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CCC besorgt: Kill Switch auch in Deutschland?



Chaos Computer Club (Logo)

Wird Deutschland einen "Kill Switch" für das Internet einführen und somit der Regierung erlauben, das Internet im Krisenfall zu großen Teilen abzuschalten? Der Chaos Computer Club (CCC) scheint entsprechende Befürchtungen zu hegen und äußerte sich besorgt über die vermuteten Bestrebungen der Bundesregierung.

Die Diskussion um "Not-Aus-Schalter" für das Internet reißt nicht ab. Immer mehr Länder wünschen sich scheinbar die Möglichkeit, das Internet "auf Knopfdruck abschalten" zu können. Erst kürzlich wurde bekannt, dass in den USA ein entsprechender Gesetzesentwurf in diesem Jahr erneut verhandelt werden soll (gulli:News berichtete). Am heutigen Dienstag kam zudem die Vermutung auf, dass auch Österreich im Rahmen einer geplanten EU-Richtlinie derartige Pläne hegt (gulli:News berichtete).

Nun ist die Thematik offenbar in Deutschland angekommen. Der Chaos Computer Club (CCC) hat den Behörden in Deutschland die Vorbereitung eines derartigen Mechanismus vorgeworfen. Andreas Bogk vom CCC sagte heute dem Fernsehsender 3sat: "Wir sehen in Deutschland Bestrebungen mit Sorge, auch hierzulande einen 'Internet-Kill-Switch' einzuführen". Bogk verwies auf die kürzlich verabschiedete Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz. Demnach können nach richterlicher Anordnung künftig in besonderen Gefahrenlagen Mobilfunkverbindungen unterbrochen werden, etwa um das Fernzünden von Bomben durch Handys zu verhindern. Bogk äußerte sich in einem Beitrag für die 3sat-Sendung "Nano".

Eine Stellungnahme der Bundesregierung, ob derartige Maßnahmen etabliert beziehungsweise ausgebaut werden sollen, liegt bislang nicht vor. Die im Zusammenhang mit der Situation in Österreich bekannt gewordene Tatsache, dass die Thematik momentan in der EU diskutiert wird, lässt eine Umsetzung auch in Deutschland jedoch zumindest möglich erscheinen.

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[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] am Dienstag, 01.02.2011 23:56 Uhr

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[MonsterDig]

das wäre ein weiterer Schritt weg von Meinungs-und Pressefreiheit. Ich hoffe, sollte ein solcher Schritt wirklich gegangen werden, dass das BVerfG dem ein Riegel vorschiebt. Das wäre eine ganz klare Zensur und einfach unglaublich dreist. Wo kommen wir denn da hin?

[Beyond Birthday]

was soll bitte vermieden werden?
das einzige wovor die schiss haben ist das wikileaks mal nen dicken fisch hat und wenn sich dann jemand einscheißt ist zack das inet aus..

[Melvin van Horne]

Moin,

gibt es dazu auch Fakten? Oder ist das alles so "eine ich will auch mal eine Schreckensnachricht verbreiten" Nachricht? Ich mein´ nur so ein paar Tatsachen würden die Nachricht doch ungeheuer aufwerten. Aber "wünschen sich scheinbar die Möglichkeit" ist Geschwafel.
Sehr schön finde ich auch das man aus der Tatsache (?) das die Polizei sich wünscht in bestimmten Situationen einige Mobilfunkzellen abschalten zu können auf einen Internet Kill Switch kommt. Warum nicht gleich ein Atomschlag auf die Server? Ist ja wie beim Fleicher "darf´s ein bischen mehr sein? " Also wenn schon übertreiben dann bitte richtig!

Wenn der CCC als nächstes darauf kommt das man in Deutschland bei Geiselnahmen in einer Bank zuerst mal die Telefonleitungen kappt dann ist das das zwar ein alter Hut aber es wäre wenigstens eine Tatsache.
Andererseits - was interessieren uns Tatsachen. Wenn es nur gegen die richtigen geht müssen es doch auch Vermutungen tun.
Und wenn es nur finster genug ist - (die Vorstellung das man tagelang ohne youporn auskommen muss ist für manch einen wirklich finster) - dann dürfen Fakten keine Rolle spielen. Nicht das sich die Drohkulisse noch verflüchtigt wie ein Furz im Sturm.

Wikileaks? Sind das nicht die die mit gewaltigem Medienrummel verkündet haben das die Amis unseren Aussenminister für einen Drusenfürst halten? Ja davor kann man als Regierung schon Angst haben ...