[BLACKY74]

Laut einem Medienbericht hat ein Mitarbeiter des ehemaligen österreichischen Kanzlers eine Festplatte schreddern lassen – sechs Tage nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre.


Sebastian Kurz, ehemaliger Bundeskanzler von Österreich, im Juni 2019 auf einer Pressekonferenz in Wien © Leonhard Foeger/Reuters

Ein Kanzleramtsmitarbeiter des ehemaligen österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz hat offenbar sechs Tage nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre eine Festplatte vernichten lassen. Das berichtet die Wiener Tageszeitung Der Kurier. Laut dem Bericht durchsuchte die "Soko Ibiza" daraufhin die Wohnung des Mitarbeiters.

Der Zeitung zufolge hat der Kanzleramtsmitarbeiter die Firma Reisswolf unter falschem Namen mit der Vernichtung der Festplatte beauftragt. Offenbar bezahlte der Mitarbeiter die Rechnung allerdings nicht, was Reisswolf dazu veranlasste, die Polizei einzuschalten. Sie konnte ihn anhand seiner Handynummer identifizieren, die er laut dem Bericht bei der Firma hinterlegt hatte.

Das österreichische Gesetz sieht im Fall eines Regierungswechsels die Lagerung aller Akten und des Schriftverkehrs im Staatsarchiv vor, berichtet der Kurier. Die veranlasste Löschung durch den Kanzleramtsmitarbeiter könnte daher einen Gesetzesverstoß darstellen.

Am Samstag hieß es laut der österreichischen Zeitung Die Presse aus Kurz' Partei ÖVP, es sei ein völlig üblicher Standardvorgang, dass persönliche Arbeitsunterlagen oder Daten, die nicht Bestandteile von Akten sind, bei einem Ressortwechsel beziehungsweise Büroauszug von Mitarbeitern aussortiert, gelöscht oder geschreddert würden. Die Schredderung sei in Absprache mit den zuständigen Stellen des Bundeskanzleramtes erfolgt.

Die Opposition fordert hingegen laut der Presse Aufklärung darüber, welche Dokumente vernichtet wurden. Es spreche Bände, dass der Mitarbeiter nicht einmal eine Woche nach Veröffentlichung des Skandalvideos unter falschem Namen sensible Daten vernichten ließ und nun mit einem Job in der ÖVP-Zentrale versorgt sei, sagte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda der Zeitung. Die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper sagte, sie habe immer vor solch einem "Schredder-Gate" gewarnt.

Die Ibiza-Affäre war im Mai 2019 durch die Veröffentlichung eines belastenden Videos ausgelöst worden. Im Sommer 2017 hatten sich der damalige österreichische Vizekanzler und FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache und sein Parteifreund Johann Gudenus in einer Villa auf Ibiza mit einer vermeintlichen russichen Oligarchennichte getroffen. Strache und Gudenus stellten ihr im Gegenzug für Wahlkampfunterstützung öffentliche Aufträge in Aussicht. Dabei sprachen sie von Möglichkeiten, Spenden an die FPÖ über parteinahe Vereine umzuleiten und so zu verschleiern.

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[BLACKY74]

Update:

Ibiza-Skandal in Österreich Schredder-Affäre erreicht Ex-Kanzler Kurz

Die "Schredder-Affäre" scheint größer als bisher bekannt: Ein enger Mitarbeiter von Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat gleich fünf Festplatten aus dem Kanzleramt vernichtet. Die Sonderkommission "Ibiza" ermittelt.


Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz
Leonhard Foeger / REUTERS

Der Mann im Anzug passt nicht so recht in das Industrieambiente bei der Aktenvernichtungsfirma Reisswolf in Wien. Er ist gekommen, um persönlich dabei zu sein, wenn eine Schredder-Maschine seine fünf Festplatten zu Granulat verwandelt.

Walter Maisinger - so nennt er sich - besteht darauf, seine Datenträger selber in den Trichter zu kippen. Normalerweise reicht ein Mahlgang, doch er verlangt, dass die Prozedur noch zwei Mal wiederholt wird. Der Reisswolf-Mitarbeiter bei ihm ist seit 16 Jahren im Unternehmen, ihm kommt der nervöse Gast verdächtig vor. Eine Überwachungskamera hält die Szene fest.

Die Vernichtung von Datenträgern aus dem Kanzleramt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Kurz, ehemaliger Bundeskanzler und Chef der ÖVP, wiegelt ab: Ein Mitarbeiter seiner Partei habe nur seine Pflicht getan, ein ganz "üblicher Vorgang".

Doch nun stellt sich heraus: Der Mann am Schredder war nicht irgendwer, sondern Kurz' Social-Media-Beauftragter. Arno M. war im Kabinett dafür zuständig, den Kanzler auf Facebook, Instagram und Twitter mit Fotos und Postings zu inszenieren. Anders als die ÖVP bisher glauben machen wollte, hat er auch nicht nur einen Druckerserver verschwinden lassen, sondern fünf Festplatten. Und er tat es unter falschem Namen, offenbar um seine Spuren zu verwischen. Das belegen Unterlagen und [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die dem Magazin "Falter" vorliegen. SPIEGEL und "Süddeutsche Zeitung" konnten das Video vorab einsehen.

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Maisinger heißt in Wahrheit Arno M.

Nur fünf Tage vor der Schredder-Aktion fliegt die sogenannte Ibiza-Affäre auf. Am 17. Mai wurde ein Video öffentlich, das Heinz-Christian Strache, den Vizekanzler von der rechtspopulistischen FPÖ, in einer Villa auf der Ferieninsel Ibiza im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchentochter zeigt. Strache signalisiert darin, die Unternehmerin bei Staatsaufträgen bevorzugen zu wollen, und redet auch über mögliche illegale Parteispenden. Das bringt ihn zu Fall, die Koalition zwischen FPÖ und ÖVP platzt, Kurz steht vor der Abwahl.

Am 22. Mai ruft bei Reisswolf ein Walter Maisinger an. Er wolle Festplatten vernichten und dabei zugegen sein. Am nächsten Tag meldet sich Maisinger am Empfang des Unternehmens, unterschreibt mit diesem Namen allerlei Erklärungen, trägt sich in die Gästeliste ein und gibt eine E-Mail-Adresse an: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Seine Festplatten will er nicht aus der Hand geben. Später wird er zugeben, dass es sich um Datenträger aus dem Kanzleramt handelte und Maisinger in Wahrheit Arno M. heißt.

Die Reisswolf-Mitarbeiter haben ein genaues Protokoll der Vernichtungsaktion angefertigt, darin sind auch die Seriennummern der Festplatten vermerkt. Sie können Aufschluss über die Herkunft der Datenträger geben. Der falsche Maisinger unterschreibt und nimmt den zerbröselten Elektromüll in einer Schachtel mit. "Sein Verhalten ist absolut unüblich", sagt Reisswolf-Chef Siegfried Schmedler dem "Falter". Seine Firma stellt Maisinger 76 Euro und 45 Cent in Rechnung - die wochenlang unbezahlt bleibt.

"Das ist doch der Mann, der bei uns Festplatten geschreddert hat"

Vier Tage später wird Kanzler Kurz vom Nationalrat abgewählt. Reisswolf-Mitarbeiter verfolgen im Fernsehen die Abschiedsrede an der Politischen Akademie der ÖVP, und dabei fällt ihnen der bärtige Mann rechts hinter dem geschassten Kanzler auf: "Schauts einmal! Das ist doch der Mann, der bei uns Festplatten geschreddert hat." Arno M. ist aufgeflogen. Schmedler erstattet Anzeige. Die Angelegenheit übernimmt die Soko "Ibiza", die im Auftrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt.

Das Bundeskanzleramt in Wien teilt auf Anfrage von SPIEGEL und "Süddeutscher Zeitung" mit: "Die Löschung bestimmter sensibler, nicht dem Bundesarchivgesetz unterliegender Daten entspricht der üblichen Praxis bei Regierungswechsel." Man werde "aufgrund laufender Ermittlungen derzeit keine weiteren Angaben" machen.

Jetzt rätselt Österreich, welche Daten Arno M. vernichten ließ. "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk schreibt: "Was also bleibt? Eine Staatsaffäre? Eine Posse? Ein Sittenbild der Republik und des Kabinett Kurz ist diese Causa allemal."

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[Uwe Farz]

Dazu auch der "Standard":

Akte Reisswolf
ÖVP-Schredder-Affäre: Reisswolf-Chef sieht höchst ungewöhnlichen Vorgang:

Wien – Die ÖVP gerät durch das seltsame Verhalten eines engen Vertrauten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz zunehmend unter Druck. Der Geschäftsführer der Firma Reisswolf, Siegfried Schmedler, berichtet gegenüber der Wochenzeitung "Falter" von einem ungewöhnlichen Vorgang rund um die Schredderung von insgesamt fünf Datenträgern durch den ÖVP-Mitarbeiter. Die Aktion erfolgte am 23. Mai – also vier Tage vor dem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen das Kabinett Kurz.

In der 25-jährigen Geschichte des Unternehmens sei "noch nie passiert", dass jemand "unter falschem Namen und mit solchem Aufwand Festplatten vernichten hat lassen", erklärt Schmedler.
Ex-Kanzler Sebastian Kurz hält das ungewöhnliche Verhalten seines Mitarbeiters für "übliche Vorgänge".

Der Mann habe sich bereits bei der Anmeldung "nervös verhalten" und wollte "auf keinen Fall die Festplatten aus der Hand geben", schildert er in einem Videobeitrag des "Falter". Zudem habe er auf drei Schredder-Durchgängen bestanden, so Schmedler: "Er hat unsere Mitarbeiter immer wieder aufgefordert, die schon geschredderten Partikel wieder auf das Förderband zu legen und neuerlich zu schreddern." Normalerweise reiche ein Vorgang, um eine normgerechte Vernichtung sicherzustellen.
Geschredderte Teile mitgenommen

Zudem habe er darauf bestanden, die geschredderten Teile wieder mitzunehmen. Einer der Reisswolf-Mitarbeiter habe ihn dann bei der Abschlussrede von Sebastian Kurz in der politischen Akademie wiedererkannt. Über die angegebene Telefonnummer, sei man auf seinen richtigen Namen gekommen. Weil er die Rechnung von rund 76 Euro nicht bezahlt habe, habe man Anzeige erstattet. Der Geschäftsführer sei laut eigenem Bekunden dann an die zuständige Staatsanwältin in der Ibiza-Affäre vermittelt worden.

Klar ist mittlerweile auch, wer der Mitarbeiter des Kanzleramts war, auch wenn sein Gesicht in dem Video verpixelt wurde. Es handelt sich um einen Fotografen aus dem Team von ÖVP-Chef Kurz, der auch leitend dessen Social-Media-Aktivitäten betreute.
FALTER

Kurz hat die verbliebenen Akten aus seinem Ressort bisher übrigens nicht an das Staatsarchiv geliefert. Andere Ministerien hingegen schon – etwa Herbert Kickls Innenministerium oder das von Hartwig Löger gelenkte Finanzressort, erklärt Manfred Fink, Generaldirektor des Staatsarchivs im Gespräch mit der APA.
Könne ein paar Wochen dauern

Allzu ungewöhnlich ist es allerdings auch nicht, dass von Kurz bisher nichts weitergeleitet wurde. Das könne durchaus ein paar Wochen dauern und hänge etwa von der Art der Verpackung ab, erläutert Fink. Auch andere Ressorts der türkis-blauen Koalition haben bisher nichts an das Staatsarchiv übermittelt.

Das müssen die Ministerien auch nicht. Denn sie selbst entscheiden, was sie an das Staatsarchiv geben müssen. Zudem haben sie als Zweitoption, die Dokumente ihren Amtsnachfolgern zu überlassen. In der Regel geschieht dies, wenn der neue Minister von der selben Partei ist, wie Fink erläutert. Kommt der Nachfolger aus einer anderen Partei, wird lieber ans Staatsarchiv übergeben.
25 Jahre lang kein Einblick

Sind die Unterlagen einmal übermittelt, sind sie bestens geschützt. Denn 25 Jahre lang darf niemand Einblick nehmen, nicht einmal das Staatsarchiv selbst – kein Idealzustand, wie Generaldirektor Fink findet. So stelle sich bei Datenträgern die Frage, ob diese nach einem Vierteljahrhundert überhaupt noch lesbar seien. Wenn jetzt durch die Schredder-Affäre diese Regelungen überdacht werden, könnte das für die Forschung zum Meilenstein werden.

Die Öffentlichkeit erhält überhaupt erst 30 Jahre nach Übergabe der Dokumente Einblick. Fünf Jahre hat das Staatsarchiv davor Zeit, entsprechende Einordnungen vorzunehmen. Da das Gesetz erst 2000 in Kraft getreten ist, heißt es also bis 2030 warten, bis Unterlagen – konkret jene aus der rot-schwarzen Regierung Viktor Klima – öffentlich verwertbar sind. Bis 2025 weiß nicht mal das Archiv, was drin ist, nicht mal in welcher Form, wenn es nicht von den scheidenden Ministern gesondert angegeben wurde.
Zugang nur von Amtsträgern

Zugang haben nur die Amtsträger selbst. Vorgekommen ist das bisher bei Untersuchungsausschüssen, wo die Ex-Minister die Daten selbst abholen müssen – begleitet von einem Staatsarchiv-Beamten, damit nichts abhanden kommt. Dass Ermittlungsbehörden sich an das Staatsarchiv gewendet hätten, um Einsicht in Unterlagen zu bekommen, sei bisher nicht vorgekommen, sagt Fink.

Die Parteien abseits der ÖVP nehmen die Schredder-Affäre nun dankbar auf und bombardieren die Regierung mit parlamentarischen Anfragen. So wollen SPÖ und Neos unter anderem wissen, wer von der Datenvernichtung der Kanzleramtsdateien wusste, ob Kurz seiner Nachfolgerin Akten überlassen hat sowie weswegen nun genau ermittelt wird. Auch die FPÖ zweifelt an den ÖVP-Angaben. (APA, mika, 23.7.2019)

Quelle:
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Da braut sich was zusammen.

[Uwe Farz]

"Falter" Video zur "Reisswolf" Aktion:

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Der junge Mann, der mit der Aktion beauftragt war, leidet unter einer situationsbedingten Amnesie. Er kann sich nicht mehr erinnern, wer ihn damit betraut hat.
Das alles wegen 76 € - Dummheit kennt keine Grenzen.

[Melvin van Horne]

Moin,

ich erschrecke bei solchen Gelegenheiten immer darüber, wie blöd diejenigen die uns regieren doch eigentlich sind. Wenn ich Festplatten vernichten will und ich will nicht, das das einer merkt. Dann mach ich das doch selber. Auch ohne allzu großen technischen Sachverstand müsste mann doch in der Lage sein so eine Festplatte zu vernichten.

Und wenn nicht, und ich weiss das mein Gesicht laufend im Fernsehen ist. Dann schick ich da doch jemand anderen hin.

Und wenn das auch nicht geht, dann zahl ich doch die Rechnung! Und zwar so, wie alle anderen auch! Nicht, das ich der einzige bin, der da bar zahlt und dadurch auffalle.

Ich hätte meine Enkel geschnappt, noch ein paar Platten von mir dazugelegt und den Kindern erzählt, das es ganz was tolles zu sehen gibt. Entschuldigung. Aber ich hab dem Zwerg gesagt das er ganz doll auf die Platten aufpassen soll und sie nicht aus den Augen lassen darf. Wollt ihr nochmal? Ob sie wohl bitte den Schrott nochmal auf das Band kippen können? Der kleine findet das so toll. Ich zahl das auch ...
Tut mir Leid, wenn wir ihnen Mühe gemacht haben. Aber Datenschutz. Kann man garnicht früh genug lernen. Gut, das es jemanden wie sie gibt.

Noch ein fröhliches "Siehst Du Tyler Jason. Nun kann keiner mehr an Deine Bilder wenn Du das nicht willst. Dafür hat der nette Mann und die tolle Maschine gesorgt. Sagt Danke und Tschüss und dann gehen wir ein Eis essen!"

Und wenn doch mein Gesicht im TV erscheint gibt es ein "Kenn ich den Typ. Netter Kerl und lieb zu seinen Kindern. Aber ein bisschen nervig ..." Und das war es dann.

Die Vernichtung von Festplatten aus Druckern ist, zumindest in den Verwaltungen mit denen ich zu tun habe ein durchaus üblicher Vorgang. Die IT ist angewiesen die Platten selbst zu entnehmen oder das unter Aufsicht vom Vermieter erledigen zu lassen. Die Platten werden anschliessend von der Behörde nach den dort gültigen Regeln entsorgt.

Das ist auch nicht unbedingt eine Vernichtung von Daten. Alles was von der Behörde gedruckt oder kopiert (und also auf der Festplatte zu finden sein könnte) existiert ja in Papierform (oder der elektronischen Entsprechung im DMS) und ist nach den für Schriftgut geltenden Regeln abgelegt. Vernichtet wird mit der Festplatte also bestenfalls eine Kopie. Und das ist auch in Ordnung.

Irgendwie kommt mir das komisch vor. Es muss doch in so einer Behörde ein vorgeschriebenes Prozedere geben wie Datenträger zu vernichten sind. So selten ist das doch nicht. Und bei einer Behörde wie dem Österreichischen Kanzleramt muss dieses Prozedere doch auch der besonderen Schutzwürdigkeit mancher Daten gerecht werden. Also entweder der Mitarbeiter war zu doof sich da kundig zu machen. Oder es waren keine Festplatten aus Druckern und es sollte vermieden werden das bei der, sicher üblichen, Protokollierung der Vernichtung Spuren und Anlässe für Nachfragen entstehen. Hat ja auch super geklappt.

Irgendwie sind beide Varianten keine beruhigenden Vorstellungen.

Andererseits. Der Gedanke: "den Ösis (die ich sehr mag) * geht es auch nicht besser als uns" hat auch etwas beruhigendes.

* An dieser Stelle Grüße an Tiny Timm die ich sehr vermisse. Vielleicht liest Sie ja noch mit.