[TinyTimm]

Die Linke verliert an Zustimmung bei denen, für die sie einst gegründet wurde: den Arbeitern und Arbeitslosen. Daran sind wir auch selbst schuld.

Spannende Diskussionen werden in Deutschland häufig etwas später geführt als in anderen Teilen Europas und der Welt. Das gilt auch für die derzeitige Debatte über die Krise sozialdemokratischer und linkssozialistischer Politik. Doch spätestens seit dem Sieg der Rechten um US-Präsident Donald Trump, der Pulverisierung sozialdemokratischer Parteien etwa in Frankreich, den Niederlanden oder in Griechenland und schließlich der historischen Niederlage der SPD bei den Bundestagswahlen stellen sich für Linke und Linksliberale auch hierzulande grundlegende Fragen. Denn der Aufstieg der Rechten kann nicht ohne eine Analyse der Schwäche der Linken und ihrer Fehler verstanden werden.

Wenn nicht versucht wird, zu ergründen, woher die Wut, der Zorn und die Abkehr von Arbeitern und Teilen der Mittelschicht von den Parteien der Arbeiterbewegung kommen, dann kann die Rechtsentwicklung nicht gestoppt werden. Aber anstatt sich diesen so drängenden Fragen selbstkritisch zu stellen, verweilen Teile der Linken in einem moralischen Rigorismus.

Bei vielen Diskussionen – auch im eigenen Umfeld – blitzt eine Überheblichkeit gegenüber jenen auf, die den eigenen, linken Lebenswelten kulturell nicht entsprechen. Dort "unten" wird über die falschen Witze gelacht, es wird falsch gegessen, es wird sich falsch gekleidet (und auch noch bei Primark eingekauft – warum wohl!?), falsch geredet. Viele Linke haben keinerlei Zugang mehr zu Menschen, die sich an ihren (schlecht bezahlten) Arbeitsplatz klammern, um irgendwie durchzukommen.

"Wir wurden gebrochen"

Der neue Faschismus muss aber als Ergebnis des neoliberalen Zeitalters begriffen werden. Der Neoliberalismus hat Menschen, besonders Arbeiter und Arbeitslose, entwurzelt und ihnen jede Sicherheit, die notwendig für ein planbares Leben ist, geraubt. Das hat dazu geführt, dass viele Menschen Veränderungen mittlerweile nicht mehr mit Hoffnung sondern mit Angst begegnen. Der britische Journalist Paul Mason hat es mit Blick auf die Lage der Arbeiter in Großbritannien treffend formuliert: "Wir wurden gebrochen."

Die Folgen des Neoliberalismus zeigen sich an der Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen oder der gigantischen Zunahme sogenannter prekärer Jobs. Genauso wichtig ist aber, zu sehen, was der Neoliberalismus konkret mit Menschen macht. Wo früher – wenn auch äußerst unzureichend – der Staat in Notsituationen geholfen hat, steht heute die Erfahrung: Dir hilft keiner, hilf dir selber und sieh zu, wie du klarkommst. Hinzu kommt mit unsicheren Jobs, Leiharbeit und Dauerbefristungen eine Form von Gewalt, die Menschen angetan wird und die sie nachhaltig verändert – meist nicht zum Guten.

Diejenigen, die in besonderer Weise von den neoliberalen Veränderungen betroffen sind, sind Menschen, die sich keinen tollen Urlaub leisten können und deshalb darauf angewiesen sind, dass es ein öffentliches, bezahlbares Schwimmbad oder einen Tierpark gibt. Es geht um Menschen, die ganz praktisch erleben, was es bedeutet, auf Busse angewiesen zu sein, die nicht mehr fahren. Menschen, die darunter leiden, dass die Bahnlinie und der kleine Bahnhof geschlossen wurden. Sie fragen: Warum ändert ihr das nicht? Warum redet ihr nicht über uns?

Nur die kulturellen Kämpfe gewonnen

Leider gibt es Tendenzen in der Linken, diese Sorgen und diese Verheerungen des Neoliberalismus nicht mehr zu sehen. Für mich und Teile meiner Freunde klingen Globalisierung und Europäisierung tendenziell gut, weltoffen und nach Reisefreuden. Für viele andere klingen diese Worte nach Bedrohung. Und das muss ernst genommen und nicht selbstgerecht ignoriert werden. Und schon gar nicht darf der Teil dieser Leute, der bei den Wahlen von der Linken zur AfD gegangen ist, abgeschrieben werden. Wir dürfen nicht die Segel streichen und ganze Generationen und Landstriche verloren geben, wie es manche Linke tun. Das wäre unpolitisch. Politisch sein heißt dagegen, mit Leidenschaft und Hingabe für den eigenen Standpunkt zu streiten, und zwar gerade dort, wo dieser nicht vertreten wird.

Diejenigen, die ökonomisch täglich verletzt werden, haben eine nicht ganz falsche Empfindung: Die ökonomischen Kämpfe wurden von Linken überwiegend verloren, kulturelle Kämpfe dagegen gewonnen (immerhin und zum Glück). Das führt dazu, dass notwendige kulturelle Errungenschaften wie Verbesserungen für gesellschaftliche Minderheiten der neoliberalen Epoche zugerechnet werden. Oder anders gesagt: Die Ehe für alle ist kein Trost für jemanden, der seit Jahren nur als Leiharbeiter beschäftigt wird. Dem müssen wir uns stellen. Mit klarer Haltung, aber auch mit einem neuen Problembewusstsein.

Dass Arbeiter und Menschen, die kaum wissen, wie sie durch den Monat kommen, sich von der SPD abgewandt haben, lässt sich noch recht einfach erklären. Ihr Abstieg, ihre Drangsalierung erlebte mit der Agenda 2010 eine neue Form der Brutalisierung. Daher wird die SPD weiter scheitern, solange sie diese Politik nicht rückabwickelt.

Seit 1998 hat die SPD über die Hälfte ihrer Wähler verloren. Die entscheidende Frage für die Linkspartei lautet allerdings: Warum ist von diesen nur ein kleiner Teil zu ihr abgewandert? Eine attraktive Linkspartei müsste in dieser Situation eigentlich bei mindestens 15 Prozent stehen. Darüber muss man nachdenken. Zwar hat die Linke in den sogenannten urbanen Milieus zuletzt kräftig zugelegt. Das ist erfreulich und wertvoll. Doch gleichzeitig ist zu konstatieren, dass die Linke bei Arbeitern und Arbeitslosen dramatisch an Stimmen eingebüßt hat. Also bei jenen, für die die Linke gegründet wurde, und für deren Rechte, für deren Würde und für deren Repräsentanz sie kämpft. Neue Mitglieder und neue Sozialstrukturen verändern in einer Partei den Blick. Aber Linken darf eines niemals passieren: herabzublicken auf "die da unten" und es sich in der eigenen Blase moralisch überlegen bequem zu machen. Fünf Dinge müssen sich ändern:

1. Bereits durch die Wahl der Sprache baut man eine Distanz auf, die für Linke nicht akzeptabel ist. Wir müssen unsere Sprache generalüberholen und die Dinge beim Namen nennen: Leiharbeit ist moderne Sklaverei, die Menschen die Würde nimmt. Prekäre Beschäftigung bedeutet Abrackern in Unsicherheit. Und auch positiv gewendet – wenn wir sagen, wir wollen die öffentliche Daseinsvorsorge stärken, muss das übersetzt werden in: Wir wollen Schwimmbäder, Krankenhäuser, Busse, wir wollen Bahnhöfe eröffnen und nicht schließen. Und wir wollen, dass der Staat wieder für euch da ist, für euch als Bürger und nicht als Kunden.

2. Wir müssen die Herzen der Menschen erreichen: Was heißt es eigentlich, sich bei der Tafel anstellen zu müssen? Was bedeutet es für Großeltern, wenn sie ihren Enkeln keinen Ausflug finanzieren können? Hierfür ist Empathie notwendig, und darin müssen einige Linke deutlich besser werden.

3. Wir müssen die großen Linien unserer Politik deutlich machen. Wir wollen eine vollständige Abkehr vom neoliberalen Zeitgeist. Das bedeutet konkret: Privatisierungen von Straßen, Schwimmbädern und kommunalen Dienstleistungen müssen verboten werden. Bereits erfolgte Privatisierungen wie etwa der Bahn müssen rückgängig gemacht werden. Und statt über den Austritt aus der Nato zu theoretisieren, kann man ganz praktisch die Mittel für Aufrüstung streichen und das dafür verplante Geld in Schulen und Spielplätze stecken. Last, but not least brauchen wir Personen, die glaubwürdig verkörpern, dass wir gedenken, uns mit den Mächtigen und Reichen schwer anzulegen. Denn wir wollen ihnen wegnehmen, was sie sich wie selbstverständlich in den letzten Jahren genommen haben, und es der Bevölkerung zurückgeben. Das heißt: ab und an auch ruhig mal Enteignung sagen.

4. Wir brauchen eine Aufarbeitung der Niederlagen der sozialdemokratischen und linken Parteien. Dabei ist es nicht hilfreich, wenn ein Teil der politischen Linken statt über Hedgefonds, Steuerhinterzieher und den Erbschaftsadel zu reden, pauschal und abwertend über "ältere, weiße Männer" redet, ganz so, als würden diese nicht ausgebeutet werden.

5. Last, but not least braucht es eine klare Haltung: Wir dürfen keine Abstriche bei der Solidarität mit Flüchtlingen oder bei Minderheitenthemen machen. Aber wir müssen gleichrangig weitere Schwerpunkte setzen. Das bedeutet, auch für Leute zu kämpfen, die nicht in allem unserer Meinung sind. Auch sie müssen sich von uns vertreten fühlen können.

Kurz: Wir brauchen dringend eine Generalüberholung linker Politik. Mutig gegenüber den wirklich Mächtigen, empfindsam gegenüber jenen, denen in diesem System täglich die Würde und die Freude am Leben genommen wird, können wir gewinnen.

Jan Korte, Jahrgang 1977, hat Politikwissenschaften studiert. Seit 2005 ist er Mitglied des Bundestags, seit 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MunichEast]

Viele verwechseln Liberalismus mit freiem ungezügeltem Kapitalismus. Das soziale Miteinander kommt in diesem aber immer zu kurz. Wir brauchen definitiv eine starke linkspolitische Tonart in der Politik, einfach für die schwächsten in der Gesellschaft. Ein erstarken der rechtspolitischen Töne, wird nur zu deutlicheren sozialen Verwerfungen und Spannungen führen.

[Dino99]

Ha Ha!! Sehe ich leider umgekehrt! Ich sehe jetzt schon deutlich die sozialen Verwerfungen und Spannungen brauche nur bei mir aus dem Fenster zu "kuken"! Mal wieder irgendwas mit AFD dran schuld oder so!

[Silent Rob]

Zitat von Dino99

Ich sehe jetzt schon deutlich die sozialen Verwerfungen und Spannungen brauche nur bei mir aus dem Fenster zu "kuken"!

Lebst also in einem Problembezirk, du Armer?

Zitat von betaalpha

Gab es die AFD schon zu Zeiten von Reagan, Thatcher und Kohl?

Ne, aber so ein anderes rechtes Geschmeiß namens "Die Republikaner"!

[1000sassa]

Ich finde die ganze Politik braucht eine Generalüberholung, nicht nur die Linke. Politik verkommt zum öffentlichen BlaBla. Es gibt in unserer komplexen demokratischen Ordnung kaum die Möglichkeit eines sozialen Umbruchs mit neuen, gerechteren Gesetzen der Umverteilung. Es läuft immer nur auf kleine Änderungen hinaus. Da mal 2 % mehr oder da mal 0,5 % weniger. Ich habe Achtung vor den vielen Menschen, die im Kleinen was tun und mithelfen ihr eigenes soziales Umfeld gerechter und menschlicher zu machen. Von denen wird in den Medien kaum berichtet. Das traurige Fazit bleibt, dass die Geschichte sich wiederholt und die Menschheit erst durch *******rfahrungen, wie Krieg, Hungersnot o. ä. zur Einsicht kommt. Ist noch nicht so lange her, dass das hier in Deutschland auch so war. Dabei hätten die Politiker heute den Schlüssel für mehr Gerechtigkeit und bessere Umverteilung in der Hand...Aber es klappt wohl wieder nicht.

[Caplan]

Im Rahmen der medialen Kompetenz mit teils sehr anmutigen Selbstdarstellungen unser " Fuehrungseliten" lassen offensichtlich eine kompetente Fuehrungsarbeit nicht zu.Dazu sprech ich auch der Mehrheit unserer gewaehlten Verteter einfach die Fach oder auch Sachkompetenz ab.
Sicherlich werden Sprueche wie , schau dem Volk aufs Maul , heute belaechelt.
Die Aussagekraft indes hat nicht abgenommen. Die Distanz hat alternativ zugenommen.
Und wenn ich nicht mehr weiter weiss, bilde ich einen Arbeitskreis.

[betaalpha]

Zitat von Silent Rob

Ne, aber so ein anderes rechtes Geschmeiß namens "Die Republikaner"!

Ich werde alt. Ich hatte in Erinnerung, das wäre später gewesen.

Naja, die drei Politiker stehen für mich für die markante Wandlung von ach so sozialen Marktwirtschaft zur neoliberalen Marktwirtschaft.
Und damit die entgültige Umsetzung von Tendenzen, die vorher schon aktiv waren. Damit kamen dann die Probleme, mit denen wir uns heute rumplagen.
Zumal im selben Zeitraum allmählich die "Konkurrenz" wegbrach. Es brauchte also kein Zeigen mehr von �* la welches System ist besser.

Da es auch im weitesten Sinne um linke Politik in Deutschland geht, so bin ich nach wie vor der Meinung, dass die SPD sich mit einer Regierungszeit von Schröder gar keinen Gefallen getan hat.

[betaalpha]

Gab es die AFD schon zu Zeiten von Reagan, Thatcher und Kohl?

[MunichEast]

Die SPD hat einfach nicht mehr den Mut und Weg zurück gefunden, als es in Deutschland deutlich bergauf ging. Der Neoliberalismus hat die Gesellschaft einseitig geschwächt und verarmt. Die soziale Marktwirtschaft war immer das deutsche Aushängeschild, zusammen mit starken Gewerkschaften ...... nicht mehr viel übrig heute.

[ash2]

Mit political Korrektness wird das nichts.Mund aufmachen und Nazi.Ich bin Elektriker,schaffe seit 30 Jahren.Es gab bei uns 3 Flüchtlinge.Max. Arbeitsdauer 2Monate.Einen hab ich Frankfurt,Galluswarte wiedergetroffen.Asylantrag und H4 ist durch.Er geht nicht wieder arbeiten,lohnt sich ja nicht.Seine Familie kommt nach,schon alles geregelt mit H4.
Anderes Beispielie sogenannten "Leistungsträger" wie sie gerne genannt werden.Zahlen 3000 Euro plus Steuern.Von was frage ich mich?Die nehmen aus dem System Geld heraus was keiner von denen erarbeitet hat.Spekulationsgeschäfte und Leerverkäufe etc. pp sind Leistungen des Bruttosozialproduktes?Aha,dank political correctness läuft das ganze System vor die Wand.
Ist vlt. nicht verkehrt oder,es braucht mal andere Gedanken ausser Abnicker am Rednerpult.Wer stellt denn das System in Frage,den Kurs der gefahren wird?

ash

[Caplan]

Manchmal bleibt schon fast die frage offen wer mit dieser Correctness begann.
Was man im TV z.B aus der Politik wahrnimmt , wird in Unternehmen groesserer Natur parallel gepflegt.
Man bekommt heute keine weiterfuehrenden oder tragfaehigen Antworten einzelner zu Loesungsnotwendigkeiten. Man bekommt eher die Aussage, das lt. Vorschrift blablabla und Papier soundso, die Entscheidund irgendein Verbund bearbeitet. Gut, vielleicht bin ich aus einer Generation, die sich ETWAS schwer tut, Formatlosigkeit und Kompetenzlosigkeit auch des naechst Hoeherstehenden, als gelebte Struktur zu empfinden. Manchmal bekommt man auch hinter vorgehaltener Hand einfahc mitgeteilt, dass derjenige frueher selbst Entscheidungen faellen duerfte, aber seit der neuen stillen Verbesserungsmassnahme vom...eben nicht mehr.

[aka-47]

"Die Ehe für alle ist kein Trost für jemanden, der seit Jahren nur als Leiharbeiter beschäftigt wird."
und dazu nicht vergessen dass jeder leiharbeiter/arbeitssuchender/Zeitvertrag limitierter alle flüchtlinge als direkte konkurenz aufm arbeitsmarkt ansieht und da eben seine existenz gefährdet sieht.
mal ganz ehrlich, wir wissen dass in europa die hälfte aller lebensmittel weggeworfen wird, d.h hätten wir tatsächlich ein gerechtes system wären flüchtlinge kein problem.
aber so wie es aussieht wird es wohl doch noch wieder ein nazi deutschland geben wenn politik weitermerkelt.

[Caplan]

da kann ich dir nu begrenzt recht geben, was das wegwerfen von lebensmittel angeht. In erster Linie muss sich da jeder Verbraucher selbst hinterfragen.
Zu hinterfragen bleibt sicherlich auch die Stallorder an Grossverkaeufer sofort Lebensmittel der Vernichtung preis zu geben.
Inzwischen gibt es ein bischen Lockerung, das auch Tafeln u.ä. versorgt werden duerfen.
Letztendlich ist es eine jahrelange Suggestion, die man ueber die Verbraucher geschuettet hat., das z.B ein Joghurt, der 2 Tage laenger im Kuehler stand, sofort nach seinem aufgedruckten Datum in sich ,in Gammel vaporisiert wrd.
Leider geht das schon mittlerweile bis in die Generation U60 hinein.
Man darf es also als Langzeitzersetzungsverfahren betrachten, in dem man die Vebraucher senibilsiert und diese dann ihrem Nachwuchs noch mehr Sensibilisierung angedeihen laesst. Eine Maschinerie aus Verkauf, Gesundschwaetzerei, Ungesundschwaetzerei und Aufklaerung der eigenwillgen Art. ( um des ewigen Lebens willen??)
Die ehemaligen Instinkte oder auch voellig richtig weitergegeben Erfahrungen vorangeganger Generationen, die im Essen WERT gesehen haben, sind vielfach als ueberholt ueber Board geworfen worden. Und diese mussten strecken koennen, weil einfach die geldlichen Mittel wie heute, nicht zu Verfuegung standen. Sollten sie selbst angebaut haben, dann war das Essen erst recht noch einmal wertvoller. Mittlerweile versucht man ja dem ganzen mal wieder den irrationalen Dampf aus dem Kessel zu nehmen, in dem man anmahnt, das es eigentlich auch anders geht.
Desweiteren kommt auch ein Zukauf von Dingen hin zu, die eigentlich "bedenkenlos" gekauft werden ohne den weiteren Einsatzweck ueberhaupt zu favorisieren. So ein Obstkorb auf dem Tisch, ist ganz nett nur keiner isst etwas davon. Nur als Fallbeispiel.
Ich moechte nicht wissen, wieviele Ostereier aktuell eigentlich im Muell landen , weil diese Masse einem irgendwann im Hals steht.
Das ist Luxus.
Frohe Ostern allen..)))

[tomega2010]

Ich habe neulich nen schönen Spruch gehört, der meiner Meinung nach sehr viel Wahres enthällt:
"Das Ziel der SPD in ihren Anfängen war aus verstoßenen Proletariern mündige Staatsbürger zu formen, ihre heutige Politik ist genau andersrum"

[Melvin van Horne]

Moin,

ich finde die Linken sollten (wie die Grünen auch) ihre Politik nicht ändern. Für mich sind sie Parteien mit einem klaren Profil. Wen man die wählt, weiss man im großen und ganzen was man bekommt. Das es Entscheidungen gibt die durch Sachzwänge oder durch den Willen "am Ruder" zu bleiben anders ausfallen als sich das alle Wähler wünschen ändert daran nichts, so lange die grundsätzliche Richtung beibehalten wird.

Würden diese Parteien ihre Politik ändern, kämen sie sicher zu mehr Parlamentssitzen. Man würde nur nicht mehr erkennen, das es linke sind, die auf diesen Sitzen sitzen.

Gesichtslosen Einheitsbrei haben wir schon genug in den Parlamenten hocken. Bitte nicht noch mehr. Und auch, wenn ich keine der beiden wählen würde. Die Anhänger der beiden sind ein wenig zu beneiden. Wenn die gefragt werden "Warum bist Du ein Anhänger dieser Partei? Dann wissen die was sie antworten. Was macht ein SPD Wähler an der Stelle?

[Terothe]

Gesichtslosen Einheitsbrei haben wir schon genug in den Parlamenten hocken.

Mit Ausnahme der AFD könnte man den Rest auch SED nennen. Die Fusion zu einer Partei dürfte bald abgeschlossen sein. Unterschiede gibt es da bald keine mehr.

[MunichEast]

Das ist doch grober Unsinn Terothe ..... in wie weit sind zum Beispiel CSU oder FDP sozialistische Parteien, in wie weit stimmen Parteien des Bundestags einstimmig geschlossen ab ?

Man kann bei solchen Vergleichen SED und Einheitspartei außer AfD nur den Kopf schütteln.

[Terothe]

Lassen mir mal das Wort sozialistisch (mein Fehler!) mal weg, und es ist so wie ich beschrieben habe!

[Melvin van Horne]

Moin,

vielleicht habe ich mich missverständlich ausgedrückt. Es gibt verschiedene Gründe für eine Partei ihre Politik zu ändern. Ich kann fast alle akzeptieren. Aber wenn eine Partei versucht den anderen ähnlicher zu werden um ihnen so Wähler abzujagen hört der Spass auf.