[Uwe Farz]

Bundesverfassungsgericht Corona-Protest in Stuttgart bleibt verboten

Stand: 17.04.2021 14:39 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge von Corona-Gegnern abgelehnt. Damit bleibt eine Demo in Stuttgart verboten. Auch in anderen Städten wurden "Querdenken"-Veranstaltungen untersagt.

Die für heute geplanten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

"Querdenker" ohne Abstand und Masken

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen zuvor am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

Mit dem Verbot will die Stadt vor allem Szenen wie am Karsamstag verhindern, als bei einer Demonstration der "Querdenker"-Bewegung bis zu 15.000 Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Abstand unterwegs waren. Es kam zu Gewalt gegen Journalisten und Polizisten. Die Polizei hat sich unabhängig vom Verbot auf einen größeren Einsatz in der Stadt eingestellt.

Demo-Verbote in Sachsen und Bayern

Auch in anderen Städten wurden Demonstrationen von Corona-Gegnern untersagt. So bestätigte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Verbot von zwei "Querdenken"-Demonstrationen in Kempten. Die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die Untersagung der für heute geplanten Veranstaltungen notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern. Auch eine Versammlung mit weniger Teilnehmern sei deshalb nicht vertretbar, argumentierte der Gerichtshof.

Die Stadt Kempten hatte zuvor eine Demonstration mit 8000 Teilnehmern und einen Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten. Als Begründung wurde angegeben, dass es in der Kommune keine geeignete Fläche gebe, auf der die Corona-Schutzvorschriften eingehalten werden könnten.
Einhaltung eines Hygienekonzepts nicht zu erwarten

Ähnlich argumentierte das Sächsische Oberverwaltungsgericht und verbot die für heute geplanten "Querdenken"-Demos in Dresden. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko. Es sei zu erwarten, dass es dem Veranstalter trotz vorgelegtem Hygienekonzept nicht gelingen werde, für die Einhaltung des Konzepts und eine begrenzte Teilnehmerzahl zu sorgen.
Kretschmer kritisiert "Querdenker" und AfD

Auch vor diesem Hintergrund kritisierte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer das Verhalten der AfD und eines Teils der Bevölkerung im Freistaat. Viele Bürgermeister in Sachsen würden einen großen Teil der Zeit damit verbringen, "wirre Verschwörungstheorien" und Bösartigkeiten zurückzuweisen, sagte Kretschmer auf einem Landesparteitag der CDU in Dresden.

Er warf der AfD, "Querdenkern" und anderen "verschwurbelten Menschen" vor, die Verantwortlichen von der Arbeit abzuhalten, Leute zu irritieren und den klaren Kurs, den man bei der Bekämpfung der Pandemie brauche, kaputt zu machen. Man müsse nun vor allem die dritte Welle brechen, denn "wenn wir nichts tun, werden wir in einer Katastrophe enden".

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht rief die Polizei grundsätzlich zu einem harten Vorgehen bei "Querdenken"-Demonstrationen auf. Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse "glasklar eine rote Linie gezogen" werden, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehöre dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssten.

Das Verhalten einiger Teilnehmer bei den Protesten bezeichnete Lambrecht als "absolut nicht hinnehmbar". "Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen", betonte sie.

Bei den Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie" seien. Lambrecht verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.

Quelle:
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[Avantasia]

Wird die nen Scheißdreck interessieren.

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Party on ^^

[karfingo]

Bitte harrrtttt durchgreifen, danke.

[FiveAndFive]

Einsatzleiter der Polizei Carsten Höfler zur Corona-Demo in Stuttgart.
Demo gegen Corona-Maßnahmen.

Youtube: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[FiveAndFive]

Zitat von FiveAndFive

Einsatzleiter der Polizei Carsten Höfler zur Corona-Demo in Stuttgart.
Demo gegen Corona-Maßnahmen.

Youtube: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

"...tausende Menschen unserer bürgerlichen Mitte, die völlig friedlich dort stehen..."

[gerhardal]

tausende Menschen unserer bürgerlichen Mitte, die völlig friedlich dort stehen..."

..... Leute, die andere bewusst gefährden, sind für mich der Rand der Gesellschaft...

[Uwe Farz]

Die "bürgerliche" Mitte:
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Wie sieht den dann der rechte Rand aus?

[karfingo]

Keine "bürgerliche" Mitte - es sind Schwaben.

[FiveAndFive]

Zitat von gerhardal

..... Leute, die andere bewusst gefährden, sind für mich der Rand der Gesellschaft...

Menschen die friedlich protestierende Bürger als eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft darstellen, sich nicht mit aktuellen Entwicklungen (z.B. Florida, Texas - 100% geöffnet, keine Masken, volle Stadien, sinkende Fallzahlen) beschäftigen und bewußt spalten, gehört für mich nicht in diese Gesellschaft.

[gerhardal]

Menschen die friedlich protestierende Bürger als eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft darstellen, sich nicht mit aktuellen Entwicklungen (z.B. Florida, Texas - 100% geöffnet, keine Masken, volle Stadien, sinkende Fallzahlen) beschäftigen und bewußt spalten, gehört für mich nicht in diese Gesellschaft.

Diesen Käse hast du schon in einem anderen Beitrag in einem anderen Zusammenhang gebracht...

Hierüber haben auch verschiedene geantwortet. Was außerhalb deiner Blase ist, nimmst du offenbar nicht zur Kenntnis...


Leerdenker und anderes Gesocks spalten die Gesellschaft....

[FiveAndFive]

Zitat von gerhardal

Diesen Käse hast du schon in einem anderen Beitrag in einem anderen Zusammenhang gebracht...

Hierüber haben auch verschiedene geantwortet. Was außerhalb deiner Blase ist, nimmst du offenbar nicht zur Kenntnis...


Leerdenker und anderes Gesocks spalten die Gesellschaft....

Der Corona-Experte Dr. Fauci (USA), der seine Finger u.a. in der Finanzierung des Wuhan Labor unter Obama hatte und bereits 2005 über die Wirksamkeit von Hydroxychloroquin wusste, kann sich diese Entwicklung anscheinend auch nicht erklären. Wie gut, daß hier im Forum die passenden Antworten stehen (Ironie off).

Da hilft es auch nicht, wenn Du Forenmitglieder beleidigst oder als unglaubwürdig darstellen möchtest.

Aber bleiben wir bei dem aktuellen Thema.

[gerhardal]

Der Corona-Experte Dr. Fauci (USA), der seine Finger u.a. in der Finanzierung des Wuhan Labor unter Obama hatte und bereits 2005 über die Wirksamkeit von Hydroxychloroquin wusste, kann sich diese Entwicklung anscheinend auch nicht erklären. Wie gut, daß hier im Forum die passenden Antworten stehen (Ironie off).

Ehrlich, zu diesem Satz ist mir der Schwachsinn zu groß...

Ich halte mich lieber an diesen Link....

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[Uwe Farz]

Zitat von FiveAndFive

Da hilft es auch nicht, wenn Du Forenmitglieder beleidigst oder als unglaubwürdig darstellen möchtest.

Trollen und Schwurblern, die auf die Forenregeln pfeifen und sich immer wieder neue Accounts nach dem Rauswurf erstellen, weht mitunter ein rauher Wind entgegen. Get used to it, du "Forenmitglied".

[provi1983]

Und nur so geht es: Rechten, Verschwörungstheoretikern und Verleugnern stetig und ständig entschieden entgegen treten.
Denn sie sind nicht das Volk, nicht die Stimme der Mehrheit und nicht die unterdrückte Wahrheit.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von FiveAndFive

sich nicht mit aktuellen Entwicklungen (z.B. Florida, Texas - 100% geöffnet, keine Masken, volle Stadien, sinkende Fallzahlen) beschäftigen

Da isser ja wieder! Du beschäftigst dich also mit den aktuellen Entwicklungen. Texas ist nicht zu 100 % geöffnet. Das siehst Du so weil ... Naja. Du ahnst es dunkel.
Es gibt in Texas keine gesetzlichen Regelungen die eine Einschränkung anordnen. Was für jemanden wie dich das selbe bedeutet wie 100 % Öffnung, ist es in Wahrheit natürlich nicht.

Die Behörden könnten zum Beispiel das Tragen einer Maske in den Geschäften anordnen. Oder man ordnet es nicht an und gibt nur bekannt, dass man die Restriktionen wieder verschärft, wenn die Zahlen steigen. Läden wie Funkytown Donuts in der Innenstadt von Fort Worth [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] oder der Tapioca Express wollen das unter allen Umständen vermeiden. Also bekommt man da 5% Rabatt, wenn man eine Maske trägt.

Es muss aber nicht unbedingt ein Rabatt sein. Man kann seine Geschäft oder seine Kneipe auf dieser Seite ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]) registrieren, wenn man seine Kunden dazu anhält, eine Maske zu tragen. Werbung für die man nichts weiter tun muss als etwas, was einem die Vernunft ohnehin gebietet.

Schaut man sich Bilder aus der Stadt an, fällt auf, das da viele auch auf der Straße eine Maske tragen. Und auch, wenn ich beim Anblick des Maple & Candied Bacon Donut gleich Sodbrennen gekriegt habe, fand ich es trotzdem toll, mit welcher Begeisterung die Mitarbeiterin diese Portion Hüftgold angepriesen hat. Die Augen lassen vermuten, dass sie dabei gelächelt hat. Sehen konnte man es leider nicht. Denn sie trug eine Maske. Wie kann das sein wenn es doch in Texas keine Masken gibt?

Nun kann man ja viel schreiben. Jemand, der sich so mit dem Thema beschäftigt, möchte sich vielleicht selbst überzeugen. Kein Problem! Texas hat, soweit ich das sehe, keine gesetzlichen Regelungen, die dem entgegenstehen. Du solltest dich aber an einige Regeln halten. Welche das sind, erfährst du hier. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Du siehst also, es gibt durchaus einen Unterschied zwischen Texas und Deutschland. Während sich dort die Behörden auf den Willen der Bevölkerung verlassen können, die Pandemie in den Griff zu bekommen und diese mit Kreativität daran arbeitet, wieder auf den American Way of Life abbiegen zu können, schlagen sich unsere Behörden mit ein paar Wahnsinnigen herum, die nach dem kompletten Verlust ihres Restverstandes über die Marktplätze toben und "ein bisschen Sars muss sein" singen.

In einem muss ich den Querdenken Typen allerdings Recht geben. Sie mussten einen erheblichen Verlust an Freiheit hinnehmen. Aber ist das nicht logisch bei einem Menschenschlag der sich, sobald er nicht per Befehl und Strafe gesteuert wird, aufführt wie ein Haufen Irrer?

Könntest du also bitte aufhören, mir hier pausenlos mit deiner blöden "In Texas tragen sie keine Masken" Lüge auf den Sack zu gehen? Wäre das drin? Oder erzählst du den Scheiss als nächstes im "Kochen" Thread?

Soweit bis hierher. Bliebe nur noch eines. Da war von hier [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] doch noch eine Frage offen. Also:

Was sollen wir Deiner Meinung nach tun um die Pandemie zu beenden wenn impfen zu gefährlich ist?" und "Woher stammt die Angabe der Heilungsschancen je nach Alter?

Willst du, der sich berechtigt fühlt anderen vorzuwerfen sich mit dem Thema nicht beschäftigt zu haben, dich nicht mal damit beschäftigen? Kommt da also mal was?

P.S. Das Einfügen von Links funktioniert hier im Moment wohl nicht.

[karfingo]

Das sind die Rosinenpicker (Halbwahrheiten sind m.E. Lügen)!

[FiveAndFive]

Zitat von Melvin van Horne

Moin,

Da isser ja wieder! Du beschäftigst dich also mit den aktuellen Entwicklungen. Texas ist nicht zu 100 % geöffnet. Das siehst Du so weil ... Naja. Du ahnst es dunkel.

Eine Maske soll uns deiner Meinung nach die Freiheit wiedergeben, die wir bereits von Geburt an haben?

Ich würde sagen, Du solltest noch einmal einen genaueren Blick in unser Grundgesetz werfen.
Unser Grundgesetz ist nicht ausgesetzt.

Wenn die Fallzahlen In Florida/Texas aufgrund der hohen Impfquote fallen, und nicht weil die WHO die Testzyklen kurz nach Bidens Ernennung herunter gefahren hat, oder Testzentren in Impfzentren umgebaut werden und Menschen sich weniger testen lassen, dann müssten wir diese Entwicklung ebenfalls und insbesondere in den noch geschlossenen Staaten sehen. Texas und Florida sind nicht die einzigen Staaten/Regionen, die 100% geöffnet haben und die Bevölkerung keine Masken mehr tragen. Es macht keinen Sinn!

"Querdenken Typen?"...netter Framing-Versuch. Triggered?

[Melvin van Horne]

Moin,

„Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente.“

Du redest wie ein Querdenker, du lügst wie ein Querdenker, du wiederholst das wider besseren Wissens wie ein Querdenker und du weichst konkreten Fragen aus wie ein Querdenker. Was sollen wir denn glauben was du bist? Eine Ente doch wohl nicht. Auch, wenn du zu deren Verbreitung beträgst. Wenn man mal diesen Euphemismus für glatte Lügen verwenden will.

All das rumeiern und all dein aufgeblasenes Gequatsche führt nicht an der Tatsache vorbei, dass du steif und fest behauptest:

Texas - 100% geöffnet, keine Masken

Und das ist gelogen. Es ist auch kein Irrtum. Denn man hat dir schon ein paar Mal gezeigt, dass in Texas sehr wohl Masken getragen werden und das es sehr wohl Einschränkungen gibt. Nur das diese Einschränkungen nicht auf einer Anordnung sondern auf einer Einsicht beruhen.

Du möchtest suggerieren deine Beispiele wie Texas und Florida würden belegen, dass Masken, Abstand und die anderen Einschränkungen überhaupt nicht nötig sind und also einen unzulässigen Eingriff in unsere Freiheit darstellen. Dieser Versuch scheitert aber kläglich an der Tatsache, dass er auf einer Lüge basiert.

Bildest du dir allen Ernstes ein mit Blasen von "Framing" und "Triggered" könntest du einen lesekundigen darüber hinwegtäuschen, dass du schon wieder beim Lügen erwischt wurdest und das du versuchst dich vor einer Antwort auf die Frage "Warum lügst du? " zu drücken?

Also warum?

[gerhardal]

@FiveAndFive

Dir gestellte Fragen beantwortest du offenbar nicht gerne ????

[user4mygully]

Zitat von 17again

Wenn die Impfquote wirklich entscheidend ist, daß diese Staaten öffnen (bei sinkenden Fallzahlen), dann kann mir vielleicht jemand erklären, warum Österreich öffnet und Deutschland unter Merkel einen harten Lockdown wünscht.

Jetzt kann jeder Leser selber entscheiden, wer von uns lügt, und wer logische Konsequenzen aus dem zieht, was tatsächlich passiert.

Da dieses Forum anscheinend regierungstreu ist und unliebsame Aussagen durch die Moderatoren zensiert werden, macht euer Ding mal alleine weiter. Ihr wisst ja. Nichts im Internet wird tatsächlich gelöscht

Weil du anscheinend die Funktion und Nutzen einer Suchmaschine nicht kennst, bin ich dir gerne behilfliche.
In Österreich kommt es darauf an, wo du wohnst. So gilt z.B. im Bundesland Niederösterreich und Wien, beide zusammen machen ca. 40% der österreichischen Bevölkerung aus, folgendes:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
... Von 1. April bis 2. Mai 2021 gilt in Wien ein harter Lockdown mit einer 24-Stunden-Ausgangsbeschränkung. Museen, Zoos, körpernahe Dienstleistungen und der Großteil des Handels bleiben geschlossen. ...

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Ausgangsbeschränkungen

Ausgangsbeschränkungen gelten von 20 bis 6 Uhr.

• Von 1. April bis 2. Mai 2021 gilt in Wien vorübergehend eine 24-stündige Ausgangssperre. Ausnahmen: Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen, Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, berufliche Zwecke, sofern dies erforderlich ist, und Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung.
• Im privaten Bereich sind tagsüber Treffen von zwei Haushalten mit max. vier Erwachsenen plus dazugehörigen Kindern erlaubt. Allerdings darf im Zeitraum der 24-stündigen Ausgangssperre jeweils nur eine Einzelperson eines Haushaltes mehrere Personen eines anderen Haushaltes treffen.

Maskenpflicht & Abstandsregeln

• FFP2-Maskenpflicht in allen geschlossenen öffentlichen Gebäuden (u.a. unterirdische Fußgängerpassagen, Flughäfen etc.), öffentlichen Verkehrsmitteln inklusive Stationsgebäuden, Museen, im Handeln und allen Orten, wo verpflichtend Maskenpflicht vorgeschrieben ist (wie z.B. Ämter).
• Die FFP2-Maskenpflicht gilt ab dem Alter von 14 Jahren, ab 6 Jahren kann stattdessen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Jüngere Kinder müssen den Mund-Nasenbereich nicht abdecken.
• Gesichtsschilder oder Kinnvisiere gelten nicht mehr als Mund-Nasen-Schutz.
• An öffentlichen Orten und im Freien gilt ein Mindestabstand von zwei Metern zu Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben.

FFP2-Maskenpflicht im Freien gilt an folgenden Plätzen:

• Donaukanal (Uferbereich und Treppelweg im Bereich zwischen Friedensbrücke und Franzensbrücke)
• Schwedenplatz
• Maria-Theresien-Platz bzw. Museumsplatz („MQ-Vorplatz“)
• Karlsplatz: Resselpark, Rosa Mayreder-Park, Esperantopark und Gerardipark
• Stephansplatz: rund um den Dom und den Stock im Eisen-Platz bis zu den U-Bahn-Aufgängen

Kultur- und Freizeiteinrichtungen

• Zwischen 1. April und 2. Mai 2021 sind Kultur- und Freizeitbetriebe (Tierparks, Zoos und botanische Gärten sowie Museen, Archive, Bibliotheken, Büchereien, Theater, Konzertsäle, Kinos, Indoorspielplätze, Freizeit – und Vergnügungsparks wie der Wiener Prater, Bäder, Casinos, Fitnessstudios etc.) geschlossen. Auch der Handel ist mit Ausnahme von Gütern des täglichen Bedarfs von 1. April bis 2. Mai geschlossen.
• Sport in Freibereichen von Sportstätten ist möglich, wenn es bei der sportartenspezifischen Ausübung nicht zu Körperkontakt kommt. Auch hier gilt die Abstandsregel von 2 Metern und Personenbeschränkung. Die Ausübung von Sport in Innenbereichen von Sportstätten ist nicht möglich.
• Körpernahe Dienstleister wie Friseure, Kosmetiksalons müssen von 1. April bis 2. Mai schließen. Danach ist für den Besuch ein negativer Antigen- oder PCR-Test, der maximal 48 Stunden alt sein darf, vorzuweisen. FFP2-Masken sind verpflichtend. Das Ergebnis eines Selbsttests wird nicht anerkannt.
• Gastronomiebetriebe bleiben geschlossen. Zwischen 6 und 19 Uhr ist eine Speisen/Getränkeabholung möglich (take-away). Zustellung via Lieferservices ist auch außerhalb dieser Zeiten möglich.
• Beherbergungsbetriebe sind geschlossen. (Ausnahme: für Geschäftsreisende) Informationen für Hotelgäste
• Veranstaltungen sind bis auf Weiteres abgesagt. Das Angebot an virtuellen Veranstaltungen finden

[gerhardal]

@17again

Hallo Troll,
Für diesen Mist hast du dich extra anmelden müssen ???

Immer diese Idioten, die mit Mehrfachanmeldungen geistigen Dünnschiß produzieren müssen....


....Weg ist er, das war aber schnell, danke an die Moderatoren.....