[Kirkwscks4eva]

Ja, die Widersprüchlichkeit ist schon erschreckend. Zum Beispiel dass für noch breitere Fahrradwege die Grünflächen am Straßenrand weichen müssen: Die Bäume werden gefällt, die kleinen Blumenflächen entfernt. Sehr gut für die Natur und das Klima. Nicht! In der Liste über mir in dem Beitrag stehen gute Dinge drin aber auch ein Haufen Müll der von den Grünen oder der Grünen Jugend gefordert und teilweise schon durchgesetzt wurde.

[Bon$ai]

Trump hat es bis ins Weiße Haus geschafft. Also ich traue den Grünen deutlich mehr Verantwortungsbewusstsein zu als dem Ex-Republikaner.

[Caplan]

die Annahme,. das der groesste Feind des Menschen seine Dummheit ist, ist soweit richtig. Das wird es auch mit den Gruenen geben.

Aber es gibt auch die, die man an das Haendchen nehmen muss; irren sie doch ungefuehrt durch die Welt, da vorstellungsarm.

[Draalz]

SPIEGEL-Umfrage

Grüne überholen Union deutlich

Zwischen Baerbock-Euphorie und Laschet-Frust: Eine Woche nach der Kür der Kanzlerkandidaten liegen die Grünen nur noch knapp unter der 30-Prozent-Marke und sind nun klar stärkste Kraft.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
26.04.2021, 16.42 Uhr


Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Foto: Filip Singer / EPA-EFE

Die Grünen demonstrierten Geschlossenheit und präsentierten perfekt inszeniert [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] als Kanzlerkandidatin. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] verloren sich im Schwesternstreit und einigten sich erst nach erbittertem Machtkampf auf [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (CDU) als Spitzenmann – eine Wahl, mit der große Teile der Unionsbasis [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Die Umstände der Kandidatenkür spiegeln sich in der aktuellen Auswertung der SPIEGEL-Sonntagsfrage wider. In der repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey verliert die Union deutlich und rutscht auf 24 Prozent ab – das sind 6 Prozentpunkte weniger im Vergleich zum Wert eine Woche zuvor.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ziehen mit einem bemerkenswerten Plus von 5 Prozentpunkten im Vergleich zur Vorwoche an der Union vorbei und kratzen nun sogar an der 30-Prozent-Marke. Anfang März lag die Union sogar noch bei etwa 33 Prozent, die Grünen bei rund 20.

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Civey hat für die Erhebung seit Montag vor einer Woche gut 10.000 Bürgerinnen und Bürger in Deutschland befragt. Die Grünenspitze hatte Baerbock am Montag als Kanzlerkandidatin vorgeschlagen, die Entscheidung im Unionsmachtkampf fiel einen Tag später. Der große Abstand zwischen beiden Parteien liegt außerhalb des statistischen Fehlers.

Für die Union markiert der Absturz auf 24 Prozent den schlechtesten Wert seit Beginn der Civey-Umfrageauswertung Anfang 2017. Zuvor war die Partei im Februar 2020 einmal auf 26 Prozent abgestürzt. Damals hatten die Christdemokraten in Thüringen Seite an Seite mit der AfD dem FDP-Kandidaten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zur Wahl des Ministerpräsidenten verholfen.

Umgekehrt steigen die Grünen mit 29 Prozent auf den höchsten je gemessenen Wert. Ihren bisherigen Rekordstand erreichte die Partei im Mai 2019 mit 24 Prozent.

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Leichte Zugewinne verbucht die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], sie klettert von zuletzt 9 Prozent im März auf nun 11 Prozent. Die Linke rutscht von 8 auf 6 Prozent ab, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und AfD verharren je bei Werten um die 15 Prozent und 9 Prozent.

Die Union hatte in der Coronapandemie lange vom Vertrauen der Menschen in das Krisenmanagement der Regierung profitieren können. In den Umfragen lag sie im vergangenen Jahr nach einem anfänglichen Hoch von 40 Prozent stabil bei Werten im mittleren und oberen 30er-Bereich.

Doch mit dem schleppenden Start der Impfkampagne ging es auch für CDU und CSU demoskopisch nach unten, dazu kamen später die Affären [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], es folgten Wahlschlappen in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Nun geht [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in die Verlängerung – die Umfragewerte dürften da nicht zur Schlichtung beitragen.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[magnofit]

Interessante Sicht von außen auf die Politik der Grünen

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MerZomX]

ich sag`s mal so:

Ich weiss das die anderen es nicht können

[Venedis]

In welchem anderen Beruf kann man ohne Berufserfahrung und ohne einschlägige Vorbildung ernstlich direkt in die Geschäftsleitung einsteigen (wollen)?
Frau Baerbock hatte noch gar kein gewichtiges politisches Amt inne, das über parteiliche Funktionen hinaus geht. Keine Erfahrung im Kabinett, keine wirkliche Verantwortung, keine Ahnung auf internationaler oder wenigstens europäischer Ebene.
Andere Politiker national/europäisch/international, Lobbyisten, Presse und so weiter, die fahren doch Schlitten mit ihr.
Ich finde die Kandidatur ein Witz. Klar kann die regieren, aber das wird ein ähnlicher Witz wie die Regierung vom Trump, nur in grün.

[csesraven]

Zitat von Venedis

....

Dir ist also ein Politiker lieber wie Scholz? Viel Erfahrung, vor allem wann man etwas "vergessen" sollte. Bestens vernetzt mit Wirtschaft, Banken etc.

Mir nicht

[lichtll]

Stalin, Hitler, Trump, Castro, Kim, Kurz, Franco, Mussolini.......haben oder regieren doch auch. Da wirds die auch können....

[Venedis]

Zitat von csesraven

Dir ist also ein Politiker lieber wie Scholz? Viel Erfahrung, vor allem wann man etwas "vergessen" sollte. Bestens vernetzt mit Wirtschaft, Banken etc.

Mir nicht

Gut vernetzt sein ist kein Nachteil, wenn man die Regierungsverantwortung entsprechend ernst nimmt.
Herr Scholz hätte gute Vorbildung, allerdings zeigt die Wirecard-Sache oder auch Cum-Ex gerade, wie ernst ihm seine gegebene Verantwortung ist und was er bereit ist, zu leisten. Wenn er eine gute Zeit hatte, dann liegt die wohl hinter ihm. Ich bin gespannt, wie das weiter geht.

In jedem Fall halte ich einen ahnungslosen Regierungseinsteiger nicht für geeignet, einen so kompliziert gewordenen Regierungsapparat wie unseren, steuern zu können. Ganz zu schweigen davon, uns auf der europäischen oder gar internationalen Bühne entsprechend vertreten zu können.

[csesraven]

Zitat von Venedis

In jedem Fall halte ich einen ahnungslosen Regierungseinsteiger nicht für geeignet, einen so kompliziert gewordenen Regierungsapparat wie unseren, steuern zu können. Ganz zu schweigen davon, uns auf der europäischen oder gar internationalen Bühne entsprechend vertreten zu können.

In jedem Fall sieht man, was es bringt ganz viel Erfahrung zu haben. Nichts. Ich frage mich, wie man an einer Sache festhalten kann, von der man WEIß, dass sie nichts bringt. Das ist wie mit Cola abnehmen zu wollen, weil es bisher schon nicht geklappt hat.

[Venedis]

Zitat von csesraven

Ich frage mich, wie man an einer Sache festhalten kann, von der man WEIß, dass sie nichts bringt. Das ist wie mit Cola abnehmen zu wollen, weil es bisher schon nicht geklappt hat.

Was meinst Du da ?

[MotherFocker]

Sehr übler Vergleich @lichtll...

Deine genannten Regierenden waren allesamt schlecht fürs eigene Land, wenn nicht gar die Welt.

Der Vergleich ist absoluter Dünnpfiff.

[lichtll]

Es ging doch nicht ums wie.....

[May Kasahara]

Ob die Grünen "regieren" können, ist doch nicht die Frage.

Alle Parteien können "regieren". So, wie jedes Orchester Musik machen kann. Immer entsteht dabei irgendwie Musik. Manchmal mehr, manchmal weniger, im Hinblick auf die Qualität. Manchmal taugt das Orchester wenig, wird aber durch einen guten Dirigenten zu Höchstleistungen getrieben. Manchmal ist es auch umgekehrt.
Unausweichlich schlimm wird es in aller Regel, wenn ein mieses Orchester von einem noch mieseren Dirigenten geleitet wird. Ist das Orchester zudem noch mit den dargebotenen Stücken technisch überfordert, mündet das Ganze in eine jämmerliche Katastrophe.
Miese Orchester fallen manchmal dadurch auf, daß sie sich für gut halten. Dann gerät die Veranstaltung vollends zur Farce.
Doch selbst miese Orchester finden mitunter sogar begeisterte Anerkennung bei Zuhörern, die wiederum ein mieses Gehör haben.

Das Beispiel mit dem Orchester soll zeigen: Die Dinge sind sehr kompliziert. Und gelichzeitig auch wieder sehr einfach.

Mit den "Grünen" habe ich, die diese Partie in ihren Anfangsjahren begeistert gewählt hat, seit Joseph Fischers maßgeblicher Unterstützung einer deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Kosovokrieg, für alle kommenden Zeiten endgültig abgeschlossen.

Sollte in den kommenden Jahren der Einfluß der Grünen tatsächlich NOCH größer werden, wird dieses Land ein Hauptsatz aus Sahra Wagenknechts Buch "Die Selbstgerechten" ganz besonders beschäftigen:

Ohne GERECHTIGKEIT ist alles nichts und wird alles nichts werden.

Nebenbei bemerkt:
Was an dieser Partei noch "grün" ist, hat Max Uthoff ("Die Anstalt"), in seinem Programm "Sie befinden sich hier", 3sat Festival, 2012, trefflich auf den Punkt gebracht:

"Grüne Politik heute: das ist die Hoffnung, dass die Särge der deutschen Soldaten aus nachwachsenden Hölzern gezimmert sind."

Vorbeugend möchte ich um Gnade bei all jenen bitten, die dieser Partei nahestehen. Andere Meinungen auszuhalten, ist dem (mündigen) Menschen zumutbar. Die Wahrheit sowieso (Ingeborg Bachmann). Und bitte alles Geschriebene um Gottes Willen nicht zu ernst nehmen. Denn ich bin nur ein Mensch, dazu noch mit geringem Verstand...

;-)

[Venedis]

Zitat von May Kasahara

Mit den "Grünen" habe ich, die diese Partie in ihren Anfangsjahren begeistert gewählt hat, seit Joseph Fischers maßgeblicher Unterstützung einer deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Kosovokrieg, für alle kommenden Zeiten endgültig abgeschlossen.

Bei mir war mit den Grünen Schluss, als mir klar wurde, dass Deutschland unter grüner Regierung Kriegswaffen, sprich U-Boote, an Israel verkauft/verschenkt hat, damit die an der Küste zum Iran und im Mittelmeer noch dickere Hose machen konnten. Was ich überhaupt nicht verstehen konnte/wollte, dass praktisch zwei Drittel der Kosten auch noch von der rot/grünen Regierung übernommen wurden(!). Rot/grün hat also nicht nur verkauft, sondern auch noch zum Schleuderpreis zu Lasten des Steuerzahlers verschenkt. Das regt mich jetzt noch auf. Die Amis, die ebenfalls im Vertrag waren, sind übrigens ausgestiegen.

[csesraven]

Zitat von Venedis

Bei mir war mit den Grünen Schluss, als mir klar wurde, dass Deutschland unter grüner Regierung Kriegswaffen, sprich U-Boote, an Israel verkauft/verschenkt hat, damit die an der Küste zum Iran und im Mittelmeer noch dickere Hose machen konnten. Was ich überhaupt nicht verstehen konnte/wollte, dass praktisch zwei Drittel der Kosten auch noch von der rot/grünen Regierung übernommen wurden(!). Rot/grün hat also nicht nur verkauft, sondern auch noch zum Schleuderpreis zu Lasten des Steuerzahlers verschenkt. Das regt mich jetzt noch auf. Die Amis, die ebenfalls im Vertrag waren, sind übrigens ausgestiegen.

Aber die Exporte der Schwarzen sind okay weil voll bezahlt?

[Venedis]

Zitat von csesraven

Aber die Exporte der Schwarzen sind okay weil voll bezahlt?

Willst Du auf eine Moraldiskussion über die Lieferung von schwerem Kriegsgerät an konfliktbereite Nationen raus?

[csesraven]

Zitat von Venedis

Willst Du auf eine Moraldiskussion über die Lieferung von schwerem Kriegsgerät an konfliktbereite Nationen raus?

Du hast das doch aufs Tableau gebracht. Wenn man den Weg konsequent geht, darf man also nur noch Parteien wählen, die keine Regierungsverantwortung hatten, sprich AFD und Linke. Aber den Grünen als Minderheit da Rüstungsexporte anzulasten, ist heuchlerisch, wenn man CDU oder FDP supported.

[Kirkwscks4eva]

Zumindest weiß man bei der CDU und FDP woran man ist. Die Grünen erheben sich ja gerne als die Moralischen und sind es dennoch nicht.

[csesraven]

Es IST heuchlerisch, wenn man die Grünen wegen eines Waffendeals ablehnt und dafür Parteien befürwortet, die deutlich mehr Waffendeals zu verantworten haben.

[May Kasahara]

Woran viele "Diskussionen" in allen denkbaren Foren kranken:

"Ich mag grün".
"Grün mag ich gar nicht."
"Also ich find's total heuchlerisch, daß du grün nicht magst, aber gleichzeitig an schwarz festhältst!"

Das tolle dabei ist, daß man auf diese Weise richtig lange Diskussionsfäden erzeugen kann.

;-)

[Venedis]

Zitat von May Kasahara

Woran viele "Diskussionen" in allen denkbaren Foren kranken:

"Ich mag grün".
"Ich mag blau. Grün mag ich gar nicht."
"Also ich find's irgendwie total daneben, daß du schwarz verteidigst! Das ist doch keine Farbe?"

Das tolle dabei ist, daß man auf diese Weise richtig lange Diskussionsfäden erzeugen kann.

;-)

Ich finde auch, sie fängt an zu kranken, wenn Leute die Meinung anderer mit „heuchlerisch“ abtun und anfangen Sachen hineinzuinterpretieren, wovon nie die Rede war.

[csesraven]

Zitat von Venedis

Ich finde auch, sie fängt an zu kranken, wenn Leute die Meinung anderer mit „heuchlerisch“ abtun und anfangen Sachen hineinzuinterpretieren, wovon nie die Rede war.

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?

Nämlich dann, wenn das Wahlprogramm der Grünen auf seine Auswirkungen auf jene Schichten der Bevölkerung durchleuchtet wird, die es sich zum Beispiel nicht leisten können, ihr altes Haus nach den neuesten ökologischen Anforderungen zu sanieren, ihre Lebensmittel im Öko-Laden einzukaufen, ein Elektro-Auto anzuschaffen.

Das dieses substanzlose Geblubber so häufig copy-pasted wird. Klingt gut, wird aber nirgends von den Grünen gefordert. Stattdessen sollen bsps. die Kosten für den Erwerb von Eigentum gesenkt werden.

[May Kasahara]

Warum so viele von denen, die einst große Hoffnungen in die Grünen gesetzt hatten (so, wie ich damals auch), heute politisch heimatlos sind:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Zum Drübernachdenken.

[Venedis]

Zitat von csesraven

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?

Auf dem Level interessiert mich nichtmal Deins von heute.

[G. Guillaume]

Warum sollen die Grünen NICHT regieren können?
Schlechter als bisher kann es ja nun mal nicht werden. Ich empfehle "Die Anstalt" vom 04.05.2021.

[May Kasahara]

Zitat von G. Guillaume

Schlechter als bisher kann es ja nun mal nicht werden. Ich empfehle "Die Anstalt" vom 04.05.2021.

Selbstverständlich kann es für bestimmte Teile der Gesellschaft NOCH schlechter werden, als bisher.

Nämlich dann, wenn das Wahlprogramm der Grünen auf seine Auswirkungen auf jene Schichten der Bevölkerung durchleuchtet wird, die es sich zum Beispiel nicht leisten können, ihr altes Haus nach den neuesten ökologischen Anforderungen zu sanieren, ihre Lebensmittel im Öko-Laden einzukaufen, ein Elektro-Auto anzuschaffen.
Es gibt Menschen, die weder auf ein Auto verzichten noch auf das Fahrrad umsteigen können. Weil sie zum Beispiel auf dem Land leben.
Sie können ebenfalls nicht auf die Bahn umsteigen, weil in ihrem Umkreis keine Gleise verlegt wurden, auf denen Züge verkehren.
Um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Es ist extrem leicht, einen Umbau der Gesellschaft zu fordern (von dem gar nicht sicher ist, daß er der Ökologie dient, Stichwort "Green New Deal"), wenn die Frage nach der "Gerechtigeit" elegant ausgeblendet wird. Wenn dieser Umbau nämlich nicht sozial verträglich, das heißt sozial gerecht stattfindet, wie es etwa Sahra Wagenkenecht vehement einfordert, wird das vermutlich soziale Spannungen nach sich ziehen, von denen wir uns heute noch nichts träumen lassen.

Es würde sich einmal lohnen zu untersuchen, welche Bevölkerungsschichten das Reservoir dieser Partei speisen und welche der potentiellen Wähler dieser Partei das Wahlprogramm von A bis Z studiert und auch verstanden haben.

Die Frage nach der Gerechtigkeit wird zum Schlüsselbegriff im 21. Jahrhundert werden und immer stärker in den Brennpunkt rücken. Auf allen erdenklichen Ebenen. Da bin ich mir sehr sicher. Vorstellungen wie die der Grünen werden diesen Prozess eher noch beschleunigen.

Nebenbei bemerkt:
Wer die steile "Karriere" von Joseph Fischer verfolgt hat, dem einstigen Häuptling und Vordenker der Grünen, der weiß zumindest, daß die Verpackung und ihr Inhalt zwei grundverschiedene Dinge sein können.

Und auch hier vorbeugend an alle, die dieser Partei nahestehen:
Nicht enttäuscht sein, wenn ich nicht in den Jubel für diese Partei mit einstimmen kann. Denn ich war einmal eine sehr überzeugte Anhängerin der Grünen während ihrer Gründungsphase und noch kurze Zeit danach (ich mochte und mag Menschen wie Antje Vollmer oder auch Petra Kelly und Gert Bastian, "Schwerter zu Pflugscharen!". "Raus aus der NATO!". Was ist davon übriggeblieben??? Nichts!!!). Und ich bin bis heute infiziert vom Gedankengut und den Zielen der einstigen Friedensbewegung.
Jeder wird auf Anhieb verstehen, daß und warum ich dieser Partei bis zum Ende meines Lebens abgeschworen habe. Nie wieder!

[muavenet]

Zitat von May Kasahara

Wenn dieser Umbau nämlich nicht sozial verträglich, das heißt sozial gerecht stattfindet, wie es etwa Sahra Wagenkenecht vehement einfordert, wird das vermutlich soziale Spannungen nach sich ziehen, von denen wir uns heute noch nichts träumen lassen.

1. Sahra Wagenknechts Idee von sozialer Gerechtigkeit ist schon vor Ewigkeiten ein Auslaufmodell gewesen.

2. "Sozial verträglich" und "sozial gerecht" sind per Definition zwei Paar Schuhe.

3. "Vermutlich soziale Spannungen nach sich ziehen"? Jede gesellschaftliche Änderung mit Gravitas zieht gesellschaftliche Spannungen nach sich; insbesondere die sozial gerechten, e. g. die Abschaffung der Sklaverei...

Zitat von May Kasahara

[...] und welche der potentiellen Wähler dieser Partei das Wahlprogramm von A bis Z studiert und auch verstanden haben.

Warum nicht. Fangen mer mal mit dir an. Was ist empfindest du am Wahlprogramm der Grünen sozial ungerecht—und warum? Was machen deine Champions besser?

Zitat von May Kasahara

Die Frage nach der Gerechtigkeit wird zum Schlüsselbegriff im 21. Jahrhundert werden und immer stärker in den Brennpunkt rücken. [...] Vorstellungen wie die der Grünen werden diesen Prozess eher noch beschleunigen.

Bequeme Doppeldeutigkeiten helfen dir an der Stelle nicht weiter. Ich beziehe mich hier auf deinen letzten Satz.

[Kirkwscks4eva]

Zitat von G. Guillaume

Warum sollen die Grünen NICHT regieren können? Schlechter als bisher kann es ja nun mal nicht werden.

Dachte man sich bei der letzten Regentschaft auch als mit der SPD zusammen das Arbeitslosengeld II Konzept erarbeitet wurde, dem Lohndumping Vorschub gab, die Zeitarbeitsfirmen und Zeitarbeitsverträge boomen ließ.

Es heißt auch nicht umsonst: Schlimmer geht immer!

[elise]

vielleicht müsste man noch kurz bedenken, dass es wohl keine grüne diktatur geben wird...
sie werden nicht alles realisieren können, was sie irgendwann mal gesagt oder geplant haben...
das wird doch laufen wie bei jeder anderen partei - ist die wahl vorbei, wird die hälfte aller pläne vergessen.


davon abgesehen - ich hatte bislang ja nicht den eindruck dass alle mit der jetzigen regierung so irre zufrieden sind.... aber DIE hatte doch durchaus erfahrung, die viele einfordern... lief ja nu auch nicht alles optimal in meinen augen.

[Venedis]

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Ich beziehe mich jetzt auf den recht aktuellen Artikel hinter dem Link. Ich will das nicht zerpflücken, aber einige Fragezeichen kommen mir da schon in den Sinn. Leider bleibt offen, wie das alles funktionieren soll und wie sie mit den Widerständen umgehen wollen. Ich weiß nicht, was ich davon halten soll aber das Wort „Weltfremd“ kam mir stellenweise schon in den Sinn.

Die Abschaffung der Privatversicherung wir einen Haufen Leute arbeitslos machen und das Beamtenrecht und die Versicherungen aller Politiker nebst deren aller Altersversorgung völlig umkrempeln. Wie sollen Krankenkassen das auffangen? Apple soll seine Geräte reparierbar machen und freie Reparaturen zulassen, weil Deutschland das so will? 50 Milliarden jährlich um unser Verkehrswesen umzukrempeln, wo sollen denn 200 Milliarden (die erste Amtszeit) herkommen? Die geplante Verschärfung des Lieferkettengesetzes, das wird eine Klagewelle verursachen und vielleicht zu Abwanderung führen. 48% Steuer auf ein Einkommen ab 250.000€, das sind 120.000e monatlich und über 1,4 Mio. im Jahr? Wer von den Spitzenkräften will denn dann noch hier arbeiten wollen, verlieren wir da nicht knowhow? Die Sache mit dem Mietendeckel, die angeblich schon in Berlin problematisch wurde und Einfamilienhäuser sollen erschwert/teurer werden? Hier frage ich mich wie die Parteispitze der Grünen wohl so wohnt und ob die Parteispitze weiß, was die Partei beschlossen hat.

Ich denke, das wird teuer für uns alle und spannend, wenn die so regieren wollen.

[Nana12]

Zitat von Venedis

Die Abschaffung der Privatversicherung wir einen Haufen Leute arbeitslos machen und das Beamtenrecht und die Versicherungen aller Politiker nebst deren aller Altersversorgung völlig umkrempeln. Wie sollen Krankenkassen das auffangen?

Marktwirtschaft: Frei gewordene Kapazitäten werden beim wettbewerbsfähigeren Mitbewerber aufgefangen. Am Ende ändert sich nichts. Ja richtig gelesen: Das Aus des privaten Modells ist schon seit langer Zeit beschlossener Sache, und liegt in der Natur der Sache (Demographie) und der Niedrigzinsphase. Schon vor Zehn Jahren flickschusterte Daniel Bahr mit dem "Notlagentarif" an der privaten Krankenkasse herum, um den Kollaps zu verhindern. Letztendlich wurde er nur verschoben. So ist seine Pauschale für in Not geratene Versicherte, ist ein Tod auf Raten, da sie die privaten Krankenkassen davon befreit wurden Rücklagen zu bilden die im Alter in Anspruch genommen werden. Die PKV ist in dem Szenario, in welchen wir uns befinden, eigentlich ein Schneeballsystem.

Kurzum: das ist eine gute Sache, wenn sie denn kommen mag.

Zitat von Venedis

50 Milliarden jährlich um unser Verkehrswesen umzukrempeln, wo sollen denn 200 Milliarden (die erste Amtszeit) herkommen?

Das sagten sie bereits: Schulden. Da die Zinsen negativ sind, kriegt man sogar Geld oben drauf, und gemacht werden muss es sowieso.

Auch das ist eine gute Idee. Aber auch hier zeigt sich, das bei Themen wie Autobahnprivatisierung, keiner fragt wer das bezahlen soll. Und da geht es um weit höhere Summen!

Zitat von Venedis

Die geplante Verschärfung des Lieferkettengesetzes, das wird eine Klagewelle verursachen und vielleicht zu Abwanderung führen.

Ist doch ok, wenn kik demnächst die Klamotten an diejenigen verkauft, die sie herstellen.

Zitat von Venedis

48% Steuer auf ein Einkommen ab 250.000€, das sind 120.000e monatlich und über 1,4 Mio. im Jahr? Wer von den Spitzenkräften will denn dann noch hier arbeiten wollen, verlieren wir da nicht knowhow?

Der Spitzensteuersatz wird auf das Jahreseinkommen gerechnet.

In den 50ern hatten wir auch 95% nach amerikanischen Vorbild:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Zudem sind Grenzsteuersätze nicht gleich zu entrichtende Steuer. Bei 250.000 Euro sind es ca 95.000 Euro derzeit (42%). Bei 48% und 250.000 Euro Jahreseinkommen, dürfte der Betrag bei 115.000 Euro liegen.

Das Abwandern von Fachkräften ist ein Märchen mit einigen realen Beispielen (die eh abgewandert wären) zur Untermauerung. Hochqualifizierte, die ihr Arbeitsleben hier verbringen, werden ihren Wohnsitz nicht in Bulgarien anmelden, weil dort die niedrigsten Einkommenssteuern zu entrichten sind. Man sollte sich fragen, wieso Länder mit den niedrigsten Tarifen, nicht auch den größten Braindrain betreiben.

Aber die eigentliche Frage bei dem Thema ist, wieso diejenigen, die einst dafür gesorgt haben, dass der Spitzensteuersatz auf sein historisch niedriges Niveau sinkt, jetzt diejenigen sein wollen, die ihn zurück zur Normalität führen (steht nicht im Focus, keine Angst).

Zitat von Venedis

Die Sache mit dem Mietendeckel, die angeblich schon in Berlin problematisch wurde und Einfamilienhäuser sollen erschwert/teurer werden?

Problematisch am Mietendeckel war nur, dass dies keine Ländersache sein durfte. Deswegen wäre ja beim bundesweiten Mietendeckel ein Erfolg wahrscheinlicher.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Nana12

Problematisch am Mietendeckel war nur, dass dies keine Ländersache sein durfte. Deswegen wäre ja beim bundesweiten Mietendeckel ein Erfolg wahrscheinlicher.

Das kommt darauf an was man unter "Erfolg" versteht. Meint man "übersteht ein Gerichtsverfahren" ist ein Erfolg möglich. Meint man aber mit "Erfolg" die Verbesserung der Wohnungssituation für Gering- und Mittelverdiener wird ein Mietendeckel so wie er in Berlin galt, wohl kaum ein Erfolg.

Unsere Gesetzgeber sind nicht in der Lage zu verstehen, dass diejenigen die man mit einem Gesetz regulieren will auf das Gesetz reagieren. Und das diese Reaktion nicht immer so ausfällt wie man sich das in der geschlossenen Welt der Abgeordnetenbüros vorstellt, übersteigt offenbar das Vorstellungsvermögen des Berufspolitikers völlig.

Und wenn das dann passiert, ist die Überraschung groß und das hektische Hinterherpfuschen beginnt. Im Jargon der modernen Politik heißt das dann "Nachschärfen".

Das war bei Hartz 4 so. Damals hiess es: "Bist du unter 25 und lebst bei denen Eltern bekommst Du fast nichts. Beantragst du eine eigene Wohnung bekommst du die. Wir übernehmen die Miete, ggf. die Erstausstattung und du bekommst den vollen Hartz 4 Satz für Singles". Fachleuten war sofort klar das innerhalb kürzester Zeit ein Ansturm auf die Sozialämter und eine Kostenexplosion stattfinden würde. Diejenigen die den Fachleuten die Regeln vorgeben, waren davon völlig überrascht.

Das war und ist bei vielen coronabedingten Einschränkungen so. Immer wieder scheitern Regelungen am absolut vorhersehbaren Verhalten der Bürger. Sei es durch lückenhafte Regelungen oder durch das Ergebnis einer Klage vor Gericht.

Und so wird es auch bei einem Mietendeckel passieren der sich nicht deutlich von der Berliner Pleite unterscheidet.

Dieses handwerkliche Unvermögen zieht sich durch alle Parteien. Das ist nun wirklich nichts spezifisch grünes.

Vielleicht ist ja die Frage "Können Grüne regieren?" überhaupt nicht so interessant. Müsste man nicht eher fragen "Würde es eine von den Grünen geführte Regierung schlechter machen als die anderen"? Wenn man sich ansieht, was ganz ohne oder mit nur geringer Beteiligung der Grünen schon so abgeliefert wurde, kann man da zweifeln. Sicher würde es einiges ändern. Wenn die CDU bisher etwas wegen zu großer Nähe zur Wirtschaft in den Sand setzt, verkacken es die Grünen dann wegen zu großer Naivität gegenüber der Wirtschaft.

Und wenn es ohnehin in die Hose geht, kann man doch auch die Grünen wählen. Die geben einem wenigstens das Gefühl jung, modern, progressiv, umwelt- und bürgerfreundlich gewählt zu haben. Ist doch auch was.

P.S. Sagt man eigentlich "Berliner Pleite"? Ich meine, man sagt ja auch nicht "tote Leiche".

Auch dieser Beitrag enthält Anteile, die satirisch gemeint sind. Jeder darf sich aussuchen welche das sind.

[Nana12]

Zitat von Melvin van Horne

Das kommt darauf an was man unter "Erfolg" versteht. Meint man "übersteht ein Gerichtsverfahren" ist ein Erfolg möglich. Meint man aber mit "Erfolg" die Verbesserung der Wohnungssituation für Gering- und Mittelverdiener wird ein Mietendeckel so wie er in Berlin galt, wohl kaum ein Erfolg.

Das meinte ich auch. Sicher könnte man auch im Detail nacharbeiten, was aber für mich nicht das Entscheidende war. Denn bei dem Punkt sollte man sich eher fragen, wieso diejenigen, die den sozialen Wohnungsbau den Haien zum Fraß vorwarfen, jetzt unbedingt etwas gegen die Symptome unternehmen wollen.

Zitat von MG_T

Eine Abwanderungs"welle" gibt es auch nicht. Aber einen stetigen und hohen Strom.

Ich sehe auch grad, ich habe mich missverständlich ausgedrückt. Ja es gibt ein Abwandern der Fachkräfte, aber sicher nicht wegen der hohen Steuern, sondern wegen der geringen Einkommen oder Arbeitsbedingungen. Das lässt sich hervorragend an den wirtschaftlichen Parametern belegen. Einfach ausgedrückt leben wir unter unseren Verhältnissen. Das ist aber ein Thema, welches nicht in die Köpfe gepflanzt wurde wie Erhöhung der Einkommenssteuer = Abwandern von Fachkräften. Es gibt ja mittlerweile auch Hyperinflation, weil wir mal zur Abwechlung unser Inflationsziel erfüllen. Es ist einfach nur absurd.