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Abgelehnt: Die von Arnold Schwarzenegger unterstützte "Proposition 19" zur Cannabis-Legalisierung konnte die Wähler nicht überzeugen.

arihuana bleibt im US-Bundesstaat Kalifornien illegal: Die Bewohner in dem Westküstenstaat stimmten am Dienstag (Ortszeit) mehrheitlich dagegen, die Droge für den allgemeinen Gebrauch zuzulassen.

Bei dem zeitgleich zu den US-Kongresswahlen abgehaltenen Referendum über die "Proposition 19" sprachen sich, unter Berufung auf den Nachrichtensender CNN, 57 Prozent der Wähler gegen das Vorhaben aus.

Die Befürworter des Vorschlags wollten Bürgern ab 21 Jahren den Besitz, Anbau und Transport von bis zu 28 Gramm Marihuana "für den persönlichen Gebrauch" erlauben. Sie begründeten ihr Anliegen damit, dass sich der stark defizitäre kalifornische Staatshaushalt durch die Besteuerung einschlägiger Rauschmittel eine neue Einnahmequelle erschließen könne.
Unterstützung

Für medizinische Zwecke ist Marihuana in Kalifornien und 13 weiteren US-Staaten bereits zugelassen, die Legalisierung für den Gebrauch auch darüber hinaus wäre ein weiterer Meilenstein gewesen. Befürworter haben erklärt, dem in argen Finanznöten steckenden Kalifornien würde das dringend benötigte Steuereinnahmen bringen und der mexikanischen Rauschgiftmafia einen Schlag versetzen, da deren Einnahmen aus dem illegalen Handel gekappt würden.

Etliche ehemalige Polizeichefs unterstützten die Maßnahme, von der sie sich einen Rückgang der Kriminalisierung Jugendlicher erhofften. Spitzenpolitiker beider Parteien, darunter die Gouverneurskandidaten, hatten sich aber dagegen ausgesprochen. Auch in Kommentaren der führenden kalifornischen Zeitungen gab es keine Unterstützung für die Initiative.

Bundesbehörden, die gegebenenfalls denen Kaliforniens übergeordnet sind, haben angekündigt, dass sie weiter Bundesgesetze über das Verbot des Handels und Konsums von Marihuana durchsetzen werden.

"Props"

In South Dakota lehnten die Wähler eine Initiative ab, in ihrem Staat Marihuana für medizinische Zwecke zuzulassen.

In Oklahoma wurden drei "Propositions" angenommen, die von politischen Organisationen kritisiert wurden, die sich für die Rechte von Einwanderern einsetzen. Eine macht Englisch zur "allgemeinen und vereinigenden Sprache", eine weitere schreibt künftig eine Art Personalausweis vor, damit man sich als Wähler registrieren kann. Die dritte verbietet es Staatsgerichten, bei der Entscheidung von Fällen internationales und islamisches Recht zu berücksichtigen.

In Colorado lehnten die Wähler eine Initiative ab, die Abtreibung verboten hätte. Dem ungeborenen Fötus sollten in der Staatsverfassung Persönlichkeitsrechte zugesichert werden.

In Kalifornien soll "Proposition 23" die strengen Umweltauflagen für den Ausstoß von Treibhausgasen solange aussetzen, bis die Arbeitslosigkeit ein Jahr lang unter 5,5 Prozent fällt.

In Arizona, Colorado und Oklahoma sollen Vorschriften der von Obama durchgesetzten Gesundheitsreform aufgehoben werden, wonach jeder Bürger eine Krankenversicherung haben muss. Mindestens in Oklahoma wurde diese Initiative angenommen.

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Schade, schade... Hatte wirklich gehofft das sich was ändern würde...