myGully.com Boerse.SH - BOERSE.AM - BOERSE.IO - BOERSE.IM Boerse.BZ .TO Nachfolger
Zurück   myGully.com > Talk > News
Seite neu laden

[Recht & Politik] Habeck will Verteidigungsausgaben über Nato-Ziel

Antwort
Themen-Optionen Ansicht
Ungelesen 04.01.25, 15:28   #1
Estorias
Erfahrener Newbie
 
Benutzerbild von Estorias
 
Registriert seit: Jan 2010
Ort: Berlin
Beiträge: 153
Bedankt: 189
Estorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt PunkteEstorias leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 7423583 Respekt Punkte
Standard Habeck will Verteidigungsausgaben über Nato-Ziel

Zitat:
Finanzierung der Bundeswehr
Habeck will Verteidigungsausgaben über Nato-Ziel
Aktualisiert am 03.01.2025, 14:32 Uhr


Grünen-Kanzlerkandidat Habeck hält eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent für nötig. (Archivbild) © picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Wie viel Geld soll künftig in die Bundeswehr fließen? Wenn es nach Robert Habeck geht, deutlich mehr als bislang.


Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das in der Nato vereinbarte Ziel hinaus steigern. "Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich", sagte Habeck dem "Spiegel". "Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern."

Finanzierung dank Sondervermögen


Das aktuelle Nato-Ziel sieht vor, dass die Bündnisstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Nach den jüngsten öffentlichen Nato-Zahlen hat die Bundesregierung dem Bündnis für dieses Jahr Verteidigungsausgaben von rund 90,6 Milliarden Euro gemeldet. Schätzungen zufolge könnte das einem BIP-Anteil von etwa 2,1 Prozent entsprechen. Eine Marke von drei Prozent dürften im vergangenen Jahr neben den USA lediglich vier der 32 Nato-Staaten erreicht haben.

Deutschland erfüllt derzeit das Nato-Ziel mit dem 100 Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf für die Bundeswehr. Das Geld aus diesem Sondervermögen dürfte bis Ende 2027 ausgegeben sein. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben über das Zwei-Prozent-Ziel hinaus für nötig.

Forderung nach Reform der Schuldenbremse

Auf die Frage, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollten, sagte der Wirtschaftsminister: "Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren." Eine derart hohe Summe lasse sich "am Ende nur über Kredite vorfinanzieren". Die Schuldenbremse wolle er nicht abschaffen, das sei auch nicht notwendig. "Wir müssen sie reformieren oder den Weg über Sondervermögen gehen."

Über seine eigene Haltung zur Armee sagte Habeck: "Heute würde ich zur Bundeswehr gehen." Im Kalten Krieg habe er noch den Kriegsdienst verweigert, doch die Lage sei nun eine andere. "Ich hätte heute kein moralisches Argument mehr zu verweigern. Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus." (dpa/bearbeitet von ng)
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Nzf.
Estorias ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei Estorias bedankt:
HappyMike34 (04.01.25), sydneyfan (06.01.25)
Ungelesen 06.01.25, 10:57   #2
Nana12
Chuck Norris
 
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 3.779
Bedankt: 5.823
Nana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt PunkteNana12 leckt gerne myGully Deckel in der Kanalisation! | 137713001 Respekt Punkte
Standard

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ja, Links(grünversifft) ist eben jetzt auch Aufrüstung, jenseits von gut und Böse. Links heißt aber, dass man das über Schulden macht, statt über Einsparungen im Sozialwesen. Letzteres ist eben rechts. Wichtig ist immer wieder zu betonen, dass man zur Schuldenbremse steht. Man ist also gegen notwendige Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Digitalisierung, Energie- und Verkehrswende. Bei Themen die unser Überleben sichern, da ist man gegen Investitionen. Auch hier ist man sich mit der AfD einig. Außer wenn es um Rüstung geht, dann ist die Schuldenbremse natürlich zu "reformieren" - und auch nur da!

Wenn BSW/Linke es nicht in den Bundestag schaffen, haben wir einen Bundestag der zu 100% für mehr Aufrüstung ist. Wir würden einen Bundestag bekommen der zu 100% zumindest die Aussetzung der Schuldenbremse (außer für besagte Rüstung) um notwendige Investitionen in Nachhaltigkeit zu investieren ablehnt. Wir würden einen Bundestag bekommen in so ziemlich allen Fragen der Wirtschaft- und Fiskalpolitik einig ist: Arbeit muss billiger werden um den Exportüberschuss zu steigern, was natürlich jene ausbaden müssen, die diesen erarbeiten. Gleichzeitig darf an der Steuerschraube für Vermögen nicht gedreht werden, die sich seit Jahrzehnten weitgehend weigern zu investieren und damit ihrer Funktion in der Marktwirtschaft nicht nachkommen. Wir würden einen Bundestag bekommen, der sich darin einig ist, dass nur mehr Überwachung und Gängelung der Bürger in ihren grundlegenden Freiheiten, wirklich unsere "Demokrate" beschützen kann. Lediglich in der Ausrichtung gibt es hier Unterschiede.

In allen politischen Kernfragen unserer Zeit ist man sich weitgehend einig. Hier passt kaum noch ein Blatt zwischen den "Alternativen".

Und jetzt fragen sich die Leute ernsthaft wieso der Faschismus auf dem Vormarsch ist?
Nana12 ist offline   Mit Zitat antworten
Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Nana12 bedankt:
Estorias (13.01.25), HappyMike34 (06.01.25), jamesdean11 (06.01.25)
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Du kannst keine neue Themen eröffnen
Du kannst keine Antworten verfassen
Du kannst keine Anhänge posten
Du kannst nicht deine Beiträge editieren

BB code is An
Smileys sind An.
[IMG] Code ist An.
HTML-Code ist Aus.

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +1. Es ist jetzt 14:06 Uhr.


Sitemap

().