[Draalz]

Warum Russland die Erwartungen an das Gipfeltreffen bewusst klein hält – und worüber Putin trotzdem gerne sprechen möchte

Für Moskau ist das Treffen der Präsidenten Putin und Biden ein Zeichen der Ebenbürtigkeit der Grossmächte. Illusionen hegt die russische Seite keine.

Markus Ackeret, Moskau
16.06.2021, 05.30 Uhr


Auch die Ständige Vertretung Russlands bei der Uno in Genf wird im Hinblick auf den Gipfel zwischen den Präsidenten Putin und Biden von Schweizer Armeeangehörigen gut geschützt. Denis Balibouse / Reuters

Der Telefonanruf war gerade noch zur richtigen Zeit gekommen. Als im April der militärische Aufmarsch Russlands im Grenzgebiet zur Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim immer bedrohlicher erschien, wetteiferten russische und westliche Kommentatoren miteinander um die wahrscheinlichsten Kriegsszenarien. Die Anspannung wuchs – bis der amerikanische Präsident Joe Biden mit einem Anruf bei Wladimir Putin und dem Vorschlag für ein baldiges persönliches Treffen die Spekulationen zum Platzen brachte. Die kriegerische Drohgebärde erwies sich in erster Linie als Instrument Putins, Macht zu zeigen und Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Eine hohle Botschaft war das aber nicht. Den USA und ihrem neuen Präsidenten sollte vor Augen geführt werden, dass mit Russland zu rechnen ist.

[b]Kein Treffen um jeden Preis

Das Treffen mit Biden sollte gleichwohl nicht um jeden Preis stattfinden. Der Kreml zögerte die Zusage hinaus, weil er fruchtlose Geplänkel und Kaskaden von Vorwürfen verhindern wollte. Im Gespräch der beiden Präsidenten sollte es um die Substanz der Beziehungen gehen und nicht um gegenseitige Vorhaltungen. Das abschreckende Beispiel dafür war die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], als sich beide Seiten mit minutenlangen Belehrungen eindeckten.

Putin, heisst es, habe keine Lust auf Smalltalk, auf nicht einzuhaltende Versprechungen und auf Vorwürfe über innenpolitische Verfehlungen. Das Schicksal des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexei Nawalny sei kein Thema für das Gespräch, beschied Putins Sprecher Dmitri Peskow. Es handle sich nicht um eine bilaterale Frage. Wenn Biden vermutlich trotzdem darauf zu sprechen kommt, ist die russische Seite gewappnet. Putin oder auch der Aussenminister Sergei Lawrow verweisen dann gerne auf amerikanische Polizeigewalt und das Los der beim Sturm auf das Capitol Festgenommenen.

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Am Mittwoch begegnen sich Joe Biden und Wladimir Putin in Genf. Ein wichtiges Treffen. Denn obwohl Russland viel schwächer ist, hält Putin die Weltmacht USA mit Provokationen auf Trab. NZZ Video

Fortschritte beim auf dem Tiefpunkt befindlichen bilateralen Verhältnis könne es nur geben, wenn die USA davon Abstand nähmen, das Gespräch mit dem Anspruch auf Hegemonie zu führen, sagte Lawrow. Russlands Handlungen, Interessen und «roten Linien» seien zu berücksichtigen. Russland sieht sich dabei, im Unterschied zu den USA, mit einer weissen Weste. Die Ansicht, Amerika solle seine «Fehler» der vergangenen Jahre aufarbeiten, zeugt allerdings ihrerseits von einem Gefühl der Überlegenheit. Den meisten ist aber auch klar, dass es zu keinem «Deal» um Einflusssphären kommen dürfte.

Erwartungen an den Gipfel klein halten

Politiker, Funktionäre und Kommentatoren sind seit Wochen darum bemüht, die Erwartungen an den Gipfel möglichst klein zu halten. Einen «Neustart» in den Beziehungen werde es nicht geben, kündigte Peskow an und nahm auf die Bemühungen unter dem zeitweiligen Präsidenten Dmitri Medwedew Bezug, der mit Barack Obama versuchte, das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zu stellen, und dabei scheiterte. Das war weit vor 2014, der definitiven Bruchstelle.

Seither ist in Russland die Überzeugung gereift, eine wirklich «souveräne» Grossmacht dürfe nicht zugunsten einer freundlichen Atmosphäre in den internationalen Beziehungen ihre Interessen relativieren und die Mittel beschränken, die sie zu deren Durchsetzung einzusetzen bereit ist. Je mehr die Mächte auf ihren Standpunkten beharrten, desto besser, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vom staatsnahen Think-Tank Waldai-Klub. Gipfeltreffen, nach denen der Westen zufrieden gewesen sei, hätten immer die Schwäche Russlands offengelegt. Das zu vermeiden, hat auch mit dem wichtigsten Adressaten der Gipfel-Botschaft zu tun: der eigenen Bevölkerung.

Das russisch-amerikanische Verhältnis ist hochkomplex. Es ist russischerseits von einer Rivalität, von einem Gefühl der Bedrohung und der Minderwertigkeit ebenso geprägt wie von oft nicht eingestandener Bewunderung. Putins Betonung der Einzigartigkeit des «russischen genetischen Codes» und der eigenen Zivilisation ist der Versuch, Russland als etwas Unvergleichbares darzustellen.

Vor dem Genfer Treffen wird gerne hervorgehoben, dass Putin klüger und überlegener in die Verhandlungen mit Biden gehe. Mit dem Westen habe Russland eigentlich keine Probleme, sagte Putin vor kurzem am internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Das einzige Problem sei, dass dieser Russlands Entwicklung eindämmen wolle. Ein Irrweg wäre es auch aus russischer Sicht, zu versuchen, einen Keil zwischen Moskau und Peking zu treiben.

Ende der irrationalen Atmosphäre

Russische Kommentatoren und Politiker sind sich darin weitgehend einig, dass Russland niemals als Bittsteller auftreten und keine Forderungen stellen wird, die auf der amerikanischen Seite den Eindruck erwecken könnten, es sei auf Washingtons Wohlwollen aus. Das würde die Ebenbürtigkeit infrage stellen. Umgekehrt vertritt der einflussreiche Aussenpolitik-Experte Fjodor Lukjanow einen Grundkonsens, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], das Wichtigste sei es, die ungesunde, irrationale, völlig abnormale Atmosphäre zwischen den beiden Mächten zu beenden. Diese benötigten eine «geordnete Konfrontation». Je schnörkelloser und sachlicher die Gespräche verlaufen, desto eher ist mit minimalen Ergebnissen zu rechnen.

Fragen der strategischen Stabilität – also des Nuklearwaffenarsenals und der Rüstungskontrolle – stehen für die russische Seite dabei im Zentrum. Den von den USA gekündigten Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen weint sie Krokodilstränen nach. Denn gleichzeitig ist Putin auf wenig so stolz wie auf neue Waffenentwicklungen auch im atomaren Bereich, mit denen nach seiner Überzeugung Russland die Vereinigten Staaten überholt hat. Konkret wünscht sich Moskau nach dem Ende des Vertrags über Kurz- und Mittelstreckenwaffen eine neue Abmachung darüber, in Europa auf die Stationierung solcher zu verzichten. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe von Spezialisten, die über neue Prinzipien der strategischen Stabilität diskutieren, wäre nach Ansicht Lukjanows ein mögliches Resultat des Gipfels.

Ein anderes wäre die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Bereich der Informations- und Cybersicherheit. Das hob Putin in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender NBC hervor. Ganz praktische Ergebnisse wären eine Rückkehr der Botschafter und allenfalls ein Gefangenenaustausch. Der Aussenminister Lawrow fasste die Ausgangslage bündig zusammen: Russland, sagte er, hege keine Illusionen, aber hoffe auf positive Resultate. Zum Tanzen brauche es aber zwei. «Wenn eine Seite Breakdance praktiziert, wird das schwierig.»

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