordhoch zum nächsten eilt. Es zeigt sich in Großbritannien, wo die Arbeitslosigkeit trotz Brexit-Risiken gesunken ist. Und es zeigt sich in Deutschland, wo die Warnungen führender Wirtschaftsvertreter, Ereignisse wie die Gewaltausbrüche in Chemnitz schadeten dem Standort, kaum Widerhall finden, weil es ja derzeit wirtschaftlich so wahnsinnig gut läuft.

Nun ist es natürlich zunächst einmal eine gute Sache, wenn es gut läuft. Aber womöglich wird dadurch ein Korrektiv neutralisiert, das für ein Gemeinwesen nicht unwichtig ist. In den vergangenen Jahren war viel davon die Rede, dass das Primat der Politik wiederhergestellt werden müsse.
Das war nach dem Deregulierungswahn der Achtziger- und Neunzigerjahre auch eine wichtige Forderung. Aber wenn politische Richtungsentscheidungen überhaupt keine ökonomischen Konsequenzen mehr haben, dann ist das vielleicht auch keine so gute Idee, weil auf einmal sogar grober Unsinn möglich zu sein scheint.

Anders gesagt: Wenn Trump zum Beispiel durch sinkenden Börsenkurse signalisiert bekäme, dass willkürlich errichtete Handelsbarrieren der Wirtschaft schaden, dann würde er sich das mit den Strafzöllen vielleicht noch einmal überlegen. Und wenn ostdeutsche Kommunalpolitiker – und Wähler – damit konfrontiert wären, dass fremdenfeindliche Äußerungen die Standortentscheidung von Unternehmen beeinflussen, dann müssten sie sich entscheiden, ob sie lieber fremdenfeindlich oder beschäftigt sein wollen.

Wohlgemerkt:
Das ist keine Forderung nach einer Bestrafung für politische Vorlieben. Wer eine populistische Regierung will und bereit ist, die Konsequenzen zu tragen, der soll eine populistische Partei wählen. Das Problem ist nur, dass diese Konsequenzen derzeit nicht zutage treten, weil der Aufschwung alles überdeckt.

Das verleitet Wählerinnen und Wähler möglicherweise dazu, Entscheidungen zu treffen, die sie nicht treffen würden, wenn sie die Folgen überblickten. Und die werden nicht ausbleiben.
Irgendwann wird es wieder bergab gehen – hoffentlich ist es dann nicht schon zu spät.

Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Nana12]

Deutschland erlebt derzeit so etwas wie ein zweites Wirtschaftswunder. Mit kurzen Unterbrechungen geht es nun schon seit mehr als zehn Jahren wirtschaftlich aufwärts. Die Löhne steigen, die Renten auch, die Staatsschulden sinken und das Geldvermögen der Bürgerinnen und Bürger wächst und wächst.

Wenn das stimmen würde, was diese Aussagen suggerieren, müsste der Armutsbericht gleich einer dreifachen Rolle rückwärts umformuliert werden. Zwar erwähnt der Autor die Defizite, misst ihnen aber keine größere Bedeutung zu. Kurz: "Deutschland geht es gut, ihr dummdreisten Populisten"

Mark Schieritz ist wirtschaftspolitischer Korrespondent und nimmt die Realität nur sehr bedingt wahr. Dazu kommt eine sehr merkwürdige Lehre von Wirtschaft auf dem Elfenbeinturm. Ich glaube das der Mann an das glaubt was er sagt, genauso wie in diversen Foren die Leute von Chemtrails und Echsenmenschen herumspinnen.

Leute wie er können nicht verstehen, dass weite Teile der Bevölkerung vom Wirtschaftswachstum entkoppelt sind, da die Ideologie sagt "geht es der Wirtschaft gut, geht es auch den Menschen gut". Das stimmte, bis man sich vor 20 Jahren (manche sagen schon weit früher) entschied, dass die Wirtschaft ohne Menschen besser dran wäre. Es war der vollendete Bruch mit der sozialen Marktwirtschaft, die vor allem eins vorsah "Wohlstand für alle". Die soziale Marktwirtschaft war der ökonomische Grundpfeiler einer stabilen Gesellschaft. Denn die Vordenker sahen was passiert wenn man nicht alle partizipieren lässt, haben sie es doch selbst miterlebt. Jetzt sieht man wieder ein Erstarken der Rechten, weil man dachte, die Wirtschaft braucht den Menschen nicht.

[Uwe Farz]

Zitat von Nana12

Wenn das stimmen würde, was diese Aussagen suggerieren, müsste der Armutsbericht gleich einer dreifachen Rolle rückwärts umformuliert werden.

Apropos Armutsbericht:

Zensiert und geschönt
Kurz vor knapp hat die große Koalition ihren Armutsbericht fertig. Doch viel ist vom Ursprungsentwurf nicht übrig. Das Werk ist an entscheidender Stelle entschärft.
Ein Gastbeitrag von Christoph Butterwegge:

Jede Regierung soll zur Mitte der Wahlperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht vorlegen. So hat es 2001 der Bundestag beschlossen. Wie ihre schwarz-gelbe Vorgängerregierung ließ sich die seit Dezember 2013 regierende große Koalition damit aber sehr viel Zeit. Mit einer Rekordverspätung von anderthalb Jahren billigt das Bundeskabinett heute endlich das Dokument über die Lebenslagen in Deutschland.

Was sich ebenfalls glich: Wieder wurden schon vor der endgültigen Ressortabstimmung zentrale Aussagen im ersten Entwurf des Berichts gestrichen, den das Arbeits- und Sozialministerium hatte erarbeiten lassen. Schon unter Schwarz-Gelb waren im Spätsommer 2012 nach einer Intervention des FDP-Wirtschaftsministers und Vizekanzlers Philipp Rösler mehrere Passagen des Ursprungsentwurfs getilgt oder abgeschwächt worden: Sie betrafen den ausufernden Niedriglohnsektor, die zunehmende Lohnspreizung und die ******* Schieflage der Verteilung des Privatvermögens. Das trug der Bundesregierung den Vorwurf ein, intern Zensur ausgeübt und den Bericht geschönt zu haben.

Doch diesmal waren die Eingriffe noch gravierender. Auf Initiative des Bundeskanzleramts wurden im Ursprungsentwurf des von der Sozialdemokratin Andrea Nahles geführten Arbeits- und Sozialministeriums gleich mehrere Kernpunkte herausgenommen:

Es entfielen die theoretischen Überlegungen zum Verhältnis von Armut, Reichtum und (repräsentativer) Demokratie.
Ebenfalls gestrichen wurde das Unterkapitel "Einfluss von Interessensvertretungen und Lobbyarbeit".
Erheblich kürzer fiel die Darstellung des Ergebnisses einer Untersuchung aus, wonach die Wahrscheinlichkeit für eine Politikänderung wesentlich höher ist, wenn diese von vielen Befragten mit höherem Einkommen unterstützt wird.

Umformuliert wurde auch ein Absatz, in dem es hieß, hohe Ungleichheit könne nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt beeinträchtigen, sondern auch das Wirtschaftswachstum dämpfen. Deshalb sei die "Korrektur von Verteilungsergebnissen" eine "wichtige gesellschaftliche Aufgabe". Dabei solle "nicht nur die Verteilung der verfügbaren Haushaltseinkommen, sondern auch die Primärverteilung in den Blick genommen" werden: "Je geringer die Ungleichheit der Primärverteilung ist, desto weniger muss der Staat kompensierend eingreifen." Nach der politischen Intervention heißt es nun beschwichtigend, die Auswirkungen großer sozialer Ungleichheit auf das Wirtschaftswachstum eines Landes seien empirisch nicht eindeutig belegt.

An zahlreichen Stellen des Regierungsberichts wird behauptet, die beschriebene Negativentwicklung habe sich zuletzt verlangsamt oder sei in jüngster Zeit sogar zum Stillstand gekommen. Genannt werden hier gleich mehrere Bereiche, darunter:

problematische Erscheinungen wie der wachsende Niedriglohnsektor
die Polarisierung der Einkommens- und Vermögensverteilung sowie
der Trend zur Erosion der Mittelschicht.

Als einzige Gründe dafür werden der robuste Arbeitsmarkt und der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit 2005/06 genannt. Dabei vertiefte sich seit dieser Zeit die Kluft zwischen Arm und Reich entscheidend, begünstigt durch die Agenda 2010, Hartz IV und mehrere Steuerreformen, die Begüterte, Kapitaleigner und Spitzenverdiener bevorteilten.
Reiche reicher, Arme ärmer

Um eine nationale Debatte über die Kluft zwischen Arm und Reich in Gang zu setzen und politische Gegenmaßnahmen anzustoßen, müsste die Regierung in ihrem Bericht einräumen, dass die soziale Spaltung aus einer Zangenbewegung resultiert: Denen "da unten" wurde seit der Jahrtausendwende mehr Druck gemacht, die "da oben" wurden langfristig entlastet. Einerseits lockerte die Regierung den Kündigungsschutz, liberalisierte die Leiharbeit, führte Mini- und Midijobs ein und erleichterte Teilzeit-, Werk- und Honorarverträge. Andererseits wurde die Gruppe der Wohlhabenden über Jahrzehnte hinweg von Regulierungen, Steuern und (Sozial-)Abgaben befreit.

Das hatte zwangsläufig zur Folge, dass die Reichen reicher und die Armen zahlreicher wurden. Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht gleicht angesichts dieser Tendenz zur sozialen Spaltung einer Beruhigungspille. Denn die Bundesregierung nutzt ihn – wie sämtliche Berichte dieser Art – dazu, den Wählern ihre bisherige Politik als Erfolgsgeschichte zu verkaufen und Sand in die Augen zu streuen, statt ehrlich die vorhandenen Probleme aufzulisten.
Kardinalproblem der Gesellschaft

Vielerorts gehören Menschen, die in Müllcontainern nach Pfandflaschen suchen, heute zum Stadtbild. In manchen Ballungsgebieten der Bundesrepublik gefährden drastisch steigende Mieten und Energiepreise sogar den Lebensstandard von Normalverdienern. Sie verstärken die Angst vieler Mittelschichtangehöriger vor dem sozialen Abstieg. Die zerrissene Republik bietet rechten Populisten einen günstigen Nährboden. Sie haben es leicht, nationale Nestwärme als Ersatz für soziale Kälte und kleinbürgerliche Existenzsorgen anzubieten.

Trotz zahlloser Statistiken und informativer Schaubilder enttäuscht der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht all jene, die von ihm Handlungsempfehlungen für die Regierungsarbeit erwartet hatten. Denn er dokumentiert, dass die soziale Ungleichheit in Deutschland wächst, ohne dass die Entscheidungsträger des Staates dies als Kardinalproblem der Gesellschaft wahrzunehmen oder zu bekämpfen bereit sind.

Es fehlt nicht an statistischen Daten, sondern an politischen Taten!

Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Auf diese Art wird man seitens der Politik die Probleme nicht lösen können!

[pauli8]

Ich bitte jetzt darum mich nicht falsch zu verstehen. Ich habe die Kolumne als Diskussionsgrundlage hier reingestellt.

Es ist eine Zukunftsprognose der Wirtschaft auf längere Sicht und damit auch spekulativ.
In dem Artikel werden sehr viel mehr Sachen miteinander verknüpft als hier mit der Arbeitslosigkeit und der Altersarmut angesprochen wurde. Auch sehe ich Kritik an der Regierung.

Und nun kommen die "Unruhen" in Chemnitz ins Spiel, die sich ausweiten werden.
Gehen wir also davon aus, dass die Arbeitslosigkeit nicht steigt oder schwankt und die Altersarrmut zunimmt. Die Wirtschaft wird darauf keine Rücksicht nehmen...wegen der Unsicherheit Standort für Standort schließen und ins Ausland verlagern. Was sie ohnehin im Zuge der Globalisierung tut. Damit sinkt ständig die Wirtschaftskraft.

Hat dann die AfD auch noch die Mittel zur Verfügung, die man heute hat und von der Regierung jetzt möglicherweise falsch eingesetzt und verteilt werden ?

Ich denke eher nicht. Und diese mögliche Situation berücksichtigen AfD-Wähler nicht.

Deshalb wird im TS erwähnt:
Der Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass er einfache Antworten auf komplizierte Fragen gibt. Weil sich komplizierte Probleme aber nun einmal nicht einfach beantworten lassen, scheitern die Populisten in der Regel früher oder später an der Realität.
Überzogene staatliche Ausgabenprogramme schieben die Inflation an.

Das sind aber nur meine Gedanken als Laie..also steinigt mich nicht gleich.

[Nana12]

Eigentlich ist der Artikel sehr einfach gestrickt. Er ist für den unkritischen Bürger gedacht, der Parolen schon verinnerlicht hat. Allen voran "Deutschland geht es gut". Es geht nicht darum ob oder warum - es ist einfach so. Was folgt daraus? Populisten wirken negativ, nur uns geht es so gut, dass selbst sie keine Chance haben unsere geile Wirtschaft ins wanken zu bringen. Warum? Weshalb? Trump erhebt Einfuhrzölle, doch die Börse ist auf allzeithoch. Der unkritische Bürger weiß: Wirtschaftslage = Aktienindex. Ich frage jedoch: Stimmt das?

Aber das Beste: Es darf kein Primat der Politik geben, weil wenn sonst die Populisten ans Ruder kämen, wären sie in allem bestätigt. Denn uns geht es so gut, dass ja die Populisten das nicht ändern können. "Wer bereit ist die Konsequenzen zu tragen..." - die es nicht gibt, zumindest keine ökonomischen. Das ist genauso absurd wie es fragwürdig ist. Alles ist gut wie es ist, auch wenn sich nichts ändert. Also lasst es doch einfach.

Man merkt hier doch eigentlich, dass der Mann aus einer äußerst starken ideologischen Verblendung heraus argumentiert, die das Hirn erfolgreich ausgeschaltet hat. Die Fakten sind dürftig, die Schlussfolgerungen abenteuerlich.

[Pux]

Es ist einfach eine Auseinandersetzung zwischen "Alles ist gut" und " Alles ist schlecht".
Die eine Seite sieht es in ihre Richtung, die andere Seite sieht es eben in die komplett andere Richtung. Wie so oft liegt die Wahrheit wohl in der Mitte und man muss auch die Dinge etwas differenzierter betrachten.
Man muss sich bei den dargebrachten Meinungen auch immer nach der Intention interessieren, vieles wird dann schon klar warum es in die eine oder andere Richtung geht.

[ash2]

Wenn Ideologien aufeinandertreffen und der Mensch nur noch zwischen Pest und Cholera zu unterscheiden hat kündigt sich was "grosses" an.
Die Arbeiskraft derer die hier in unserem schönen Lande malochen wurde systematisch entwertet.Nennt sich heute "Fachkräftemangel" der wird logischer weise von Jahr zu Jahr schlimmer.
Es lebt sich nat. wesentlich bequemer wenn der Staat mich direkt bezahlt und ich alles absegne in dem ich alle 4 Jahre mein Kreuz erneuere,oder indirekt über Sozialhilfe bezahlt werde.Das werden nat. weit über 90% unserer Flüchtlinge auch,ob direkt oder indirekt spielt keine Rolle.
Das 3.te Reich hatte mit den selben Problemen zu kämpfen,so zog es 100 000'sende zum arbeiten nach Deutschland.
Der Arbeiter im damaligen 3'ten Reich hatten zum Ende der Weimarer Republik auch die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Ein vlt. nicht so stark in den Fokus gerückter Aspekt ist der das die NSDAP mit der AFD soviel gemein hat wie der Hase und das Kaninchen.
Das WEahlprogramm der NSDAP hat vom nationalen Palaver abgesehen wohl eher als linksradikal angesehen werden.Das Programm der AFD steht Rechts national für Kapital kontrolliertes Leben des kleinen Mannes.
So kann man durchaus Parallelen zu heute ziehen.Der Rest dieses Jahres wird und allen zeigen wo die Reise hingeht.Die Weichen wurden 2008 gestellt,allerdings auf ein Gleis von dem keiner wusste/weiss wo es hinführt.

[shaunderzombie]

Ein vlt. nicht so stark in den Fokus gerückter Aspekt [...] der [...] NSDAP*

Das 3.te Reich hatte mit den selben Problemen zu kämpfen,so zog es 100 000'sende zum arbeiten nach Deutschland.

Bin interessiert. Erzähl mal.
Bis jetzt sah es eher so aus als ob die ihre Politik über den Antisemitismus betrieben haben.

Zu den Flüchtlingen kann ich nur sagen das die nicht arbeiten dürfen. Wenigsten nicht solange daß asylverfahren noch nicht beendet ist.
Danach dürfte es bei vielen an der Sprache scheitern

[ash2]

Fremdarbeiter

zunächst angeworbene, von 1942 an zunehmend zwangsrekrutierte Zivilarbeiter aus den deutsch besetzten Gebieten im Zweiten Weltkrieg. Die Fremdarbeiter wurden v. a. in Landwirtschaft und Industrie im Deutschen Reich eingesetzt oder auch in Zulieferbetrieben ihrer Heimat. Es handelte sich vornehmlich um Polen, Russen, Franzosen, Belgier und Niederländer. Mit wachsender Kriegsdauer wurde die Maske der Freiwilligkeit fallengelassen, der schon von Anfang an mit Drohung (Entzug der Lebensmittelkarten u. a.) nachgeholfen worden war. Am 21. 3. 42 ernannte Hitler Sauckel zum Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz, am 22. 8. 42 genehmigte ein Erlass die Zwangsverpflichtung von Fremdarbeitern in allen besetzten Gebieten und in den Gefangenenlagern, am 15. 4. 43 sprach Sauckel in seiner ersten Jahresbilanz von 3 638 056 "neuen fremdvölkischen Arbeitskräften" und 1 622 829 Kriegsgefangenen, die der deutschen Kriegswirtschaft "zugeführt" worden seien. Beim Nürnberger Prozess wurde von einer Gesamtzahl von zwölf Millionen Fremdarbeitern ausgegangen, von denen die überwältigende Mehrheit mit oft brutaler Gewalt von SS- und SD-unterstützten Einsatzkommandos der Arbeitsämter zum Dienst in Deutschland gepresst wurde (z. T. regelrechte Verschleppung).


Die Fremdarbeiter wurden von der Sicherheitspolizei und dem Referat "Ausländische Arbeiter" bei der Gestapo überwacht. Während die Fremdarbeiter aus den westlichen Ländern in etwa ihren deutschen Kollegen gleichgestellt waren (insbesondere die begehrten Facharbeiter), wurden die "Ostarbeiter" aus der Sowjetunion und die "nicht eindeutschungsfähigen" Fremdarbeiter aus Polen und Südosteuropa zahlreichen Beschränkungen unterworfen. Sie mussten Kennzeichen auf der Kleidung tragen – "OST" für russische, "P" für polnische Fremdarbeiter –, durften nicht an kulturellen oder kirchlichen Veranstaltungen teilnehmen, Radio und Zeitungen waren ihnen verboten, Verhältnisse mit deutschen Frauen konnten als Rassenschande mit der Todesstrafe geahndet werden. Zudem erhielten die Fremdarbeiter aus dem Osten deutlich niedrigere Löhne, vor denen sie noch bis zu 15 % abzuführen hatten ("Ostarbeiterabgabe"), da sie auch in der Heimat einen geringeren Lebensstandard gehabt hätten.


Ich hab mehrere Flüchtlinge auf Arbeit gehabt.Die können tw. nach 3 Monaten schon gut deutsch.Zum Verständigen langt das allemal.Das währt dann allerdings max. 2 Monate.
Dann gehts in die Sozialhilfe.
Am deutsch lernen kanns nicht liegen.Wohl eher am Scheiss Lohn.
Hoffe da biste auch so interessiert.Oder verdrehste die Worte nur wie es Dir passt?

[shaunderzombie]

Nein ich bin interessiert.
Sonst hätte ich nicht nachgefragt oder?