[Draalz]

Lambrecht-Nachfolge

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt nach SPIEGEL-Informationen das Ressort von Christine Lambrecht, die zuvor ihren Rücktritt eingereicht hatte.

Von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
17.01.2023, 11.14 Uhr


Boris Pistorius Foto: Droese / localpic / IMAGO

Nach dem Rücktritt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] übernimmt nun [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] als Verteidigungsminister. Lambrecht hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Pistorius wurden schon länger bundespolitische Ambitionen nachgesagt. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Er war 2017 im Schattenkabinett des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz zuständig für innere Sicherheit.

Wegen seiner direkten Ansprache galt Pistorius in Niedersachsen als einer der populärsten Minister. Unter den SPD-Innenministern war er zudem in den vergangenen Jahren der wahrnehmbarste, gut vernetzt mit den Sicherheitsbehörden, versiert in der Flüchtlingspolitik, durchaus auch konfrontativ gegenüber den Kollegen von der Union. Er setzte mehrfach populäre innenpolitische Akzente, ob im Kampf gegen die Hooligans, in der Debatte über islamistische Gefährder oder in Fragen von Abschiebungen.

Pistorius scheute aber auch keine Konflikte in der SPD. Als Parteichefin Saskia Esken im [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], stellte er sich gegen sie, wies Eskens Darstellung als falsch zurück. Sie setze die mehr als 300.000 Polizisten in Deutschland »einem ungerechtfertigten Generalverdacht« aus.

Seit 2013 Innenminister in Niedersachsen

Im neuen Amt warten auf Pistorius gewaltige Aufgaben. Der Zustand der Truppe ist miserabel, zudem drängt angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine der Umbau der Bundeswehr (mehr dazu lesen Sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ). Das Verteidigungsministerium gilt zudem als sehr veränderungsresistent.

Mit der Personalie Pistorius ist das Kabinett zudem nicht mehr geschlechterparitätisch besetzt. Bundeskanzler [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hatte zu Beginn seiner Amtszeit gesagt, in der Gesellschaft machten Männer und Frauen jeweils die Hälfte aus – und deshalb müssten Frauen auch die Hälfte der Macht haben. In der Ampelkoalition waren schon vor Bekanntwerden der Neubesetzung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die Parität müsse weiterhin gewahrt bleiben. Sollte Scholz die Parität beibehalten wollen, wäre eine weitere Kabinettsumbildung notwendig.

Pistorius, Jahrgang 1960, ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Er ist verwitwet und hat zwei Töchter. Bis vor einiger Zeit war er mit Doris Schröder-Köpf liiert, der früheren Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder. Bereits 1976 war Pistorius in die SPD eingetreten.

Lambrechts Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin hatte sich angesichts einer Reihe von Fehltritten und Pannen angedeutet. Nach SPIEGEL-Informationen informierte sie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass sie den Posten aufgeben wolle. Am Montag hatte Scholz gesagt, er habe eine »klare Vorstellung«, wie es personell weitergehen solle. Offenbar hatte er dabei Pistorius im Kopf.

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[karfingo]

NA, denn man tau.

[DokuQuelle]

Nun denn, viel Glück Herr Pistorius. Der alte weisse Mann wirds richten (müssen).

[pauli8]

Boris Pistorius:

"Er erfüllt das, was zur Zeit notwendig ist"

Der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Das sind die Reaktionen auf den Nachfolger von Christine Lambrecht.

17. Januar 2023, 20:47 Uhr Quelle: Reuters

Videoclip im Link - 03:15 min.

Quelle;

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[Caplan]

Beneiden tut ihn sicher niemand, ist das Gestuehl doch feurig, wie mittlerweile jedem langsam duenkt.

Aus dem obigen Zeit-bericht, ist allerdings die Gruenenvetreterin etwas, vermutlich gewollt, halbherzig.
So spricht sie dem Verteidigungsminister grundsaetzlich zu, kommend relevante Entscheidungen zu Lieferungen, etc, etc umzusetzen.

Diese kann er gar nicht ohne weiteres, selbstbestimmend, vornehmen.
Und die Zusammenarbeiten, aeussern sich ja jetzt schon in der Grundsatzdebatte, das Scholz von seiner zugesicherten Paritaet Maennlein / Weiblein, in dieser Causa Abstand genommen hat.

Wenn, mal vorsichtig ausgedrueckt, bestmoegliche Eignungsfragen diese Dingen unterstehen muss, dann ist das ganze keinen Pfifferling wert.
Auch wenn es eine Frau mit entsprechenden Qualitaeten gewesen waere.

Das sind diese Geistesblitze, die Deutschland international laecherlich erscheinen lassen.

Wenn es das ist , was uns alle beunruhigen sollte, dann mal weiter so.
Nach Wickeltischministerinnen und sonstigen Verfehlungen in der Besetzung, kann ein Herr Pistorius kaum mehr vergeigen.

Klingt zwar nach Vertrauensvorschuss, ist es aber nicht.
Er wird sich wie alle, an seiner Arbeit messen lassen muessen.
Ich traue ihm schon zu, das er Akzente zu setzten weiss.
Innerhaeusisch wohnt letztendlich mit die groesste Herausforderung seit Jahren.
Ob dann der Hebel der Finanzierung am Ende wieder den K.O. einlaeutet, bleibt abzuwarten.

[pauli8]

Cartoon des Tages vom 17.01.2023 vom Spiegel

[MunichEast]

Die Karikaturisten überschlagen sich gerade ....





Vielleicht unterschätzen wir ihn und er schafft tatsächlich eine Reform der Pannentruppe ?

[karfingo]

17.1.23

Nach dem unrühmlichen Rücktritt von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin wartete das Land gespannt auf die Bekanntgabe ihres Nachfolgers. Nun ist klar: Boris Pistorius (SPD) wird künftig die Bundeswehr managen. Doch wie gut kennen Sie den bisherigen Innenminister von Niedersachsen eigentlich? Hier sind neun erstaunliche Dinge, die Sie sicher noch nicht über Boris Pistorius wussten:

1. Er hat 2019 den 4. Platz beim 17. internationalen Armin-Laschet-Ähnlichkeitswettbewerb in Sydney geschafft.

Dieser Erfolg brachte Boris Pistorius immerhin einen Sachpreis (Waschmaschine) im Wert von rund 400 Australischen Dollar ein sowie die Erlaubnis, auf Kindergeburtstagen als zertifizierter Armin-Laschet-Doppelgänger aufzutreten.

2. Sein Bruder Oscar ist ein verurteilter Mörder und ehemaliger Profi-Sprinter mit mehreren Weltrekorden bei den Paralympischen Spielen.

Über diesen finsteren Teil seiner Familiengeschichte spricht Boris Pistorius nicht gerne. Angeblich steht er mit seinem jüngeren Bruder Oscar, der derzeit seine Strafe in Südafrika absitzt, jedoch immer noch in Briefkontakt.

3. Olaf Scholz hat ihn ausgewählt, weil sein Name ein bisschen wie "Pistole" klingt.

Wer könnte besser als Verteidigungsminister geeignet sein?

4. Pistorius war bis zum großen niedersächsischen Bikerkrieg 2016 Mitglied bei den Hell's Angels.

Bis heute ist unbekannt, welchen Preis er bezahlte, um unbehelligt aus der Bikergang austreten zu können.

5. Boris Pistorius hat von 1980 bis 1981 selbst gedient und kann deshalb bis heute ohne Probleme 3 Liter Bier im Kopfstand durch eine Gasmaske exen.

Auch rohe Schweineleber kann der SPD-Politiker kiloweise essen, ohne mit der Wimper zu zucken.

6. Er besteht seit Jahren darauf, dass Mitarbeiter in seinem Büro ausschließlich Altgriechisch sprechen.

Faszinierenderweise hält sich Boris Pistorius als einziger selbst nicht dran. Hinter vorgehaltener Hand bezeichnen ihn daher seine völlig genervten Angestellten gerne als οἰνοβαρές, κυνὸς ὄμματ' ἔχων, κραδίην δ' ἐλάφοιο.

7. Im Jahr 2017 forderte er in einem Interview mit dem NDR ein Verbot von essbarer Unterwäsche.

"Es ist superleicht, sich dabei zu verschlucken und dann hustet man ewig herum, anstatt das versprochene heiße Rollenspiel zu genießen", so Pistorius. "Das muss ein Ende haben."

8. Seine politischen Reden trägt er gerne in Rap-Form vor

"Ey yo, Datenschützer! Suckt mein Dick, ihr Lauchs, ihr Spaten! // Ich will Vorratsdaten speichern, also her mit euren Daten", rappte Pistorius beispielsweise als niedersächsischer Innenminister im Landtag. Wie dieser Stil bei der Truppe ankommt, bleibt abzuwarten.

9. Er war vor 15 Jahren bereits schon einmal kurzzeitig Verteidigungsminister, ist jedoch nach einem missglückten Silvestervideo wenige Wochen später zurückgetreten.

Warum sein PR-Team das Video vom 31. Dezember 2007, in dem Pistorius erst von einem Sektkorken und dann von einer Silvesterrakete getroffen wird, dennoch an die Medien schickte, bleibt rätselhaft.

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Wechsel nach Berlin auf der Kippe? Niedersachsen verlangt hohe Ablösesumme für Pistorius
18.1.23

Berlin (dpo) - Es klang nach einem fertigen Deal: Boris Pistorius wechselt vom Innenministerium in Niedersachsen in das Bundesverteidigungsministerium nach Berlin. Doch jetzt drohen neue Forderungen den Wechsel zu gefährden. Wie der Postillon erfuhr, verlangt Hannover von der Bundesregierung eine Ablösesumme von 23 Millionen Euro, da Pistorius in Niedersachsen bis 2027 unter Vertrag steht.

"Es ist nicht unser Problem, wenn der Bund seine Hausaufgaben nicht gemacht hat und jetzt mitten in der Saison plötzlich noch jemanden in der Verteidigung sucht", erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. "Wir brauchen ihn und er hat einen Vertrag und wir lassen uns nicht einfach so von einem Großstadtverein herumschubsen."

Besonders bitter ist diese Abfuhr für Scholz, der den Wechsel von Pistorius bereits offiziell verkündet hat und diesen bereits auf Pressetermine in Berlin schickte. Um sich die Ablöse leisten zu können, müsste sich der Kanzler wohl an seinen koalitionsinternen Widersacher Finanzminister Christian Lindner (FDP) wenden.

Auch der Bund der Steuerzahler dürfte die ungewöhnlich hohe Ablösesumme scharf kritisieren.

Sollte die Ablösesumme gezahlt werden, hätte Niedersachsen noch 13 Tage Zeit, sich seinerseits Ersatz für Boris Pistorius zu sichern. Am 31. Januar schließt das Wintertransferfenster.

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