[Draalz]

»Wir kommen sehr gut voran«

Kartellamt plant Ermittlungen gegen Energieversorger

Seit Anfang Januar sucht im Bundeskartellamt eine neue Abteilung nach »schwarzen Schafen« unter den Energieanbietern. Offenbar ist die Behörde fündig geworden.

15.04.2023, 07.31 Uhr


Ein Umspannwerk in Brandenburg Foto: Christophe Gateau / dpa

Das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] plant im Kontext der Missbrauchsaufsicht bei den Energiepreisbremsen Ermittlungen gegen einige Energieversorger. Das bestätige Kartellamts-Präsident Andreas Mundt gegenüber der »Rheinischen Post«. »Es ist alles andere als trivial, unter Tausenden Versorgern mit verschiedensten Tarifen die schwarzen Schafe ausfindig zu machen«, sagte Mundt dem Blatt. »Aber wir kommen sehr gut voran.«

Beim Kartellamt ist nach Angaben der Behörde seit Ende 2022 »eine deutlich vierstellige Zahl« an Beschwerden von Bürgerinnern und Bürgern zu Energiepreisen eingegangen.

»Für diese neue Aufgabe haben wir bereits Anfang Januar umgehend eine Abteilung mit erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingerichtet«, sagte Mundt. »Wir haben bereits mit der Umsetzung der Missbrauchsverbote begonnen.« Insbesondere »die Planung von konkreten Ermittlungsmaßnahmen« sei bereits »weit fortgeschritten«, sagte Mundt.

Die Preisbremsen waren wegen massiv gestiegener Preise für Energieprodukte eingeführt worden – sie gelten seit März und zwar auch rückwirkend für Januar und Februar. Für Strom liegt der Preisdeckel bei 40 Cent pro Kilowattstunde, für Gas bei zwölf Cent pro Kilowattstunde. Die große Mehrheit der Tarife in der Energiegrundversorgung ist aktuell nach Angaben des Portals Verivox jedoch teurer als die Preisbremse.

Bereits vor Inkrafttreten der Strom- und Gaspreisbremsen warnten Verbraucherzentralen vor überhöhten Abschlägen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband schrieb dazu, dass die Energiepreisbremsen die Bürger entlasten sollten. »Umso ärgerlicher, dass mancher Anbieter offensichtlich versucht, abzukassieren und völlig überhöhte Abschläge durchzudrücken.

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Ein nobles Vorhaben, dass sich wohl, wie so oft, im Sande verlaufen wird.

[G. Guillaume]

Wo sie gerade dabei sind könnten sie auch direkt bei Edeka, Rewe, Lidl, Aldi etc. vorbeischauen

[MunichEast]

Es ist sehr schwierig für das Kartellamt denn Preiserhöhungen sind tatsächlich in unserer Marktwirtschaft erlaubt. Es kann erst eingreifen würden Absprachen oder sehr sehr hohe Preise, altdeutsch Wucher, verlangt und die Notsituation bzw. Monopolstellung ausgenutzt werden, wie zum Beispiel bei Fernwärmekunden die nicht wechseln können.