[MunichEast]

Tatjana Festerling zahlte eine Geldstrafe nicht, die ihr unter anderem wegen Volksverhetzung auferlegt wurde. Nun soll sie eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten.

Der früheren Frontfrau der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung, Tatjana Festerling, drohen 120 Tage Gefängnis. Sie hatte eine Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro wegen Volksverhetzung und Beleidigung nicht gezahlt. Auf ihrer Internetseite veröffentlichte die 54-Jährige ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden.

Darin wird Festerling aufgefordert, bis spätestens zum 9. April eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe im Frauengefängnis Chemnitz anzutreten. Ein Sprecher der Behörde bestätigte eine entsprechende Ladung. Hintergrund ist ein Strafbefehl gegen Festerling, in dem das Amtsgericht Dresden im vergangenen Oktober 120 Tagessätze zu je 25 Euro als Strafe verhängt hatte.

In einer Videobotschaft inszenierte sich Festerling als Opfer politischer Verfolgung. Sie wolle und könne die Strafe nicht zahlen, sagte sie.

Das Amtsgericht Dresden hatte den Strafbefehl wegen Volksverhetzung und Beleidigung in insgesamt drei Fällen verhängt. Festerling hatte unter anderem bei Pegida mit Blick auf Flüchtlinge von "muslimischen Wurfmaschinen" und einem "Geburten-Dschihad" gesprochen.

2015 war sie als Kandidatin der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) in Dresden bei der Oberbürgermeisterwahl angetreten und hatte im ersten Wahlgang knapp zehn Prozent der Stimmen geholt. Ein Jahr später hatte sie das Bündnis im Streit mit Pegida-Chef Lutz Bachmann verlassen.

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Diese Strafe wird ihr nun sicherlich weh tun. Das sie aber jetzt in Haft muß, kostet uns nur unnötig weitere Steuergelder. Eine Umwandlung in soziale Arbeitsstunden, gerade im interkulturellen Bereich hätte pädagogisch mehr gebracht, als sie nun wegzusperren.

[DJKuhpisse]

Arbeitsstunden?
Entweder sie wird dort nicht arbeiten (man kann jemanden nicht dazu zwingen) oder nicht hingehen.
Was ist, wenn sie nur Schrott abliefert?

[MunichEast]

Vermutlich hast Du recht DJKuhpisse, auf ihrer Facebookseite schreibt sie aktuell, sie will und kann nicht zahlen, bittet um Spenden und sieht sich als politische Gefangene.

Vielleicht hilft ihr ja Amnesty International

[Dino99]

Hier mal die Sache etwas ausführlicher...
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Vielleicht denkt mancher danach etwas anders!

[bambamfeuerstein]

Zitat von Dino99

Vielleicht denkt mancher danach etwas anders!

wieso sollte man anders darüber denken?
auf der einen seite kritisiert sie den rechtsstaat, das dieser nicht gescheit funktionieren würde, auf der anderen seite kritisiert sie das durchsetzen der geltenden gesetze.

sie heult rum, das

,,Unsere Gemeinden und Kommunen sind bereits zahlungsunfähig. Und wir selber, das deutsche
Volk, wir werden in Kürze im eigene Land zur Minderheit schrumpfen, denn der Geburten-Djihad
hat bereits zugeschlagen. Die muslimischen Wurfmaschinen gebären auf Teufel komm raus.
Und irgendjemand muss in Deutschland das Gerücht verbreitet haben, dass man muslimische
Horden nicht durch Mauern und Zäune aufhalten könne...."

Schießen! Draufhalten, was sonst?"

,,...Der grüne Justiz-Senator Steffen ist ja so drauf wie seine #Nafri geile Kollegin Peters. Hat in
Hamburg erstmal schön die Ermittlungsarbeiten zum Berliner Terroranschlag verhindert, weil es
den ,,Rechten" in die Hände spielen könnte. ln der kranken Phantasie dieser Perversen vergewaltigen
die autochonen, also die deutschen Männer natürlich mindestens 2x.... ach, Quatsch, 10x...
100x so viel wie die Heiligen aus dem Morgen- und Mongoland. Deshalb liegt der Schluss nahe,
dass sich auch der grüne Fascho'Senator abends, nach Dienstschluss, durch den stadtpark fickt
und vergewaltigt. lrgendwie logisch, oder?"

als volksverhetzend gilt und bettelt dann auch noch um kohle.

die lächerliche macht sich ja noch lächerlicher

[MotherFocker]

Mir völlig unverständlich, warum diese Hohlbirne jetzt plötzlich jammert... ???

Dass solche Äusserungen ein Nachspiel und Konsequenzen haben werden, war ihr sicherlich davor schon bewusst. Falls nicht, so hätte sie nun endgültig ihre Dummheit und Unfähigkeit unter Beweis gestellt.

Vor der Urteilsverkündung darf der Angeklagte (eigentlich auch schon als Beschuldigter in der Vernehmung) Angaben über die persönliche und finanzielle Situation machen.

Das Strafmass wird dann am Einkommen,finanziellen Verhältnissen, sowie Umstände der Tat (Aussenwirkung und Folgen) festgesetzt.

Also kommt die Strafe von 3000 € nicht gerade überraschend und die nun anstehende Ersatzfreiheitsstrafe von 120 Tagen hätte sicher, durch einen Vergleich (Stundung/Ratenzahlung) bei der Zahlung der Strafe, abgewendet werden können.

Hochmut kommt immer vor dem Fall und ein paar "reizende" Damen im Frauengefängnis werden ihr schon Manieren beibringen ^^

Es wäre jedoch fatal, wenn sie im Knast eine Märtyrerrolle anstreben würde...

[DJKuhpisse]

Sie wird ihre Meinung nicht ändern, sondern nur noch verstärken. Wenn man sie im sozialen Bereich arbeiten lässt, wird sie noch mehr Hass schüren.

[betaalpha]

Oder endlich mal sehen, erfahren und verstehen, was betroffene Menschen alles erleben mussten. Kann vielleicht mal heilsam sein.

[MunichEast]

Meine Erfahrung ist, wenn Menschen Kontakt haben und wirklichen Einblick bekommen, denken viele um. Hass kann man nur schwer aufrecht halten, wenn man erkennt das der gegenüber ein Mensch mit Sorgen, Ängsten, Lachen und Weinen ist. Klar kann man nicht allen den Kopf waschen, aber es fehlt oft einfach echter Kontakt.

Ich hoffe der Staatsanwalt ermittelt wegen den Geldspenden, denn es gilt im Grundsatz als Strafvereitelung, auch wenn das schwer zu beweisen ist. Ihre Bitte zu spenden auf Facebook und co. unterstützen Strafvereitelung und so kommt § 258 II schon in Betracht.

Mal schauen ....

[parlheinz]

Wird denn vom Richter nicht noch festgelegt, was mit diesen Strafzahlungen geschehen soll?? Wenn ich mich nicht völlig irre, kommt es in der Regel sozialen Projekten zugute. In diesem Falle würde also die Gemeinschaft der Gleichdenkenden mit Ihren Spenden am Ende doch noch etwas Nützliches bewerkstelligen. Leider hat Sie vergessen, etwas dazu zu sagen.

Aber der Gedanke, dass es sich um Strafvereitelung handeln könnte, war mir noch gar nicht gekommen. Denn es ist schon so, dass es eine Möglichkeit geben muss, eine Strafe auch durchzusetzen. Dies zu umgehen, kann man eigentlich nicht hinnehmen.

[Samonuske]

Zitat von MunichEast

Meine Erfahrung ist, wenn Menschen Kontakt haben und wirklichen Einblick bekommen, denken viele um. Hass kann man nur schwer aufrecht halten, wenn man erkennt das der gegenüber ein Mensch mit Sorgen, Ängsten, Lachen und Weinen ist. Klar kann man nicht allen den Kopf waschen, aber es fehlt oft einfach echter Kontakt.

Ich hoffe der Staatsanwalt ermittelt wegen den Geldspenden, denn es gilt im Grundsatz als Strafvereitelung, auch wenn das schwer zu beweisen ist. Ihre Bitte zu spenden auf Facebook und co. unterstützen Strafvereitelung und so kommt § 258 II schon in Betracht.

Mal schauen ....

Ihhh falsch, bin nicht nur sozial engagiert, sondern auch beruflich mit gewissen Leutz unterwegs. Und es ist leider meistens genau das gegen teil, das der Hass oder gerade der Unmut noch mehr her vorkommt.

[aka-47]

Zitat von Samonuske

Ihhh falsch, bin nicht nur sozial engagiert, sondern auch beruflich mit gewissen Leutz unterwegs. Und es ist leider meistens genau das gegen teil, das der Hass oder gerade der Unmut noch mehr her vorkommt.

stimmt, aus dem augen aus dem sinn, meist ist es so dass die menschen die keinen umgang mit dem thema haben auch nicht darüber erst nachdenken und daher es ihnen total egal ist. Sobald man jedoch persöhnlich mal eine einzige schlechte erfahrung macht...

[pauli8]

Wenn Narzissmus einer Festerling Menschenleben gefährdet
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Ist es nicht interessant, was der Lutz Bachmann zur Menschenjägerin Festerling (Bulgarien) zu sagen hat ! Bachmann und seine Familie erleben auch mal was man unter einseitig verbohrten Leuten der anderen Richtung so alles anstellen kann.

Einigkeit unter den Rechtspopulisten sieht anders aus !!! Also immer schön weitermachen...und gegeneinander hetzen.

PS:

Bachmann wurde in Teneriffa zur "persona non grata" erklärt.

[Caplan]

Nun, das hatte bei Bachmann weniger mit seinen politischen Aktivitaeten zu tun, als eher mit seinem Vorstrafenregister, das sich sehr ansehnlich lesen laesst.
Da darf man auch schon einmal vom Hausrecht gebrauch machen.

[MotherFocker]

§ 258 II StGB ist da meines Erachtens schon grenzwertig in diesem Fall.

Die Bezahlung der verhängten Tagessätze kann noch noch bis zum 09.April erfolgen, was dann die entsprechende Ersatzfreiheitsstrafe legal verhindern würde. Würde Finsterling am Eingangstor der JVA mit den 3073,-- EUR in der Hand dem Freiheitsenzug widerspricht, so müsste dem statt gegeben werden.

Der Täterschaft (in diesem Fall alle Spender) kommt es ja nur darauf an, dass Finsterling nicht ins Gefängnis muss. Beiden Gruppen (Täter und Vortäter in Bezug auf den § 258 II) nehmen somit billigend eine der beiden Strafen in Kauf.

Sollte die Freiheitsstrafe durch Spenden angewendet werden, so ist es dennoch moralisch verwerflich, da der Täterin (hier nun im Bezug auf die kausalen Taten zur Verurteilung) kein Schaden entstehen würde, der dem Sinn einer Bestrafung gleich käme.

Darüber kann das StGB nicht entscheiden. Da müsste man vorangegangene Grundsatzurteile oder Rechtsgelehrte zu Rate ziehen. Vermutlich hat das OLG HAMM schon mal darüber geurteilt ^^

Man könnte auch selbst im neuen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nachlesen, aber ich habe meinen hier auf Arbeit nicht zur Hand.

[DJKuhpisse]

Ich denke mal, dass dies Spenden nicht als gemeinnützig deklariert werden können.
Daher muss sie die wohl versteuern.
Wenn du eine Strafe zahlen sollst, z.B. für Falschparken, kannst du genauso zu Spenden aufrufen und somit "nicht" bestraft werden, da es die anderen Zahlen.
Jemand anderes Könnte sie ja auch "freikaufen", indem derjenige den Betrag bezahlt.

[MunichEast]

.... steuerpflichtig wird es erst ab 20.000 im Jahr DJKuhpisse.

[MunichEast]

Ich kann bei bestem Willen nicht verstehen warum Leuten wie Lutz Bachmann und Tatjana Festerling gefolgt und Beifall geklatscht wird. Kann man das so ausblenden ?

[Luzifon]

Schön waren die Zeiten in denen Meinungsfreihet Universal war. In denen große Menschen dafür kämpften damit auch Meinungen gesagt werden konnten die einen selbst missfielen. Aber je weiter links es geht deston weniger Freiheiten gibt es, wie immer halt.

Ach war das schön, witzig auch dass dann gerade solchen Pfosten wie Bachmann oder Festerling viel weniger aufmerksamkeit gegeben wurde. Tja wenn man mit seinem Verhalten genau das Gegenteil erreicht was man beabsichtigt. NetzDG lässt grüßen.

[Dino99]

Sie hatte eine Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro wegen Volksverhetzung und Beleidigung nicht gezahlt.

Ist Kritik in den Augen der hier Regierenden gleichzusetzen mit Hetze?
Ich erinnere an die DDR und anderen Ostblockstaaten, wie viel Verfolgte es gab wo Kritiker an deren Gesellschaftssystem staatsfeindliche Hetze vorgeworfen wurde und diese verfolgt wurden. Auch durch Einschüchterung wurde oft jeder aufkommende Keim erstickt.
Was Tatjana Festerling jetzt widerfährt ist dies nicht genauso vergleichbar ?
Wird freie Meinungsäußerung nur noch erwünscht wenn es den Interessen der hier Regierenden dient?

[bambamfeuerstein]

Zitat von Dino99

Ist Kritik in den Augen der hier Regierenden gleichzusetzen mit Hetze?

ach ich bitte dich, du weisst doch ganz genau, wann kritik aufhört und volksverhetzung anfängt.
ich verstehe ja das du sie hier verteidigst, aber dann richtig und nicht mit solchen aussagen wie von mir gequotet.

[Melvin van Horne]

Moin,

die AfD ist eine neue Partei. Neue Parteien gehen immer den gleichen Weg. Sie sind wild, chaotisch und radikal. Dann gibt es zwei Wege.

Entweder die Partei geht, so wie die Schillpartei, unter oder sie wird von den Gesetzen der Politik eingeholt und auf Linie gebracht.

Das ist meiner Meinung nach zum Beispiel den Grünen passiert. Die waren auch mal wild, chaotisch und radikal. Da gab es einen Joschka Fischer. Der hat Steine auf Polizisten geworfen. Der gehörte einer Gruppe an deren Mitglieder (er nicht) Polizisten mit Molotowcocktails beworfen hat.

Und heute? Was ist vom Anfang übrig? Die Nato gibt es noch, die Atomanlagen hat Frau Merkel abgeschaltet und das Personal folgt dem Geld wie alle anderen auch. So, wie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Der RAF Verteidiger Schilly hat den Schwenk etwas sanfter gestaltet. Er ist auf dem Weg vom idealistischen RAF Verteidiger zum richtig grossen Geld noch bei der SPD Station gemacht. Die konnten ihm den Posten als Innenminister bieten. Und da hat er dann das perfektioniert gegen das er selbst als Anwalt so erbittert gekämpft hat.

Und genau so wird es auch mit der AfD sein. Entweder gehen sie unter oder sie setzen sich fest und werden glattgebügelt. Es gibt einen einfachen Test ob das schon so weit ist. Einfach Auszüge aus ihrem Parteiprogramm neben entsprechende Passagen der anderen Parteien legen, gut mischen und dann versuchen die Passagen den Parteien zuzuordnen.

Mit den ersten Parteiprogrammen findet man Unterschiede schnell heraus. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Das also eine Angehörige einer relativ neuen Partei in den Knast muss, bedeutet erstmal garnichts. Das ist nur als Propagandamunition brauchbar. So wie es in den genannten Fällen auch gemacht wurde. Denn auch darin unterscheiden sich Parteien nicht.

P.S. Ich habe mal was zum Thema geschrieben. Ich erwähne das nur noch mal. Falls sich jemand wundert, was ein Text der keinen User beleidigt, hier soll.

[Silent Rob]

Eigentlich ist mir die ehemalige Pegida-Tussi ziemlich wurscht.
Aber wer seine Geldstrafe nicht bezahlen will, geht in Deutschland nun einmal "ersatzweise" in den Knast - gut so!

[DJKuhpisse]

Das gibt aber für die Frau Aufmerksamkeit. Das wollen einige eventuell nicht haben, da sie dann mehr Anhänger bekommen könnte.

[nolte]

Ist Kritik in den Augen der hier Regierenden gleichzusetzen mit Hetze?

Das Amtsgericht hat den Tatbestand festgestellt.
Was haben 'die Regierenden' damit zu tun? M.M. nach sind hiesige Gerichte ziemlich tolerant, was Volksverhetzung angeht. Denn dann müssten gewisse Druckerzeugnisse verboten und gewisse Politiker bestraft werden. Die sind allerdings geschickter, was das angeht. Aber mit der Zeit erkennt der Bauer(ich) seine Schweine am Gang.
Die Finsterling kann sich jetzt schön als Opfer/Märtyrer (des Regimes?) darstellen.

[leecherRIP]

Wieviel Angst müssen eure Altparteien denn haben, dass man immer wieder versucht der AFD zu schaden ?

Der Rechtsruck wird irgendwann sowieso kommen.

[parlheinz]

Wenn die Finsterling sagt "...gebären auf Teufel komm raus", dann kann ich nur hoffen, dass sie so dumm ist, dass sie gar nicht gemerkt hat, was sie da sagt. Das Zitat mit dem Schießen kommt auch aus der untersten Schublade. Es einfach zu empfehlen, erstmal den Kopf einzuschalten, bevor man den Mund aufmacht.

[MunichEast]

.... sie ist nicht nur wegen Volksverhetzung zu 3.000 Euro verurteilt worden, sondern auch wegen Beleidigung die wirklich schlimm war. Das wird immer unter den Teppich gekehrt ?

Wie kann man das immer ausblenden ? Ihre Verurteilung war also definitiv gerechtfertigt und keineswegs politisch !

[leecherRIP]

Zitat von MunichEast

Ihre Verurteilung war also definitiv gerechtfertigt und keineswegs politisch !

Is klar... : D

Liest du auch manchmal was du so schreibst ?

[MunichEast]

Zitat von leecherRIP

Is klar... : D

...dass sich auch der grüne Fascho'Senator abends, nach Dienstschluss, durch den stadtpark fickt
und vergewaltigt. ...

In meiner Welt ist das eine Beleidigung, ihre Aussage. In Deiner nicht ?

[leecherRIP]

Das Thema kann man gerne schliessen. Kommt ja eh nichts dabei raus außer das man für die eigene Meinung gebannt wird.

[ferdi2017]

Warum wird diese Frau von den Linksversifften Medien so derbst Verfolgt? Ist sie eine Hexe?

Nein sie ist eine bürgerin dieses landes und Ihre Politische Gesinnung sollten alle Respektieren.

[MunichEast]

Zitat von ferdi2017

Nein sie ist eine bürgerin dieses landes und Ihre Politische Gesinnung sollten alle Respektieren.

Hätte sie deutsche Gesetze geachtet, wäre ihr das nicht passiert. Deutsche Gesetze gelten auch für Frau Festerling.

[betaalpha]

Ich bin nicht der Meinung, dass ich dazu angehalten bin, eine menschenverachtende Gesinnung zu respektieren.

[Melvin van Horne]

Moin,

was immer man den Medien vorwirft. Die Frau hat sich in die Öffentlichkeit begeben. Sie war eine der führenden Persönlichkeiten bei Pegida. Das ist ja nun wirklich kein unbedeutender Verein. Und wenn eine solche Person dann in so eine Sache verwickelt ist, dann berichten die Medien. An dem Bericht, der hier zitiert wurde kann ich nichts komisches finden. Eine sachliche Beschreibung dessen, was passiert ist. So, wie ich sie mir so oft wünsche und die ich so selten finde.