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UN-Vollversammlung 2011 Palästinafrage / US-Veto

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Ungelesen 16.09.11, 00:03   #1
Atanaris
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Standard UN-Vollversammlung 2011 Palästinafrage / US-Veto

Hier die Live-Übertragung:
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Ich habe mir mal einige Gedanken zu dem Thema gemacht:

In der kommenden Woche findet die 66. Tagung der UN-Vollversammlung statt.

Unter anderem wird die Palästinafrage diskutiert. Die Palästinenser wollen die Anerkennung eines eigenen Staates erreichen. Die UNO hätte mit dem neuen Staat 194 Mitglieder.

Bis auf Israel und die USA/Deutschland stellt sich da niemand quer. Diese Länder wollen den Staat Israel so erhalten und schlagen die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen vor.
So sollen die USA im Auftrag Israels - und mit deutscher Unterstützung, Gebrauch von ihrem Veto-Recht machen. Dadurch würden sie die Gründung eines Staates Palästina zunichte machen. Die USA und auch einige Verbündete haben bereits angekündigt, sollten die Palästinenser einen solchen Antrag abgeben, dass sie sämtliche Hilfen streichen werden. Die israelische Regierung drohte zudem alle ausgehandelten Abkommen aufzuheben.

Man geht davon aus, dass alle anderen Nationen dem Antrag der Palästinenser zustimmen würden, weil Einigkeit zwischen der israelischen und palästinensischen Führung für äußerst unrealistisch gehalten wird.

Egal wie entschieden wird, es entsteht eine neue Krise bzw. ein neuer Konflikt.



Szenario 1: Die USA machen Gebrauch von ihrem Veto-Recht und verhindern den Palästinenserstaat. (Edit::23.09.2011 = Szenario 1 trifft zu => [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ])

Folgen: Noch in der selben Nacht werden aufgebrachte Menschenmassen in den islamischen Ländern die Botschaften der USA, Israels, Deutschlands, etc. stürmen, Flaggen verbrennen, zu Massenprotesten aufrufen und noch Schlimmeres (Boykott von Waren, Wirtschaftsembargo, Terroranschläge, Krieg) ist absehbar. Israel trifft es besonders hart, da es im Nahen-Osten gänzlich isoliert ist und auch von der einst gemäßigten Türkei und Ägypten.

Fazit: Der Nah-Ost Konflikt hätte damit einen neuen Höhepunkt erreicht.



Szenario 2: Die Palästinenser setzen sich durch. Der Staat Palästina wird gegründet.
Der Konflikt zwischen den Palästinenser und Juden würde sich nun besonders zuspitzen.

Warum ?
1. Wie sollen die Grenzen gezogen werden?
2. Wem wird Jerusalem gehören?
3. Tempelberg (Al Aqsa/Felsendom < VS > 3. jüdischer Tempel)
4. Rückkehrrecht Vertriebener und von Flüchtlingen
5. Der israelische Siedlungsbau
6. Streit um Heiligtümer

Weitere Folgen: Der neue Staat Palästina würde mit allen Feinden Israels Beziehungen pflegen. Diese würden dort ungehindert ihr Militär stationieren können, die Palästinenser aufrüsten, usw..

Fazit: Ein Krieg wäre unausweichlich. Und wenn ein Krieg ausbricht, dann sprechen wir von keinem israelisch-palästinensischen Krieg, sondern von einem großflächigen Krieg im ganzen Nahen-Osten oder schlimmstenfalls von einem Weltkrieg.



Szenario 3.

Die Palästinenser stellen keinen Antrag und es bleibt alles beim Alten.
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Edit - Szenario 3 fällt somit weg.
Zitat:
Freitag, 16. September 2011
Abbas fordert Staat und UN-Mitgliedschaft
Seit Wochen deutet sich an, was Palästinenserpräsident Abbas nun bestätigt: Er will vor der UN-Vollversammlung einen eigenen Staat einfordern. Dieser solle in den Grenzen von 1967 sein - und Vollmitglied der Vereinten Nationen werden.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 als Vollmitglied der Vereinten Nationen beantragen. Die israelische Besatzung müsse jetzt beendet werden, sagte Abbas. Ziel der Palästinenser sei es nicht, den legalen Status des Staates Israel anzuzweifeln, sondern die israelische Politik zu isolieren.

Nach den Worten von Abbas haben die Palästinenser ein legitimes Recht auf einen eigenen Staat. Die Friedensverhandlungen mit Israel hätten keine Fortschritte gebracht. "Wir haben nichts erreicht, außer dass wir unsere Zeit verschwendet haben und Fakten vor Ort geschaffen wurden", sagte Abbas. Er verwies dabei auf den israelischen Siedlungsbau und wachsende Aggressivität der Siedler.

Israel und die USA lehnen einen Antrag der Palästinenser als Vollmitglied der Vereinten Nationen ab. Israel hat die Palästinenserführung aufgefordert, unverzüglich die seit einem Jahr festgefahrenen Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen fortzusetzen.

Abbas wird kommende Woche bei der UN-Generaldebatte sprechen. Auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu will das Wort ergreifen und die Position seines Landes vorstellen. Beobachter erwarten also einen heftigen Schlagabtausch.
Quelle [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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