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In einem internen Strategiepapier spricht sich Grünen-Chef Robert Habeck offenbar dafür aus, Hartz IV durch eine Grundsicherung ohne Arbeitszwang und Sanktionen zu ersetzen. Das berichtet "Zeit Online". Die SPD hatte zuletzt eine neue Debatte über die Zukunft der Hartz-IV-Reformen angestoßen.


Habeck begründet sein Vorhaben laut dem Bericht mit einem hoch dynamischen Wandel der Arbeitswelt. Deutschland müsse "das Hartz-IV-System hinter sich lassen" und das "Garantieversprechen des Sozialstaats" erneuern, so der Grünen-Chef laut "Zeit Online".

Laut seiner Rechnung hätten mit dem neuen System vier Millionen Haushalte mehr Anspruch auf Sozialleistungen, als heute Hartz IV beziehen.

Die geplante Grundsicherung dabei weniger auf Bestrafung und statt dessen auf Anreize setzen. So will Habeck Menschen, die nicht mit den Jobcentern zusammenarbeiten, künftig nicht mehr mit Sanktionen belegen. Beratung und Weiterbildung sollen freiwillig sein. Der Grünen-Chef sieht darin gleichzeitig eine Möglichkeit, Kosten für Bürokratie zu sparen und gleichzeitig Betroffenen zu helfen.

Entlastung der Jobcenter

Und die Jobcenter sollen sogar noch weiter entlastet werden: Habeck will die Garantiesicherung von einer eigenen Behörde verwalten lassen. Die Jobcenter könnten sich laut Habeck demnach wieder primär um die Arbeitsvermittlung kümmern.

Auch für die Menschen, die Garantiesicherung beziehen würden, würde sich einiges ändern. Sie sollen mehr von ihrem Vermögen behalten dürfen als bisher und auch zusätzliche Arbeit soll sich finanziell mehr lohnen.

So besitzt eine vierköpfige Familie, in der ein Verdienst von 1500 Euro brutto vorhanden ist und die zusätzlich Sozialleistungen bezieht, aktuell 330 Euro mehr, als wenn gar niemand in der Familie arbeiten würde - nach Habecks Modell wären es jedoch 520 Euro mehr.

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Ich sage es doch immer wieder. Diese weltfremden,Grünen Dummbeutel demontieren sich schon selber. Dafür muss niemand sorgen

Gebt denen nur immer mal wieder ein Mikro in die Hand