[nachtmasse]

AfD will Bundestag vorführen – und scheitert peinlich

Stand: 19:32 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten

Von Thomas Vitzthum
Politikredakteur


Es ist eine Revanche dafür, dass ihre Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin wieder nicht gewählt wurde. Die AfD zwingt den Bundestag, seine Beschlussfähigkeit festzustellen. Doch sie verrechnet sich gründlich.

Es kommt selten vor, dass das Präsidium des Bundestages sich direkt an die Zuschauer auf den Tribünen wendet. Was das Publikum aber am Freitag zur Mittagszeit nach einer völlig unspektakulären Debatte über Spitzenforscher in Deutschland erlebten, war wirklich in höchstem Maße erklärungsbedürftig – und irgendwie auch peinlich.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau erklärte also, was es mit dem Hammelsprung, der gerade stattfand, auf sich hat. Diese Abstimmungsform hatte die AfD-Fraktion beantragt. „Die AfD-Fraktion zweifelt die Beschlussfähigkeit des Parlaments an“, hatte deren Abgeordneter Jürgen Braun verkündet. Langsam verließen also alle Anwesenden den Saal in Richtung Ausgang, der im Rücken der Abgeordneten liegt. Alle, bis auf die AfD-Politiker. Die wählten die entgegengesetzte Richtung, aus Gründen, auf die wir gleich zurückkommen.

Nachdem sich alle draußen eingefunden hatten, begannen die Politiker von Union, SPD, FDP, Grünen und Linker durch eine von drei Türen, die entweder mit Ja oder Nein oder Enthaltung überschrieben waren, wieder hereinzukommen. Die Politiker geben quasi die Hammel, die über eines von drei Gattern springen – so blumig kann Politik sein. Dabei wurde einerseits gezählt, durch welche Tür sie gekommen waren und welches Abstimmungsvotum zu der Drucksache über die Wissenschaft, um die es ja offiziell ging, sie damit abgegeben hatten.

Andererseits wurde auch gezählt, wie viele Parlamentarier überhaupt anwesend waren. Damit der Bundestag beschlussfähig ist, müssen es mehr als 355 sein. Als die Debatte lief, waren es weit weniger. Allenfalls 100 Leute drückten die Sessel. Doch das ist bei einem Arbeitsparlament, in dem gleichzeitig Ausschusssitzungen stattfinden und gerade auch in einer fachpolitischen Debatte, nicht ungewöhnlich. Die AfD rechnete sich wohl aus, dass am Freitagmittag dennoch nicht mehr genügend Politiker in Berlin sind, um die Marke von 355 Abgeordneten zu knacken.

Anfang des Jahres gelang der AfD ihre Aktion

Mit einer solchen Aktion hatte die Partei Anfang des Jahres den Bundestag spätnachts schon einmal vorgeführt. Damals waren nicht mehr genügend Leute im Parlamentsviertel. Die Sitzung musste daraufhin abgebrochen werden. Die AfD feierte sich und schimpfte auf die faulen Berufspolitiker, zu denen sie sich damals offenbar noch nicht zählte. Würde es ihr diesmal wieder gelingen?

Um ganz sicherzugehen, wandten ihre Abgeordneten einen Trick an. Sie sammelten sich auf der Seite hinter dem großen Bundesadler. Von da aus kann man aber am Hammelsprung nicht teilnehmen. So drückten die AfD-Leute die Zahl der Anwesenden künstlich nach unten. Geholfen hat ihnen das nicht.
Mit jedem, der den Plenarsaal durch eine der rückwärtigen Türen wieder betrat, hob sich die Stimmung bei den übrigen Fraktionen hör- und sichtbar. Da wurde gefeixt und gelacht, es wurden Fotos vom leeren AfD-Block gemacht und von jenen zwei versprengten Abgeordneten, die da zeitweise saßen und offenbar die Losung des Tages überhört hatten. Dann verkündete Petra Pau das Ergebnis: „Es wurden 414 Stimmen abgegeben.“ Da erhob sich gellender Jubel. Denn damit war klar, dass die AfD mit ihrem Ansinnen, den Bundestag vorzuführen, gescheitert war.

Doch richtig peinlich wurde es für die Fraktion erst danach. Als sie nämlich wieder in den Saal zurückkehren musste. Die Zuschauer auf den Rängen werden sich in Anbetracht des Spektakels wohl teils gefragt haben, wo sie denn hier eigentlich hineingeraten waren. Es wurde gepfiffen und gebuht, unverständliche, wohl teils unflätige Dinge wurden einander zugerufen. Die AfD-Leute zeigten mit dem Finger auf die anderen und umgekehrt. Aus einer Ecke des Hauses war sogar der Ruf „Wir sind das Volk“ zu hören.

Pau brachte nur mit dem Klingeln der Glocke Ruhe in den Saal. Das Ergebnis war dann nebensächlich. 413 Abgeordnete hatten für die Drucksache gestimmt. „Eine solche Begeisterung für eine Ausschuss-Überweisung habe ich in 20 Jahren Mitgliedschaft im Bundestag noch nicht erlebt“, sagte sie sarkastisch. Doch damit war die Sache noch nicht beendet.

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Ich habe dieses Schauspiel live miterlebt. Früher wo ich noch aktiv Fußball gespielt habe und bei einem Hackentrick über meine eigenen Füße gestolpert bin, hieß es vom Trainer: "Trick 17 mit Selbverarschung!". Das trifft auch auf die AfD und deren Schauspiel heute im Bundestag zu.

Inhalte müssen überwunden werden

Die AfD hat den Wahlslogan einer anderen schmierigen kleinen populistischen Oppositionspartei längst verinnerlicht aber heute wirklich sehr offensichtlich zur Schau gestellt. Erst einen Antrag zur Abstimmung stellen um ihm dann selber fernbleiben. Schauts euch selber an:
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Die AfD hat natürlich einen Platz im Bundestag verdient, nur scheint mir [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] eher in Frage zu kommen.

Alles gut. In einer Demokratie sollte man alle mitnehmen und ich glaube nach der Anfangs revolutionären Stimmung bei den rechteren Rechtskonservativen wirkt der demokratische Alltagsbetrieb so allmählich in die Partei rein und die Ernüchterung natürlich auch.