[Draalz]

Digitalpolitik:

Verloren im Neuland

Lahmes Netz, schlechte IT-Sicherheit: Die digitalpolitische Bilanz der Regierungen unter Angela Merkel ist mager. Leider liegt das nicht nur an mangelnder Kompetenz.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

23. September 2021, 11:04 Uhr


Angela Merkel auf dem Digitalgipfel 2020 im Kanzleramt: Wirkliche Nähe zum Thema Digitalisierung fehlte nicht nur der Kanzlerin. © Tobias Schwarz/​Pool/​Reuters

Ach, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]: Angela Merkel räumt selbst ein, dass es da in ihrer Amtszeit Versäumnisse gegeben habe. Gerade in der Corona-Pandemie habe sich gezeigt, "dass wir noch nicht auf dem Niveau sind, auf dem wir sein könnten oder besser gesagt: sollten", sagte sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Das ist ganz schön nett formuliert für ein Land, in dem der Breitbandausbau noch immer nicht fluppt, guter Digitalunterricht an Schulen weiter eher [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ist und man wenige Wochen vor der Wahl flugs noch eine Cybersicherheitsstrategie beschloss, die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Für ein Land, in dem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und stattdessen ein digitales Impfzertifikat [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], statt direkt auf eine einfachere und preiswertere Lösung zu setzen. Von Zögerlichkeit bis hin zu Überforderung war da einiges zu erkennen – und die Corona-Pandemie hat die Versäumnisse und hingehuddelten Lösungen bei der Digitalisierung schmerzlich offengelegt.

Erfolgreiche Digitalisierung", sagte Merkel auf dem CDU-Event weiter, "ist zuerst eine Frage der Einstellung." Und meinte damit, man müsse darauf achten, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Weil Wandel gegen Widerstände nicht funktioniere. Tatsächlich muss man aber die Frage stellen, ob die Gründe für die Rückständigkeit der deutschen Digitalpolitik nicht auch in der deutschen Regierung selbst zu suchen sind. Hätte man in den vergangenen 16 Jahren unionsgeführter Regierungen tatsächlich nicht mehr tun können – wenn man es wirklich für wichtig erachtet hätte?

Das mit dem Neuland war nicht niedlich

"Das Internet ist für uns alle Neuland": Diesen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] haben bis heute viele noch im Ohr, wenn sie an die Digitalpolitik der Kanzlerin denken. Weil er gut zur bequemen Entschuldigung taugt für alle, die nicht so richtig Ahnung von Computern und Internet haben und die damit lieber kokettieren, als etwas daran zu ändern. Denn zumindest das mit dem Kokettieren machte die Kanzlerin ja auch.

Zu einem Missverständnis führte der Neulandsatz aber auch bei vielen, die sich bei der Erwähnung deutscher Netzpolitik regelmäßig an den Kopf fassen. Bei Digitalaktivistinnen und Netzbürgerrechtlern zum Beispiel. Für einige von ihnen bestätigte er zeitweise ein Gefühl, das sie eh längst beschlichen hatte: All diese 60+-Politikboomer, die das Internet da vor sich hinregulierten, verstanden halt einfach nicht wirklich, was sie da anrichteten. Grund für die miese deutsche Digitalpolitik wäre also einfach ein Mangel an Wissen. Was andersherum ja bedeuten würde: Würde man nur engagiert genug aufklären oder sensibilisieren, würde die Netzpolitik schlagartig klüger, besser, progressiver werden.

Jetzt, unzählige Anhörungen, Debatten und ständig wiederkehrende Diskussionen später, ist klar: An Wissenslücken hat es nicht gelegen. Die Regierungsparteien verfügen durchaus über Politikerinnen und Politiker, die technische Zusammenhänge und soziale Dynamiken im Netz verstehen. Selbst wenn es die nicht gäbe, existieren inzwischen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], ein Digitalrat und Enquetekommissionen für Themen wie künstliche Intelligenz.

Es fehlt, so zumindest scheint es, an etwas anderem: An einer erkennbaren und gemeinsamen Vorstellung der Regierungsparteien – oder auch nur der Union – davon, wie es denn aussehen könnte: ein digital durchdrungenes Leben, das man für erstrebenswert hält.

Schon klar, auch bei den Regierungsparteien ist angekommen, dass Digitalisierung halt Modernisierung ist – und es peinlich wäre, sich da komplett zu verweigern. Nur warum genau will man denn alles digitalisieren? Welche konkreten Ziele will man damit erreichen – jenseits davon, sich auf der Höhe der Zeit zu fühlen und irgendetwas zu tun, von dem die Wirtschaft behauptet, dass es gut sei? Hat man überhaupt eine Vorstellung davon, wie man das volle Potenzial des Internets heben will – für Nutzer ebenso wie für Unternehmerinnen, für Minderjährige ebenso wie für Marginalisierte? Und worin genau besteht dieses Potenzial eigentlich? Was genau sind eigentlich Werte und Rechte, die man bei alledem auf jeden Fall als schützenswert erachtet?

Das Problem, wenn die Antworten auf diese Fragen fehlen: Wer keine positive Erzählung davon kennt, was im Netz besser, einfacher, anders laufen könnte, für den ist Digitalisierung eine dröge Pflichtübung, die man so lustlos vor sich herschiebt.

Verpasste Chance

All das bedeutet natürlich nicht, dass gar nichts passiert. So hat die große Koalition mit der Einführung des [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], das Hass und Hetze im Netz bekämpfen soll, zumindest Gestaltungswillen demonstriert – auch wenn das nun wieder ganz eigene [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] mit sich bringt. In anderen Bereichen aber geht es eben sehr zäh vorwärts. Ein Beispiel dafür sind die Versuche, die deutsche Verwaltung zu digitalisieren. 2017 ist ein Gesetz in Kraft getreten, laut dem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Ganz so leicht wird das, man ahnt es schon, aber natürlich nicht: Laut dem Branchenverband Bitkom sei man von dieser gesetzlich festgeschriebenen Zielmarke noch "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]", die Stiftung Neue Verantwortung bezeichnet gar die gesamten Digitalisierungsvorhaben im öffentlichen Sektor als "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]". Das hat im Einzelnen natürlich viele unterschiedliche Gründe. Nur auch hier bleibt die Frage: Ist eigentlich klar, welche Idee diese Digitalisierungsvorgaben eigentlich genau verfolgen?

Wer analoge Verwaltungsabläufe im Digitalen einfach nur nachbaut und seine Arbeit dann als digitalisiert versteht, verpasst die eigentliche Chance, die darin liegt. Oder besser: liegen könnte. Erst wenn man auf den Prüfstand stellt, was am aktuellen Ablauf stört, was unnötig ist oder automatisiert werden könnte, um Amtsmitarbeitern wie Bürgerinnen das Leben leichter zu machen – erst dann wird aus Digitalisierung mehr als eine lästige Zusatzanforderung, die gewohnte Abläufe stört. Denn erst dann bietet sie wirklich Mehrwert und Sinn. Teil der Überlegungen muss dann auch sein – neben den Großthemen Datenschutz und IT-Sicherheit –, welche Aufgaben man nicht digitalisieren möchte und warum.

Parallel zeigt sich: Große Probleme, die der Markt einfach nicht regeln mag, einfach wegzudelegieren, in der Hoffnung, dass sie sich dann irgendwie schon ins Nichts auflösen mögen – das funktioniert einfach nicht. So hat Verkehrsminister Andreas Scheuer zwar Anfang des Jahres eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) aus der Taufe gehoben, die neue Funkmasten dort errichten soll, wo es sich für die Mobilfunkbetreiber nicht rechnet – in dünn besiedelten Gebieten etwa. Neun Monate später zeigt sich aber, dass dieses neue Funklochamt nicht nur ein dickes Personalproblem hat: Mehr als 97 Prozent aller Stellen sind noch immer unbesetzt, lediglich die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] sind besetzt. Vor allem aber hat die Gesellschaft offenbar [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zwar einige potenzielle Fördergebiete identifiziert und Vorarbeiten geleistet – aber noch kein einziges Funkloch schließen können. Obwohl bereits Hunderttausende Euro an die MIG-Muttergesellschaft Toll-Collect, die das unterbesetzte Amt unterstützte, geflossen sein sollen.

Verweigert, nicht verschlafen

An anderer Stelle haben die Regierungen – im deutschen Föderalismus auch die der Länder – die deutsche Digitalpolitik nicht einfach nur verschleppt oder verschnarcht. Sondern man hat sich, so ist der Eindruck, teils einfach dagegen entschieden. Manche behaupten gar: Digitalisierung wurde [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Etwa in der Bildungspolitik. Schon klar, der Föderalismus macht es schwierig, Schule und Unterricht überall gleichermaßen klug und gut zu digitalisieren. Nur schneiden deutsche Schulen nicht erst seit gestern [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] schlecht ab. Mitschuld daran trägt der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], der sehr lange jede Entwicklung in diesem Bereich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] machte, Ängste bei Eltern und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] weckte.

Erst als mit den ersten Corona-Schulschließungen plötzlich alles schon gestern eingeführt sein sollte, wurde klar: Die wenigsten Länder, Schulträger oder gar einzelne Schulen hatten bereits eine Vorstellung davon, was genau Digitalisierung von Schule und Unterricht ganz konkret bedeuten sollte. Was digital besser funktioniert – und was, wenn möglich, im Präsenzunterricht besser aufgehoben ist. Auch nach anderthalb Jahren Corona-Pandemie später hat man sich noch nicht einmal überall darauf verständigt, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]: denen der Landesdatenschützer, digital hochmotivierter Lehrerinnen und dem Home zu beschulenden Kind mit wackeliger WLAN-Verbindung.

Dass der Bund die offenkundigen Rückstände bei der Schuldigitalisierung jetzt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], verschafft vielleicht einigen Schulen einen Breitbandanschluss – oder gar einen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], der die Schulserver nicht nur in der Freistunde zwischen Mathe in der 7c und Sport in der 10a betreut. Der Digitalpakt kann aber nicht die Peinlichkeit auswetzen, dass Qualität und reibungsloses Funktionieren der digitalen Schulbildung in Deutschland weitgehend Zufall sind.

Mit Anlauf gestartet, kurz gesprungen

In einigen Bereichen, gerade der Wirtschaftsförderung, zeigten die Regierungen Merkels auch: Je größer das Gefühl wird, ins Hintertreffen geraten zu sein, desto blumiger werden die Ankündigungen. Zum Beispiel bei der deutschen Strategie für künstliche Intelligenz der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Darin heißt es vollmundig, Deutschland solle zum [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] werden. Nicht erklärt wird allerdings schon, wie man geeignete Bewerberinnen für 100 neu geschaffene Professuren [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Ganz zu schweigen davon, dass bereitgestellte [url=https://www.wiwo.de/politik/deutschland/kuenstliche-intelligenz-ministerien-lassen-ki-millionen-liegen-/26999574.htmlFördergelder nicht einmal[/url] abgerufen werden.

Etwas orientierungslos wirkte auch, wie man etwa im Gesundheitsministerium auf den Druck der Corona-Wellen reagierte. So gelang ihm zwar – auf Druck von Apple und Google hin – eine Corona-Warn-App, die wirklich etwas taugt. Dann aber verbaselte man deren sinnvolle Weiterentwicklung so lange, dass Monate später jeder Talkshowhansel unwidersprochen behaupten konnte, die App bringe nichts ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]) und das liege am Datenschutz ([ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]). Stattdessen ließen sich diverse Bundesländer die, nun, sagen wir: in den Augen vieler Experten nicht sonderlich wohlgeratene [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] andrehen – und ein funktionsähnliches Feature der Corona-Warn-App fürs Einchecken bei Veranstaltungen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass viele davon kaum Notiz mehr nahmen.

Lassen Sie uns halt einfach mal reingucken …

Gut, natürlich ging es nicht überall so langsam oder chaotisch voran. Viel Handlungsbereitschaft zeigte die Regierung dabei, Polizeibehörden und Nachrichtendiensten neue Befugnisse und Berechtigungen im Digitalen zu verschaffen. So mag man offenbar – Achtung, Evergreen – [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]; egal, wie oft [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], wenn sie einen massiven Eingriff in die Privatsphäre zahlloser Menschen in Deutschland bedeutet, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen.

Vor allem aber bekamen Geheimdienste und Bundespolizei kurz vor Ende der Legislaturperiode das, was sie sich schon so lange wünschen: die Erlaubnis, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] einzusetzen, also die heimliche Überwachung von Computern und Smartphones. Das Problem daran ist einmal mehr: Während man sehr schnell damit zur Hand ist, neue Überwachungsbefugnisse zu schaffen, werden wenig Gedanken darauf verwendet, zu überlegen, ob die existierenden Befugnisse zur Aufklärung schwerer Straftaten nicht vielleicht schon ausreichen. Und noch weniger Überlegungen scheinen dahin zu fließen, welche Bürgerrechte man, allen Wünschen von Sicherheitsbehörden zum Trotz, unbedingt im Digitalen schützen möchte. Anhaltend kritisiert wird zudem sowohl die 2017 geschaffene Hackerbehörde Zitis als auch die Cybersicherheitsstrategie, die Innenminister Seehofer noch auf dem Weg in den Ruhestand flugs verabschieden ließ – [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Und warum habt ihr dann nicht?

Zögerlicher Umbau für eine digitalisierte Zukunft, stattdessen neue Digitalbefugnisse für Sicherheitsbehörden: So verzögert und verschleppt, verhindert und zerredet, wer keine wirkliche Idee hat, was er im Digitalen sinnvoll gestalten möchte, sondern darin eher eine Bedrohung sieht. Und gleichzeitig dazu tendiert, vor allem Maßnahmen zu ergreifen, die andere im Blick behalten und kontrollieren.

Die Union beschreibt in ihrem Wahlprogramm vollmundig, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Dabei hätte sie 16 Jahre Zeit gehabt, in Regierungsverantwortung ihre digitalpolitischen Vorstellungen zu entwickeln.

Bei der CDU-Veranstaltung warnte die Kanzlerin nun vor einer in Fragen der Digitalisierung gespaltenen Gesellschaft, "in der die einen das können und die anderen das nicht". Sagen wir mal so: Diese Lücke zu schließen, ist gar nicht unbedingt nur eine individuelle Aufgabe. Sondern die eines Staates, der allen digitale Teilhabe ermöglichen muss. Allen. Der auch vorangehen muss, ermöglichen muss, mit klaren Ideen, was Digitalisierung kann und soll und besser macht, als einfach nur auf schicke Buzzwords und fliegende Taxis zu setzen. Was eigentlich, wenn man es recht bedenkt, ein ziemlich ehrgeiziges, aber auch reizvolles Ziel wäre – für eine kommende Bundesregierung und ihre Netzpolitik.

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Im Originalartikel findet man Videos, die ich hier nicht verlinken kann.

Trotzdem schön dahingekotzt Meike, da spricht mir jemand aus der Seele.

[karfingo]

Ist das eventuell mehr Sein als Schein?
Wir werden alle von der Regierung geblendet? Dabei kommt der Staat durch alle Käselöcher.

[elise]

ich kann das wort "digitalisierung" schon fast nicht mehr hören... ich bin der it-mensch bei uns an der schule... dafür bekommt man EINE anrechnungsstunde (45 minuten)... ich soll damit um ungefähr 65 laptops und 14 ipads und einige galneo-boards auf dem laufenden halten, neue lernprogramme testen und aufspielen, die schüler- und lehrerprofile auf diversen seiten pflegen ..... in der letzten woche saß ich jeden tag gut 4 stunden da und hab digitalisiert... *kotz*

uuuund... ich frage mich dann ernsthaft, warum ich in deutschland meinen ausweis noch nicht online verlängern kann oder eine ummeldung bei umzug nicht am pc erledigen kann... - also wir hier können es noch nicht...

[Draalz]

Zitat von elise

dafür bekommt man EINE anrechnungsstunde (45 minuten)... ich soll damit um ungefähr 65 laptops und 14 ipads und einige galneo-boards auf dem laufenden halten, neue lernprogramme testen und aufspielen, die schüler- und lehrerprofile auf diversen seiten pflegen ..... in der letzten woche saß ich jeden tag gut 4 stunden da und hab digitalisiert... *kotz*

Tja, vor gut 40 Jahren lernte ich David kennen. Ein Brite aus Northumbria. Er war mit Denise, einer Waliserin verheiratet und die beiden hatten ein schönes Boot.
Wir trafen sie seinerzeit in La Coruna.

Dave hat damals für British Telecom Programme in PL1 geschrieben, einer Programmiersprache die vorwiegend auf IBM Grossrechnern genutzt wurde. Irgendetwas haben wir falsch gemacht, denn Dave liess sich seinerzeit die Stunde für gute 600 britische Pfund vergüten.

[CyberCube01]

Danke für den Artikel, ich als ITler (selbstständig), kann das genau so unterschreiben. Dazu fällt mir eine Reportage ein: "Digitale Verlustzone - Wie Deutschland den Anschluss verlor", zu finden in der Mediathek.
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Wenn man das gesehen hat, braucht man sich über die aktuelle Situation nicht mehr zu wundern. Über 20 Jahre im digitalen Koma holt man nicht so ad hoc auf.

[Taldron]

Eine weitere Hürde sind auch die Finanzprozesse. Arbeite beim US-Gouvernment und die drucken das Geld im Keller. Wenn du was für die IT benötigst, dann kannst du es kaufen - Geld ist da.

Ganz anders schaut es bei deutschen Verwaltungen aus. Da wird geknausert, dass sich die Balken biegen. Es ist kein Geld da oder jegliche Lösung zu IT-Problemen, welche mit Geldern zusammenhängen, erscheinen zu teuer.

Auch wiehert der Amtschimmel ohne Ende. Da wird sich gestritten um die Kosten für Ersatz-Akkus für Telefone. Selbst bei Staubsaugerbeutel für die Putzfrau werden Berechnungen angestellt. Habe ich selbst schon erlebt. Das sind Peanuts aber dennoch für das Amt Ausgaben. IT kostet Geld! "Steuergelder" heißt das Zauberwort und unter diesem Deckmantel wird einerseits gespart, andererseits mit vollen Händen in anderen Bereichen verschwendet - oftmals sinnlos!

Das kennt jeder, der IT als Hobby betreibt. Was ich für meine private IT bisher ausgegeben habe, will ich gar nicht zusammenrechnen.

Das gleiche Spiel zeichnet sich allerdings auch bei den Gehältern ab. Das sind keine Löhne, die je in der freien Wirtschaft ernst genommen werden würden. Eine Verwaltung richtet sich nach den Tariftabellen und die Eingruppierungen von IT-Fachangestellten sind geradezu lächerlich und beleidigend. Weiterbildungen gehen quasi gegen NULL!

Da wundert es mich nicht, wenn sich auf dem Sektor nichts tut.

[CyberCube01]

Das hast du auch in der freien Wirtschaft. Wenige erkennen, das eine optimal funktionierende IT, mit eine wichtige Grundlage für ein Unternehmen ist. Leider spielt das aber bei den meisten nur eine untergeordnete Rolle. Und das mehr schlecht als recht. Da pfeift der Server zwar auf dem letzten Loch, aber Big Boss muss sich ja den neuesten Daimler mit allen PipaPo zulegen. Und dann bist du der Doofe, wenn das Geraffel kurz vorm Kollaps dahin siecht.
Leider fehlt vielen auch das Verständnis für die IT im Allgemeinen.

[karfingo]

Zitat von Taldron

Ganz anders schaut es bei deutschen Verwaltungen aus. Da wird geknausert, dass sich die Balken biegen. Es ist kein Geld da oder jegliche Lösung zu IT-Problemen, welche mit Geldern zusammenhängen, erscheinen zu teuer.

Das ITDZ ist in öffentlicher Hand. Da war nix zu teuer.
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… und das war nur der Umzug von verschiedenen Locations

[csesraven]

Mir hat mal ein Kunde gesagt, als ich meinte eine Lizenz kostet pro Jahr 250.000€, und das natürlich recht viel sei, dass ich das völlig falsch sehe. 250.000€ ist günstig, wenn man dafür bestimmte Probleme nicht mehr hat.

IT kostet meistens kein Geld sondern spart. Aber eben langfristig und dafür ist halt keine Kohle da.

[muavenet]

Zitat von elise

ich soll damit um ungefähr 65 laptops und 14 ipads und einige galneo-boards auf dem laufenden halten, neue lernprogramme testen und aufspielen

Was nutzt ihr eigentlich für Weichware im Alltag (Learning Management Systems, also Lernplattformen für's Kursmanagement; Scratchpadkram, etc.)?