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Studienfach

Verbot von Gender-Studies in Rumänien gekippt

Das rumänische Verfassungsgericht hat eine Änderung des Bildungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt.
Zuvor hatten Universitäten sich gegen das Verbot aufgelehnt.

16. Dezember 2020, 19:55 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, amb



Eine junge Frau protestiert im Juni gegen das Verbot der Gender-Studies in Bukarest. © Inquam Photos/Octav Ganea/Reuters

An Schulen und Universitäten in Rumänien dürfen weiterhin Gender-Studies unterrichtet werden. Das rumänische Verfassungsgericht hat ein entsprechendes Verbot durch das Parlament gekippt. Die Änderung des "Gesetzes zur nationalen Bildung" sei verfassungswidrig, hieß es vom Gericht. Die im Juni verabschiedete Gesetzesänderung umfasste ein Verbot zur Verbreitung von "Theorien oder Meinungen zur Geschlechtsidentität, wonach das Geschlecht ein vom biologischen Geschlecht getrenntes Konzept ist".

Kritikerinnen des Gesetzes befürchteten ein illiberales Abdriften, das an das Vorgehen von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán erinnere. Rumäniens Präsident Klaus Johannis hatte das Gesetz vor dem Gericht angefochten. Er sah dieses "im Widerspruch zu mehreren Verfassungsprinzipien, einschließlich der Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz und dem Zugang zu Bildung".

Bereits im September hatten mehrere rumänische und ausländische Universitäten, unterstützt von fast 900 Professorinnen und Forschern, das Gericht aufgefordert, das Verbot aufzuheben. Sie begründeten den Schritt unter anderem mit der "Verletzung der Universitätsautonomie".

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