[Recht & Politik] Katarina Barley soll Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Wornat1959 · 16.10.18, 17:12

Zitat:

SPD
Katarina Barley soll Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Die Bundesjustizministerin hat sich laut Berichten davon überzeugen lassen, für die Europawahl im kommenden Mai anzutreten. Sie müsste dafür ihr Ministeramt aufgeben.

16. Oktober 2018, 14:26 Uhr Aktualisiert am 16. Oktober 2018, 14:34 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, Reuters, sk 220 Kommentare

( Katarina Barley (SPD), Bundesjustizministerin © Britta Pedersen/dpa )

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Ein entsprechender Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt. Demnach solle sie noch in dieser Woche offiziell vorgestellt werden.

Mit dem Wechsel nach Brüssel müsste die 49-jährige Juristin ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Deswegen habe sie zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen, berichteten die RND-Zeitungen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, würde demnach zugunsten von Barley auf den ersten Listenplatz der SPD für die Wahl im Mai verzichten.

Barley ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestags und seit dem 14. März dieses Jahres Bundesministerin. Sie lebt an der Mosel im Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg. Ihr Vater ist Brite, der Vater ihrer Kinder ist Spanier.

Die Kandidatur der überzeugten Europäerin wäre für SPD-Chefin Nahles eine Erleichterung. Die Kandidatensuche war schwierig verlaufen, es gab mehrere Absagen. Bullmann wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Kandidatur von Martin Schulz wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Schulz ein starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin, das heißt, anders als Schulz würde sie nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten.

Dies will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Sollte Timmermans Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Im Podcast "Alles gesagt" von ZEIT ONLINE sprach Barley im Juni über ihre deutsch-britische Familie, warum sie lange dachte, sie selbst sei nur gut für die zweite Reihe – und ihren Traumjob als "Bundestagspräsidentin".

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Finde ich sehr bedauerlich. Eine der wenigen überzeugenden Minister wird "weggelobhudelt". Ihre Aufgabe als Justizministerin ist wichtiger und vor allem kann sie was bewirken. Die SPD hat irgendwie wieder mal wenig verstanden für mich ...

betaalpha · 16.10.18, 17:46

Zitat:

Zitat von Wornat1959

Die SPD hat irgendwie wieder mal wenig verstanden für mich ...

Durchaus. Aber Europa ist auch eine wichtige gesetzgebende Ebene. Und dort dann nur Politiker zu haben, die im negativen Sinne dorthin abgeschoben wurden (Günther Hermann Oettinger), macht Europa auch nicht besser.

Wornat1959 · 16.10.18, 17:56

Sicher ist Europa wichtig.

Ich dachte eigentlich überhaupt nicht das jemand dahin "versetzt" werden sollte. Bestimmt erst Recht nicht im negativen Sinn. Stattdessen wäre ein unverbrauchtes neues Gesicht das sich bislang eher in kleinen, auf Länder oder kommunaler Ebenen verdient hat für so eine Aufgabe geeignet ist. Warum eigentlich nicht?

Wann will die SPD überhaupt mal anfangen sich zu erneuern? Ich hatte Frau Barley als eine Erneuerung gesehen. Sie wollte dieses neue Amt auch gar nicht. Aber es geht um sowas wie Bekanntheitsgrade ...
Ganz falscher Impuls für mich. SPD denk immernoch nur "groß" ...

betaalpha · 16.10.18, 17:59

Zitat:

Zitat von Wornat1959

Wann will die SPD überhaupt mal anfangen sich zu erneuern? Ich hatte Frau Barley als eine Erneuerung gesehen. Sie wollte dieses neue Amt auch gar nicht. Aber es geht um sowas wie Bekanntheitsgrade ...
Ganz falscher Impuls für mich. SPD denk immernoch nur "groß" ...

Da hast Du recht!

MunichEast · 16.10.18, 18:07

Die SPD versucht immer noch über Personen wieder Boden gut zu machen, statt über soziale Werte.

Uwe Farz · 16.10.18, 18:13

Könnte auch ein erstes Signal Richtung Ausstieg aus der Regierung sein.

Wornat1959 · 16.10.18, 18:37

@Uwe Farz:
Das ist möglich. Aber siehst du das als Rettung von Frau Barley in ein Amt an?
Vielleicht sollte ja mal Frau Nahles selber darüber nachdenken ob sie die SPD weiter führen will?

Und warum nicht Frau Barley als SPD-Fraktionschefin wenn es zum Regierungsclash käme? Wäre für mich eine denkbare Option ...
Sie kann dann auch in der "Opposition" mehr tun als irgendwo in der EU für mich.

pauli8 · 16.10.18, 21:46

So wie ich die Frau Barley mit ihren beachtlichen juristischen (positiven) Fähigkeiten einschätze, sieht sie, dass mit der SPD kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist.

Da würde ich auch zur EU gehen, denn als Sprungbrett zu mehr...auch in finanzieller Hinsicht...beim EuGH in Luxemburg als oberstes rechtsprechende Organ der Europäischen Union ist das für sie nur von Vorteil.

Wornat1959 · 16.10.18, 22:13

Danke für deine Meinung Pauli.
Ich will das gar nicht in Abrede stellen, es erklärt aber nicht warum sie die Position eigentlich gar nicht wollte. Man hat sie förmlich dazu "gedrängt".

Zitat:

"Ich sehe meinen Platz in Berlin, Andrea." Mehrfach hatte SPD-Chefin Andreas Nahles in den vergangenen Wochen einen Korb von Katarina Barley bekommen, auf die Frage, ob sie SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl im Mai werden wolle. Was nun dazu führte, dass sich die Bundesjustizministerin offenbar umentschieden hat, ist unklar.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Die große Frage ist was man von der SPD bei der Europawahl erwarten kann? Wenn du denkst das keine Blumentöpfe zu gewinnen sind dann eigentlich noch weniger bei dieser Wahl?
Für mich kann sie da nichts bei gewinnen. Wenn die SPD einen ehrlichen Neuanfang will, kann der nicht aus der EU kommen. Und Katarina Barley ist eins der ganz wenigen Gesichter innerhalb der SPD das es zuletzt geschafft etwas zu bewirken.

Die SPD "verbraucht" die besten Köpfe an Orten wo man sie wenig wahrnehmen wird. So werden sie nie aus ihrem Tief rauskommen.

pauli8 · 16.10.18, 22:39

Auch ich habe zu danken.

Zwei Audiodatein, die mich zu meiner Einschätzung brachten. Ihr Lebensmittelpunkt dürfte im Dreiländereck (Trier) liegen.

Wer weiß aber schon genau, was in Barley vorgeht.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wornat1959 · 16.10.18, 23:48

"Glück rechtzeitig von Board zu gehen" heisst es am Ende des zweiten Audiobeitrags. Um trotzdem oder dann erst Recht die SPD absaufen zu sehen? Ist das wirklich dann Glück? Tu mich damit schwer. Geht es ihr dann besser in der EU wo sie auch mit einem ganz schweren Stand rechnen müsste wenn man die aktuellen Umfragen sieht.

Man sagt "der Kapitän verlässt als Letzter sein Schiff". Wenn Frau Barley die SPD wichtig ist dann bleibt sie. Sicher ist sie nicht der Kapitän - aber vielleicht wäre sie ja ein guter Kapitän?

Nungut du hast absolut Recht, wir beide können nicht in ihren Kopf schauen. Möglicherweise hat sie wirklich etwas anderes im Auge mit dieser Entscheidung jetzt.