[Draalz]

Warum Russland die Erwartungen an das Gipfeltreffen bewusst klein hält – und worüber Putin trotzdem gerne sprechen möchte

Für Moskau ist das Treffen der Präsidenten Putin und Biden ein Zeichen der Ebenbürtigkeit der Grossmächte. Illusionen hegt die russische Seite keine.

Markus Ackeret, Moskau
16.06.2021, 05.30 Uhr


Auch die Ständige Vertretung Russlands bei der Uno in Genf wird im Hinblick auf den Gipfel zwischen den Präsidenten Putin und Biden von Schweizer Armeeangehörigen gut geschützt. Denis Balibouse / Reuters

Der Telefonanruf war gerade noch zur richtigen Zeit gekommen. Als im April der militärische Aufmarsch Russlands im Grenzgebiet zur Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim immer bedrohlicher erschien, wetteiferten russische und westliche Kommentatoren miteinander um die wahrscheinlichsten Kriegsszenarien. Die Anspannung wuchs – bis der amerikanische Präsident Joe Biden mit einem Anruf bei Wladimir Putin und dem Vorschlag für ein baldiges persönliches Treffen die Spekulationen zum Platzen brachte. Die kriegerische Drohgebärde erwies sich in erster Linie als Instrument Putins, Macht zu zeigen und Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Eine hohle Botschaft war das aber nicht. Den USA und ihrem neuen Präsidenten sollte vor Augen geführt werden, dass mit Russland zu rechnen ist.

[b]Kein Treffen um jeden Preis

Das Treffen mit Biden sollte gleichwohl nicht um jeden Preis stattfinden. Der Kreml zögerte die Zusage hinaus, weil er fruchtlose Geplänkel und Kaskaden von Vorwürfen verhindern wollte. Im Gespräch der beiden Präsidenten sollte es um die Substanz der Beziehungen gehen und nicht um gegenseitige Vorhaltungen. Das abschreckende Beispiel dafür war die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], als sich beide Seiten mit minutenlangen Belehrungen eindeckten.

Putin, heisst es, habe keine Lust auf Smalltalk, auf nicht einzuhaltende Versprechungen und auf Vorwürfe über innenpolitische Verfehlungen. Das Schicksal des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexei Nawalny sei kein Thema für das Gespräch, beschied Putins Sprecher Dmitri Peskow. Es handle sich nicht um eine bilaterale Frage. Wenn Biden vermutlich trotzdem darauf zu sprechen kommt, ist die russische Seite gewappnet. Putin oder auch der Aussenminister Sergei Lawrow verweisen dann gerne auf amerikanische Polizeigewalt und das Los der beim Sturm auf das Capitol Festgenommenen.

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Am Mittwoch begegnen sich Joe Biden und Wladimir Putin in Genf. Ein wichtiges Treffen. Denn obwohl Russland viel schwächer ist, hält Putin die Weltmacht USA mit Provokationen auf Trab. NZZ Video

Fortschritte beim auf dem Tiefpunkt befindlichen bilateralen Verhältnis könne es nur geben, wenn die USA davon Abstand nähmen, das Gespräch mit dem Anspruch auf Hegemonie zu führen, sagte Lawrow. Russlands Handlungen, Interessen und «roten Linien» seien zu berücksichtigen. Russland sieht sich dabei, im Unterschied zu den USA, mit einer weissen Weste. Die Ansicht, Amerika solle seine «Fehler» der vergangenen Jahre aufarbeiten, zeugt allerdings ihrerseits von einem Gefühl der Überlegenheit. Den meisten ist aber auch klar, dass es zu keinem «Deal» um Einflusssphären kommen dürfte.

Erwartungen an den Gipfel klein halten

Politiker, Funktionäre und Kommentatoren sind seit Wochen darum bemüht, die Erwartungen an den Gipfel möglichst klein zu halten. Einen «Neustart» in den Beziehungen werde es nicht geben, kündigte Peskow an und nahm auf die Bemühungen unter dem zeitweiligen Präsidenten Dmitri Medwedew Bezug, der mit Barack Obama versuchte, das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu stellen, und dabei scheiterte. Das war weit vor 2014, der definitiven Bruchstelle.

Seither ist in Russland die Überzeugung gereift, eine wirklich «souveräne» Grossmacht dürfe nicht zugunsten einer freundlichen Atmosphäre in den internationalen Beziehungen ihre Interessen relativieren und die Mittel beschränken, die sie zu deren Durchsetzung einzusetzen bereit ist. Je mehr die Mächte auf ihren Standpunkten beharrten, desto besser, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vom staatsnahen Think-Tank Waldai-Klub. Gipfeltreffen, nach denen der Westen zufrieden gewesen sei, hätten immer die Schwäche Russlands offengelegt. Das zu vermeiden, hat auch mit dem wichtigsten Adressaten der Gipfel-Botschaft zu tun: der eigenen Bevölkerung.

Das russisch-amerikanische Verhältnis ist hochkomplex. Es ist russischerseits von einer Rivalität, von einem Gefühl der Bedrohung und der Minderwertigkeit ebenso geprägt wie von oft nicht eingestandener Bewunderung. Putins Betonung der Einzigartigkeit des «russischen genetischen Codes» und der eigenen Zivilisation ist der Versuch, Russland als etwas Unvergleichbares darzustellen.

Vor dem Genfer Treffen wird gerne hervorgehoben, dass Putin klüger und überlegener in die Verhandlungen mit Biden gehe. Mit dem Westen habe Russland eigentlich keine Probleme, sagte Putin vor kurzem am internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Das einzige Problem sei, dass dieser Russlands Entwicklung eindämmen wolle. Ein Irrweg wäre es auch aus russischer Sicht, zu versuchen, einen Keil zwischen Moskau und Peking zu treiben.

Ende der irrationalen Atmosphäre

Russische Kommentatoren und Politiker sind sich darin weitgehend einig, dass Russland niemals als Bittsteller auftreten und keine Forderungen stellen wird, die auf der amerikanischen Seite den Eindruck erwecken könnten, es sei auf Washingtons Wohlwollen aus. Das würde die Ebenbürtigkeit infrage stellen. Umgekehrt vertritt der einflussreiche Aussenpolitik-Experte Fjodor Lukjanow einen Grundkonsens, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], das Wichtigste sei es, die ungesunde, irrationale, völlig abnormale Atmosphäre zwischen den beiden Mächten zu beenden. Diese benötigten eine «geordnete Konfrontation». Je schnörkelloser und sachlicher die Gespräche verlaufen, desto eher ist mit minimalen Ergebnissen zu rechnen.

Fragen der strategischen Stabilität – also des Nuklearwaffenarsenals und der Rüstungskontrolle – stehen für die russische Seite dabei im Zentrum. Den von den USA gekündigten Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen weint sie Krokodilstränen nach. Denn gleichzeitig ist Putin auf wenig so stolz wie auf neue Waffenentwicklungen auch im atomaren Bereich, mit denen nach seiner Überzeugung Russland die Vereinigten Staaten überholt hat. Konkret wünscht sich Moskau nach dem Ende des Vertrags über Kurz- und Mittelstreckenwaffen eine neue Abmachung darüber, in Europa auf die Stationierung solcher zu verzichten. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe von Spezialisten, die über neue Prinzipien der strategischen Stabilität diskutieren, wäre nach Ansicht Lukjanows ein mögliches Resultat des Gipfels.

Ein anderes wäre die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Bereich der Informations- und Cybersicherheit. Das hob Putin in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender NBC hervor. Ganz praktische Ergebnisse wären eine Rückkehr der Botschafter und allenfalls ein Gefangenenaustausch. Der Aussenminister Lawrow fasste die Ausgangslage bündig zusammen: Russland, sagte er, hege keine Illusionen, aber hoffe auf positive Resultate. Zum Tanzen brauche es aber zwei. «Wenn eine Seite Breakdance praktiziert, wird das schwierig.»

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[Draalz]

Gespräche über Gefangene bei Biden-Putin-Treffen

Der »Händler des Todes« kann hoffen

Joe Biden und Wladimir Putin haben bei ihrem Gipfel wenig Konkretes verabredet. Eine Vereinbarung könnte aber kommen: der Austausch von Gefangenen mit hohem Symbolwert – wie der Waffenhändler But. Um diese Männer geht es.

Aus Genf berichtet [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
17.06.2021, 16.58 Uhr


Schachfigur im Spiel der Weltmächte: Waffenschmuggler Wiktor But Foto: CHRISTOPHE ARCHAMBAULT/ AFP

Die Staatsgäste sind abgereist, die Straßen wieder geöffnet, Kehrmaschinen fegen die letzten Reste des internationalen Durchmarschs weg. Auf den Promenaden am See genießen Passanten die Sonne. Nur Stunden nach dem Gipfeltreffen zwischen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] wirkt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], als sei nichts gewesen.

Das dreistündige Tête-�*-Tête der Präsidenten aus [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hat [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Trotzdem bleiben ein paar unerledigte Geschäfte, die Biden und Putin diskutiert, nicht vollends geklärt, aber auf baldige Wiedervorlage gesetzt haben. Einiges davon ging in den sonstigen Schlagzeilen des Tages unter.

Zum Beispiel die Geschichte mit den Gefangenen.


Kaum konkrete Ergebnisse: Biden und Putin in Genf Foto: Mikhail Metzel / AP

Er habe die Sache mit Putin »angesprochen« und werde die Diskussion auch »zu Ende bringen«, sagte Biden bei seiner Abschlusspressekonferenz. Er habe »Hoffnung« für die betroffenen Familien: »Ich werde das nicht vergessen«, versicherte er mit dem für ihn typischen Beben.

Putin bestätigte das: »Es könnte ein gewisser Kompromiss gefunden werden«, sagte auch er in Genf. Die zuständigen Außenministerien seien beauftragt worden, »auf diese Richtung hinzuarbeiten«. Darauf deutete zudem die Anwesenheit der beiden Botschafter bei dem Treffen hin, die im Frühjahr abberufen worden waren, doch jetzt wieder auf ihre Posten in Moskau und Washington zurückkehren sollen.

Geiseln für politische Zugeständnisse?

Worum geht es? Seit Langem verhandeln die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] erfolglos über einen brisanten Gefangenenaustausch. Washington will zwei US-Bürger heimholen, die in russischen Gefängnissen sitzen, Moskau verlangt im Gegenzug die Freilassung zweier Russen aus amerikanischer Haft. Beide Seiten bezeichnen ihre Staatsbürger als unschuldige Geiseln, die nur verurteilt worden seien, um politische Zugeständnisse zu erpressen.

In der Tat sind alle vier – ob schuldig oder unschuldig – zu Schachfiguren im Spiel der Weltmächte geworden. »Der Präsident hat sehr, sehr klargemacht, dass diese Fälle gelöst werden müssen«, sagte ein Biden-Berater nach dem Genfer Treffen.

Um diese Männer geht es.

Paul Whelan


16 Jahre Haft in Russland: Der Amerikaner Paul Whelan Foto: MLADEN ANTONOV/ AFP

Der Ex-Marineinfanterist wurde vor einem Jahr von einem Moskauer Gericht wegen Spionage zu 16 Jahren Haft verurteilt. Der 51-Jährige, der die amerikanische, britische, kanadische und irische Staatsbürgerschaft hat, war [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] als Tourist und Hochzeitsgast in Moskau und behauptet, von einem russischen Bekannten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Er wurde 2018 im Moskauer Luxushotel Metropole verhaftet.

Whelan sitzt in einem Hochsicherheitsgefängnis acht Autostunden südöstlich von Moskau und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] 2020 in einem BBC-Interview seine »sehr, sehr düstere Existenz« dort. In einer vor dem Genfer Gipfel veröffentlichten Tonaufnahme appellierte er an Biden, bei Putin zu intervenieren. Er sei jetzt länger in Geiselhaft als die US-Geiseln in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (1979-1981). »Ich bin weiterhin unschuldig«, sagte er. »Bitte bringen Sie mich zurück zu meiner Familie und meinem Hund Flora, wo ich hingehöre.«

Trevor Reed


Von der Party in den russischen Knast: US-Student Trevor Reed Foto: TATYANA MAKEYEVA / REUTERS



Ein Moskauer Gericht verurteilte den Studenten aus [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] im Juli 2020 zu neun Jahren Haft. Er soll zwei Polizisten tätlich angegriffen haben. Reed, 29, ebenfalls ein früherer US-Marinerinfanterist, war in Moskau, um seine russische Freundin zu besuchen, und abends auf dem Heimweg von einer Party betrunken gestürzt. Polizisten fuhren ihn zur Ausnüchterung auf die Wache und gaben anschließend an, er habe sie im Auto attackiert. Reed [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Die US-Regierung nannte den Prozess »absurdes Theater«.

Im Vorfeld des Gipfels [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Putin den Amerikaner als »Unruhestifter«: »Er hat sich zugedröhnt und eine Schlägerei begonnen«, sagte er in einem Interview mit NBC News. »Unter anderem schlug er einen Cop.« Reeds Eltern baten Biden vor dem Treffen in Genf, ihren Sohn heimzuholen. Er sei im Gefängnis an Covid-19 erkrankt, bekomme aber keine Medikamente. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vom 7. Juni habe er über Brustschmerzen und Husten geklagt.

Wiktor But


»Händler des Todes«: Russischer Waffenschmuggler Wiktor But Foto: Chumsak Kanoknan/ Getty Images

Der russische Waffenschmuggler ist der bekannteste Name unter den vier. Buts Leben wurde in dem Buch »Der Händler des Todes« dokumentiert und inspirierte den Hollywoodfilm »Lord of War« von 2005 mit Nicholas Cage. Der frühere Militärdolmetscher wurde reich, indem er Waffen aus [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nach [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und in den Nahen Osten schmuggelte. Zu seinen Kunden sollen Despoten wie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] gehört haben – außerdem die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], was But dementiert.

Interpol jagte But seit 2002. Der heute 52-Jährige wurde 2008 bei einer Undercover-Aktion in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] verhaftet. Er hatte geglaubt, Raketen, AK-47-Gewehre und andere Waffen an kolumbianische Farc-Rebellen zu verkaufen, doch es handelte sich um Agenten der US-Drogenbehörde DEA. Nach längerem Hin und Her wurde er an die USA ausgeliefert und 2011 von einem New Yorker Gericht wegen Terrorismus [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] – gegen den erbitterten Protest Russlands.

Konstantin Jaroschenko


»Unser Pilot«: Drogenschmuggler Konstantin Jaroschenko Foto: AP

Der in den USA als Drogenschmuggler verurteilte Russe ist den Amerikanern weniger bekannt, doch für Moskau eine cause célèbre. Die russische Regierung bat bereits Bidens Vorgänger [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] 2017 offiziell, Jaroschenko zu begnadigen, das wurde jedoch abgelehnt. Daraufhin sollen Gespräche über einen Austausch begonnen haben, auch schon unter Trump.

Der 52-Jährige wurde 2010 von zwei Männern angeheuert, ihnen zu helfen, Kokain im großen Stil von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nach Liberia zu schmuggeln. Ein Teil der Drogen wäre von dort in die USA gelangt. Wie But geriet aber auch Jaroschenko ins Netz der US-Drogenfahnder: Die Männer waren Informanten der DEA. Als die DEA einen Drogenring in Liberia aushob, wurde Jaroschenko mit verhaftet, in die USA gebracht und dort zu 20 Jahren verurteilt. Moskau nennt ihn »unseren Piloten« und Opfer einer Geiselnahme.

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[bollberg1]

davon tatsächlich noch nirgends was gelesen. besten dank Draalz!


übrigens mal so nebenbei: beim kipfel hat ein körperspracheexperte mal das aufeinandertreffen der beiden analysiert und kommentiert. ich weiß, ich geb sonst auch nicht viel auf sowas, aber in einer szene ist es wirklich auffällig zutreffend (ab sek. 57). [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]zum video.