Mordpläne auf Telegram Radikale deutsche Impfgegner hatten Unterstützung aus den USA

pauli8 · 18.01.22, 16:57

Zitat:

Mordpläne auf Telegram

Radikale deutsche Impfgegner hatten Unterstützung aus den USA

Gegner der Corona-Maßnahmen haben Mordpläne gegen Sachsens Landeschef Kretschmer geschmiedet. Nun wird bekannt: Beim Aufbau ihrer Gruppe half ein bekannter US-Neonazi

Von Tom Sundermann

11. Januar 2022, 18:02 Uhr

"Mich impft keiner. Ich hab hier zwei Armbrüste, ne scharfe Waffe. Dann sollen sie mal kommen", tönt Daniel. Ein Mitstreiter namens Max Mustermann ergänzt, falls Impfteams in Wohngegenden von Tür zu Tür gehen sollten, könne man auch eine Mikrowelle umbauen, um mittels Strahlung ihre Geräte auszuschalten – "je näher die Leute kommen, desto heißer wird’s dann". Auch ein Flammenwerfer, sinniert er, könnte im Fall des Falles nützlich sein.

Die drastischen Äußerungen fielen Ende des vergangenen Jahres in einer Art Telefonkonferenz in der Messenger-App Telegram, Teilnehmer waren Mitglieder einer Gruppe radikaler Impfgegner namens Dresden Offlinevernetzung. Anfang Dezember hat das ZDF-Magazin Frontal enthüllt, dass einige der gut 100 mutmaßlichen Mitglieder in ihrem Chat geplant haben sollen, den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und andere Landespolitikerinnen und -politiker zu ermorden. Weitere Äußerungen, die der Sender an diesem Dienstag veröffentlichte, zeigen zudem: Die Gruppe bekam Unterstützung aus dem Ausland.

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Demnach half der US-amerikanische Neonazi John de Nugent, den Kreis der Gleichgesinnten zu vergrößern. Der 67-Jährige, der sich auf seiner Website als "Aktivist für die weiße Rasse" beschreibt, ist Betreiber des deutschsprachigen Telegram-Kanals MZWNEWS. Dieses Netzwerk war laut den Recherchen dabei behilflich, weitere Gruppen für die Offlinevernetzung von Impfgegnern zu bilden – also für Zusammenschlüsse, die sich auch außerhalb von Telegram treffen. Mehr als zehn weitere Netzwerke dieser Art hätten sich daraufhin in ganz Deutschland gegründet. Bei MZWNEWS seien diese dann beworben worden.

"Rausziehen und aufhängen"

Das Kürzel MZW soll für "Mut zur Wahrheit" stehen. Der Kanal verbreitet unter anderem Falschinformationen über das Coronavirus, Verschwörungsmythen über Juden, Videoclips von Hitler-Reden. Die Zusammenarbeit habe "das Ganze noch mal befeuert", sagte in einem der Audio-Chats Teilnehmer Daniel, der mutmaßliche Gruppengründer.

Bei ihm handelt es sich um Daniel G. aus Dresden. Gegen ihn und fünf mutmaßliche Komplizen laufen Ermittlungen wegen einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Auf Telegram gibt G. sich überzeugt, dass der Zusammenschluss ohne die Hilfe aus den USA "nicht größer als 60 Leute" geworden wäre. Mehr als sechs Stunden Aufzeichnungen von den Gesprächen, das Rohmaterial der Recherchen, hat das ZDF online veröffentlicht – um zu zeigen, wie die klandestine Gruppe untereinander kommuniziert hat.

In den Chats schlägt ein Teilnehmer vor, es könne sinnvoll sein, "wenn man den Herrn Kretschmer mal zuhause besucht und höflich und nett fragt, was das denn alles soll". An anderer Stelle werden die mutmaßlichen Mordpläne gegen den Politiker weitaus deutlicher: Man solle "den Ministerpräsidenten absägen" und "bei ihm einmarschieren, den Typen dort rausziehen, irgendwo aufhängen".

Nach Bekanntwerden der Gruppe im Dezember hatte die Polizei in Dresden und Umland mehrere Häuser durchsucht. Im Fokus standen neben Daniel G. vier weitere Männer und eine Frau. In G.s Wohnung wurden Waffen gefunden. Die Ermittler stellten auch Materialen zur Sprengstoffherstellung sicher.

Quelle mit Querverlinkungen:

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MunichEast · 18.01.22, 17:12

Was schrieb jemand in der anderen Diskussion, der deutsche Staat wolle die "Opposition" auf Telegram unterdrücken. Die terroristischen Bestrebungen auf Telegram sind eine Gefahr und da Telegram der gesetzlichen Pflicht nicht nachkommt bleibt die Sperre das letzte Mittel.

DokuQuelle · 18.01.22, 19:43

Zitat:

Zitat von MunichEast

Was schrieb jemand in der anderen Diskussion, der deutsche Staat wolle die "Opposition" auf Telegram unterdrücken. Die terroristischen Bestrebungen auf Telegram sind eine Gefahr und da Telegram der gesetzlichen Pflicht nicht nachkommt bleibt die Sperre das letzte Mittel.

Was für eine "gesetzliche Pflicht" soll das denn genau sein ?

MunichEast · 18.01.22, 19:57

Es gelten in Deutschland tatsächlich Gesetze, wie zum Beispiel die vorgeschriebene Lösch- und Meldepflichten im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Ich habe es schon ein paar Mal geschrieben, Mordaufrufe und Bildung von terroristischen Vereinigungen sind tatsächlich strafbar in Deutschland.

DokuQuelle · 18.01.22, 20:05

Zitat:

Zitat von MunichEast

Es gelten in Deutschland tatsächlich Gesetze, wie zum Beispiel die vorgeschriebene Lösch- und Meldepflichten im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Ich habe es schon ein paar Mal geschrieben, Mordaufrufe und Bildung von terroristischen Vereinigungen sind tatsächlich strafbar in Deutschland.

Das NetzDG ist bei Telegram nicht anwendbar. Deswegen hat Berlin ja aktuell mit dem Massenger solche "Probleme".

Uwe Farz · 18.01.22, 20:06

Für die Klientel hinterm Mond:
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MunichEast · 18.01.22, 20:38

Zitat:

Zitat von Uwe Farz

Für die Klientel hinterm Mond:

Viele realisieren einfach nicht das auch auf Smartphones in Deutschland deutsche Gesetze gelten.

csesraven · 18.01.22, 20:49

Zitat:

Zitat von DokuQuelle

Das NetzDG ist bei Telegram nicht anwendbar. Deswegen hat Berlin ja aktuell mit dem Massenger solche "Probleme".

Ein Problem ist und bleibt wenn man einen Fakt immer und immer wiederholt aber die Situation überhaupt nicht versteht. Hat man in der Pandemie häufig gesehen, dass absolute Laien irgendwelche Studienergebnisse kritisiert haben.

Nur weil das NetzDG nicht gilt, ist Telegram kein rechtsfreier Raum.

**Avantasia** · 18.01.22, 22:41

Panorama 3

Dienstag, 18. Januar 2022, 21:15 bis 21:45 Uh

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DokuQuelle · 19.01.22, 06:54

Zitat:

Zitat von csesraven

Nur weil das NetzDG nicht gilt, ist Telegram kein rechtsfreier Raum.

Stimmt. Allerdings bedeutet das trotzdem nicht für Telegram, bei Anfragen aus Berlin tätig werden zu müssen. Sagen wir es mal so : Es hängt auch davon ab wer an die Tür klopft und Bitte Bitte sagt. "Erwachsenen" wie Europol wird die Tür aufgemacht, Kindergärten wie Berlin oder dem BKA, das aus reiner Verzweiflung jetzt anfängt in Richtung Telegram zu spammen, nicht.

MunichEast · 19.01.22, 07:53

Deine Realität hat nichts mit der allgemeinen Realität gemein. Eine App die in Deutschland über den App Store erhältlich ist, unterliegt deutschem Recht genauso wie der Nutzer in Deutschland. Die deutsche Gesetzgebung verpflichtet den App. Betreiber zur Mitarbeit. Dies, gerade bei strafrechtlichen oder verfassungsfeindlichen Inhalten, führt bei Zuwiderhandlung zu Bußgelder bis zum finalen Verbot.

csesraven · 19.01.22, 08:01

Zitat:

Zitat von DokuQuelle

Stimmt. Allerdings bedeutet das trotzdem nicht für Telegram, bei Anfragen aus Berlin tätig werden zu müssen. Sagen wir es mal so : Es hängt auch davon ab wer an die Tür klopft und Bitte Bitte sagt. "Erwachsenen" wie Europol wird die Tür aufgemacht, Kindergärten wie Berlin oder dem BKA, das aus reiner Verzweiflung jetzt anfängt in Richtung Telegram zu spammen, nicht.

Ach Junge, du hälst dich aber genau an eure Bedienungsanleitung oder? "Staatsorgane verharmlosen" ... "Gesetzen widersprechen" ... "Bei rechten Straftaten den Linksextremismus hervorheben" wurde eure Anleitung zuletzt mal aktualisiert? Ihr redet alle wie so ne Bot-Armee.

DokuQuelle · 19.01.22, 08:06

Zitat:

Zitat von MunichEast

Eine App die in Deutschland über den App Store erhältlich ist, unterliegt deutschem Recht genauso wie der Nutzer in Deutschland. Die deutsche Gesetzgebung verpflichtet den App. Betreiber zur Mitarbeit. Dies, gerade bei strafrechtlichen oder verfassungsfeindlichen Inhalten, führt bei Zuwiderhandlung zu Bußgelder bis zum finalen Verbot.

Und welche Gesetze sind dann genau bei einem Dienst, dessen Hauptsitz nicht in der EU zu finden ist, maßgebend wenn es das NetzDG (noch) nicht ist ?

Du würdest nicht nur mir helfen, ich lerne gerne dazu, sondern auch Berlin und dem BKA. Die wissen es nämlich auch nicht.
Berlin schickt Bettelbriefe auf Verdacht zum letzten bekannten Hauptsitz von Telegram sprichwörtlich in die Wüste und bittet zeitgleich beim dortigen Land um Amtshilfe. Und das BKA spammt Telegram mit Auskunftsersuchen und Meldungen von vermeintlich in Schland strafrechtlich relevanten Inhalten voll. In der Hoffnung das sich dann vieleicht mal jemand rührt.

Fazit : Weder Deutschland selbst noch die strafverfolgenden Behörden haben aktuell eine Möglichkeit Telegram direkt rechtlich zu belangen oder zu irgendetwas zu verpflichten. Sie können allenfalls einzelne Gruppen übernehmen und die dortigen User zur Verantwortung ziehen. Ist ja erst vor einigen Tagen wieder passiert (Drogenhandel).

muavenet · 19.01.22, 08:24

Zitat:

Zitat von csesraven

[...] wurde eure Anleitung zuletzt mal aktualisiert? Ihr redet alle wie so ne Bot-Armee.

Das "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]" (siehe auch [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]) hat meines Wissens nach noch keine neue Edition rausgebracht. Der Neue in der Bar täuscht sogar "Höflichkeit und Ruhe" besser vor als der Vorgängeraccount.

csesraven · 19.01.22, 09:20

Welche Gesetze das wohl sein könnten:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

oder 6 oder 7 ...

MunichEast · 19.01.22, 09:30

Zitat:

Zitat von DokuQuelle

Und welche Gesetze ....

So mancher Nutzer aber auch Betreiber hat sich schon gewundert was Gesetz und Gerichte alles können.

Du hast Deinen Glauben nix kann ja passieren, aber Glaube schützt nicht vor Strafe.

Damit ist es müßig weiter zu diskutieren. Wir werden sehen was passiert !

DokuQuelle · 19.01.22, 10:16

Zitat:

Zitat von MunichEast

So mancher Nutzer aber auch Betreiber hat sich schon gewundert was Gesetz und Gerichte alles können.

Ich hoffe natürlich das du in Bezug auf Telegram irgendwann deinen ganz persönlichen triumphalen Moment haben wirst. Bis dahin solltest du einfach unserem kompetenten VS vertrauen, der die Corona-Szene ja laut eigenen Angaben dort bestens im Blick hat. Du kannst also ruhig schlafen, deine Sicherheit ist garantiert.