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myGully |
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10.06.21, 17:08
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#1
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Erfahrenes Mitglied
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 689
Bedankt: 1.641
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Parteikollegen beantragen Sahra Wagenknechts Ausschluss
Parteikollegen beantragen Sahra Wagenknechts Ausschluss
10.06.2021
Zitat:
Mitglieder der Linkspartei erheben schwere Vorwürfe gegen Sahra Wagenknecht: Mit Aussagen in ihrem kürzlich erschienenen Buch habe sie der Partei „schweren Schaden“ zugefügt. Nun soll die ehemalige Fraktionsvorsitzende aus ihrer Partei ausgeschlossen werden.
Mehre Mitglieder der Linkspartei haben ein Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht bei der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission beantragt. Eine Parteisprecherin bestätigte am Donnerstag in Düsseldorf den Vorgang. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet.
Begründet wird der Antrag laut „Spiegel“ damit, dass Wagenknecht der Partei „schweren Schaden“ zugefügt habe. Der mehrseitige Antrag beschäftige sich vor allem mit Wagenknechts neuem Buch „Die Selbstgerechten“, hieß es vonseiten der Partei. „Sie weicht in ihrer Kritik von elementaren Grundsätzen der Linken ab“, heißt es demnach weiter. Zudem lasse Wagenknecht beispielsweise offen, ob sie nach der Bundestagswahl überhaupt noch in der Partei bleiben wolle.
„Sahra Wagenknecht vertritt, wie hier nachweislich gemacht, ein eigenes, dem Programm der Linken in vielen Punkten widersprechendes Programm“, kritisieren die Initiatorinnen und Initiatoren des Ausschluss-Antrags. Wegen des Buchs steht Wagenknecht bei der Linken seit Wochen in der Kritik. Gegner sehen es als Abrechnung der früheren Bundestags-Fraktionschefin mit ihrer eigenen Partei.
„Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten“
Wagenknecht ist Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den Bundestag. Die Antragsteller weisen laut „Spiegel“ auch darauf hin, dass die Linke in Nordrhein-Westfalen seit Wagenknechts Kür zur Spitzenkandidatin in dem Land 30 Prozent der Wählerstimmen in den Umfragen eingebüßt habe.
Mehr als hundert Mitglieder seien aus dem Landesverband ausgetreten. „Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten. Er wird gravierend größer, wenn der kampagnenartige Mediensturmlauf gegen die politischen Positionen der Linken durch ihre präsenteste Vertreterin in den Medien weiter anhält“, heißt es in dem Text.
Laut der Parteisprecherin wird die Schiedskommission in den kommenden Tagen über den Antrag entscheiden. Am Samstag tagt zunächst der Landesvorstand. Es wird erwartet, dass die Schiedskommission erst danach zusammentritt. Sollte das Gremium in NRW den Ausschluss befürworten, könnte Wagenknecht laut „Spiegel“ die Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anfechten. Danach bliebe ihr immer noch der Gang vor ein normales Gericht.
In den vergangenen Wochen hatte auch ein Streit zwischen Wagenknechts Lebensgefährten, dem früheren Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine, und seinem saarländischen Landesverband für Wirbel gesorgt. Lafontaine hatte unter anderem dazu geraten, die Linke bei der Bundestagswahl nicht mit der entscheidenden Zweitstimme zu unterstützen, weil dies seinem innerparteilichen Gegner, Saar-Spitzenkandidat Thomas Lutze nützen würde. Der Landesvorstand forderte Lafontaine inzwischen auf, die Partei von sich aus zu verlassen.
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Quelle:
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Die folgenden 4 Mitglieder haben sich bei sydneyfan bedankt:
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10.06.21, 17:30
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#2
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Moderator
Registriert seit: Oct 2012
Beiträge: 5.445
Bedankt: 6.925
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Es ist immer bedauerlich, wenn eine Persönlichkeit den Parteiklüngel kognitiv 'abhängt'.Hatten wir leider schon viel zu oft in diesem Land.
Wenn jemand, hierzulande, aus den Reihen tanzt, und sei es auch nur wegen etwas mehr Weitsicht, fällt er in Ungnade.
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Die folgenden 12 Mitglieder haben sich bei Draalz bedankt:
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cyraxx (15.06.21), DerKolbenfresser (15.06.21), Francisko Bernadota (13.06.21), HansGuarde (11.06.21), HappyMike34 (14.06.21), karfingo (10.06.21), Kirkwscks4eva (10.06.21), MadWarbeast (12.06.21), nolte (10.06.21), Sittenstr0lch (10.06.21), sydneyfan (11.06.21), Tassenkuchen (10.06.21) |
10.06.21, 17:35
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#3
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Streuner
Registriert seit: Aug 2013
Beiträge: 11.106
Bedankt: 13.095
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Die Linken sind ja dogmatisch wie eine Religion, untragbar!
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei karfingo:
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10.06.21, 20:09
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#4
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Are YOU a people person?
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.337
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Na endlich.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei muavenet:
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10.06.21, 20:43
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#5
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Banned
Registriert seit: Jul 2019
Beiträge: 2.617
Bedankt: 2.411
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Die Linken sind nicht die einzigen die unliebsame Politiker loswerden wollen. Die Grünen mit dem Palmer, die SPD mit dem Spahn (ist aber so wie ich es verstanden habe wieder abgeblasen), die AfD mit der Petry und jetzt die Linke mit der Wagenknecht.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Kirkwscks4eva:
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10.06.21, 21:33
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#6
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Chuck Norris
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 3.706
Bedankt: 5.605
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Zitat:
Die Antragsteller weisen laut „Spiegel“ auch darauf hin, dass die Linke in Nordrhein-Westfalen seit Wagenknechts Kür zur Spitzenkandidatin in dem Land 30 Prozent der Wählerstimmen in den Umfragen eingebüßt habe.
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Frage ist nur auf welche Umfrage sich diese Spinner beziehen. Zum Glück haben wir Medien die nicht hinterfragen, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Dafür haben die Antragsteller natürlich Angst vor den Medien:
Zitat:
Mehr als hundert Mitglieder seien aus dem Landesverband ausgetreten. „Der schwere Schaden für die Partei ist bereits eingetreten. Er wird gravierend größer, wenn der kampagnenartige Mediensturmlauf gegen die politischen Positionen der Linken durch ihre präsenteste Vertreterin in den Medien weiter anhält“, heißt es in dem Text.
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Dazu muss man wissen, dass der Landesverband von den Linken NRW fast 9000 Mitglieder zählt. Wir reden also wieder von einer lauten Minderheit, die deswegen in den Medien zitiert wird, weil es nutzt. Es ist der typische Realo vs Fundi Trick um Missliebige auf Spur zu bringen. Blöd nur, dass auch schon mit Wagenknecht, die Linke es in NRW nur einmal in den Landtag schaffte: mit einem scharfen sozialpolitischen Profil, der auch so kommuniziert wurde.
Der Kipping Flügel hat immer noch nicht begriffen, dass man Wahlen nicht gewinnt, indem man versucht dort zu punkten wo andere schon stehen. Die Ausrichtung zur Identitätspolitik mag zwar den Grünen gefallen, die wählen aber lieber das Original. Analog zu einer SPD die seit Schröder versucht dort hin zu kommen wo die Union bereits steht. Dafür gibt es Anerkennung in der konservativen Presse, aber die wählen trotzdem Union.
Zum Glück muss man sich dann damit nicht länger befassen. Wenn der Antrag durchgeht, was ich bezweifle, dann sinkt die Linke eh unter 5%. Im Osten wandern die sowieso zur AfD, zur Freude der Leute, die ihr Beschäftigungsfeld mit und in dieser Partei gefunden haben, und im Westen liegt die ja eh schon meist unter 5%. Denke da wird es eine Mischung aus Grüne, AfD und Nichtwählern werden.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Nana12 bedankt:
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10.06.21, 23:32
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#7
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Are YOU a people person?
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.337
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Die Wagenknecht-Fans haben immer noch nicht begriffen, dass man Wahlen nicht gewinnt, indem man versucht dort zu punkten wo andere (Linke von Gestern, Blaunis) schon stehen. Insbesondere, wenn mer dazu noch so richtig fett auf die eigenen Parteiprinzipien kackt.
Genossin Sarah sollte an der Stelle vielleicht noch den klitzekleinen Rest an intellektueller Redlichkeit bemühen, und sich von selbst aus der Partei verpissen. Dann ist sie frei und kann sich für politische Gruppen engagieren, mit denen sie sich verbundener fühlt... eben Leute, die auch gerne die Marginalisiertesten der Gesellschaft den Hunden zum Fraß vorwerfen. Oder sie wird ein Breadtube-Star mit irgendeiner Born-Again-Nummer. Sowas zieht dieser Tage immer.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei muavenet:
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11.06.21, 07:13
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#8
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Ist öfter hier
Registriert seit: Aug 2020
Beiträge: 293
Bedankt: 423
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Warum so hasserfüllt?
Deine Beiträge zu Wagenknecht strotzen immerzu vor Aggressivität, dass es schon auffällt .
Wagenknecht ist rechts, bei ihrem winzigen "Rest an intellektueller Redlichkeit" offenbar nicht nur fast minderbemittelt, sondern auch arglistig, asozial gegenüber "Marginalisierten der Gesellschaft" und mediengeil, ich frage mich, was dir noch so einfallen mag .
Unterhaltsam ist es jedenfalls^^. Wer steht noch so auf deiner kleinen schwarzen Liste?
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Experte in schlechten Vergleichen
Geändert von Tassenkuchen (11.06.21 um 07:19 Uhr)
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Tassenkuchen bedankt:
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11.06.21, 16:03
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#9
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Are YOU a people person?
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.337
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Zitat:
Zitat von Tassenkuchen
[...] ich frage mich, was dir noch so einfallen mag .
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Ich bin mir sicher, dass du keine Schwierigkeiten hast, dir noch andere Strohmännchen zum Thema herbeizuhalluzinieren.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei muavenet:
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12.06.21, 10:00
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#10
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Banned
Registriert seit: Aug 2017
Beiträge: 123
Bedankt: 219
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Zitat:
Zitat von muavenet
Die Wagenknecht-Fans haben immer noch nicht begriffen, dass man Wahlen nicht gewinnt, indem man versucht dort zu punkten wo andere (Linke von Gestern, Blaunis) schon stehen. Insbesondere, wenn mer dazu noch so richtig fett auf die eigenen Parteiprinzipien kackt.
Genossin Sarah sollte an der Stelle vielleicht noch den klitzekleinen Rest an intellektueller Redlichkeit bemühen, und sich von selbst aus der Partei verpissen. (...)
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Da hast du Recht, Frau Wagenknecht sollte sich tatsächlich mit den restlichen verbliebenen Realpolitikern aus der Linken verabschieden, denn diese Partei wird zwangsläufig mit ihrem aktuell eingeschlagenen Kurs gegen die Wand fahren.
Es wäre dann äußerst interessant zu sehen, wie die "Linken von heute" bundesweit nach dem Weggang der letzten Sympathieträger und Realisten noch mehr an Wählerzuspruch verlieren.
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12.06.21, 11:42
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#11
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Are YOU a people person?
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.337
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Zitat:
Zitat von HansGuarde
Es wäre dann äußerst interessant zu sehen, wie die "Linken von heute" bundesweit nach dem Weggang der letzten Sympathieträger und Realisten noch mehr an Wählerzuspruch verlieren.
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Realpolitische Reibungspunkte haben die Linken eher mit ihrer in Teilen fast schon pathetischen Lesung der europäischen Sicherheitslage, und damit ihrer sicherheitspolitischen Ausrichtung.
Und da es in Ländern die die alte linke Garde (und Sarah Wagenknecht gehört dazu) gerne romantisch verklärt bzw. verteufelt zu einem starken—und anhaltenden—Rechtsruck gekommen ist, inklusive den dazugehörigen Aggressionsverschiebungen nach außen, sollten sich deren junge Nachfolger tatsächlich überlegen, ob mer den Traum von der Restrukturalisierung europäischer Institutionen strategisch nicht doch etwas anders angehen sollte—insbesondere dann, wenn mer sich als Koalitionspartner anbieten möchte.
Eigentlich schade, denn in deren Wahlprogramm gibt's 'ne ganze Menge exzellenter Vorschläge.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei muavenet:
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12.06.21, 11:56
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#12
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Allgäuer Latschenkiefer
Registriert seit: Sep 2009
Ort: ...fern bei dem Stern
Beiträge: 638
Bedankt: 369
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....die linke muss keine wahlen gewinnen, niemand hätte etwas davon, weil sie keinen koalitionspartner hätte...verabschiedet euch von einer linksgerichteten politik in deutschland, nicht umsonst ist die spd nun so wie jetzt ist.
lg
__________________
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
...und es wird Zeit, für eine neue und bessere Unendlichkeit!
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12.06.21, 14:29
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#13
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Chuck Norris
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 3.706
Bedankt: 5.605
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Zitat:
Zitat von HansGuarde
Es wäre dann äußerst interessant zu sehen, wie die "Linken von heute" bundesweit nach dem Weggang der letzten Sympathieträger und Realisten noch mehr an Wählerzuspruch verlieren.
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Bei 1-2% vor der politischen Bedeutungslosigkeit ist es weitestgehend egal, aber ich würde schätzen, dass die Zahl der Wähler, die die Linke aus identätspolitischen Dogmatismus wählen, als eher gering ein. Das kann man schon anhand der Zahlen der Vergangenheit festmachen (70% Zustimmung für Wagenknecht, nur 100 angebliche Austritte wegen ihr). Hier wedelt der berühmte Schwanz mit dem Hund, nur das der Schwanz medial gut vernetzt ist. Ich vermute mal, dass der Vorstand auch erst vom Spiegel erfahren hat, was überhaupt los ist.
Wäre sicher interessant die Gesichter zu sehen, wenn sie im September dann 4,x% in den Hochrechnungen sehen, und begreifen, dass es keinen Platz für sie am Fleischtrog gibt. Zum Glück blieben die Antragsteller anonym. Aber ich denke mal, dass man bei den Antragsstellern mit dem Personenkreis, der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] mit Asov Nazis und korrupten Oligarchen für westliche Werte zu kämpfen, schon sehr nahe kommt.
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12.06.21, 16:46
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#14
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Are YOU a people person?
Registriert seit: Apr 2015
Beiträge: 2.552
Bedankt: 4.337
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Zitat:
Zitat von Aert van Riel, neues deutschland
Der Berliner Ortsverband Pankow Nord-West schreibt in einem Antrag, dass die Idee einer Zone der gegenseitigen Sicherheit und Zusammenarbeit vom Atlantik bis zum Stillen Ozean unter Einschluss Russlands wieder aufgegriffen werden sollte. Dazu bedürfe es aber der Beendigung der »Russophobie«, die wie ein giftiges Geschwür Politik, veröffentlichte Meinung und die gesamte Gesellschaft durchziehe. Aus Sicht der Pankower ist auch die Linke nicht ganz frei davon. »Es geht darum, auch und insbesondere mit Russland zu guter Nachbarschaft, zur Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil und zur partnerschaftlichen Befriedung internationaler Konflikte zu kommen«, schreiben die Antragsteller. Dazu bedürfe es eines völlig anderen Umgangs mit Russland und mit Putin, der insbesondere durch Begegnung auf Augenhöhe und gegenseitigem Vertrauen geprägt sein müsse.
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei muavenet:
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16.06.21, 09:28
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#15
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Moderator
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Linkenchefinnen gegen Parteiausschluss von Wagenknecht
Zitat:
»Differenzen innerhalb unserer Partei«
Linkenchefinnen gegen Parteiausschluss von Wagenknecht
16.06.2021, 07.16 Uhr
Sahra Wagenknecht: Die Politikerin wird von eigenen Parteimitgliedern kritisiert Foto: Jürgen Heinrich / imago images/Jürgen Heinrich
Die beiden Linkenvorsitzenden [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] wenden sich gegen den Vorstoß aus ihrer Partei zum Ausschluss der früheren Fraktionschefin [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Der politische Gegner stehe außerhalb der Partei, nicht innerhalb, sagte Wissler der »Welt«.
Man sei mit Wagenknecht im Austausch, sagte Wissler weiter. »Es gibt einige Differenzen innerhalb unserer Partei. Die können wir diskutieren.« Aber jetzt gehe es um den Wahlkampf und darum, ein starkes Wahlergebnis zu erzielen, fügte Wissler, die auch Spitzenkandidatin der Linken zur Bundestagswahl ist, hinzu.
Die beiden Linkenvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (l.) und Janine Wissler Foto: Frank May / dpa
Hennig-Wellsow betonte mit Blick auf den Ausschlussantrag gegen Wagenknecht in der »Neuen Osnabrücker Zeitung«, sie sage »ganz klar, dass so etwas nicht geht«. Politischen Differenzen stelle sich die Partei in Diskussionen. »Ausschlussverfahren sind da vollkommen kontraproduktiv.«
Hennig-Wellsow appellierte zugleich an alle Parteimitglieder, inhaltliche Differenzen zurückzustellen und sich voll in den Wahlkampf einzubringen. Im Übrigen halte sie den Antrag gegen Wagenknecht auch in der Sache für »vollkommen unbegründet«.
In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass mehrere Parteimitglieder aus Wagenknechts Landesverband [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] einen Ausschlussantrag gegen die frühere Bundestagsfraktionschefin gestellt hatten, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Dem Dokument zufolge werfen Genossinnen und Genossen der Politikerin vor, von »elementaren Grundsätzen« der Partei abzuweichen und der Linken »schweren Schaden« zugefügt zu haben.
Wagenknecht, die Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], hatte zuletzt scharfe Kritik an ihrer Partei geübt, sie ist zudem wegen ihrer Äußerungen zur Flüchtlingspolitik umstritten.
Wagenknecht selbst verwahrte sich gegen den Vorwurf, sie habe der Partei mit ihrem neuen Buch »Die Selbstgerechten« schweren Schaden zugefügt. »Das ist kein Buch über die Partei Die Linke«, sagte sie der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. »Es ist ein Buch gegen ein bestimmtes Verständnis linker Politik, das wir zwar auch in unserer Partei haben, das es aber genauso auch in der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und in vielen europäischen linken Parteien gibt.« Das mache diese Parteien schwächer.
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[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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23.06.21, 17:04
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#16
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Erfahrenes Mitglied
Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 689
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Update:
Linke - Neue Anträge auf Ausschluss von Wagenknecht und Lafontaine
23. Juni 2021 Harald Neuber
Zitat:
Trotz aller Appelle zur Einheit fordern Mitglieder den Ausschluss der prominenten Politiker. Parteiführung kritisiert Initiativen
Trotz demonstrativer Geschlossenheit auf ihrem jüngsten Parteitag kommt die Linkspartei nicht zur Ruhe. Den Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland liegen nach Informationen von Telepolis weitere Anträge auf Ausschluss der prominenten Politiker Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine vor.
Wagenknecht war von 2015 bis 2019 Vorsitzende ihrer Fraktion im Bundestag, Lafontaine steht derzeit der Parlamentsgruppe der Linken im saarländischen Landtag vor.
Erstmals hatte das Nachrichtenmagazin Der Spiegel vor knapp zwei Wochen über einen Antrag auf Ausschluss Wagenknechts aus der Partei berichtet. Argumentiert wird in dieser Eingabe demnach vor allem mit Positionen im jüngsten Sachbuch der Politikerin. Unter dem Titel Die Selbstgerechten hatte Wagenknecht identitätspolitische Positionen linker Gruppen und Bewegungen kritisiert und eine Rückbesinnung auf dei soziale Frage gefordert.
Nun liegen Telepolis zwei weitere Ausschlussanträge vor. Mehrere Parteimitglieder aus Baden-Württemberg forderten darin unmittelbar nach Bekanntwerden der ersten Initiative die Schiedskommissionen in Düsseldorf und Saarbrücken parallel auf, Wagenknecht und Lafontaine die Mitgliedschaft abzuerkennen. Argumentiert wird auch dabei maßgeblich mit Aussagen aus dem Buch Wagenknechts. Im zweiten Antrag halten die Antragstellen Oskar Lafontaine vor, "zur Nichtwahl der eigenen Partei" aufgerufen zu haben.
Die Debatte kommt für die Linke zur Unzeit. Die Partei kämpft in Umfragen mit der Sieben-Prozent-Marke und bewegt sich damit gefährlich nahe an der Fünf-Prozent-Hürde, die für die Präsenz im Bundestag ausschlaggebend ist. Bei den letzten Bundestagswahlen hatten die Sozialisten noch zwischen 8,6 und 11,9 Prozent erreichen können.
Offenbar gelingt es auch den Parteiführungen in Bund und Ländern nicht, die Lager zusammenzuführen. Zwar sprachen sich mehrere führende Vertreter der Partei gegen den ersten bekannten Ausschlussantrag aus und plädierten für eine Debatte über politische Differenzen. Allerdings konnten die Verantwortlichen die neuen Ausschlussanträge weder verhindern, noch haben sie nach eigenen Angaben Kenntnis über die Initiativen. Geschlossene Reihen sehen anders aus.
Kritik an Wagenknecht geht auf 2014 zurück
Die Linken-Mitglieder aus Baden-Württemberg werfen Wagenknecht in einem 64-seitigen Antrag nun mehrere Verstöße gegen die Bundessatzung vor. Die beanstandeten Aktionen liegen teilweise mehrere Jahre zurück. So heißt es in dem Papier, das Telepolis vorliegt, Wagenknecht habe Mitte Dezember 2014 an einer friedenspolitischen Kundgebung in Berlin teilgenommen, "die ersichtlich bereits im Vorfeld von Verschwörungstheoretikern und auch dem Reichsbürgermillieu besetzt gewesen ist".
Vorgeworfen wird der Politikerin zudem die Aussage "Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt", die sie Anfang 2016 tätigte, sowie die öffentliche Kritik an der Forderung, die Grenzen Deutschlands "für alle" zu öffnen.
Im zweiten Antrag halten die Autoren dem Fraktionsvorsitzenden der Linken im Saarland, Oskar Lafontaine, vor, von der Wahl der Partei im September abgeraten zu haben. Sie führen ein ausführliches Zitat des Politikers an, in dem dieser einen Stimmenkauf durch den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze ebenso kritisiert wie ausbleibende Gegenmaßnahmen der zuständigen Parteigremien.
"Es bleibt abzuwarten, ob die Bundespartei meiner wiederholten Aufforderung nachkommt, durch Überprüfung und Bereinigung der Mitgliederlisten der Linkspartei an der Saar dieses Treiben zu beenden", so Lafontaine, nicht nur Wählerbestechung, sondern auch Mitglieder-Bestechung nach Paragraf 108b StGB sieht.
Lutze hatte zuvor eingestanden, mehreren Mitgliedern die Mitgliedsbeiträge zu finanzieren. Lafontaine kritisiert das als Stimmenkauf und sieht die politische Meinungsbildung an der Saar durch den gebürtigen Brandenburger auf rechtswidrige Weise beeinflusst.
Der Schlüsselsatz: "Jeder, der bei der kommenden Bundestagswahl im Saarland bei der Zweitstimme DIE LINKE ankreuzt, stimmt für den Kandidaten Lutze und damit für eine Politik und ein Verfahren innerparteilicher Willensbildung, die von Sahra Wagenknecht und mir grundsätzlich abgelehnt werden."
"Ausschlussanträge grundsätzlich ungeeignet"
"Wir haben auch gegen Thomas Lutze ein Ausschlussverfahren in Erwägung gezogen", sagte in Telepolis-Interview der Brühler Rechtsanwalt und Linken-Genosse Matthias Klemt, der die beiden neuen Anträge verfasst hat. Dafür habe aber die Zeit gefehlt. Hinsichtlich Thomas Lutze müsse man sich eingehender mit dem Thema wir uns befassen. Die Sichtweise von Oskar Lafontaine scheine jedoch "nicht abwegig", so Klemt, der keine parteischädigende Wirkung durch seine Anträge sieht.
Gegenüber Telepolis kritisierte Wagenknecht die Initiative. "Die Reaktion auf mein Buch bestätigt leider meine These von der zunehmenden Intoleranz in Teilen des linken Spektrums und der zunehmenden Unfähigkeit, andere Meinungen zu respektieren und sich mit ihnen sachlich auseinanderzusetzen", sagte sie.
Dennoch dürfe man die Anträge nicht überbewerten, so Wagenknecht weiter: Sie seien von Einzelnen gestellt worden, "und ich bin fest davon überzeugt, dass die große Mehrheit der Mitglieder darüber nur den Kopf schüttelt". Dies ließen Rückmeldungen von Parteimitgliedern an sie vermuten, fügte die Politikerin an.
"Grundsätzlich halte ich Ausschlussanträge für nicht geeignet, um politische Kontroversen auszutragen", bekräftigte auf Nachfrage auch der Bundesgeschäftsführer der Linken, Jörg Schindler. Daher lehne er den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht ab.
Ähnlich äußerte sich gegenüber Telepolis Sahra Mirow, die Landessprecherin der Linken in Baden-Württemberg, von wo aus die jüngsten Anträge gestellt worden sind: "Ausschlussanträge sind kein probates Mittel der innerparteilichen Auseinandersetzung" Die schriftlichen Aufforderungen zum Ausschluss von Wagenknecht und Lafontaine "werden weder von mir noch vom Landesvorstand DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt", so Mirow weiter.
Aus solchen Stellungnahmen spricht der Wille, die Wogen zu glätten. Zumindest bis zum 26. September, dem Tag der Bundestagswahl.
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Quelle:
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