[Avantasia]

Hier könnt ihr ab 20 Uhr alle ankommenden Stimmen aus den Wahlbezirken sehen.

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Bitte postet alles andere jetzt auch hier rein.

Berichte eure Meinungen ect.

[elise]

ein zahlenmäßig riesiger bundestag... und wir sollen das bezahlen - wahrscheinlich bei gleicher effektivität wie bisher halt auch *grummel*

[pauli8]

Warum der Bundestag immer größer wird

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[provi1983]

Zitat von Helikon

die Menschen haben doch absolut nichts gelernt.

AfD verliert weiter an Boden, Maaßen schafft es nicht in den Bundestag. Ich würde schon sagen, die Menschen haben viel aus den letzten Jahren gelernt.
Und jetzt kannst du dich weiter mit deinem Wegwerfaccount aufregen über Coronamaßnahmen, Wirtschaftsbremse Klimaschutz und ähnliche Trigger aus dem üblichen Lager.

[gerhardal]

@provi1983

Lass doch Helikon in Ruhe. Das ist einer von den armen Dummschwätzern, die sich jedesmal neu anmelden müssen, wenn sie meinen, dass sie ihre dümmlichen Meinungen wieder verbreiten müssen.

@Helikon

Tschüss, bis zur nächsten Anmeldung..

[karfingo]

Zitat von gerhardal

Tschüss, bis zur nächsten Anmeldung..

Reine Schreibtischtrolle!

[bambamfeuerstein]

ARD:

ZDF:


Ich tippe mal auf Große Koalition, Ampel oder deutschland

Je nachdem was bei den nachzählungen rauskommt

[bambamfeuerstein]

MrWissen2Go zu den Ergebnissen:
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[Caplan]

Interessant bei diesen Wahlen ist die recht hoch zu bemessene Wahlbeteiligung insgesamt, und auch regional.
Selbst hier in meiner Stadt, ueber 74 %.
Das zeugt von Wahlwille und Vertretung von Meinung.

Zwar wollten auch ziehen auch hier irgendwelche farblosen Geister in den Bundestag, aber Schwamm drueber, einer war schon 4 Jahre dort, den keiner kennt.., den schicken wir anscheinend wieder dahin

Die kommende Antwort alles Fragen, wird nun die Zusamenstellung sein.
Relevant, sind im Prinzip nur 3 Konstallationen.
Abwarten.

[bambamfeuerstein]

nach all dem was ich heute morgen noch so gelesen und gehört habe tippe ich jetzt auch auf jamaika

vorher war ich mir sicher, das die grünen das nicht mitmachen, aber nach den letzen aussagen.....


ps.: ignoriert doch einfach platonhattrecht und co...einfach melden und nicht auf deren posts reagieren, werden dann sowieso gelöscht und gut is

[TinyTimm]

Laschet rudert offenbar in K-Frage zurück

Die Union hat bei der deutschen Bundestagswahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Dennoch machte Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) den Wunsch nach einer unionsgeführten Regierung deutlich. Einen Regierungsanspruch will er mehreren Medienberichten zufolge aber nicht formuliert haben. Zuvor hatte es in Präsidium und Vorstand Kritik gegeben, dass die Union ihre Wahlniederlage klarer einräumen müsse.

In Beratungen der engsten CDU-Führungsspitze unterstrich Laschet seine Bereitschaft, eine von ihm geführte Bundesregierung zu führen. Mit FDP-Chef Christian Lindner habe er bereits über mögliche Sondierungen gesprochen. Am Montag soll es auch ein Gespräch mit Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geben. Nach Informationen der dpa in Berlin stellte der CDU-Chef im Präsidium aber klar, niemand habe am Sonntagabend von einem Regierungsauftrag für die Union gesprochen. Es sei lediglich die Faktenlage beschrieben worden. Zuvor hatten die Zeitungen „Welt“ und „Bild“ über entsprechende Aussagen von Laschet berichtet.

Anders klang das noch bei Laschets Ansprache am Wahlabend: „Wir haben einen klaren Auftrag erhalten, dass eine Stimme der Union eine Stimme gegen eine links geführte Bundesregierung ist. Deshalb werden wir alles daransetzen, eine Bundesregierung unter der Führung der Union zu stellen. Wir brauchen eine Zukunftskoalition. Koalition für eine bessere Welt. Dafür werde ich ab jetzt arbeiten“, sagte er im Beisein von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntagabend.

Söder sieht „Angebot“, nicht „Anspruch“

Auch CSU-Chef Markus Söder gab sich vorsichtiger als am Wahlsonntag, als er sich trotz großer Verluste vehement für Laschet als Kanzler ausgesprochen hatte: Er sagte, dass die Union nach dem Absturz bei der Bundestagswahl keinen zwingenden Anspruch auf die Regierungsführung erheben könne.

Die Union sei auf Platz zwei und nicht eins gelandet, es gebe daraus keinen Anspruch auf die Regierungsführung – allerdings ein Angebot für Gespräche, sagte Söder nach Teilnehmerangaben am Montag in einer CSU-Vorstandssitzung in München. Ein solches Angebot mache man – aber es werde kein „Anbiedern um jeden Preis“ bei Grünen und FDP geben, stellte er klar.

„Jamaika“ nicht um jeden Preis

Eine „Jamaika-Koalition“ aus Union, FDP und Grünen werde es also nicht um jeden Preis geben – wenn, dann müsse der politische Kern von Union und CSU erkennbar sein. Die FDP etwa müsste bei der inneren Sicherheit Bewegung zeigen.

Am Wahlabend hatte Söder noch deutlich offensiver für ein „Jamaika-Bündnis“ geworben. Da hatte der CSU-Chef mit Blick auf die anstehenden Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP unter anderem gesagt: „Wir wollen gemeinsam in diese Gespräche gehen mit dem klaren Ziel, den Führungsauftrag für die Union zu definieren, dass Armin Laschet dann der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird.“

Die Union erlebte bei der Wahl ein historisches Debakel, sie stürzte von 32,9 auf 24,1 Prozent ab. Die SPD konnte sich hingegen um 5,2 Punkte auf 25,7 Prozent steigern. Die Grünen kommen auf 14,8 Prozent, die FDP auf 11,5 Prozent. Für die AfD stimmten 10,3 Prozent. Die Linkspartei erhielt zwar nur 4,9 Prozent, zieht aber durch den Gewinn von drei Direktmandaten auch mit Listenkandidaten in den Bundestag ein.

Kritik von CDU-Ministerpräsidenten

Die Diskussion im CDU-Präsidium drehte sich laut den Medienangaben unter anderem um das Wort „Regierungsauftrag“. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Montagvormittag im MDR Sachsen gesagt, das Wahlergebnis sei ein Erdbeben gewesen und habe eine ganz klare Wechselstimmung gegen die CDU gezeigt. Das müsse man sich eingestehen.

Ihm erschließe sich deshalb die Haltung im Adenauer-Haus – der CDU-Zentrale in Berlin – nicht, von einem Regierungsauftrag zu sprechen, sagte Kretschmer. Diese Linie liege genau auf dem bisherigen Kurs, der zum Absturz der Union geführt habe, und sei nicht zukunftsfähig.

Bei seinem Eintreffen zu den Beratungen in Berlin äußerte sich Kretschmer dann zurückhaltender. Er machte hausgemachte Fehler für das schlechte Abschneiden der Union verantwortlich. „Es sind Fehlentscheidungen in der Vergangenheit gewesen, inhaltlicher Art, in der Regierung und auch in der personellen Aufstellung“, sagte er.

„Wenn wir weitermachen wie bisher, dann mache ich mir große Sorgen, was in vier Jahren übrig bleibt“, sagte Kretschmer, in dessen Bundesland die AfD stärkste Kraft geworden war. „Deswegen braucht es jetzt erst mal ein Innehalten. Die CDU hat diese Wahl verloren.“

CSU-Politiker: Jedes Fettnäpfchen mitgenommen

Auch in der CSU häuften sich kritische Stimmen: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte in der CSU-Vorstandssitzung nach Teilnehmerangaben, es habe bei der CDU Schwächen bei Kurs, Kampagne und beim Kandidaten gegeben. Der bayrische Junge-Union-Chef Christian Doleschal sagte in der Sitzung, man müsse ehrlich analysieren, dass die Union diese Wahl nicht gewonnen habe. Der Kandidat sei hierbei als Erstes zu nennen: Dieser habe bis zum Wahltag jedes Fettnäpfchen „mitgenommen“, das es gegeben habe.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sprach intern von einem bitteren Ergebnis für die Union – und erinnerte daran, dass CSU-Chef Söder im Frühjahr das Angebot gemacht hatte, selbst Kanzlerkandidat zu werden. Mit ihm hätte die Union viel, viel besser abgeschnitten.

Mit Spannung wird die konstituierende Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag am Dienstag erwartet. Fraktionschef Ralph Brinkhaus machte klar, dass er neuerlich kandidieren will. Dass Parteichef Laschet das Amt nicht anstrebt, wird ihm von Kommentatoren als Schwäche ausgelegt. Dem Vernehmen nach soll sich Brinkhaus auch geweigert haben, das Amt nur kommissarisch zu besetzen. Vielmehr wolle er sich für ein Jahr wählen lassen.

Scholz wirbt für „Ampel“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz warb nach dem Triumph seiner Partei indes für eine „Ampelkoalition“ mit Grünen und FDP. Die drei Parteien seien von den Wählern gestärkt worden und hätten einen „sichtbaren Auftrag“, sagte Scholz am Montag vor Beratungen der SPD-Spitze in Berlin. Grüne und FDP wollten sich – trotz jeweils divergierender Präferenzen – allerdings noch nicht auf eine Koalitionsvariante festlegen. Eine mögliche Große Koalition trifft sowohl bei SPD als auch bei Union auf Abneigung.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[csesraven]

Zitat von olletetze

Dat schlimme an so ner Wahl is ja, dass dich letztendes jemand regiert, den du gar nicht gewählt hast. So geht es wohl mindestens 50 Prozent der Leutz.

Ja, diese Demokratie...echt schlimm

[Caplan]

Nun, besser als wenn dich jemand 50 + Jahre regiert, den du nicht einmal abgewaehlt bekommst, wie immer man das auch arrangiert..

[muavenet]

Gesamt eine Verschiebung in Richtung RG (mit Hinblick auf den Volksentscheid in Berlin macht das Hoffnung); trotzdem noch viel zu viel Stimmen für die Freimarkttheokraten und Konservativen, was es extrem erschwert, absolut nötige "harte" (also strukturelle) Reformkurse umzusetzen.

Tja... und Tante Sahras Wahlwerbung für AfD & Co. hat sich für die Linke ja mal richtig gelohnt, reichlich Wählerabgang zu den Blaunis; der Michel geht halt lieber gleich zum Original als zum Outfit einer knechtenden Wasserträgerin. Wer hätte das nur gedacht.

Wenigstens trotzdem im Bundestag, inklusive Martina Renner aus Thüringen, eine der Verdientesten im Kampf gg. rechte Strukturen in Deutschland. Zeit sich neu zu erfinden, eine neue, zeitgemäße außenpolitische Position zu entwickeln, und alte Kader, die sowieso nur noch gut für "Deutschland schafft sich ab"-Romane u. dergl. gut sind, in die Rente zu schicken.

AfD bleibt auf Bundesebene irrelevant. Gut so.




Und wenn die Grünen unter Luschet Jamaika spielen wollen, können se sich in Zukunft ganz gepflegt ins Knie ficken.

[MunichEast]

Zitat von muavenet

Und wenn die Grünen unter Luschet Jamaika spielen wollen, können se sich in Zukunft ganz gepflegt ins Knie ficken.

Das denke ich nicht, denn das würde die Partei zu tief erschüttern. In BaWü funktioniert es gut, aber die Bundes CDU und CSU haben völlig andere Ansichten.

Mein Bauch sagt es wird eine große Koalition geben und das ist wahrlich dann kein Fortschritt.

[Nana12]

Zitat von MunichEast

Das denke ich nicht, denn das würde die Partei zu tief erschüttern.

Wusste das der Habeck auch, als er gestern auf die Frage antwortete, mit wem er als erstes reden wolle, die FDP nannte?

Du siehst doch an der SPD, dass dies alles Schnee von gestern sein kann, wenn das Niveau des Wahlkampfes ins Unterirdische sinkt. Auch eine Partei die inhaltlich völlig am Ende ist, kann stärkste Kraft werden. Willkommen in der Postdemokratie.

[muavenet]

Zitat von MunichEast

[...] aber die Bundes CDU und CSU haben völlig andere Ansichten.

Naja, jetzt steht bei der CXU sowieso erst mal das verliererübliche parteiinterne Gefetze an.

[Uwe Farz]

Zitat von muavenet

Und wenn die Grünen unter Luschet Jamaika spielen wollen, können se sich in Zukunft ganz gepflegt ins Knie ficken.

Sehe ich genauso.
Blaupause Österreich.
Das jetzt ausgerechnet Posterboy Lindner entscheidet, wie es weiter geht, ist eine mittlere Katastrophe.

[gerhardal]

Ehrlich gesagt, ich habe gestern tief nachdenken müssen, was mir lieber wäre: mehr Stimmen für die FDP oder für die Blaunis, oder umgekehrt.
Bin bis heute zu keinem Ergebnis gekommen...

Eine Regierungsbeteiligung der FDP finde ich zumindest derzeit eine mittlere Katastrophe
, lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen

[csesraven]

Seht ihr wirklich so einen großen Unterschied zwischen Jamaika und Ampel?

[frosti2311]

Jo, was soll ich sagen. Eine Katastrophe. Vielleicht hat es Deutschland ja nicht anders verdient? Kein Plan... Bei so vielen ist die Scheiße scheinbar noch nicht genug am Dampfen und die raffen es immer erst, wenns zu spät ist... naja oder auch nicht. Mit faktenbasierten Argumenten braucht man dem gemeinen Deutschen in der Regel ja nicht kommen. Hoffe bei dem einen oder anderen wird der Keller die nächsten Jahre mal so richtig schön voll laufen. Vllt rutscht das Brett ja dann mal etwas vom Kopf... aber wahrscheinlich muss dafür das ganze Haus wegschwimmen, keine Ahnung.

Ich bin jedenfalls frustriert, man! Wie soll ich meiner Freundin bitte verklickern, dass ich mittlerweile zu viel Angst habe mit ihr Kinder in die Welt zu setzen? Die will ja unbedingt welche (am besten einen ganzen Haufen^^). Aber was hinterlassen wir unseren Kindern? Und Kindeskindern? Eine Erde in Scherben. Ich schäme mich einfach für meine Mitmenschen. Jeder muss Opfer bringen wenn wir den Karren noch rumreißen wollen. Aber Ignoranz und Ego siegen immer noch über Herz und Verstand. Verdammte Axt....

[karfingo]

Kenia wäre wie vorher, nur ohne Frau Merkel - allerdings mit den Grünen.
Laut Wikipedia bekamen die Linken nur 4,9%. Gilt die 5%-Hürde noch?

Zitat von gerhardal

Eine Regierungsbeteiligung der FDP finde ich zumindest derzeit eine mittlere Katastrophe (…)

In der Woche vor der Wahl zeigten die FDP Plakate blau angestrahlte Kandidaten; ist das die Nähe zu den blaunen?

·

[Uwe Farz]

Zitat von karfingo

Laut Wikipedia bekamen die Linken nur 4,9%. Gilt die 5%-Hürde noch?

Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag gilt seit 1953 gemäß § 6 Abs. 3 BWahlG Folgendes: Damit einer Partei gemäß der Stimmverteilung Sitze zugeteilt werden, muss sie mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen („Fünf-Prozent-Klausel“) oder mindestens drei Direktmandate erringen (Grundmandatsklausel). Anderenfalls verfallen die für diese Partei abgegebenen Zweitstimmen. Eventuell errungene Direktmandate verbleiben einer Partei auch dann, wenn sie an der Sperrklausel scheitert.

Quelle:
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[MotherFocker]

Ich bin einigermassen zufrieden mit dem Wahlergebnis, mal von Görlitz abgesehen....
Immerhin weiss jede Partei, dass wenn man mit den demokratischen Parteien reden möchte, nicht die AfD gemeint ist. Und diese Truppe weiss es auch haha

Bin mal sehr gespannt auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlung (singular!), denn es kann nur Eine geben in Form einer Ampel! Der Söder ahnt es, Laschet noch nicht. Mit einer Groko wäre uns nicht gedient und die Grünen würden kaum mit der Union arbeiten wollen/können.

So steht Scholz berechtigt mit seinem Kanzleranspruch da Das Aufteilen der Ressorts ist eher Nebensache.

Kann mal jemand den Laschet anrufen und ihm sagen, dass er schon mal die Oppositionsvisitenkarte drucken lassen kann

[Caplan]

nun wenn du sagst das die Gruenen mit den Schwarzen kaum arbeiten wollten,
musst du auch einraeumen, das die Gruenen und die Gelben auch einen gesunden Kilometer von einander entfernt sind in ihren jedweiligen Auffassungen.
Begriffen haben beide erst einmal eins: sie sind die notwendigen Ehepartner.

Und wenn sie nicht nur ein Koalitionslichtlein spielen wollen, werden sie in ihrem Orchestergraben manchen Ton gemeinschaftlich halten muessen.

Am Ende, darf regiert oder mitregiert werden, da wird noch manche vermeintliche gegenseitige Huerde auf Hoehe eines Limbostabes herunterkorregiert werden..

Eine nicht unuebersehbare %zahlen ist auch an die sonstigen Parteien abgeflossen, wenn man da noch mal den Focus darauf richtet.
Bleibt ein Waehler von Heute flaggentreu oder wird die Entscheidung dazu auch eine Art Wallfahrtsgut.

[Nana12]

Zitat von MotherFocker

Mit einer Groko wäre uns nicht gedient und die Grünen würden kaum mit der Union arbeiten wollen/können.

Rein programmatisch gibt es für die Grünen keine Möglichkeit für Jamaika. Aber 2017 spielte das kaum eine Rolle und es wird auch diesmal kaum eine Rolle spielen. Immerhin platzte Jamaika damals wegen Lindner, und nicht wegen den Grünen.

Es wird eher auf Jamaika als auf eine Ampel hinaus laufen, da ein Laschet nur so Kanzler werden kann und die Union entsprechend geneigt ist auf FDP und Grüne zuzugehen. Scholz wird auch Kanzler wenn die SPD notfalls nochmal mit der Union paktiert.

[MotherFocker]

2017 ist nicht gleich 2021, damals wusste und wollte fast keiner Klima...
Dazwischen liegen Welten, nicht zuletzt aus umweltpolitischer Sicht.Die Grünen würden bei einem Pakt mit der Union ihre Wählerschaft deutlich vergraulen (besser gesagt verarschen).

Die Umweltpolitik ist nicht unbedingt ein grünes Alleinstellungsmerkmal, denn alle haben mittlerweile mehr oder weniger begriffen, dass es ohne Klima nicht geht. Aber die diesbeglichen Ergebnisse der Groko seit 2017 kann man an einer Hand abzählen. Dass ahnte zwar Lindner damals nicht, aber wer heute mit der Union zusammen arbeiten will, weiss um die eigene Kurzlebigkeit.

[Nana12]

Zitat von MotherFocker

Dazwischen liegen Welten, nicht zuletzt aus umweltpolitischer Sicht.Die Grünen würden bei einem Pakt mit der Union ihre Wählerschaft deutlich vergraulen (besser gesagt verarschen).

Ja, die Grünen sind viel stärker, aber die werden über zwei oder drei Prestigeprojekte nicht hinaus kommen, die sich möglichst gut mit Kapitalinteressen verbinden lassen (zB erhöhte Subventionierung für den E-Auto Kauf). Schon das Programm war auf Sollbruchstellen für mögliche Koalitionen getrimmt, die dann auch geplant von FDP und Union eingetreten werden. Finanzierung für die Energiewende mit der (auch von den Grünen eingeführten) Schuldenbremse und ohne Steuererhöhung da die von Union und FDP nicht mitgetragen wird? [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Aber natürlich hast du recht, die Grüne Wählerschaft würde die Partei auf Talfahrt schicken. Nun sind sie ja nicht die ersten in der bundesdeutschen Geschichte, die von ihrer favorisierten Partei betrogen wurden, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Unsere Parteienlandschaft und die Demokratie ist stark geprägt von kurzfristigen opportunistischen Entscheidungen die gegen die Interessen der Mehrheit getroffen wurden. Deswegen liegen die Volksparteien am Boden und die Zersplitterung nimmt zu.

€: Da riecht wohl wer den Braten.

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[TinyTimm]

Künstlerkollektiv: Haben Millionen AfD-Flyer entsorgt

Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) ist nach eigenen Angaben verantwortlich für eine Aktion, mit der die AfD im Wahlkampf hinters Licht geführt worden war. Das Künstlerkollektiv teilte heute mit, es habe den Flyerservice Hahn gegründet und der AfD angeboten, als Dienstleister Werbematerial für sie zu verteilen. Anstatt das Material auszuliefern, habe das ZPS die fünf Millionen Flyer von verschiedenen AfD-Kreisverbänden gesammelt, um sie später zu entsorgen.

Der genaue Umfang des entstandenen Schadens sei noch nicht bekannt, sagte ein Sprecher der Partei auf Anfrage. Am vergangenen Freitag hatte die AfD von mehr als einer Million nicht verteilter Wahlkampfflyer gesprochen. AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla hatte zwei Tage vor der Wahl erklärt: „Diese beispiellose Aktion trifft nicht nur die AfD. Hier ist bereits jetzt ein erheblicher Schaden für die Demokratie eingetreten.“

Die AfD hatte bereits am Freitag mitgeteilt, ein Dienstleister habe mehreren Kandidaten und Kreisverbänden der Partei vor einigen Wochen zu günstigen Konditionen angeboten, das Werbematerial an Haushalte zu verteilen. Wenige Tage vor der Wahl habe sich dann jedoch herausgestellt, dass dieser Dienstleister gar nicht existiere, die Partei somit getäuscht worden sei. Die AfD kündigte an, zeitnah eine Strafanzeige stellen zu wollen.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MunichEast]

Das Zentrum für politische Schönheit hat einen harten Schlag gegen die rechtspopulistische AfD setzen können. In wie weit die AfD dadurch schlechtere Wahlergebnisse hatte reine Spekulation. Zumindest wurde sie erheblich in der Wahlwerbung eingeschränkt. Das ganze hat schon eine rechtliche Bedeutung, zumindest arglistige Täuschung und Schadensersatz.

[muavenet]

Künstlerkollektiv: Haben Millionen AfD-Flyer entsorgt

[karfingo]

Einen einzigen persönlichen Flyer erhielt ich von den Grünen.
Die SPD hatte zum Frühstück geladen und anonyme Zettelchen an die Haustüren geklebt.
Alle anderen hatten mich schon vergessen, von wegen die kennen mich!

[pauli8]

Baerbock, Lindner und Co. posten gemeinsames Foto auf Instagram: vorgezogene Vorsondierung


29.09.2021, 6:36 Uhr


Öffentlich hieß es, das erste Treffen solle erst am heutigen Mittwoch stattfinden.

Nun haben die Spitzen von Grünen und FDP überraschend doch schon persönlich miteinander gesprochen.

Auf Instagram posteten sie ein Foto und betonten, auf der Suche nach Gemeinsamkeiten fündig zu werden.


[...]

Mehr im Link

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[Nana12]

Passend dazu:

Mathew D. Rose – All Quiet on the German Front

September 28, 2021 Corruption, EU politics, National Politics, Political Parties

Don’t expect much change after the German elections. The corporate elite still determines policy.

Mathew D. Rose is an Investigative Journalist specialised in Organised Political Crime in Germany and an editor of BRAVE NEW EUROPE

Before diving into an analysis of the German election, there are two facts that need to be noted.

1) German elections are decided by those voters who are voting against a party, not by those who support the policies of a party.

2) German politics is still stuck in the past millennium.They have made no developments in economic or social policies and show no signs of doing so in the near future. Their policy is dictated by the best paying corporations.

What we are seeing is the slow demise of German democracy otherwise know as There Is No Alternative. As I repeatedly write Germany has one neo-liberal party with six factions. Thus the election results are irrelevant. Little will change as has been the case over the past twenty years. Even on the much touted question of climate change none of the political parties, not even the Greens, had a programme that would make meeting the 1,5 degree global warming target possible. And as we know, that is the best case as nothing is as ephemeral as campaign promises.

All of the parties had one message in common: angst. Angst defines German history and character. Angst of the Slavs, the French, Western Europe, the Jews, the communists, the Soviet Union, Russia, Southern Europeans of the EU stealing their treasure, now China. In this election there was angst of climate change and angst of climate change policies taking away people’s prosperity and SUVs. The centre-right Christian Union even introduced the spectre of a socialist coup which included all the other parties including the ultra-neoliberal Liberals (FDP) who really have only two items on their political agenda: being corrupt and reducing taxes for their clientele. All that really seems to count is angst.

Angst is especially effective with older voters – and to be truthful they are the only voters that count in Germany. Almost 60 percent of German voters are over 50. Worse yet, they tend to go and vote as many younger voters do not, convinced that their votes are ineffective against the geriatric majority. Just an example: of the members of the Social Democratic Party (SPD) 11% are over 50, 21% over 60, 24% over 70, and 17% over 80. The Christian Union has similar numbers. As two thirds of the SPD members are men as are 73% of the Christian Union, German politics is shaped by angry old white men. This was reflected in voting as two-thirds of the voters for both these parties were over 60.

So why did the Social Democrats edge out the Union? Because the angry old white men of the Union were far angrier than those of the Social Democrats. Almost two million Union voters cast their votes for the Social Democrats this time, just 460 thousands voted in the other direction. That decided the election as the Social Democrats won by less than 800 thousand votes. That many Union voters moved further to the right, casting their votes for the far-right Alternative for Germany (410 thousand), the Liberals (1.3 million) makes sense. But voting for the SPD, voting for the purported class enemy, was simply an act of traditional German irrational protest, which decided the election.

The reason for this violent reaction was the chancellor candidate of the Union, Armin Laschet. He is a provincial party operator with no charisma. He was Merkel’s choice as a successor, but then most everything Merkel ever touched has ended in failure. Laschet is the German equivalent of Boris Johnson, uninformed, mendacious, and opportunistic. The difference is that Johnson had a cause, Brexit. Laschet had nothing to offer except angst. Typical for Laschet was the moment when he was caught on national television having a good laugh as the German president offered his condolences to the families who lost members in the summer floods. For the angry old white men of the Union, after sixteen years of Merkel’s centrist policies, it was time for some good old conservative values. What they got was a centrist bumbling provincial politician.

Not that the candidates of the other major parties were any better. The Greens are the party of moral posturing. Forgotten is that the previous time they were in government (with the Social Democrats) they were responsible for slashing taxes for the rich, the socially unjust Hartz IV social programme, and Germany’s engagement in the Afghan war. In best form they decided for a colourless, mediocre chancellor candidate with Annalena Baerbock. After sixteen years of a woman chancellor, putting up a woman candidate was not really a radical step. Maybe the Greens thought that they could replace the old Mutti with a young Mutti, signalling continuity in politics. Despite assertions of being environmentally radical and socia, they have not changed their conservative policies. For ten years the party has led the government of the major state of Baden-Württemberg and there is nothing to show for it, neither in progressive or environmental policy. One kept hearing from people that they were voting Green, not that they supported Baerbock or the party, but because they were the only party with a half-decent climate programme. As it was, the Greens, who were well above the 20 percent mark in the polls at the beginning of the election campaign, ended up with 14.8 percent of the vote – almost halved. This might be their best election result ever, but it was disappointing, to say the least.

The candidate of the Social Democrats, Scholz, is another colourless politician, deeply involved in a number of scandals as current German finance minister. His strength in this election campaign is that he is so boring that he could not make any mistakes. And being boring does not make angry old white men angry and does not cause angst. Although the result was the second worst in the history of his party (25.7 percent), Scholz ended up ahead of Laschet thanks to the angry old white men who formerly voted for the conservative Union. Without them he would have produced the party’s worst election result ever, having been polling at 15 percent.

The Liberals, a perennial protest party, did not make any major gains remaining at round eleven precent. Despite all the votes coming from the Union, just as many protest voters from the previous election gave up on them and posted their protest votes with other political parties. Half a million simply did not vote this time round. Surprising is that many young people voted for them, but with the other chancellor candidates they may have seemed attractive.

The most surprising event of the election however occurred briefly after the results were announced. Robert Habeck, who now seems to lead the Greens, and the leader of the Liberals, Christian Lindner, announced that they were meeting to discuss a common plan for the future government coalition. After their poor election results, the Social Democrats and the Union will need the support of both these parties to form a government. The alternative would be still another Grand Coalition with each other, which was declared out of the question after the previous election, but happened anyway.

So what do the Greens and the Liberals, who in mainstream media are portrayed as opposite poles, want? Both parties have not had their snouts in the “Big Trough” of national government for many years (the Greens since 2005, the Liberals since 2013). One should be clear that this is where the real money is. One has billions of euros to dispensate, and a certain percentage feeds back to the political parties via donations, jobs, sponsorship, and many other possibilities. Add to this all the well paid jobs at their disposition for themselves, friends, and family while in government. When corporations became aware of what was coming they started making massive donations to the Greens and Liberals to ensure their obeisance after the election. According to the NGO Lobby Control both parties each received more than the SPD and Union together.

They also know that not being in government will have the same positive and negative effect upon the Social Democrats and Union. Thus they have apparently decided to join forces to get the best deal possible. This is a unique situation in post-war Germany. Usually the winner of the election forms the government and receives the chancellorship. Here there is simply too much money involved and political principles have never really been a hindrance in questions like these. Thus both will be vying for the coalition. The current situation has already been termed an “auction”.

Whatever happens, there will be no serious change in German political policy. The only challenge the government could encounter will be with regard to climate change from the courts, but these can be ignored or circumvented as has happened all too often in the past. So really nothing has changed in Germany – maybe the make up of the government coalition.

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Mathew D. Rose

Mathew D. Rose (* 1954) ist ein amerikanischstämmiger Journalist in Deutschland.

Rose studierte im kalifornischen Berkeley moderne Geschichte und in London Opernregie. Er arbeitet heute als investigativer Journalist und konzentriert sich seit Mitte der 1990er Jahre besonders auf die Aufdeckung von Korruption und Vetternwirtschaft in Berlin, den sogenannten „Berliner Filz“.

...

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[Caplan]

Der gute Mann sieht die Dinge schon nicht aus einem schlechten Blickwinkel.
Vernachlaessigt allerdings dabei, dass es sich nicht nur ein rein deutsches Phaenomen handelt, wie segensreiche Gevolkschaften, den Thronerben gestalten.
Das ist in seinem Heimatland kaum anders. Dort sind es eher foerderliche Familienbanden, die schon generativ die Spitze stellen oder stellten.
Frei nach dem Motto, wer viel sammeln kann, kauft sich fast das Amt