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16.01.25, 08:42
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#1
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Super Moderator
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Trump will TikTok offenbar Aufschub gewähren
Zitat:
Aus für die App in den USA
Trump will TikTok offenbar Aufschub gewähren
TikTok steuert in den USA auf die Abschaltung zu. Wie die »Washington Post« berichtet, will Donald Trump das direkt nach seiner Vereidigung stoppen. Obwohl die App parteiübergreifend als Sicherheitsrisiko gilt.
16.01.2025, 03.31 Uhr

TikTok war ein wichtiges Instrument in Trumps Wahlkampf. Jetzt will er einen Deal mit dem Eigentümer der App einfädeln, um das Aus zu verhindern Foto: Antonin Utz; Seth Wenig / AFP
Dank Donald Trump könnte das anstehende Aus für [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in den USA zunächst nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident erwäge, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] unter Berufung auf informierte Personen.
Für mindestens einen Tag dürfte die App aber auch in diesem Fall für die mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA nicht zugänglich sein.
Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Der Website »The Information« zufolge bereitet sich TikTok darauf vor, am Sonntag [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].
Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt. Der »Washington Post« zufolge wird in seinem Lager erwogen, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen.
App als Sicherheitsrisiko
TikTok wird in den USA parteiübergreifend als Sicherheitsrisiko gesehen, weil die App dem in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ansässigen Konzern Bytedance gehört. Trump behauptet, dass er durch sein Verhandlungsgeschick einen Deal um TikTok erreichen könne, bei dem die Sicherheitsbedenken ausgeräumt würden und die App für die 170 Millionen Nutzer in den USA erhalten bleibe.
Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von TikTok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], nach dem sich der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.
Trump allerdings war im jüngsten Wahlkampf ums Weiße Haus erfolgreich auf TikTok und spricht sich inzwischen für einen Erhalt der Plattform in den USA aus. Er rief das Oberste Gericht auf, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um Tiktok einzufädeln. TikTok wiederum argumentierte vor dem Gericht, das Gesetz verletze die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit. Eine Entscheidung der Richter steht kurz vor der Deadline noch aus. Sie haben aber erkennen lassen, dass sie kein grundsätzliches Problem mit der aktuellen Gesetzeslage haben.
Das Gesetz sei kein Verbot, sondern schreibe lediglich den Verkauf der App durch den aktuellen Besitzer ByteDance vor. Damit hätten TikTok und ByteDance die Möglichkeit gehabt, durch eine Trennung den Fortbestand der Plattform in den USA zu sichern, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].
Biden könnte Tiktok vor dem Ausscheiden aus dem Amt auch selbst noch drei Monate Zeit geben – das ist aber nur für den Fall vorgesehen, dass es ernsthafte Verkaufsgespräche gibt.
Gesetz ist auch für den Präsidenten Gesetz
Trump sind allerdings in vieler Hinsicht die Hände gebunden, weil es das Gesetz gibt. Er könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig zu machen, wo seine [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in beiden Parlamentskammern die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, so dass die Chancen dafür gering wirken.
Unklar ist zugleich, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der »Washington Post«, die Dekrete seien »keine magischen Dokumente« und es werde für [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu der Plattform zu unterhalten.
Zugleich ist letztlich das US-Justizministerium dafür zuständig, dass das Gesetz umgesetzt wird. Und Trumps Kandidatin für das Amt der Justizministerin, Pam Bondi, weigerte sich bei ihrer Senatsanhörung unter Verweis auf das laufende Verfahren, zu sagen, ob sie das Gesetz durchsetzen werde.
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Ich weiß ja nicht, Huawai verbieten und TikTok erst mal nicht?
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei Draalz:
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16.01.25, 09:20
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#2
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Bedankt: 2.930
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ich finde es sowas von lustig, das TikTok ein Sicherheitsrisiko sein soll, aber das Fascho Twitter vom Musk einfach so sein darf wie es ist, das ist kein Sicherheitsrisiko für die USA?
Gerade diese Börsenmanipulation durch Elon Musk posts, die Wahlmanipulation durch seinen Bullshit, all das ist kein Sicherheitsrisiko für die USA???
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