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Kiew
Grünen-Chef Habeck spricht sich für Waffenlieferungen an die Ukraine aus

Grünen-Parteichef Habeck hält die Wünsche der Ukraine nach Waffenlieferungen angesichts des Kriegs im Osten des Landes für berechtigt.

Waffen zur Selbstverteidigung, sogenannte Defensivwaffen, könne man dem Land schwer verwehren, sagte er nach Gesprächen mit Präsident Selenskij in Kiew. Selbstverständlich seien die Grünen eine Partei, die aus dem Pazifismus komme. Jeder Konflikt sei ein Elend und wenn Menschen stürben, sei das schlimm. Aber wenn man sich mit dem Konflikt zwischen den prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee etwas beschäftige, könne man Kiew zumindest die Hilfe zur Verteidigung nicht blockieren, führte Habeck aus. Der Grünen-Chef wird unter anderem von Deutschlandfunk-Korrespondent Klaus Remme begleitet.

Zudem bekräftigte Habeck die Skepsis in seiner Partei gegen die Ostseepipeline Nord Stream 2 für Gaslieferungen von Russland nach Deutschland. Der Bau dieser Leitung werde in der Ukraine als Verrat wahrgenommen, betonte Habeck. Aus seiner Sicht sei das richtig.

Zurückhaltend äußerte sich Habeck zu dem Ansinnen einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Da müsse das Land Geduld haben. Die NATO selbst sei nicht sortiert genug. Eine klare Bereitschaft dafür gebe es noch nicht, dafür aber viele Voraussetzungen, die das Land zu erfüllen habe. Erste Zusagen für eine Beitrittsperspektive zur NATO gab es 2008.

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