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In einer Empfehlung für die EU-Organe bezeichnet das EU-Parlament den AV-Spezialisten als “böswillig”. Kaspersky weist das empört zurück.

Gründer Eugene Kaspersky fordert eine Klarstellung des Parlaments.
(Bild: dpa, Andreas Gebert)

Das EU-Parlament stuft den russischen Antiviren-Experten Kaspersky Lab in einem Berichtsentwurf als “böswillig” ein und warnt vor dem Einsatz seiner Produkte in der Verwaltung. In dem am Mittwoch vom Parlament mit großer Mehrheit verabschiedeten “Entwurf einer Entschließung des Europäischen Parlaments zur Cyberabwehr“ wird Kaspersky Lab als Beispiel für “als böswillig eingestufte Programme und Geräte“ aufgeführt, deren Verbot das Parlament empfiehlt.

Gründer weist Vorwürfe zurück

Unternehmensgründer Eugene Kaspersky hat die Behauptung des Parlaments zurückgewiesen. „Wir beschützen die EU seit 20 Jahren und arbeiten mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen”, teilte Kaspersky auf Twitter mit. „Angesichts der Entscheidung des EU-Parlaments sehen wir uns gezwungen, die Zusammenarbeit mit Organisationen wie EuroPol und dem “No More Ransom“-Projekt auf Eis zu legen.”

Die Parlamentsvorlage entstand unter Federführung des konservativen estnischen Abgeordneten Urmas Paet. Der Hinweis auf Kaspersky Lab sei von der polnischen Abgeordneten Anna Fotyga (Konservative) in den Entwurf eingebracht worden und “basiere auf unwahren Aussagen”, heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens. Der Parlamentsentwurf habe zwar keine gesetzgeberische Bedeutung, zeuge aber von einem Mangel an Respekt. Kaspersky werde die Zusammenarbeit mit Europol daher zunächst einstellen und erwarte eine Klarstellung des EU-Parlaments.

Kaspersky unter Druck

Kaspersky Lab steht wegen seiner russischen Wurzeln in einigen Ländern unter Druck. Im vergangenen Jahr hatte das US-Heimatschutzministerium den Hersteller auf eine schwarze Liste gesetzt und damit den US-Behörden die Nutzung der Produkte verboten. Das Unternehmen ist dagegen und ein gesetzliches Verbot seiner Produkte auf dem Rechtsweg vorgegangen, war aber bisher erfolglos. Auch die niederländische Regierung und britische Behörden wollen auf Kaspersky-Software verzichten. Dabei geht es um bisher unbewiesene Befürchtungen, Kaspersky Lab würde mit dem russischen Geheimdienst zusammenarbeiten.

Das Unternehmen hat solche Vorwürfe stets zurückgewiesen. Nach den US-Spionagevorwürfen hatte Kasperky Lab dann im Mai angekündigt, die Daten von Kunden unter anderem aus Europa und Nordamerika von Russland in die Schweiz verlegen. Ein neues Rechenzentrum solle dafür bis Ende 2019 in Zürich eingerichtet werden. Zudem soll die Produktion der gebrauchsfertigen Software noch in diesem Jahr nach Zürich verlagert werden. Das neue Rechenzentrum will Kaspersky Lab von unabhängigen Kontrolleuren beaufsichtigen lassen. Dort sollen auch Daten von Kunden aus Singapur, Australien, Japan und Südkorea gespeichert und verarbeitet werden.

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