[lilprof]

Was ernst gemeint ist und was nicht, ist im Fall von Jan Böhmermann zuweilen schwer zu beantworten. Ein ausfälliger Tweet in Richtung von Innenminister Horst Seehofer dürfte aber alles andere als ein Witz gewesen sein - denn es geht um rechts******* Beamte in den Reihen der Polizei.

Der Satiriker Jan Böhmermann hat in einer Twitterbotschaft Bundesinnenminister Horst Seehofer mit den Worten "Fick dich, Opa!" beschimpft. Auslöser war offenbar eine Erklärung, die der CSU-Politiker zuvor zum Skandal um rechts******* Umtriebe bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen abgegeben hatte. Der Minister hatte gesagt: "Ich bin überzeugt, dass die überwältigende Mehrheit unserer Polizistinnen und Polizisten solche Machenschaften ablehnen und zweifelsfrei zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen." Böhmermann hat den Tweet inzwischen gelöscht.

Zu seinen Beweggründen erklärte er in einem Folgeeintrag, er habe "vor Wut drei schlimme Wörter über Horst Seehofer getwittert". "Ich bin so traurig und verzweifelt", schrieb der 39-Jährige weiter. "Egal, woran du glaubst oder woher deine Eltern stammen: Menschen sollen der Polizei vertrauen können und sich nicht vor ihr fürchten müssen." Ein Sprecher des ZDF erklärte der "Bild"-Zeitung zu dem ausfälligen Tweet, er sei "erkennbar spontan aus persönlicher Betroffenheit entstanden". Die Wortwahl sei aber indiskutabel.

Die seit Wochen andauernde Debatte um eine Rassismus-Studie innerhalb der Polizei sorgt inzwischen auch in der Bundesregierung für Streit. Während sich SPD-Minister dafür aussprechen, blockiert der Innenminister eine Untersuchung. Die Vorwürfe, es gebe ein gravierendes Rassismus-Problem in der Polizei, hält Seehofer für falsch. "Einzelfälle lassen sich nie völlig ausschließen, aber für ein strukturelles Rassismus-Problem in der Polizei habe ich wirklich keine Anhaltspunkte", so Seehofer. Deshalb habe er der entsprechenden Studie auch eine Absage erteilt.

Erst vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Adressdaten von Böhmermann im Juli 2020 von einem Polizeicomputer in Berlin abgerufen wurden. Die Berliner Polizei betonte inzwischen, dies sei aus plausiblen Gründen erfolgt. Die Anschrift sei im Juli 2019, also ein Jahr früher, "aus einem dienstlichen Kontext heraus" abgerufen worden. Der Beamte, der die Daten abgefragt habe, habe die Gründe dafür dargelegt. Er werde im Verfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main zum "NSU 2.0"-Komplex nicht als Tatverdächtiger geführt.

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Bei einem Böhmermann ist nicht klar zu erkennen, was Satire und was echte Betroffenheit ist! Jedenfalls ist ein weiterer Pikser für Seehofer vielleicht ganz hilfreich.