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-   -   GEZ abschaffen - Jede Stimme zählt, eure wird noch gebraucht (https://mygully.com/showthread.php?t=3190215)

Pyjter 29.11.15 21:54

Schutzgeld
 
Bezahlst du nicht? Dann kommen gleich paar böse Onkels und machen dir mehr Sorgen, als du je gehabt hast.

Tut mir Leid liebe Leute, aber so viel Hirnenergie für so wenige Argumente ist pure Verschwendung. Es muss einfach NUR die Möglichkeit gegeben werden souverän zu entscheiden - will ich's oder will ich's nicht?

Bei einer Steuerregelung würde das „Problem“ gegen das Finanzamt stoßen. Da sollte sich wenigstens einer wegen z.B. Maybach anstatt von Fiat als Dienstwagen verantworten müssen. Oder warum hat die Sendung 300.000 € verschlungen wenn es mit 30.000 € auch ginge.

"Uns geht’s noch gut!". Ja, klar. Verschieb alles auf die Kinder, eure Leber tut's sowieso nicht mehr lange...

CID 23.12.15 10:34

"Raus aus dem Zwangs-TV !"
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Hilde TH 17.02.16 17:11

GEZ Widerstand sinnlos
 
Zitat:

Zitat von Minerava (Beitrag 25278618)
Bitte an Freunde und Bekannte weiterleiten, Danke

"BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen

Hier direkt unterzeichnen:
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Aus der Kirche kann man austreten, aus dem deutschen Rundfunksystem kann man es nicht mehr.
Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.

Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.

Dieser Rundfunk hat die Menschen fest im Griff. Die Deutschen werden zum Zwangspublikum.

Im Namen aller Unterzeichner/innen."



Danke und liebe Grüße Minerava


Gegen GEZ&Co ist Widerstand sinnlos, da alle Massenmedien der Besatzungszone BRD nach noch immer geltenden SHAEF Gesetzen bis 2099 unter US-Besatzerkontrolle stehen. Wir sindkein souveräner Staat, egal was uns das Lügen TV einredet. Mal bei Schäble und Gysi unter Yuotube nachgucken

pauli8 17.02.16 17:43

Guten Morgen liebe(r) Hilde TH. Auch schon aufgewacht ?
Zitat:

Mal bei Schäble und Gysi unter Yuotube nachgucken

Ja, ja die Lügenpresse. Der „schäbige“ Schäble hat das in YT so ausgedrückt. Bei Yuotube hab ich nix gefunden.



:D

pauli8 18.03.16 16:32

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Zitat:

Der Rundfunkbeitrag wird seit Januar 2013 pro Wohnung erhoben, unabhängig davon, ob es darin Rundfunkgeräte gibt oder nicht. Das Argument der Kläger lautete: Die Zwangsabgabe ist eine Steuer. Doch die Bundesländer, die diese beschlossen haben, haben gar kein Recht, eine solche Steuer zu erheben. Das könne nur der Bundestag.

Die Entscheidung kommt nicht überraschend, und lässt den Gebührengegnern nur noch wenig Hoffnung. Die können nun noch eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Doch mit jedem Urteil pro Rundfunkbeitrag wird es unwahrscheinlicher, dass er noch kippt.
Na dann klagt mal weiter. Das Bundesverfassungsgericht wird sich freuen. ;)

Der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ-Gebühr) ist nicht verfassungswidrig. Das urteilten Richter des Bundesverwaltungsgerichts am Freitag in Leipzig.

Petrokefali 20.03.16 07:44

Zitat:

Zitat von Minerava (Beitrag 25278618)
Bitte an Freunde und Bekannte weiterleiten, Danke

"BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen



Aus der Kirche kann man austreten, aus dem deutschen Rundfunksystem kann man es nicht mehr.


Danke und liebe Grüße Minerava

Der Anfangsartikel stimmt auch nicht, aus der Kirche kann man wohl austreten, aber man zahlt trotzdem mit seine normalen Steuern die kirchlichen Würdenträger und das nicht zu knapp.

Siehe hier:
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Silent Rob 20.03.16 08:32

Zitat:

Zitat von Petrokefali (Beitrag 28185586)
Der Anfangsartikel stimmt auch nicht, aus der Kirche kann man wohl austreten, aber man zahlt trotzdem mit seine normalen Steuern die kirchlichen Würdenträger und das nicht zu knapp.

Siehe hier:
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Man kann die Kirchensteuer nicht mit den GEZ-Gebühren vergleichen!
Fakt ist doch, dass man sich die Kirchensteuer ersparen kann - ist halt ein Glaubensfrage.
Die GEZ-Gebühren müssen - bis auf die bekannten Ausnahmen - alle zahlen.

Das alle Steuerzahler trotzdem ordentlich für die Kirchen zahlen, ist nichts neues.

neptuhn 22.03.16 23:41

Falls die GEZ abgeschaft werden sollte werde ich mir Sky holen :-))

quoterra 22.03.16 23:46

Aufjedenfall !!!

mydayz 15.04.16 16:51

Muss einfach sein, so sinnlos.

Leggs 16.04.16 13:23

Laut eigener Statistik wollen 60 - 75 % der Deutschen den Beitragsservice (ehem. GEZ) nicht mehr. Also wie man den dann trotzdem noch in einem sogenannten demokratischen Land erhalten kann, ist mir schleierhaft....

Für mich gehört dieser Sch..haufen einfach nur weg, es ist zu einem Propagandamedium verkommen. Man muss sich nur mal anhören WIE sie WAS sagen. Da kräuseln einem die Zehennägel...

Melvin van Horne 16.04.16 17:55

Moin,

die Zahl der "GEZ"- Gegner liesse sich durch geschicktere Umfragetechnik weiter steigern. Wollen sie öffentlich rechtlichen Rundfunk kostenlos oder wollen Sie im Monat 18 € dafür zahlen und Zack, Schon hat man 95 % GEZ Gegner beisammen. Ohne das man die Frage kennt, kann man die Antworten schlecht bewerten.

Mit dem "Wie sie Was sagen" meinst Du da Böhmermann, die Heute Show, [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...], [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] oder [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...]?

Ich gehe mal davon aus , dass Du nur vergessen hast eine Quelle für Deine Zahlen zu nennen und das noch nachholst.

Rabarber007 14.05.16 13:50

Mir ist es inzwischen mit mehreren Freunden und Bekannten so ergangen:
- Spanierin, die fast kein deutsch versteht, noch nie einen Fernsehapparat besessen
- mehrere Chinesen
- Pole, sieht seit 15 Jahren kein TV mehr
leben in Deuschland, konsummieren keinerlei deutsche Medien.
Und alle fragen mich "Deutschen" warum sie plötzlich zahlen sollen.

Ich habe versucht denen das zu erklären, was allerdings mit gesundem Menschenverstand gar nicht so einfach ist.

PS: ich habe dabei keine Worte benutzt wie "Zwangs-Wiedereinführung der Reichs-Propaganda-Abgabe" oder sowas.

Melvin van Horne 14.05.16 17:36

Moin,

Ich gehe (schon seit 34 Jahren) nicht mehr zur Schule - trotzdem werden meine Steuern für Schulbildung verwendet
Ich randaliere nie - trotzdem werden meine Steuern für die Polizei verwendet
Ich spreche sehr gut deutsch - trotzdem werden meine Steuern für Deutschkurse verwendet
Ich bezahle mein Haus alleine - trotzdem wird aus meinen Steuern Wohngeld finanziert
Ich gehe selten in´s Theater - trotzdem wird das Theater mit meinen Steuern subventioniert.
Ich habe seit ewigen Zeiten keine Kunstausstellung mehr besucht - trotzdem werden bildende Künste aus meinen Steuern subventioniert.

Ich habe das mal ein bisschen ausführlicher geschrieben. Ich hätte auch einfach "Solidargedanke" schreiben können. Aber ich bin mir nicht sicher, ob Du das kennst.

Wieviele Dinge nutzen den die Spanierin, die Chinesen und der Pole für die Sie nichts bezahlen weil das aus Steuermitteln subventioniert oder finanziert wurde?

Wer in Deutschland lebt, für den gelten die Regeln und Gesetze des Landes. Und eine Regel sagt "Wer einen Haushalt hat, der zahlt Rundfunkbeitrag."

Wie sollte denn Deiner Meinung nach sonst Fernsehen finanziert werden?

Zu Deinem P.S. Ich übersetz das mal. Du wolltest uns mitteilen, das Du den Rundfunkbeitrag für eine "Zwangs-Wiedereinführung der Reichs-Propaganda-Abgabe" hälst. Aber Du hast Dich nicht getraut das auch so zu sagen. Denn instinktiv ist Dir schon klar, dass das totaler Blödsinn ist. Aber etwas kräftiges sollte es schon sein.

Also wenn Du was sagen willst, dann sag es. Dieses "ich habe dabei keine Worte benutzt" ist für jeden über 15 durchschaubar und lächerlich.

Silent Rob 15.05.16 01:34

Das "Fernsehen" ist in meinen Augen eh ein Auslaufmodell. Aber der Rundfunkbeitrag, wahrscheinlich in modifizierter Form, wird natürlich bleiben.

iR3MiiXz 15.05.16 19:09

Zitat:

Zitat von Melvin van Horne (Beitrag 28434594)
Moin,

Wieviele Dinge nutzen den die Spanierin, die Chinesen und der Pole für die Sie nichts bezahlen weil das aus Steuermitteln subventioniert oder finanziert wurde?

Wer in Deutschland lebt, für den gelten die Regeln und Gesetze des Landes. Und eine Regel sagt "Wer einen Haushalt hat, der zahlt Rundfunkbeitrag."

Wie sollte denn Deiner Meinung nach sonst Fernsehen finanziert werden?

Damit hast du Recht, aber darin liegt das Problem. Wer will denn, dass das Fernsehen
überhaupt finanziert wird? Sei mal dahingestellt wie das von statten geht.
Für die paar Fußballspiele, die ich mir da anschauen könnte, könnte ich auch einfach Sky holen und habe sogar mehr davon und weniger bezahlt.

Das Spektrum und die Inhalte, die mir der Rundfunk "bietet"/aufzwingt, ist einfach viel zu gering, um einen möglichst großen gemeinsamen Nenner unter allen Mitzahlern zu finden.
Jeder hat eigene Ansprüche ans Fernsehen, und es dort jedem Recht zu machen geht nicht. Unzufriedenheit bleibt eigentlich immer bei jedem, da keine individuellen Bedürfnisse berücksichtigt werden.

Alles Verbrecher - in jeder Branche - , da braucht man sich nichts vorzumachen.

Melvin van Horne 15.05.16 22:17

Moin,

Das Fernsehen ist wichtig. Ja klar, in solchen Diskussionen sind viele die keinen Fernseher haben. Ein Teil von denen regt sich trotzdem darüber auf, das der Gottschalk so unlustig ist ... :)

Aber es ist das Medium mit der grössten Reichweite. Weder Radio noch Zeitungen oder Internet haben IMHO diese Verbreitung. Und wer die Finanzierung dieses Mediums in die Hände der Wirtschaft legt, der sorgt dafür das die es dann uneingeschränkt als Werkzeug benutzen.

Was würde ein Sender über Erdogan Politik berichten wenn Turkish Airways sein Hauptanteilseigner und größter Werbekunde ist?
Welcher Sender würde die Heute Show senden wenn die dort vorgeführten Politiker über seinen Etat entscheiden?
Warum sieht man die hier so oft zitierten Urban Priol, Hagen Rether, Volker Pispers fast nie bei RTL?

"Niemand" sieht Sat1, RTL und Co. Fast alle sind sich einig, das das der absolut letzte volksverblödende Scheissdreck ist. Aber als wichtigstes Informationsmedium sollen sie geeignet sein? Warum? Weil sie umsonst sind? Weil das, womit wir diese Sender bezahlen nicht auf unseren Kontoauszügen sehen? Ist Geiz wirklich so geil?

Für mich gilt das gleiche auch für Informationen aus dem Internet. Bei den wirklich wichtigen Informationen bezahlt irgendwer dafür. Und das sind fast immer Werbekunden. Oder es ist die Politik die ihre Sicht der Dinge verbreiten will Es gilt also das gleiche wie beim Fernsehprogramm.

Sicher läuft beim ö.r. nicht alles perfekt. Aber wollen wir alles einstampfen was nicht perfekt ist?
Auch wenn ich es in dem Zusammenhang in dem Adenauer es gebraucht hat für fragwürdig halte, hier passt das Zitat "„Man schüttet kein schmutziges Wasser weg, solange man kein sauberes hat.“
Hat hier jemand eine perfekte Lösung?

Zu dem was der ö.r. sonst noch so im Programm hat, habe ich hier schon öfter was gesagt.

AtPeterG 22.06.16 05:10

Zitat:

Zitat von Melvin van Horne (Beitrag 28439401)
Sicher läuft beim ö.r. nicht alles perfekt. Aber wollen wir alles einstampfen was nicht perfekt ist?

Zu dem was der ö.r. sonst noch so im Programm hat, habe ich hier schon öfter was gesagt.

Du hast es fast auf den Punkt gebracht.
Jetzt sollte der ÖR sich nur noch an seine Aufgabe halten.
Egal welche Quoten das bringt oder wie viele sich das reinpfeifen.

DANN zahlen wir nur noch einen Bruchteil dessen, was wir heute berappen müssen.
Und dies für fast ehrliche Nachrichten.

SilasGun 05.09.16 23:30

Alles gute Argumente hier.

Wieso die GEZ abschaffen ? Vollkommen richtig, unabhängige Sender kann es nur geben wenn sie das Volk gemeinsam bezahlt und nicht eine riesige Firma wie beispielsweise Bayer und oder co. Aber was gab es vor ZDF und ARD ? Wie haben wir es Jahrhunderte lang geschafft an Informationen zu kommen wenn nicht mit ZDF und ARD ? Ich muss zugeben ich habe noch nie eine Nachricht bei genannten Sendern von Anfang bis Ende geschaut :Eck:

Ich behaupte jetzt mal eine gewagte These:
Meine Generation und Jüngere schaut kaum öffentlich rechtliche Sender.

Nun. Wenn die Alten weg sind, wer schaut dann noch öffentlich rechtliche Sender ? Sind sie dann noch relevant ? Oder nicht jetzt schon überholt ?

Ich hole mir meine Informationen zu vllt 95% aus dem Internet, und diese sind nicht weniger unwahr, schlecht recharchiert und provokant wie die der ZDF, ARD und der AZ. Ich gehöre nicht zu den Spinnern die jeden Bullshit an Nachrichten aufsaugen und sie dann für wahr halten. Ich bilde mir meine Meinung selbst und wenn mich ein Thema wie Flüchtlinge, Krieg/Terror und co interessiert, dann ziehe ich mir alle Infos rein die ich brauche, diese hole ich mir allerdings nicht von den öffentlich rechtlichen, diese hole ich mir aus den Medien für die ich tatsächlich frewillig Geld bezahle.

the leech king 06.09.16 20:41

Zitat:

Zitat von Melvin van Horne (Beitrag 28439401)
Das Fernsehen ist wichtig. Ja klar, in solchen Diskussionen sind viele die keinen Fernseher haben. Ein Teil von denen regt sich trotzdem darüber auf, das der Gottschalk so unlustig ist ... :)

Aber es ist das Medium mit der grössten Reichweite. Weder Radio noch Zeitungen oder Internet haben IMHO diese Verbreitung. Und wer die Finanzierung dieses Mediums in die Hände der Wirtschaft legt, der sorgt dafür das die es dann uneingeschränkt als Werkzeug benutzen.

Was würde ein Sender über Erdogan Politik berichten wenn Turkish Airways sein Hauptanteilseigner und größter Werbekunde ist?
Welcher Sender würde die Heute Show senden wenn die dort vorgeführten Politiker über seinen Etat entscheiden?

Hmm schön und gut, aber wer kein Fernsehen schaut für den sind diese Fragen nach Werkzeug und Lobbyfernsehen irrelevant.
Davon abgesehen ist es dies durch Werbung und Sponsoring eh schon (ja läuft auch auf den öffentlich rechtlichen so).
Wäre mir persönlich egal was die ARD/ZDF über Erdogan berichtet. Ist es mir auch wenn die Bildzeitung darüber schreibt. Aber bei der Bild kann ich sagen "Das unterstütze ich finanziell nicht weil es mir zu blöd ist!" oder "Das sinnlose Promi Bingorubbelquiz von denen geht mir am Arsch vorbei, ich kauf das nicht"

Zitat:

Zitat von Melvin van Horne (Beitrag 28439401)
Warum sieht man die hier so oft zitierten Urban Priol, Hagen Rether, Volker Pispers fast nie bei RTL?

Dafür auf Youtube und anderen Social Media Kanälen. Ausserdem sind die ausgestrahlten Sendungen meist Mitschnitte von Auftritten. Die werden zwar teilweise auch von den Sendeanstalten übertragen aber ich denke es ließen sich auch da Alternativen finden. Müssten sich die Künstler halt selbst um Mitschnitte kümmern.
Wäre dann die Frage ob sich die GEMA meldet, weil im Saal plötzlich n Handy klingelt mit dem Klingelton der Schlümpfe Titelmelodie wofür die GEMA die Rechte des Künstlers vertritt.

Mir würde es schon um Sender wie ARTE und einige andere 3.Programme leid tun. Aber sonst hätte ich kein Mitleid.
Sollen die öffenlich/rechtlichen eine Bezahlschranke einführen wie alle anderen für ihre online Mediatheken. Für unbeschränkten Zugang zu Informationen hat der Staat zu sorgen. Sowohl für die Infrastruktur als auch für die Verfügbarkeit. Somit sollte dies über die gängigen Steuern finanziert werden.
Ich bezahle doch auch keine KFZ Steuer, wenn ich kein Auto besitze aber trotzdem auf der Straße fahren könnte oder ich bei jemand Beifahrer bin.
Es sollte doch möglich sein sowohl Fernseher als auch Radios und PC's sowieso zu (entweder schon bei Kauf oder später bei Benutzung) registrieren. Frank H. besitzt Fernseher XY und schaut heute "Gottschalk auf der Suche nach der heiligen Mickey Mouse Scheiße" für 13min. Und bitte jetzt nicht mit Datenschutz kommen, das habt ihr Euch alle schon vor Jahren mit FB und Co versaut als es Euch egal war und heute noch ist.Die Arechnung kann ganz bestimmt auch verschlüsselt erfolgen. :D
Aber allein schon bei der (zur Verfügungstellung der ) Infrastruktur happert es doch gewaltig. (nachfolgendes ist etwas überspitzt) Wenn du auf dem Land 3 Stunden brauchst, damit sich die Nachrichten Seite von der Tagesschau öffnet weil du keinen wirklichen Breitband Zugang hast oder keine 80 Euro an den Telekom Monopolisten für überteuertes DSL1000 bezahlen willst, ist doch die Zwangsabgabe eh ein Witz.

Als Alternative wenn wir schon alle bezahlen müssen, sollte sich eher die GEZ dazu verpflichten jedem Bürger einen kostenlosen Internetzugang legen (könnte auch holzleitung mit 512kb/1024kb sein), dazu ein Radio,Fernsehgerät und/oder internetfähigen PC (+Monitor,tastatur usw usf)stellen.

Bon$ai 06.09.16 21:12

GEZ Widerstand sinnlos
 
:dozey: Beim derzeitigen Programm das ausgestrahlt wird sollte am besten das Fernsehen gleich mit abgeschafft werden. :confused:

t.klebi 07.09.16 14:05

Zitat:

Zitat von the leech king (Beitrag 28923515)
Es sollte doch möglich sein sowohl Fernseher als auch Radios und PC's sowieso zu (entweder schon bei Kauf oder später bei Benutzung) registrieren.

Das wäre technisch aufwändig, unglaublich teuer, datenschutzrechtlich äußerst bedenklich usw.
Mit anderen Worten, die Umsetzung wäre wirtschaftlich unsinnig.

Ich persönlich möchte auf die öffentlich rechtlichen Programme jedenfalls nicht verzichten. Die sind mir grundsätzlich die 200€ p.a. wert. Natürlich gern auch weniger.

Nur wenn die öffentlich rechtlichen Programmen nicht mehr über die GEZ finanziert würden, dann halt über andere Quellen. Volkswirtschaftlich bleibt das gleich.

Hamburger_SV 12.09.16 15:48

[Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] hat meiner Meinung nach Recht, warum man hier den Solidargedanke immer so stark vernachläßigt erschliest sich mir einfach nicht.
Ich bin auf jeden Fall auch weiterhin für öffentlich rechtliche Medien. Das heißt aber nat. nicht, dass man sie nicht kritiseren darf...

Es sind doch ca. 40 öffentlich rechtliche Sender, mit weiteren Dutzenden lokalen Abspaltungen, 64 Radiosendern, 11 Orchester, ...

• ARD und ZDF haben 26600 Angestellte, über 100 Tochtergesellschaften

• Allein die Orchester der ARD beschäftigen fast doppelt so viele Mitarbeiter wie die gesamte Sendergruppe Pro7/Sat.1.

Mit 1100 Musikern und 200 Sängern vergeigt die ARD in elf Orchestern (neun Sinfonie-, zwei Rundfunkorchester), vier Big Bands, fünf Chören die Gebühren.

Mal davon abgesehen, dass ich zwar voll mitzahle, aber bei Weitem nicht alles sehenswert empfinde, was ja auch nicht für jeden zutreffen kann. ABER:

"Betrug 2007 der Marktanteil der öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme bei den Zuschauern zwischen 14 und 29 unter 15 %. Das Durchschnittsalter bei den Fernsehprogrammen liegt jedoch bei rund 60 Jahren."

Das zeigt mehr als deutlich, dass Mio. Gebührenbezahler sehr vernachlässigt werden.

Von dem viel zu großen politischen Einfluss in den Rundfunkanstallten mal abgesehen (da hat niemand geringers als das Bundesverfassungsgericht sehr deutliche Worte zu gefunden), die existieren ja nicht zum Spaß, sondern sollen extra unabhängigen Jounalismus, Bildung & freie Meinungsäußerung bringen, damit sich gewisse Sachen nicht wiederholen...

Und wenn für die mediale Grundversorgung dann hunderte Mio. im Jahr für Fußballrechte ausgegeben werden...
Wenn ich als Fußballfan (der ich wie man am Nicknamen sieht bin) Fußball gucken möchte, dann muss ich bezahlen, aber doch nicht die Allgemeinheit!

vx2 12.09.16 20:12

Wer ein Angebot nicht nutzt, sollte auch nicht dafür zahlen müssen. Gerade auch, weil Medien nie unabhängig sein können, wird Meinungsbildung immer die Meinung derer sein, die den entscheidenden Einfluss auf die Inhalte haben. Da gibts es keinen Unterschied zwischen Privaten und Öffentlich-Rechtlichen. Nur, ob man Gesetzgeber oder Gesetznehmer ist, entscheidet eben in unserem Land darüber, wer finanzieren muss.

Etwas mehr Demokratie würde auch hier gut tun. In Deutschland muss jeder Haushalt dafür bezahlen, dass er durch bestimmte Medien manipuliert werden kann. Zumindest geschickt eingefädelt ist das Ganze ja.

Silent Rob 13.09.16 03:13

Zitat:

Zitat von vx2 (Beitrag 28953313)
Wer ein Angebot nicht nutzt, sollte auch nicht dafür zahlen müssen....
Da gibts es keinen Unterschied zwischen Privaten und Öffentlich-Rechtlichen. Nur, ob man Gesetzgeber oder Gesetznehmer ist, entscheidet eben in unserem Land darüber, wer finanzieren muss....
In Deutschland muss jeder Haushalt dafür bezahlen, dass er durch bestimmte Medien manipuliert werden kann....

Und wie genau sollen diejenigen - ohne Verursachung von hohen Kosten durch eine aktive Kontrollinstanz (Wiedereinführung von Rundfunkgebührenbeauftragte (GEZ-Fahnder)) - kontrolliert werden, ob sie das Angebot auch wirklich nicht nutzen?

Haben die "Privaten" nicht erheblich mehr Werbung in ihren Programmen?
(Jedenfalls war es so, als ich noch TV geguckt habe.)

Der mündige, aufgeklärte Bürger mit zumindest etwas Hirnschmalz wird sich kaum durch Medien manipulieren lassen. Falls doch - selbst schuld!

Hamburger_SV 13.09.16 07:46

Ich sehe es zwar nicht so, dass nur ausgewählte dieses Programm tragen sollten, aber technisch ist es durchaus möglich mit codierten Receivern etc. sein Programm zu verschlüsseln und somit nur denen zugänglich zu machen, die Interesse haben.

vx2 13.09.16 16:01

Ich hab kein Fernsehgerät und kein Radio und ich will das auch nicht. Ich nutze Produkte der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht. Wie der Vertrieb von Produkten und die Vermarktung von Produkten zu gestalten ist, kann mir doch egal sein, wenn ich diese Produkte nicht nutze. Dass ich dafür zahlen muss finde ich eine Frechheit.

nolte 01.10.16 17:35

Gericht spricht Rundfunkanstalten Behördeneigenschaft ab und stoppt Zwangsvollstreckung des Beitrags
[Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...]

Melvin van Horne 13.01.17 18:51

Moin,

ich bin kein Jurist. Aber so wie ich das verstehe, bedeutet dieses Urteil nicht allzu viel. Im Verwaltungsverfahrensgesetz ist die Zugangsvermutung geregelt. Das bedeutet, dass Bescheide von Behörden drei Tage nach Übergabe an die Post als zugestellt gelten.

Das wollten nun die Rundfunkanstalten auch für sich in Anspruch nehmen. Man ging davon aus das er die Bescheide erhalten hat und hat die Zwangsvollstreckung eingeleitet.

Das Gericht hat den Rundfunkanstalten die Inanspruchnahme der Zugangsvermutung abgesprochen. Das bedeutet nichts weiter, als das nun Forderungen so beigetrieben werden müssen, wie das alle anderen Gläubiger auch tun.

Und wie bei diesen ist die Verweigerung der Annahme einer Rechnung oder eines Bescheides kein Mittel um der Forderung zu entgehen.
Zwar kann der Mahnbescheid wohl nicht öffentlich zugestellt werden. Das aber ist auch kein Schutz. Denn eine Klage kann öffentlich zugestellt werden. Das ist ein hoher Aufwand und entsprechend teuer.

Für viele Gläubiger lohnt das nicht. Aber die Rundfunkanstalten können in solchen Fragen ja "politisch" und nicht nach rein finanziellen Aspekten agieren. Und dann hat man ein sehr teures Urteil gegen sich das 30 Jahre vollstreckt werden kann. Mit allen negativen Folgen die sowas haben kann.

Ich bleibe dabei. Wer etwas gegen den Rundfunkbeitrag hat, sollte etwas gegen den Beitrag an sich unternehmen. Diese ganzen Tricks und Kniffe die da so im Netz kursieren können böse ins Auge gehen und ändern nichts.

So wie wahrscheinlich auch im beschriebenen Fall. Die Zwangsvollstreckung ist zwar vom Tisch. Aber das bedeutet ja nicht, dass die gesamte Forderung damit vom Tisch ist. Ich vermute das die Rundfunkanstalten einfach einen neuen Anlauf starten.

MunichEast 13.01.17 19:15

Irgendwann kommt immer das böse erwachen, hier ein Beispiel ...

Zitat:

"GEZ-Rebellin" wird nach 61 Tagen aus Haft entlassen,
[Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...]

Rasiererkönig 13.01.17 20:15

Ist doch cool. Jetzt lebt die Dame demnächst von HartzIV und dann kann sie sich befreien lassen. Ab dem Befreiungsbescheid ist sie legal befreit, hehe. :D;)

@Mr. Alzheimer

Du bist also auch Nihilist. Toll. :T

Der Laden heißt seit Jahren schon nicht mehr GEZ.

Rasiererkönig 13.01.17 22:47

Also ich zitiere mich mal selbst:

"Die sind echt schlimmer wie's Finanzamt, buchen ab nach Lust und Laune ohne Rücksicht auf irgendwas."

Jeder der diesem Verein entkommt verdient vollsten Respekt. :T

Letzter Kommentar von mir.

Melvin van Horne 14.01.17 10:22

Moin,

Zitat:

Zitat von Sigismund_Alzheimer (Beitrag 29574796)
Da beisst sich jeder Gerichtvollzieher die Zähne aus . . .

Das sind weder die einzigen, noch sind es die schmerzhaftesten Zähne die da verlorengehen.

Zitat:

Zitat von Sigismund_Alzheimer (Beitrag 29574796)
Niemand muss, wenn sein einkommen unterhalb der "Pfändungs-Freigrenze"
liegt bei der GEZ umständlich einen "Befreiungsbescheid" beantragen, das
einkommen ist eh nicht Pfändbar . . also Formal-Juristischer Blödsinn. ! !

Das siehst Du nur einen kleinen Teil der Sache. Fakt ist: Wenn mann kein pfändbares Einkommen hat kann der Gerichtsvollzieher nichts pfänden. Fakt ist aber auch folgendes: Wer nicht von der Rundfunkgebühr befreit ist schuldet den Beitrag jeden Monat aufs neue. Und wenn es so weit gekommen ist, dass der Gerichtsvollzieher kommt, ist etwas wichtiges im Hintergrund schon passiert. Die Schufaauskunft ist schwarz wie die Nacht. Das bedeutet unter anderem: kein Kredit, kein Handyvertrag, große Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche, mögliche Probleme beim Wechsel von Energie- und Telefonanbietern u.v.m.

Die Schnapsidee: "Ich bin unter der Pfändungsgrenze ich kann machen was ich will. Mir können ihm nichts" kann so ganz schnell zum Bumerang werden. Und selbst wenn man dann seine Rundfunkgebühr schnell nachzahlt. Bis die Schufaauskunft wieder freundlicher aussieht, kann das dauern.

So eine Forderung kann bis zu 30 Jahre lang bestehen. Bei der Rundfunkgebühr bedeutet das wohl das sie endlos besteht. Denn nach dreissig Jahren verschwindet zwar die Forderung des ersten Monats. Aber es kommt jeden Monat eine neue dazu. Prinzip "Hase und Igel".

Und es bedeutet auch, dass man endlos unter der Pfändungsfreigrenze bleiben muss und wird. Hat man mal ein höheres Einkommen ist man doch wieder bei der Pfändungsfreigrenze. Denn alles was darüber liegt ...

Privatinsolvenz? Restschuldbefreiung? Ich weiss nicht, wie weit die Rundfunkanstalten gehen wollen. Aber ein Verstoss gegen die [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] kann zu einer Versagung der Privatinsolvenz und damit der Restschuldbefreiung führen. Also entweder einen Job annehmen bei dem man unter der Freigrenze verdient oder sich pfänden lassen.

Wer das alles nicht will, sollte sich (wenn er denn kann) befreien lassen. Das ist in jedem Fall besser, einfacher und billiger als der Wahnsinnsidee von der befreienden Wirkung eines niedrigen Einkommens zu folgen.

Merke: Nur weil man etwas nicht versteht oder in Ansätzen überblickt, ist es kein formaljuristischer Blödsinn!

Luschi14 15.01.17 09:49

Ich finde die Argumentation, das durch diese Zwangsgebühr, was anderes ist es nunmal nicht, freie Presse bezahlt wird, falsch und verlogen.
Schaue ich mir Europa an, z.B. Fankreich oder Belgien oder , oder , oder ... , gibts da keine Nachrichten, keine Objektive Berichterstattung?
Ich finde es wirklich eine Unverschämtheit der Deutschen "Volksvertreter" sowas zu beschließen.
Das dumme Volk kann blechen, das Sich die Wasserköpfe bei den Medienanstalten die Taschen vollstopfen können. Sowas nenne ich mal Lobbyismus vom feinsten (wenn auch nicht am intelliegentesten) was da abgeht.

MfG Luschi

ps: Das ich vor 15 Jahren meinen Fernseher abgeschafft habe, bereuhe ich bis heute nicht.

Melvin van Horne 15.01.17 18:17

Moin,

Zitat:

Zitat von Luschi14 (Beitrag 29583316)
Schaue ich mir Europa an, z.B. Fankreich oder Belgien oder , oder , oder ... , gibts da keine Nachrichten, keine Objektive Berichterstattung?

In Frankreich finanziert sich der öffentlich rechtliche Rundfunk aus Steuermitteln und einer Zwangsabgabe auf alle Geräte mit denen Fernsehempfang möglich ist. In Belgien geschieht das durch Steuermittel ( so um die 65 %) und durch Sponsoring.

Ist es einfach so, das Dich das Wort "Gebühr" stört? Wenn die selbe Summe "Steuer" oder "Abgabe" hiesse wäre es in Ordnung?

Ist es so? Oder was wolltest Du uns mit diesen Beispielen sagen? Was genau hast Du Dir in Europa angeschaut?


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