[Draalz]

Politik für die Zukunft

Warum ist Robert Habecks Politikstil gescheitert?

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von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Echte Zukunftspolitik bringt Kollateralschäden mit sich. Es mangelt derzeit an einer gesellschaftlichen Kultur für zeitgemäße Politik.

30.3.2025 14:14 Uhr


Politikstil mit Zuversichtsansatz erst mal gescheitert: Robert Habeck nach der Entlassungs-zeremonie, Berlin, 25. 3. 2025 Foto: Filip Singer/epa

Als Barack Obama Präsident wurde, war ich so begeistert vom Stil dieses Politikers, dass ich ein paar Tage ernsthaft dachte, nun würde die Welt atomwaffenfrei, die freiheitlich-emanzipatorische Kultur würde sich global durchsetzen und so weiter. Das lag vermutlich daran, dass ich eine Überdosis Post-68er-Kultur intus hatte, die von Geringschätzung der parlamentarischen Politik und demokratischen Mehrheiten geprägt war.

Und die Lösungen stets im Gegenmodell suchte, Politiker, die „anders“ sein sollten, dem reflexhaften Ruf nach der „Zivilgesellschaft“ und übernatürlichen Kräften, die alles schaffen, wenn die Guten sich zusammenfinden. Wie ein Sprecher im Schlamm von Woodstock sagte: „Wenn wir uns richtig anstrengen, dann können wir diesen Regen vielleicht stoppen!“ Dann riefen alle: „No rain, no rain.“ Yeah! Selbstverständlich goss es in Strömen weiter, aber das ignorierten wir.

Jedenfalls hat Barack Obama einen politischen Stil weiterentwickelt, der 1960 mit John F. Kennedy begann. Es war die Ablösung des militärisch-autoritären Stils durch einen, der die Bereitschaft zur politischen Öffentlichkeit und zur Mitsprache bezeugte, wie man nachlesen kann in Ole Meinefelds neuem Buch „[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]“. Von Willy Brandt („Mehr Demokratie wagen“) bis Winfried Kretschmann („Politik des Gehörtwerdens“) folgte dieser Stil der Liberalisierung der westlichen Gesellschaften.

Obamas Stil aber war solitär, weil er auf eine einzigartige Weise politische Ernsthaftigkeit und popkulturelle Lässigkeit verband. Oba?*ma war der ästhetische Höhepunkt der Geschichte, die wir als unsere verstanden haben. Aber er markierte auch ihr Ende.

Kein Vertrauen in die Bürger

In Deutschland war es gleichzeitig so, dass weder Angela Merkel noch Olaf Scholz auch nur einen Funken Vertrauen in uns Bürger hatten. Ihr Stil beruhte darauf, möglichst nicht zu sprechen, weil – so die Einschätzung – man uns Wohlstandsbürgern Wahrheit nicht zumuten durfte, sonst würden wir sauer und sie sofort abwählen. Merkel gelang es, ihre Defizite (null Charisma, null rhetorische Begabung) in eine Marke und Stärke umzudeuten, Scholz nicht.

Und dann kam der Kanzlerkandidat [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] mit einem außergewöhnlichen Wagnis.

Ein selbstreflexiver, stets auf die Komplexität der Gegenwart hinweisender Stil, mit einem antidystopischen, antipolarisierenden und überparteilichen Zuversichtsansatz: Das war der Versuch, neue Allianzen für die Lösung neuer Probleme zu gewinnen. Obwohl Habeck gerade durch diesen Stil hohe persönliche Popularitätswerte hat, ist der Ansatz bei der Bundestagswahl gescheitert. Warum – und was folgt daraus?

Eine Möglichkeit wäre, dass Merkel und Scholz einen Punkt haben und es Habecks Problem war, dass er ansatzweise echte Zukunftspolitik machen wollte, die auch Kollateralschäden mit sich bringt. Für ernsthafte Politik auf der Höhe der Zeit und Bereitschaft, mit ihren Nachteilen umzugehen, gibt es in den liberalen Demokratien des Westens (noch) keine gesellschaftliche und politische Kultur.

Wo bleibt echte Zukunftspolitik?

Die Frage ist, welcher Politikstil dazu beitragen kann, die Bundesrepublik in eine neue Geschichte zu führen. Eine, die positiv über Nationalstaat, Sozialdemokratismus und Erweiterung individueller Rechte hinausweist. Eine, die Freiheits- und Sicherheitsgewinne schützt, aber neue Pflichten als Investition in eine gemeinsame Zukunft akzeptiert. Die den Einzelnen und die Gesellschaft nicht ideologisch überfrachtet, aber auch nicht moralisch unterfordert.

Merz, Klingbeil, Söder, Esken, Reichinnek, Dröge? Wenn man in dieser Hinsicht die kommenden Protagonisten in Regierung und Opposition scannt, dann landet man schnell wieder bei Robert Habeck.

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Tja, Notwendigkeiten, gnadenlos ausgesprochen, unpopulär und nicht populistisch. Schade für dieses Land.

[tronx]

Habeck hat nur für seine Familie alles Richtig gemacht.

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[gerhardal]

... und für diese Feststellung findest du nichts besseres als einen 2 Jahre alten Artikel von Focus ...

[Uwe Farz]

Nö, findet er nicht, aber "Anarchie und Frieden" in der Signatur.
Wer solche Wurstblätter bemühen muss, hat Probleme mit der Wahrnehmung.
Am Arsch die Räuber, Genosse Tronx.

[Thorasan]

Die Damen und Herren, bitte beim Thema bleiben und persönliche Anfeindungen draussen lassen.
Vielen Dank.

[Nana12]

Warum ist Robert Habecks Politikstil gescheitert?

Weil Stilfragen nun einmal keine Inhalte sind. Politische Kommunikation ist nicht die gesamte Politik. Personifizierungen wie diese sind eine der Symptome des Niedergangs der Demokratie. Ich weiß die schreibende Zunft hat das Spiel mit den Charaktermasken zu ihrer Haupteinnahmequelle erkoren, spielt aber für Otto Normal eben keine wesentliche Rolle mehr. Und das hat Gründe.

Echte Zukunftspolitik bringt Kollateralschäden mit sich.

Das hat echte Zukunftspolitik mit jeder Form von schlechten Ideen gemeinsam. Es stellt also kein Qualitätskriterium dar.

Jedenfalls hat Barack Obama einen politischen Stil weiterentwickelt, der 1960 mit John F. Kennedy begann. Es war die Ablösung des militärisch-autoritären Stils durch einen, der die Bereitschaft zur politischen Öffentlichkeit und zur Mitsprache bezeugte, wie man nachlesen kann in Ole Meinefelds neuem Buch „[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]“. Von Willy Brandt („Mehr Demokratie wagen“) bis Winfried Kretschmann („Politik des Gehörtwerdens“) folgte dieser Stil der Liberalisierung der westlichen Gesellschaften.

John F. Kennedy lebte zu einer Zeit in der es für den Gros seiner Wählerschaft steil bergauf ging. Da verzeiht man diesen smarten Typ einfach mal die Missle Gap Lüge, denn am Ende schert es wen denn? Eben. Ebenso auch die folgenden Jahrzehnte, auch bei Politikern die nicht den "Habeck Stil" (?) hatten. Die Ära des Wohlstandes wird auf den aktuellen Verantwortlichen projiziert, egal ob er da mitgewirkt hat, oder nicht.

Und zu Obama: Der Mann machte in den Medien eine super Figur, aber er hielt sich auch für jemanden (laut Biographie) der sich gut darin hielt Leute zu töten. Er führte jeden Tag seiner Amtszeit Krieg. Hat Leute auf den anderen Seite der Welt ohne Prozess oder gar Vorwarnung ermorden lassen (inklusive Kollateralschäden) und war stolz drauf. Wen seiner Wähler hat es interessiert? Er hat Fistbump mit Greta gemacht als die noch cool war. Was für ein Ex-Präsident! Trotzdem verlor seine Nachfolgerin massiv.

Merkel gelang es, ihre Defizite (null Charisma, null rhetorische Begabung) in eine Marke und Stärke umzudeuten, Scholz nicht.

Merkel hat nichts an ihrem Stil umgedeutet, sondern die Medien begleiteten die 16 Jahre Merkel weitgehend unkritisch und lobten sie über den grünen Klee. Gerade ihr Stil wurde dabei immer als positiv hervorgehoben, Beispiel Eurokrise: Sie wurde als pragmatisch beschrieben, eine Frau die auf Sicht steuerte, statt ideologischen Luftschlössern nachzujagen. Eigentlich hatte diese Frau keine Ahnung wo es mit Europa hingehen soll, und so sieht Europa heute aus: Ein Moloch hauptsächlich beschäftigt mit seinem Selbstzweck und der darüber hinaus in der Dauerkrise ist. Details darüber sind zahllos (Stichwort Fiskalpakt, um ein aktuelles Thema zu nennen), aber auch weitgehend unbekannt weil s.o. die Medien lieber mit Stilen als mit Inhalten beschäftigt sind.

Passend dazu:

Ein selbstreflexiver, stets auf die Komplexität der Gegenwart hinweisender Stil, mit einem antidystopischen, antipolarisierenden und überparteilichen Zuversichtsansatz: Das war der Versuch, neue Allianzen für die Lösung neuer Probleme zu gewinnen. Obwohl Habeck gerade durch diesen Stil hohe persönliche Popularitätswerte hat, ist der Ansatz bei der Bundestagswahl gescheitert. Warum – und was folgt daraus?

Ein Mann der einen Satz beginnt und nicht weiß wie er ihn beenden soll (Precht), nimmt man schon allein vom Stil her nicht ab, dass er verstanden hat worum es überhaupt ging. Der Hinweis auf eine komplexe Situation ist wohlfeil, und wirkte auch immer entschuldigend auf den Umstand, dass er ihn nicht erklärte. Wenn er es versuchte schlug man oft die Hände über den Kopf zusammen. Der Mann war kurz gesagt: Inkompetent. Hinzu kam die echt dumme Angewohnheit sich mit inkompetenten Apparatschiks zu umgeben.

Habecks Stil ist gescheitert, weil er andere Prioritäten verfolgte, als sein Image vorgab. Für ihn war es wichtig, diese Interessen zu bedienen (Krieg, Frackinggas, Nepotismus) und am Ende blieb keine Luft mehr übrig um progressive Ansätze zu verfolgen (Heizungsgesetz Testballon). Sein Kalkül: Liebe gibt es aus den Kolumnen mit angeschlossener Seilschaft (aus denen die Kernwählerschaft sich ernährt) nur wenn diese Interessen gewahrt bleiben. Der Fehler: Diese Wählerschaft ist überschaubar. Wenn die Interessen, die man bedient, keine Ressourcen für weitere Wählerschichten übrig hat, dann dümpelt man auf den aktuellen Ergebnissen vor sich hin.

Das ist auch der selbstzerstörerische Aspekt der Grünen: Die Grünen sind eine Klientelpartei der Begüterten. Ein aktuelles Beispiel ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die bei ihnen (nach den Unionswählern) mit 89% begrüßt wird. Zur Waffe greifen würden aber nur 10% (vor den Linken mit 9%). Man hat es also mit Parade-Nimbys zu tun, und ähnlich sieht es auch bei materiellen Vorteilen aus: Würde man auch von der eigenen Wählerschaft den Verzicht auf Privilegien einfordern, so wie es der Artikel verlangt, würden die Partei gnadenlos abgestraft werden. Siehe Bundestagswahl 2013.

Die Frage ist, welcher Politikstil dazu beitragen kann, die Bundesrepublik in eine neue Geschichte zu führen. Eine, die positiv über Nationalstaat, Sozialdemokratismus und Erweiterung individueller Rechte hinausweist. Eine, die Freiheits- und Sicherheitsgewinne schützt, aber neue Pflichten als Investition in eine gemeinsame Zukunft akzeptiert. Die den Einzelnen und die Gesellschaft nicht ideologisch überfrachtet, aber auch nicht moralisch unterfordert.

Die Frage ist einfach zu beantworten: Große progressive Veränderungen wurden im 20. Jhd einfach von Verantwortlichen gegen Widerstände eingefordert. Ob jetzt New Deal oder Soziale Marktwirtschaft. Hätte man die Leute darüber abstimmen lassen, hätten sich diese Konzepte nie etabliert. Ein Stil der die Leute mitnimmt, was sie nicht verstehen wollen (!) ist von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Also muss es jemand umsetzen ohne das lang und breit zu erklären.

Das mag nicht sehr demokratisch klingen, aber in der aktuell aufgeheizten Stimmung in der westlichen Hemisphäre sehe ich kaum Chancen da einen Grund rein zu kriegen. Vor allem da wir ein historisches Medienversagen erleben, die eigentlich hauptverantwortlich in der Rolle des Erklärbären sind. Es ist nicht möglich in einer solchen Atmosphäre für progressive Politik zu werben. Das Thema Klimaschutz wird ja ständig von hanebüchenen Quatsch in Frage gestellt und über die notwendige wirtschaftliche Grundlage wollen wir besser nicht reden. Da kommen einem nur noch die Tränen.

Nebenbei: Sozialdemokratismus meint hier wohl Sozialdemokratie. Ersteres ist ein Kampfbegriff aus dem Ostblock.

[tronx]

NGO....


Na, wo bleibt die Aufklärung?

[eitch100]

Zitat von tronx

NGO....


Na, wo bleibt die Aufklärung?

Kommt doch prompt... Niedersächsische Gemeindeordnung...