[Technik] linksunten in Deutschland verboten

nachtmasse · 25.08.17, 13:55

Zitat:

"Linksunten.indymedia" Innenministerium verbietet links******* Plattform

Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite "linksunten.indymedia.org" verboten. Die Seite gilt als einflussreichstes Medium der links*******n Szene in Deutschland.

Es ist ein schwerer Schlag gegen die links******* Szene in Deutschland: Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite "linksunten.indymedia.org" am Freitagmorgen verboten. Die entsprechende Verfügung nach dem Vereinsgesetz wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform zugestellt. Die Seite laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. Jedoch waren die "Indymedia"-Seite und auch deren Twitterkanal zunächst weiterhin zu erreichen.

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der links*******n Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome. In einer im September 2016 veröffentlichten Selbstdarstellung ("Die soziale Revolution ist und bleibt die einzige Perspektive") schreiben die "Indymedia"-Macher selbst, dass sich ihr Angebot "zur wichtigsten linksradikalen Webseite im deutschsprachigen Raum entwickelt" habe: "Jeden Tag besuchen Tausende Linke die Webseite, um sich über alle Aspekte antagonistischer Strömungen zu informieren. Ob Besetzungen, Anschläge, Debatten oder Lohnkämpfe - es passiert wenig Rebellisches im Hier und Jetzt, zu dem nicht auf 'linksunten' aufgerufen oder berichtet wird."

Auf der Seite kann jeder Nutzer eigene Beiträge veröffentlichen, ein Team von Moderatoren sichtet die Artikel dann nach festgelegten Kriterien, zensiert Passagen oder entfernt Texte vollständig wieder aus dem Netz - Anonymität ist dabei das höchste Gebot der virtuellen Zusammenarbeit. Die Nutzer erhalten auf der Seite allerhand Ratschläge, wie sie sich im Netz tarnen können.

Der Verfassungsschutz hatte daher schon vor Monaten in einer vertraulichen Analyse beklagt, dass auf "Indymedia" ein "rechtsfreier Onlineraum" entstanden sei. Die Autoren der teilweise strafbaren Texte seien wegen ihres konspirativen Verhaltens in keinem Fall zu ermitteln gewesen, so die Agenten.

"All die schönen Anschlagserklärungen"

Ihre Autoren nicht zu kennen, gehört demnach wohl zum Geschäftsprinzip von "Indymedia": Im Zusammenhang mit technischen Vorkehrungen gegen Ddos-Attacken und der Frage, ob sie IP-Adressen ihrer Nutzer feststellen sollten, notieren die Betreiber einmal süffisant: "Wir wollen gar nicht wissen, wer all die schönen Anschlagserklärungen veröffentlicht hat."

Und Bekennerschreiben finden sich zuhauf auf "linksunten.indymedia", es geht darin um angezündete Autos von Polizisten, Diplomaten, Sicherheitsfirmen und Pegida-Anhängern. Um Anschläge mit Farbbeuteln, Brandsätzen, um Reizgas-Attacken auf Burschenschaftler und Prügeleien mit Rechtsextremisten: "Nazis sollst du jagen, Nazis sollst du boxen. Und die Bullen auch", heißt in einem im Dezember 2016 veröffentlichten Beitrag.

Hinzu kommen neben politischen Statements immer wieder auch Anleitungen zum Bau von Molotow-Cocktails, Schmähungen, Beleidigungen und Aufrufe zu Gewalt - wie im März, als ein Nutzer über den "Kampf gegen den Faschismus" in Göttingen schrieb: "Das werden wir nie wieder zulassen - egal, wie viele Scheiben dafür zu Bruch gehen müssen, wie viele Barrikaden entzündet werden müssen, wie viele der Faschos schützenden Bullen dafür Steine fressen müssen."

Maßgebliche Köpfe

Als maßgebliche Köpfe hinter "linksunten.indymedia" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz drei Freiburger identifiziert. Der Kreis der Betreiber umfasst aber nach Erkenntnissen der Behörden weitere Moderatoren, Techniker und Administratoren. Die Abstimmung erfolgt den eigenen "Indymedia"-Darstellungen zufolge über Mailinglisten und Mitgliederversammlungen, zu denen in der Vergangenheit bis zu 30 Personen erschienen sind.

Die Sicherheitsbehörden beobachten das Forum bereits seit einigen Jahren, dennoch kommt das Verbot überraschend - womöglich ist es auch eine Reaktion auf die schweren Ausschreitungen während des G-20-Gipfels in Hamburg. Zahlreiche Unions-Politiker hatten im Nachgang eine härtere Linie gegen Linksextremisten eingefordert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte dem "Stern", Deutschland brauche "eine klare Kante gegen Linksextremismus genauso wie gegen Rechtsextremismus".

Die 19 Unionsminister für Inneres und Justiz wollen in der kommenden Woche die sogenannte Berliner Erklärung verabschieden - und sich als Garanten für Sicherheit und Ordnung im Wahlkampf präsentieren. Bei dem Treffen soll es unter anderem um ein entschiedeneres Vorgehen gegen Linksautonome gehen.

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Was mich jetzt persönlich irritiert ist, dass hier der Weg des Vereinsverbotes genommen worden ist, obwohl linksunten gar kein eingetragener Verein ist.

Ebenfalls irritierend ist es, dass den Strafverfolgungsbehörden bekannten Betreibern kein einziger Gerichtsbeschluss auf Löschung rechtswidriger Beiträge zugestellt wurde und hier gleich, über des Vereinsverbotes, die ganze Seite in Deutschland verboten wird.

Luzifon · 25.08.17, 16:33

Zitat:

Zitat von nachtmasse

Was mich jetzt persönlich irritiert ist, dass hier der Weg des Vereinsverbotes genommen worden ist, obwohl linksunten gar kein eingetragener Verein ist.

Man muss keine e.V. sein um von einem Gericht als Verein eingeschätzt zu werden. Ist auch nichts unübliches, gibt mehr als genügend Beispiele wo gegen u.a. anderem Rechts******* Gruppierungen so vorgegangen wurde. Auch diverse Hells Angels und Banditos Ableger mit einem Vereinsverbot belegt obwohl die meisten keine e.V. waren/sind.

Neu ist nur dass man mal tatsächlich auch gegen Linke Hetzer und Gewaltäter vorgeht.

nachtmasse · 25.08.17, 18:09

Hehehe, ok. Also kann praktisch jeder mit dem Werkzeug Vereinsverbot ausgeschaltet werden. Interessant. Danke für die Info.

Zitat:

Zitat von Luzifon

Neu ist nur dass man mal tatsächlich auch gegen Linke Hetzer und Gewaltäter vorgeht.

Haben sie die auch schon angeklagt? Ich dachte die haben bis jetzt nur die mutmaßlichen Betreiber identifiziert! Meines Wissens nach sind die anonymen Autoren, also jeder Hanswurst, auf untenlinks immer noch anonym.

nolte · 25.08.17, 20:19

Zitat:
„Das Verbot von indymedia.linksunten ist ein illegitimer Akt der Zensur“, erklärt Ulla Jelpke, zur heute ergangenen Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen die linke Internetplattform. Jelpke weiter: „Das indymedia.linksunten-Projekt steht für eine linke, antikapitalistische Gegenöffentlichkeit. Diese in ihrer Reichweite und internen Diskussionen einzuschränken, betrachte ich als willkürliche Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit.
Auch mir gefällt nicht alles auf dieser Seite. Aber das Verbot ist ein Akt der Zensur und der Einschüchterung. Jeder, der in Zukunft beschuldigt wird, indymedia.linksunten fortzuführen, muss mit Strafe rechnen – und zwar nicht für den Inhalt einzelner Beiträge auf der Seite, sondern allein dafür, überhaupt an diesem linken Projekt mitzuwirken. Das Verbot ist zugleich eine Drohung gegenüber allen anderen Medien, in denen heutzutage noch revolutionäre und antikapitalistische Positionen diskutiert werden. Die linke Szene in Deutschland als Ganzes soll eingeschüchtert werden.
Mit dem Verbot will Innenminister de Maizière die Union als vermeintlich entschlossene Kämpferin gegen Extremismus in Szene setzen. Diese Entschlossenheit lässt er allerdings vermissen, wenn es darum geht, flüchtlingsfeindliche Hetze in seinen eigenen Reihen zurückzuweisen. Es ist schon sehr bemerkenswert, dass rassistische Parteien wie NPD oder AfD ihre Hetze völlig legal betreiben können, eine linksradikale Plattform aber verboten wird. Der Kampf gegen Linke ist dem bürgerlichen Staat ganz offenbar wichtiger als derjenige gegen Rassisten und Nazis. Damit folgt de Maizière einer unseligen Tradition in der deutschen Geschichte.“
Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wahlkampf?
Der Innenminister erfindet einen Verein, um ihn dann verbieten zu können?
Ob jetzt pi-news auch verboten wird? Oder facebook oder BILD oder Junge Freiheit? Oder AfD und NPD?

**Thorasan** · 25.08.17, 21:10

Hier in Freiburg gibts momentan den totalen Ausnahmezustand.. Noch nie so viel Polizei gesehen in der stadt.. An jeder Ecke stehen Kasten- und Streifenwägen, weil sie denken, es käme zum Bürgerkrieg.. Ist wohl auch was kleines geplant für heute nacht, weiss ich nicht, aber ist schon echt derbe..
Aber @topic
Die Politik lernt es nicht. Hauptsache man versucht vorschnell, irgendwelche populistischen Aktionen durchzuwürgen um kurz vor der Wahl mal wieder auf Stimmenfang zu gehen.
Zensur für die Wahl.

H4RD4NG3L · 26.08.17, 00:23

Zitat:

Der Kampf gegen Linke ist dem bürgerlichen Staat ganz offenbar wichtiger als derjenige gegen Rassisten und Nazis. Damit folgt de Maizière einer unseligen Tradition in der deutschen Geschichte.“

Sein Vater wird es freuen.
Jetzt muss nur noch Flintenuschie nachlegen.

Dino99 · 26.08.17, 21:27

Zitat:

Zitat von nolte

Zitat:
Es ist schon sehr bemerkenswert, dass rassistische Parteien wie NPD oder AfD ihre Hetze völlig legal betreiben können, eine linksradikale Plattform aber verboten wird.

Die Hetze wird aber auch andersrum betrieben von den Medien und den Politikern der Kartellparteien usw. gegen die AFD, jedenfalls könnte man das auch so sehen!

Die Linken sind die Guten und die Rechte sind die Schlechten.
Und in der Mitte sind einige Gewalttäter die zur Hetze gegen Andersgläubige
aufrufen.
Die Gewalttäter sind überall vertreten. Ich möchte nur erinnern an die Pflastersteinewerfer bei der Linken-Szene gegen Polizisten in Hamburg.
Also immer objektiv bleiben,bitte!

dersachse95 · 26.08.17, 20:46

find ich jedenfalls gut

Uwe Farz · 26.08.17, 21:35

Dass die "Sachsensumpf" Misere in diesem Land Innenminister ist, erklärt eigentlich alles.
Ständig bemüht, die AfD rechts zu überholen, intellektuell derart beschlagen, dass er sogar weiß, wie "deutsche Leitkultur" geht und in Sachen "Überwachung" nicht mehr zu bremsen. Bei genauer Betrachtung der G20 Vorkommnisse gibt es doch eine Menge Ungereimtheiten. Man könnte fast zu dem Schluss kommen eine bewusste Eskalation einkalkuliert zu haben, um die Medienhysterie wahlkampftaktisch zu nutzen. Im Fahrwasser solcher Ereignisse kommt "links ist böse" natürlich besonders gut.
Ich empfehle dem Herren eine gediegene Rucksackwanderung durch die Provinz Helmand in Afghanistan. Bei der Gelegenheit kann er dann auch herausfinden, ob es sich dort wirklich um ein "sicheres Herkunftsland" handelt.

Dino99 · 26.08.17, 21:47

Vieleicht ist dies auch Wahlkampftaktik um Rechts abgewanderte Wähler zurück zu gewinnen, nach dem Motto... schaut mal wir könnens auch andersrum!

pauli8 · 26.08.17, 23:23

Rechts gegen Links und Links gegen Rechts

Nicht nur bei den Linken reagierte der Innenminister.

Schon im Januar 2016 wurde von ihm Altermedia aufgelöst.
Im Januar 2016 hatte de Maizière bereits das rechts******* Hassportal „Altermedia“ aufgelöst. Dessen Macher hat die Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt.

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Etwas gemäßigter liest sich der Tagesspiegel zu Indymedia:

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Die Entscheidung war nach meiner Ansicht auch richtig und eine Reaktion auf die zunehmende Gewaltbereitschaft, die sich rasant verbreitet. Nicht nur gegen die Polizisten. (Lagebeurteilung des BKA).

Ein 08/15 Bürger wird das Verbot für richtig halten.

Mir ist klar, dass man im Net immer ausweichen wird, aber zumindest hier ist ein Anfang gemacht und lässt einen "Zugriff" in D zu.. Und den Server in Frankreich z.B. erreicht man dann über Amtshilfeersuchen. Klar ist mir auch, dass es Unterschiede zwischen beiden Lagern gibt.

Wird dann, wie im Tagesspiegel bemerkt mehr unternommen, wird der Aufschrei genau wie jetzt wieder groß sein.

Und jetzt muss ich schon wieder mal ironisch oder sarkastisch werden:

Am besten wir lassen rechts und links schalten und walten wie sie gerne möchten und machen überhaupt nichts.

PS: Ja und natürlich ist Wahlkampf. Muss man deswegen in "Schockstarre" innehalten. Wieder ist es eine beliebte Aussage, wenn man gegen etwas ist.

**Thorasan** · 27.08.17, 10:06

Pauli, wenn ich sage, das das Wahlkampf ist, weisst du, das ich das so sehe.. ich rede da nicht drumrum. Und das ich nun eher links bin sollte auch bekannt sein.
Es ergibt nur, und da ist der antrieb dahinter egal, völlig egal.. Die seite ist an anderer Stelle eh wieder verfügbar, die 'richtigen' absprachen fanden anderen stellen statt.. Man macht ein riesen trara drum, stellt hier hunderte Beamte in die stadt, das man denken könnte, es wäre sonstwas passiert... und wofür? Das man sagen kann, es wurde eine Website abgedreht?

Man kann es schon so sehen.. Die G20 Ausschreitungen provoziert und gewollt.. Perfekt vor der Wahl kann man dann darauf reagieren und stärke demonstrieren..

nolte · 27.08.17, 20:56

Zitat:

»Linksunten Indymedia« vorübergehend wieder online. Begründung des Innenministers offenbar falsch. Keine Waffen bei Betreibern gefunden

André Scheer Das am Freitag ausgesprochene Verbot der Internetplattform »linksunten.indymedia.org« ist von den Verantwortlichen offenbar mit Lügen begründet worden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Freitag morgen erklärt, bei den im Zusammenhang mit dem Verbot durchgeführten Hausdurchsuchungen in Freiburg seien bei den mutmaßlichen Betreibern »Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen« beschlagnahmt worden. Tatsächlich aber wurden diese offenbar nicht bei den Personen gefunden, die Staatsanwaltschaft und Bundesregierung für den Betrieb der Internetseite verantwortlich machen. Netzpolitik.org berichtete am Wochenende unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Sprecherin des Innenministeriums, dass sämtliche Gegenstände aus dem Kulturzentrum KTS stammen. Der »Kulturtreff in Selbstverwaltung« ist in einem ehemaligen Betriebswerk der Deutschen Bahn untergebracht, es gibt Konzerthallen, Versammlungsräume und Büros, es herrscht ein reges Kommen und Gehen.

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nachtmasse · 27.08.17, 21:30

In Hamburg suchen sie immer noch den Molotowcocktail, in Stuttgart werden Kastanien und Pflastersteine verwechselt und Herr de Maiziere erklärt ab sofort alle Vereinsküchen zu gefährlichen Waffenlagern. Gut, dass netzpolitik nochmal nachgehakt hat.

pauli8 · 28.08.17, 02:02

Die Polizei erklärt, warum starke Kräfte zusammengezogen wurden.

Zitat:

POL-FR: Freiburg/Stadt: Keine Geschehnisse im Nachgang zur Aktion gegen die Vereinigung "linksunten.indymedia"
26.08.2017 – 05:33

Freiburg (ots) - Freiburg/Stadt: Keine Geschehnisse im Nachgang zur Aktion gegen die Vereinigung "linksunten.indymedia"

Im Zusammenhang mit den am Freitag vom Bund durchgeführten Einsatzmaßnahmen gegen die Vereinigung "linksunten.indymedia" bereitete sich das Polizeipräsidium Freiburg auf mögliche Folgeaktionen der linksextremistischen Szene vor. Dazu bot es starke Kräfte auf und wurde hierbei durch andere Polizeipräsidien aus Baden-Württemberg unterstützt. Bis Samstagmorgen kam es erfreulicherweise zu keinerlei Aktionen bzw. Zwischenfällen.
de (Stand: 26.08.17, 05:30 Uhr)

Polizeipräsidium Freiburg
Pressestelle
Dietmar Ernst

Original-Content von: Polizeipräsidium Freiburg, übermittelt durch news aktuel

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Hier u.a. Fotos der angeblich gefundenen "Gegenstände" ?

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Es ist halt das übliche Spiel der unterschiedlichen Presse.

Gysi und andere der Linken sind nicht unbedingt Freunde dieses Presseorganes (Junge Welt), seit 2011 der Mauerbau und mehr gelobt wurde. Ramelow in Thüringen kommt auch nicht gut weg in der Jungen Welt.

Aber ich möchte das nicht ausweiten, denn für mich ist myGully in dieser Hinsicht kein Ort dafür, aber jeder darf seine Meinung haben.

nolte · 28.08.17, 19:12

Die Polizei fürchtet Vergeltung. Aha. Deswegen legt sie sich auch nicht mit der Mafia an???

Kam also zu keinen linken Aktionen in Freiburg. Die B...Polizei war umsonst da.
Es gibt zugegebenermaßen auch unter Linken Blödiane. Aber dümmer als die Polizei erlaubt sind sie wohl doch nicht.
Schade.
Für Messere.
Das hätte noch mal tolle Bilder gebracht.

nachtmasse · 28.08.17, 21:19

Mich wundert ja sowieso, dass in Freiburg normale Polizisten ihr Leben riskieren mussten. Schließlich musst man davon ausgehen, dass dort Zwillen gehortet werden. Das nächste mal wäre das SEK wohl die bessere Wahl und falls, wovon man ausgehen kann, sich in Deutschland noch mehr linke Kulturtreffs aufspüren lassen, wo sich linke zwillentragende politisch Engagierte organisieren, dann muss die Bundeswehr ran.

nolte · 29.08.17, 06:52

Hier nochmal das Bild aus paulis link:

Farbdosen, Zwillen, Knaller.----> Wafffen, echt jetzt?
Mir kommt es so vor, als ob ein paar Beamte ihr Handwerkszeug aus Versehen mit dazugelegt haben.
Meine krankhafte Fantasie wieder.

In der Küche liegen bei mir auch aller Arten von Messern rum und im Keller stehen (Schlag)Stöcke an der Wand. Bin ich jetzt gefährlich?
Ein (r)echtes Waffenlager sieht so aus:

und das ist nur ein Teil der Sammlung eines "Waffennarren und Hobbysammlers".

acherontia · 29.08.17, 07:40

Mal wieder ein Beispiel dafür wie groß die Angst der Regierenden vor der Bevölkerungsmasse ist, da mittlerweile so ziemlich jeder Gebrauchsgegenstand als Waffe eingestuft wird - und man demnächst für jedes längere Küchenmesser einen Waffenschein
benötigt...
Man könnte sich kugeln vor Lachen, wenn den Leuten nicht damit fast jede Möglichkeit zur Selbstverteidigung genommen wird.