[renegade666]

Zitat von Nana12

Du hast also als Wähler verstanden, was angeblich nicht zu überblicken ist. Es gibt ja Politiker die behaupten, dass ein Brexit doch ganz ok ist. Haben die sich nicht damit beschäftigt? Weißt du es doch besser als jene Politiker? Wie kann das sein, obwohl du doch viel ungebildeter bist als zB ein Boris Johnson.
.

Lies meine Beiträge mal richtig durch...

[Nana12]

@MunichEast

Was du hier zum besetzen gibst, ist teilweise ebenso hanebüchener Quatsch wie das von Rechtsaußen. Du fragst zurecht wo der Traumtänzer die letzten 40 Jahre war, aber dann das der Euro sehr stabil ist. Da fragt man sich nicht eher ob man nur das sieht, was man sehen will oder ob du auch nicht wirklich anwesend warst. Der Zusammenbruch der Eurozone war (und ist) ein realistisches Szenario. Und die Gründe sind kein Versehen, sondern sind in das Vertragswerk schwarz auf weiß eingegangen. Wenn jemand sagt, der Euro sei zum Scheitern verurteilt, ist das vielleicht übertrieben, aber nicht von der Hand zu weisen. Nur weil die Flüchtlingsbewegung das Thema dankenswerterweise überpinselt hat, ist es noch lange nicht vom Tisch.

Gleiches gilt für nationale Gesetzgebung und die EU. Die Konstruktion des Euro wurde maßgeblich von der deutschen Bundesbank beeinflusst. In die Kerbe der Konstruktionsfehler schlug die Schrödersche Agendapolitik. Ja "Deutschland hat profitiert", aber auch nur weil jemand in prekären Jobs malochen ging. Durch die Gemeinschaftswährung konnte niemand durch die Währung das ausgleichen. Die Amerikaner nennen sowas "beggar your neighbour". Man muss also mal ehrlich sein, dass wir das BIP geschnorrt haben. Man kann es euphemistisch auch "profitieren" nennen.
Auch kann ich mehrere Beispiele nennen wo Politik durch den Umweg über Brüssel gemacht wurde. Man drückt unbequeme Reformen auf EU Ebene durch und weint das Krokodilstränen wenn die lokalen Politiker der gleichen Partei sagen "Ist eine EU-Richtlinie, müssen wir machen". Auch hier wurde Jahrzehnte der Frust der EU aufgebürdet.

Warum ich Kritik an denen übe die offiziell für die EU sind? Ich glaube nicht, dass das erstarken der Rechts*******n durch die stärke der Kontra-EU Argumente gegeben ist, sondern durch die Schwäche der Pro-EU Argumente. Der Molloch in Brüssel interessiert sich für die europäische Idee nur so weit, wie er damit Geschäfte machen kann. Das dies miteinander oft unvereinbar ist haben wir oft erlebt. Deswegen werde ich mich auch gegen alles zur wehr setzen, den Leuten mehr Macht zu verschaffen, die die EU erst zu diesem Punkt gebracht haben.

@renegade666

Ich habe dargelegt wieso deine Feststellung im Speziellen eigentlich allgemein gültig ist, wir jedoch keine andere Wahl haben. Denn Technokratien sind theoretische Gebilde und driften letztlich in faschistoide Systeme ab. Ich habe dir versucht dies aufzuzeigen, indem ich deinen Standpunkt als Wähler vorhalte, in der du dich auch indirekt für folgenschwere Richtungen entscheiden kannst. Scheinbar gibt es bei dir aber eine klare Vorstellung von richtig und falsch, und damit ist die Demokratie ohnehin ein anderes Wort für Abnickveranstaltung.

[brakal1]

Zitat von renegade666

Man hat ja erst versucht, sich auf Schwarz-Gelb-Grüner Ebene zu einigen und das hat nicht funktioniert.

Und wenn man sich die Wahlergebnisse genauer anschaut, stellt man fest, Jamaika war auch nicht das Ziel.

Jamaika wurde nur durch Medien und den Politikern gewünscht.

die Mehrheit der Wähler wollte Bahamas ( gut zu erkennen, wer drittstärkste Kraft wurde )

Die SPD hat mittlerweile (hoffentlich) gemerkt, dass ihr "in-die-Mitte-Rücken" nicht gerade zuträglich ist für ihr Wahlergebnis ist und versucht nun langsam wieder ihr Profil zu schärfen.

um mal Müntefering zu zitieren : " Wir werden an den Wahlversprechen gemessen - das ist unfair "

selbstverständlich macht nun der Seeheimer Kreis eine Kehrtwendung , nur um dann bei entsprechenden Wahlerfolg, wieder davon nix wissen möchte

[blackpet]

Zitat von renegade666

Stimme ich dir zu. Allerdings muss man auch sagen, dass die GroKo auch nicht Ziel des ganzen war. Man hat ja erst versucht, sich auf Schwarz-Gelb-Grüner Ebene zu einigen und das hat nicht funktioniert. Und da die Unterschiede zwischen CDU und SPD damals primär im Namen der Parteien bestanden, lag eine Einigung zwischen diesen beiden halt nahe.
Die SPD hat mittlerweile (hoffentlich) gemerkt, dass ihr "in-die-Mitte-Rücken" nicht gerade zuträglich ist für ihr Wahlergebnis ist und versucht nun langsam wieder ihr Profil zu schärfen.

Wer war nochmal die SPD?

Etwa die seit Schröder den Sozialstaat zum Abschuss freigegeben hat vor jeder Wahl links blinken und dann wenn sie wieder in der Regierung sind rechts abbiegen? Oder die aus 2 Prozent Mehrwertsteuererhöhung nach ihrem Regierungseintritt dann gleich mal 3prozent gemacht haben obewohl vor der Wahl eine Erhöhung ausgeschlossen wurde?

Für mich persönlich sind die der Trojaner der deutschen Kapitalfaschos. Seit der Weimarer Republick ist die SPD jedesmal federführend beteiligt, wenn es gilt Grundrechte zu beschneiden oder gesellschaftliche Errungenschaften wieder einzustampfen. das nennt man dann "Reformen".

Und die EU ist für die Herren der nationalen Politiker nur gut dazu, Entscheidungen auszulagern die so tief in nationale Rechte eingreifen das sich die einheimischen Parteien das nicht trauen( Ala Schiesbefehl bei inneren Unruhen usw).Die winken dann auf EU Ebene Politiker durch die dort ihr oppulentes Gnadenbrot fressen weil sie in ihren Heimatländern auf der politischen bühne verbrannt sind. Auch eine Art von Resteverwertung.Damit die nationalen Politiker sagen können das sind EU vorgaben uns passt das auch nicht aber was sollen wir machen. Ein ganz simples guter bulle böser Bulle Spiel.

[MunichEast]

Zitat von blackpet

Und die EU ist für die Herren der nationalen Politiker nur gut dazu, Entscheidungen auszulagern die so tief in nationale Rechte eingreifen das sich die einheimischen Parteien das nicht trauen( Ala Schiesbefehl bei inneren Unruhen usw).Die winken dann auf EU Ebene Politiker durch die dort ihr oppulentes Gnadenbrot fressen weil sie in ihren Heimatländern auf der politischen bühne verbrannt sind. Auch eine Art von Resteverwertung.Damit die nationalen Politiker sagen können das sind EU vorgaben uns passt das auch nicht aber was sollen wir machen. Ein ganz simples guter bulle böser Bulle Spiel.

Das ist nun wirklich ein Märchen aus dem EU Gegner Lager, ursprünglich von Herrn Schachtschneider vor seinem fragwürdigen Publikum fantasiert worden. Er selbst ist ein Star in der rechtspopulistischen Szene.

Hier mal etwas handfestes zum EU Schießbefehl, leider glaubt man ja lieber den rechten Rattenfängern...

Hans-Christian Ströbele (GRÜNE)
Sehr geehrter Herr Achilles.
Die Auffassung von Prof Schachtschneider teile ich nicht.

Die Behauptung, daß die EU-Verfassung bzw. der Lissabon die Wiedereinführung der Todesstrafe möglich machen, wird seit der Diskussion über die EU-Verfassung immer wieder aufgestellt. Ich habe dazu mehrfach Stellung genommen und dargestellt, daß die Begründung rechtlich nicht haltbar ist. Sie beruht darauf, daß das 6. und 13. Zusatzprotokoll zu der Menschenrechtskonvention, durch die die Todesstrafe ausdrücklich aabgeschafft wurde, nicht berücksichtigt wird.

Die Europäische Menschenrechtskonvention stammt aus dem Jahr 1950. Seit den fünfziger Jahren ist sie in der Bundesrepublik bereits in Kraft und unmittelbar geltendes Recht, also überhaupt nicht neu. Sie enthält viele wichtige Garantien von Menschen- und Verfahrensrechten. Sie lässt tatsächlich unter bestimmten Umständen die Todesstrafe zu. Dies war der Kompromiss zu diesem Punkt, der damals zum Zeitpunkt der Erarbeitung der EMRK, als es in mehr Ländern noch die Todesstrafe gab, erreicht werden konnte. Dies war jedoch für andere Staaten wie die Bundesrepublik inakzeptabel. Daher sind dann in der Folge zwei Zusatzprotokolle zur EMRK verfasst worden, mit denen die Todesstrafe unter allen Bedingungen abgeschafft wird. Dabei handelt es sich um das 6. und das 13. Zusatzprotokoll. Deutschland und eine Zahl der Europarats-Mitglieder haben diese beiden Protokolle unterzeichnet und ratifiziert. Damit haben sie sich zu einem höheren Schutz verpflichtet, als von der EMRK vorgesehen. Durch Art 102 Grundgesetz ist die Todesstrafe abgeschafft. Eine Wiedereinführung wäre nicht nur mit diesem Artikel, sondern auch mit Art. 1 GG nicht zu vereinbaren.

Mit freundlichem Gruß

Ströbele

Sollten noch Zweifel bestehen: Nicht vergessen, unser Bundesverfassungsgericht hat den EU-Vertrag als verfassungskonform abgesegnet. Die andere Sache, die mit der Niederschlagung von Aufruhr und Aufstand ? Der auch als „Schießbefehl“ vom Posterboy der neo-Idioten bezeichnete Passus sagt :

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung
verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um […]
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

Natürlich schrecklich für paranoide Menschen, die an jeder Ecke das Heraufziehen des Polizeistaates vermuten und einen kommenden Bürgerkrieg sich voller Hoffnung wünschen. Aber was ist jetzt damit, mit der Todestrafe und Schüsse auf Demonstranten ? Dazu sagte Cem Özdemir von den Grünen :

Antwort von Cem Özdemir 11.09.2009

Sehr geehrter Herr Siegel,
das Verbot der Todesstrafe gilt. Das regelt die EU-Grundrechtecharta eindeutig und unzweifelhaft. Die von Ihnen zitierten Erläuterungen dienen lediglich als Interpretationshilfe und können nicht etwa die Aussagen der Charta verkehren. Der Passus muss auch in Gänze gelesen werden, denn dort heißt es: „unbedingt erforderlich“, „rechtmäßig niederzuschlagen“. Dies beschreibt, dass es Situationen geben kann, in denen eine Tötung nicht juristisch geahndet wird. Das gibt es auch heute schon in unserer Rechtsprechung, etwa im Fall einer Notwehr.

Mit freundlichen Grüßen

Cem Özdemir

Diese Propaganda Maschine der EU Gegner wird mit Lügen geschmiert und mit Angst betrieben....

[Nana12]

Zitat von MunichEast

Die Stabilität einer Währung wird an der Höhe der Inflation gemessen, als Hauptindikator betrachtet.

Jetzt stellst du dich ein wenig doof oder?

Zitat von Requiem4aDream

Die gemeinsame Währung ist schon seit Beginn zum Scheitern verurteilt

Ich glaube nicht, dass hier die Inflation gemeint ist. Und selbst wenn: Dann müsste der japanische Yen ja längst die größte Leitwährung der Welt sein.
Der Zusammenbruch des Euro war ein Szenario während der Krise. Der Anteil der Reservewährung hat weltweit sogar seit der Krise abgenommen. Niemand wusste ja, was mit dem Euro passieren würde. Das die Nullzinspolitik keine Auswirkung hatte, ist ungefähr so löblich, wie Bremsen die nicht funktionieren - immerhin kommt man schnell voran, oder? Eine Gemeinschaftswährung soll sicher nicht den freien und einfachen Handel gewährleisten. Wir haben das nicht gemacht um die Wechselstuben abzuschaffen, denn im Grunde gibt es sie immer noch (nur an anderer Stelle).

Das Problem nur auf Griechenland abzuwälzen ist einfach nur falsch und entspricht nicht den Tatsachen. Griechenland war lediglich der letzte den die Hunde beißen. Wäre es nicht Griechenland gewesen, wäre es Spanien oder Portugal. Auch hier frage ich mich wo du die letzten Jahre warst. Eine Währung, in der Handelsdefizite in Schulden bei Privatbanken (!!!) umgewandelt werden müssen, kann nicht stabil sein. Das hat erst einmal mit Haushaltsführung überhaupt nichts zu tun.

[DJKuhpisse]

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gab es unzählige Beiträge, Sendungen und Diskussionen dazu.

Auf den Hauptsendern läuft zur Abendzeit 90% Unterhaltung. Würde man das durch 90% Information ersetzen würden sich mehr Leute mit politischen Themen befassen.

[MunichEast]

Zitat von DJKuhpisse

Auf den Hauptsendern läuft zur Abendzeit 90% Unterhaltung. Würde man das durch 90% Information ersetzen würden sich mehr Leute mit politischen Themen befassen.

Ich denke leider nicht. Die Einschaltquoten für Politsendungen sind nicht hoch und deshalb bringen werbefinanzierte Sender kaum politische Sendungen. In den Printmedien ist es zum Glück noch anders, aber dort sinken überall die Auflagenzahlen.

Im Internet kann man sich gut informieren, zum Beispiel die Neue Züricher Zeitung, aber mittlerweile schießen populistische "Informationsseiten" wie Schimmel aus den Ecken.

Schon an der Wortwahl dieser Seiten, weiß man es ist nicht geeignet zur Meinungsbildung.
Wer "Stasi Merkel" oder "fetter Gabriel" schreibt, will nicht wirklich informieren...

[renegade666]

Zitat von DJKuhpisse

Auf den Hauptsendern läuft zur Abendzeit 90% Unterhaltung. Würde man das durch 90% Information ersetzen würden sich mehr Leute mit politischen Themen befassen.

Das glaubst du doch nicht ernsthaft?! Der Großteil des Volkes will nicht informiert werden sondern unterhalten.

[DJKuhpisse]

Das glaubst du doch nicht ernsthaft?! Der Großteil des Volkes will nicht informiert werden sondern unterhalten.

Genau deswegen werden auch immer wieder die gleichen Parteien mit den gleichen Versprechen gewählt. Man könnte auch gleich aufgrund der "Schwarmintelligenz" die Demokratie abschaffen und die allwissenden Politiker alles entscheiden lassen.

[Requiem4aDream]

Die EU ist inzwischen ein Witz geworden. Unlegitimiert will sie jedem Bürger jede Kleinigkeit vorschreiben, ist aber nicht im Stande die wichtigen Probleme zu lösen wie illegale Masseneinwanderung. Niemand hat etwas gegen eine reine Wirtschaftsunion, aber diese weltfremde Elite die über den Köpfen der Menschen nur Unsinn verzapt, kann man mittlerweile nicht mehr ernst nehmen. Die gemeinsame Währung ist schon seit Beginn zum Scheitern verurteilt. Dass Deutschland so stark profitiert hat ist äußerst fraglich und spiegelt sich zumindest nicht am Vermögen der Deutschen wider.

Wenn politische Sachen für Bürger zu komplex sind, sollte man diese (Schein?)-Demokratie doch am besten komplett abschaffen und einen Diktator wählen. Merkel würde da vielleicht gut reinpassen, hat sie sie doch mit ihrer hohen und weitsichtigen Kompetenz bzgl. Flüchtlingskrise, Eurorettung und Energiewirtschaft bewährt.

[MunichEast]

Langsam verkommt das zum PEGIDA Board, so viele Buchstaben und außer Dampf abgelassen wenig sachliches. Der haarsträubende Parolen Unsinn überwiegt .....

[AlittleR2D2]

Zitat von MunichEast

Langsam verkommt das zum PEGIDA Board, so viele Buchstaben und außer Dampf abgelassen wenig sachliches. Der haarsträubende Parolen Unsinn überwiegt .....

Oha, wieder andere Meinungen und schon ist es ein Pegida Board!

[MunichEast]

Zitat von AlittleR2D2

Oha, wieder andere Meinungen und schon ist es ein Pegida Board!

Dann geh ich mal auf den Unsinn ein, anscheinend erkennst Du nicht was stumpfsinnige pegida-artige Parolen sind. Sachbezogen ist dieser Unsinn nämlich nicht.

Zitat von Requiem4aDream

Die EU ist inzwischen ein Witz geworden. Unlegitimiert es gab in manchen Ländern Volksabstimmungen und bei uns entscheiden gewählte Volksvertreter. Dazu muss jedes EU Gesetz von den gewählten Landesparlamenten in nationales Recht umgewandelt werden. will sie jedem Bürger jede Kleinigkeit große Bereiche fallen immer noch in die staatliche Souveränität,
dazu gehen viele EU Gesetze auf deutsche Bestrebungen zurück vorschreiben, ist aber nicht im Stande die wichtigen Probleme zu lösen wie illegale Masseneinwanderung. ... das liegt nicht an der EU, sondern an den souveränen Mitgliedsstaaten, ich sage nur UngarnNiemand hat etwas gegen eine reine Wirtschaftsunion das war der Vorläufer der EU, der europ. Wirtschaftsraum EWG. Wo warst Du die letzten 40 Jahre ?, aber diese weltfremde Elite die über den Köpfen der Menschen nur Unsinn verzapt, kann man mittlerweile nicht mehr ernst nehmen. Die gemeinsame Währung ist schon seit Beginn zum Scheitern verurteiltder Euro ist sehr stabil, sogar viel zu stabil. Scheitern ist etwas anderes.. Dass Deutschland so stark profitiert hat ist äußerst fraglich gerade Deutschland profitiert vom freien Handel, der Freizügigkeit am meisten. und spiegelt sich zumindest nicht am Vermögen der Deutschen wider.das liegt nicht an der EU sondern an der deutschen Gesetzgebung wie Leiharbeit und besteuerung der Renten usw.

Wenn politische Sachen für Bürger zu komplex sind, sollte man diese (Schein?)-Demokratie doch am besten komplett abschaffen und einen Diktator wählen. Merkel würde da vielleicht gut reinpassenMerkel wurde durch regelmäßige Wahlen immer und immer wieder vom deutschen Volk in ihr Amt gehoben, Diktator ist etwas völlig anderes, hat sie sie doch mit ihrer hohen und weitsichtigen Kompetenz bzgl. Flüchtlingskrise, Eurorettung und Energiewirtschaft bewährt.

[AlittleR2D2]

Zitat von MunichEast

Dann geh ich mal auf den Unsinn ein, anscheinend erkennst Du nicht was stumpfsinnige pegida-artige Parolen sind. Sachbezogen ist dieser Unsinn nämlich nicht.

Trotzdem ist das kein Pegida-Board! Auch wenn Dir mal wieder etwas nicht passt!

[MunichEast]

Zitat von AlittleR2D2

Trotzdem ist das kein Pegida-Board! Auch wenn Dir mal wieder etwas nicht passt!

Du hast meine Erläuterung nicht gelesen ? Diese haltlosen Vorwurfe sind 1:1 Kopien von PEGIDA übernommen, selbst AfD Anhänger würden das nicht schreiben. Mittlerweile liest man diese PEGIDA Parolen verstärkt in diesem Forum. Die Kritik von AfD Anhängern ist deutlich differenzierter und nicht so stumpfsinnig " EU ist an allem schuld" und "Diktator Merkel".

Das ist keine Kritik oder Diskussion, manche kotzen nur noch ihren Unmut, ohne jeden Sachverstand, in dieses Forum.

[MunichEast]

Zitat von Nana12

. Du fragst zurecht wo der Traumtänzer die letzten 40 Jahre war, aber dann das der Euro sehr stabil ist. Da fragt man sich nicht eher ob man nur das sieht, was man sehen will oder ob du auch nicht wirklich anwesend warst. Der Zusammenbruch der Eurozone war (und ist) ein realistisches Szenario.
Wenn jemand sagt, der Euro sei zum Scheitern verurteilt, ist das vielleicht übertrieben, aber nicht von der Hand zu weisen.

Die Stabilität einer Währung wird an der Höhe der Inflation gemessen, als Hauptindikator betrachtet. Der Euro ist sogar viel zu stabil, selbst die Null Zins Politik hat keine nennenswerte Inflation bewirkt. Das Griechenland bankrott war, ist kein verschulden der Währung Euro. Der Euro Raum, zwei unterschiedliche Dinge, bewirkt freien und einfachen Handel. Das funktioniert sehr gut.
Das Griechenland eine katastrophale Haushaltspolitik hatte, ist keine Folge des Euros oder des gemeinsamen Euroraumes.

Nicht umsonst ist der Euro die zweitwichtigste Reservewährung neben dem Dollar. Ein Grund dafür ist der stabile Wechselkurs, selbst während der Finanzkrise und Eurokrise.

Zitat von Nana12

Man drückt unbequeme Reformen auf EU Ebene durch und weint das Krokodilstränen wenn die lokalen Politiker der gleichen Partei sagen "Ist eine EU-Richtlinie, müssen wir machen". Auch hier wurde Jahrzehnte der Frust der EU aufgebürdet.

Definitiv, das war die Ausrede schlechthin und das dümmste was man machen konnte. Der Brexit ist da ein gutes Beispiel, an allem war die EU schuld und irgendwann hatte man den Bogen überspannt.

[blackpet]

Das Politiker Wischi Waschi paragraphensehr großzügig auslegen wenn es Ihnen in den Kram passt ist allgemein bekannt. Deswegen werden sie ja so wage formuliert damit man sie dann so auslegen kann wie es einem gerade in den Kram passt..

Und dann mein lieber MunichEast wo habe ich von der Einführung der Todesstrafe gesprochen.Den Schießbefehl bei inneren Unruhen kannst auch du nicht wegdiskutieren mit paranoja abtun. Wer so etwas bei der Gründung einer Gemeindschaft in der Verfassung versteckt zeigt, das er vorhat gegen die Interessen eines großen teiles dieser gemeindschaft vorzugehen und seine Ziele bei widerstand mit gewalt durchzusetzen.Dsa zeigt auch die Lobbypolitik dieses .....! Und komm mir nicht mit Angst vorm Polizeitaat. Gerade in Deutschland werden jetzt ein Polizeigesetz nach dem anderen durchgedrückt das die Bürgerecht aushöhlt oder ganz ausser kraft setzt.Und bis jetzt war Deutschl. immer die Blaupause für die EU. Alles was sich für das Pack hier bewährt hat, wie sich das staatliche tafelsilber für einen Apfel und ein Ei unter den Nagel zu reissen, die Privatisierung von wichtigen staatlichen Unternehmen und das Ausufern von Zeitarbeit und Niedriglohnsector bzw das Runterfahren von Rentenanspruchen oder die gesundheitsversorgung runterzufahren und alles zur Zusatzleistung zu machen wurde bis jetzt in die EU importiert.Wer so was paranoja nennt derlebt in einer anderen Welt wie ich oder profitiert von diesem perversen System.
Und ehe ichs vergesse , das jetzt der uploadfilder durchgedrückt werden soll hat auch nicht mit überwachung zu tun und den werden die auch nie für was anderes verwenden. fest versprochen.

[MunichEast]

Zitat von blackpet

Und dann mein lieber MunichEast wo habe ich von der Einführung der Todesstrafe gesprochen.Den Schießbefehl bei inneren Unruhen kannst auch du nicht wegdiskutieren mit paranoja abtun. Wer so etwas bei der Gründung einer Gemeindschaft in der Verfassung versteckt zeigt, das er vorhat gegen die Interessen eines großen teiles dieser gemeindschaft vorzugehen und seine Ziele bei widerstand mit gewalt durchzusetzen.Dsa zeigt auch die Lobbypolitik dieses .....! ...

Du hast meinen Beitrag nicht gelesen, anders kann ich Deine Antwort nicht werten und alles was danach kam ist schlichtes ablenken, die Polizeigesetze haben nichts mit der EU zu tun usw. .

[blackpet]

Du malst dir auch deine Welt wie du sie brauchst