[BLACKY74]

Im Land mit den größten Ölreserven der Welt hat es schon lange gebrodelt. Jetzt will ein junger Parlamentarier die Macht in Venezuela an sich reißen, Präsident Maduro schwört erbitterten Widerstand.

In Venezuela ist ein offener Machtkampf zwischen der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro und der Opposition unter Führung von Parlamentschef Juan Guaidó ausgebrochen. Der 35-jährige Abgeordnete hat Maduro für entmachtet erklärt und sich selbst als Übergangspräsident ausgerufen. Die USA und viele Staaten in Lateinamerika stellen sich hinter den selbst ernannten Interimsstaatschef.

Wie ist die Lage jetzt in Venezuela?

Unübersichtlich. Nachdem sich Guaidó vor jubelnden Demonstranten zum Interimspräsidenten erklärt hatte, schwor Maduro seinerseits seine Anhänger vom Balkon des Präsidentenpalastes auf die Verteidigung seiner sozialistischen Regierung ein. "Hier ergibt sich niemand", rief Maduro. In den Straßen von Caracas und anderen großen Städten des Landes lieferten sich Regierungsgegner unterdessen heftige Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften.

Wer ist der selbst ernannte Übergangspräsident Juan Guaidó?

Bis vor Kurzem war der 35-jährige Ingenieur noch ein unbekannter Hinterbänkler in der entmachteten Nationalversammlung von Venezuela. Weil seiner Partei Voluntad Popular zu Jahresbeginn turnusgemäß der Parlamentsvorsitz zustand und die prominentesten Köpfe inhaftiert oder im Exil sind, fiel Guaidó das Amt des Parlamentspräsidenten praktisch in den Schoß. Er ging sofort auf einen harten Konfrontationskurs mit der Regierung und nannte Maduro einen Usurpator – also jemanden, der die Staatsgewalt illegal an sich gerissen hat. Seit Wochen trommelte er für einen Machtwechsel in Caracas. Auf seinem Twitterprofil steht seit Mittwoch: Präsident (übergangsweise) der Bolivarischen Republik Venezuela.

Worauf stützt Guaidó seinen Machtanspruch?

Der Parlamentspräsident beruft sich auf die venezolanische Verfassung. Weil die Wiederwahl von Maduro im vergangenen Jahr nicht den demokratischen Regeln entsprach, stellte das Parlament fest, dass es keinen rechtmäßigen Präsidenten gebe. In diesem Fall schreibt die Verfassung in Artikel 233 Neuwahlen vor. In der Zwischenzeit übernimmt der Vorsitzende des Parlaments übergangsweise das Präsidentenamt.


Demonstrantin in Caracas: Ihr Gesicht hat die junge Frau mit der venezolanischen Flagge umwickelt, um die Augen hat sie Zahnpasta geschmiert, um die Wirkung des Tränengases zu mindern. (Quelle: Fernando Llano/AP/dpa)

Wer erkennt Guaidó als rechtmäßigen Präsidenten an?

Schon wenige Minuten nach seiner Proklamation als Staatschef stellte sich US-Präsident Donald Trump hinter Guaidó. Auch die Türkei, Kanada und die meisten lateinamerikanischen Staaten erkannten den Parlamentschef als Interimspräsidenten an. Gestützt wird Maduro hingegen noch von seinen Verbündeten in Kuba und Bolivien. Auch Mexiko wollte Guaidó zunächst nicht anerkennen.

Wie stehen Guaidós Chancen, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen?

Nach derzeitigem Stand der Dinge erst einmal schlecht. Die Opposition ist geschwächt: Zahlreiche Regierungsgegner sitzen in Haft, dürfen sich politisch nicht betätigen oder sind ins Exil gegangen. Die verbliebenen Oppositionellen sind untereinander zerstritten. Zudem wird Maduro noch vom Militär gestützt, das an vielen Schaltstellen der Macht sitzt. "Die Soldaten des Vaterlandes akzeptieren keinen Präsidenten, der von dunklen Mächten eingesetzt wird oder sich abseits des Rechts selbst einsetzt", schrieb Verteidigungsminister Vladimir Padrino auf Twitter.


Der Parlamentspräsident von Venezuela, Juan Guaido (M.): Der Politiker hat sich zum neuen Staatschef des Landes ernannt. (Quelle: Manaure Quintero/Reuters)

Welche Reaktion der USA ist denkbar, sollte Maduro nicht abdanken?

Trump hat angekündigt, "das volle Gewicht der wirtschaftlichen und diplomatischen Macht der Vereinigten Staaten" in die Waagschale zu werfen, um Maduro zur Machtübergabe zu zwingen. Zu Wirtschaftssanktionen sagte ein hochrangiger US-Regierungsmitarbeiter, in dem Bereich habe man im Fall von Venezuela bislang "kaum an der Oberfläche" des Möglichen gekratzt.

Welche Wirtschaftssanktionen wären vorstellbar?

Bislang haben die USA Sanktionen vor allem gegen regierungstreue venezolanische Funktionäre und Unternehmer verhängt. Denkbar wären zum Beispiel schmerzhafte Sanktionen gegen den Ölsektor des Landes, das die größten Erdölreserven der Welt hat. Trotz der Spannungen sind die USA weiterhin der größte Importeur von Erdöl aus Venezuela. Mehr als 40 Prozent des Rohöls aus dem südamerikanischen Land werden in die Vereinigten Staaten exportiert. Unklar ist bislang, wie die USA diese gewaltige Menge im Fall eines Embargos ersetzen würden.


Zusammenstöße in Venezuelas Hauptstadt: Tausende Menschen gingen auf die Straßen gegen die Regierung des Präsidenten Maduro. (Quelle: Rayner Pena/dpa)

Sind auch militärische Schritte denkbar?

Trump sagte: "Alle Optionen sind auf dem Tisch." Der Präsident führte das nicht weiter aus, ein hochrangiger US-Regierungsvertreter wollte am Mittwoch aber auf Nachfrage auch eine militärische Option nicht ausschließen. Er sagte auf eine entsprechende Frage: "Wenn wir sagen, dass alle Optionen auf dem Tisch sind, dann heißt das, dass alle Optionen auf dem Tisch sind." Wie ein militärisches Vorgehen der USA aussehen könnte, ist aber unklar. Und Trump ist eigentlich darum bemüht, Auslandseinsätze des US-Militärs zurückzufahren.

Gibt es einen Ausweg aus der verfahrenen Situation?

Bislang hat Maduro alle Massenproteste gegen seine Regierung blutig niedergeschlagen. 2014 und 2017 gingen Zehntausende Menschen über Wochen hinweg auf die Straße. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften, paramilitärischen Gruppen und Demonstranten kamen insgesamt mehr als 160 Menschen ums Leben. Allerdings war Maduro international noch nie so isoliert wie jetzt.

"Wenn Maduro sich jetzt eine Antwort überlegt, sollten er und seine Verbündeten sich fragen, ob der Erhalt ihres glücklosen Regimes weiteres Blutvergießen wert ist", sagt Benjamin Gedan vom Forschungsinstitut Wilson Center. "Sie werden als Verbrecher in die venezolanische Geschichte eingehen. Aber es gibt immer noch die Chance, einen friedlichen Rücktritt zu verhandeln und eine Inhaftierung in Venezuela oder Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof zu vermeiden."

Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[sydneyfan]

Frederico Füllgraf
24. Januar 2019
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Harald Neuber & Marta Andujo
24.01.2019
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Harald Neuber
23. Januar 2019
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24.01.2019
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24. Januar 2019 Steffen Richter
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Heike Hänsel 24. Januar 2019
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Marta Andujo 25.01.2019
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Diese vier Kriege werden um Venezuela gefochten
03. Februar 2019 Harald Neuber
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Die peinliche Marionette
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Juristen stellen Anerkennung von Venezuelas Gegenpräsidenten in Frage
09. Februar 2019 Harald Neuber
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Gutachten des Bundestags sieht "starke Gründe", die deutsche Politik als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuela zu bewerten

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Download des Gutachtens "Zur Anerkennung ausländischer Staatsoberhäupter" der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages (PDF)
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[MunichEast]

Zitat von sydneyfan

... deutsche Politik als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuela zu bewerten

Danke für diese Linksammlung, aber ob und wie es völkerrechtlich konform ist, sollte nicht der ausschlaggebende Punkt sein.

In Venezuela verhungern die Menschen und die medizinische Versorgung ist zusammen gebrochen.

Den einzigen denen es gut geht ist das Militär und die politische Führungselite.

Sich verstecken hinter dem Motto, Einmischung in die nationalen Interessen eines Staates, ..... ist nicht hilfreich. Es verlängert das Leid.
Der Begriff universelles Völkerrecht ist ein sehr schwammiges Konstrukt. Die Anerkennung werte ich nicht als Einmischung. Es ist ein Signal, aber keine Einmischung,
da die Menschen dort unten vor Ort weiter im Stich gelassen werden.

[Melvin van Horne]

Moin,

wie helfen? Was tun?

Vielleicht könnten die Linken helfen. Die kennen den Schuldigen und haben vielleicht am ehesten Zugriff auf ihren[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Gut, das mit der Solidarität wird so erstmal nichts. Die Wahnsinnigen lassen ja keine Hilfsgüter ins Land.

Man könnte ja aus dem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] heraus mal versuchen Gespräche zu führen. So unter linken irrsinnigen versteht man sich bestimmt ganz gut.

Für mich ist Venezuela ein weiteres Beispiel dafür was herauskommt wenn man linken Ideologen ein Land überlässt. Als Korrektiv zum ungezügelten Kapitalismus sind sie sicher wichtig. An die Regierung dürfen sie meiner Meinung nach nie gelangen.

Denn was passiert, wenn die Sahara sozialistisch wird? Eigentlich nichts. Aber nach ein paar Jahren wird der Sand knapp.

Das klingt nur wie ein Witz.

[Nana12]

Zitat von MunichEast

Danke für diese Linksammlung, aber ob und wie es völkerrechtlich konform ist, sollte nicht der ausschlaggebende Punkt sein.

Das Völkerrecht ist der einzige Ausschlaggebende Punkt, weil man sonst Mord und Barbarei in einem unfassbaren Ausmaß legitimiert. Und das ist keine Hyptohese sondern die Erfahrung.

Zitat von Melvin van Horne

wie helfen? Was tun?

Die Sanktionen aufheben.

[sydneyfan]

Und das Gold rausrücken ...

Britische Notenbank blockiert Venezuelas Gold
28. Januar 2019
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Sanktionen als Massenvernichtungswaffen
Rubikons Weltredaktion 09. Februar 2019
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[Melvin van Horne]

Moin,

Ach so. Dann hat das ganze Drama überhaupt nichts mit fast 20 Jahren sozialistischer Misswirtschaft zu tun. Dann ist der Sozialismus des 21. Jahrhunderts ja wohl doch eine ganz tolle Sache.

Und das bei den Protesten gegen Misswirtschaft und Hunger Menschen ums Leben kommen ist dann ja auch in Ordnung. Denn wie sagte schon Rosa Luxemburg: "Wer sich dem Sturmwagen der sozialistischen Revolution entgegenstellt, wird mit zertrümmerten Gliedern am Boden liegenbleiben."

Sozialismus at its Best. Elend trotz eigentlich bester Voraussetzungen, Terror gegen diejenigen die sich auflehnen und Schuld sind immer die bösen Kapitalisten. Alles klar.

[Nana12]

Zitat von Melvin van Horne

Ach so.

Habe ich mich verlesen, oder hast du nicht gefragt wie man helfen kann? Das was ich schrieb ist eine absolut notwendige Bedingung.

Aber wenn du willst kann ich auch gerne etwas über die tatsächlich hausgemachten Probleme Venezuelas schreiben. Mit der Absrissbirne, die du hier auspackst, hat das allerdings wenig zu tun.

[Melvin van Horne]

Moin,

es gibt sicher viele Möglichkeiten wie man helfen kann. Um die direkte Not schnell zu lindern wäre Hilfslieferungen der erste Schritt. Das ist aber nach Ansicht Maduros überhaupt nicht notwendig.

Es könnte sehr viel getan werden um zu helfen. Man könnte die Sanktionen aufheben und Venezuela das Gold liefern. Bleibt nur die Frage ob sie länger als einen Woche brauchen würden auch das in den Sand zu setzen. Das sie auch das ohne Sinn, Plan und Verstand verballern würden ist gewiss.

[Nana12]

Ich bin bei diesen Meldungen eher vorsichtig, weil man den Kontext nicht kennt. Wenn sie denn existieren, reichen hundert Tonnen nicht einmal im Ansatz für die Bevölkerung. Aber ein lokaler Machthaber oder Militär, der dem Westen Zugeständnisse gemacht hat, könnte seine Position mit den Gütern festigen. Ich halte einen Bürgerkrieg für wahrscheinlicher als einen Einmarsch des Westens, und da ist es wichtig, sich die Loyalität zu sichern.

Wie dem auch sei. Die Chavistas haben in ihrer Regierungszeit einen fundamentalen Fehler begangen: Sie haben nicht in ihre Infrastruktur und in einen absolut notwendigen strukturellen Wandel investiert. Dazu die entsprechende Währungspolitik. Das war aber eine reine politische Entscheidung, und keine ideologische. Denn wie die Putschversuche und Amtsenthebungsversuche zeigten, war die Loyalität der Armen von Anfang der wesentlichste Faktor zum Machtherhalt. Chavez fuhr auf Sicht, war man bei unserer Mutti ja immer ganz pragmatisch findet.

Aber genauso wie Mutti, stellte sich für Chavez und auch für Maduro nie die Frage, was in zehn oder zwanzig Jahren sein würde. Der Verfall des Ölpreises brachte die Regierung Maduro ins Schleudern. Diese Schwäche nutzt die USA natürlich aus. Und hier sind wir wieder bei den Sanktionen:


Ohne deren Rücknahme, werden weiter Menschen leiden. Wer hier das Leid anprangert, kann nicht darüber hinweg gehen, dass man unter diesen Umständen die Versorgung der Bevölkerung nicht aufrecht erhalten kann.

Und wer nun sagt "Es liegt an Maduro, der könnte ja einfach gehen" begibt sich auf Glatteis. Zur Zeit besitzt die Regierung Maduro die Macht im Lande. Es gilt der Effektivitätsgrundsatz, wie damals in der Ukraine. Es gibt null Legitimation irgendetwas zu fordern, indem man Wahlen einfach für nichtig erklärt. Genau das taten wir. Man stelle sich vor, das macht nun Schule. Mal ein Szenario:

Die führenden Köpfe der AfD fliehen vor Steuerermittlungen nächstes Jahr ins Ausland. Wie üblich faseln die Betroffenen von politischer Verfolgung. Man trifft sich in Moskau und wird von der Administration gedeckt.

Im Jahr 2021 wird in Deutschland gewählt. Im Ausland erklärt ein "Oberster Gerichtshof" aus Reichsdeppen, der zwischenzeitlich auch in Deutschland strafrechtlich gesucht wird, die Wahl inneerhalb der BRD GmbH für null und nichtig da massiv betrogen wurde (ob es stimmt, interessiert nicht - is einfach so). Als Übergangsregierung wird eine Regierung aus den geflohenen AfD Mitgliedern gebildet, mit dem Reichskanzler Alexander Gauland an der Spitze. Diese erklärt sich für die einzi9g rechtmäßige Regierung Deutschlands.

Lustig bis jetzt? Es kommt noch besser.

Diese Regierung wird von Russland und China und einigen Dutzend weiteren Staaten anerkannt. Sie sprechen der Regierung hierzulande die Legitimation ab und stellen ein Ultimatum. Sollte bis in sieben Tagen keine Wahl stattfinden, werden weitere Schritte eingeleitet.

Zwischenzeitlich wird der Gashahn zugedreht und China begrenzt die Exporte nach Deutschland vor allem was Elektronik angeht.

Zwischenzeitlich formieren sich Hundertausende bei sogenannten "Montagsdemos", und fordern die Absetzung von Annegret und ihre Gesellen, damit die Leiferkette nicht unterbrochen wird.

Und das meine ich mit Glatteis. Man kann eigentlich so jede Regierung aus dem Amt prügeln.

Wie sieht die Alternative aus? Meinst du wenn Pérez-Derivat wieder Tausende bei Aufständen erschießt nur weil ein Thinktank in Washington seine Ideologie testen will? Wer helfen will muss den Dialog suchen und vermitteln. Nur wird er das ohne den Gegenwind Washingtons nicht tun können.

Ergo: Es wird darauf hinaus laufen, dass das Land im Chaos versinkt.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Nana12

Ergo: Es wird darauf hinaus laufen, dass das Land im Chaos versinkt.

das meinte ich als ich gefragt habe "wie helfen?" Ich habe wirklich keine Idee, wie man den Venezuelanern helfen könnte.

[Nana12]

Wahrscheinlich ist es auch nicht, dass die USA, und damit ihre Verbündeten, von den Sanktionen ablassen.

Es gibt noch die Möglichkeit, dass die Generäle genug geschmiert werden, und sie Maduro festsetzen. Aber dann würde nur für einige Jahre Ruhe einkehren, und man steht kurz oder lang wieder vor einem ähnlichen Szenario.

[Walker2017]

Zitat von MunichEast

In Venezuela verhungern die Menschen und die medizinische Versorgung ist zusammen gebrochen.

Das liegt u.a. an den Sanktionen der USA. Diese Krise von der du sprichst, ist von außen initiiert und soll nun auch von außen gelöst werden (Problem, Reaktion, Lösung, alles aus einer Hand). Da hilft die US-Marionette Guaido auch nicht weiter. Das ganze Theater ging erst so richtig los, seitdem Chávez das venezolanische Öl verstaatlichte, damit Venezuela auch mal was davon hat. Und das gefällt den USA halt nicht, da sie Venezuela und andere Länder vor Ort als ihren Besitz ansehen.

[MunichEast]

Zitat von Walker2017

Das ganze Theater ging erst so richtig los, seitdem Chavez das venezolanische Öl verstaatlichte, damit Venezuela auch mal was davon hat.

... ähm .... nein. Der int. Barrelpreis war schlicht zu niedrig. Die Wirtschaft Venezuelas ist zu 80 % vom Erdölexport abhängig.
Als in der Inflation der Staat die privaten Händler zu staatlich regulierten Preisen verdonnerte brach es entgültig zusammen.

[sydneyfan]

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