[Avantasia]

Berlin (dpa) - Nur einen Monat nach dem Start der schwarz-gelben Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Kabinett zum ersten Mal umbilden müssen.

Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung am Freitag übernimmt Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) sein Ressort. Jung musste infolge des verheerenden Luftangriffs in Afghanistan im September und der anschließend unterdrückten Informationen über zivile Opfer seinen Hut nehmen. Als neue Familienministerin rückt die erst 32 Jahre alte CDU- Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler aus Wiesbaden ins Kabinett nach. Die Opposition sprach von einem klassischen "Fehlstart" für Schwarz-Gelb.

Die Neubesetzungen wurden erforderlich, weil Jung wegen der Vorgänge aus seiner Zeit als Verteidigungsminister nicht mehr zu halten war. Nach massivem Druck auch aus der eigenen Partei erklärte der 60-Jährige am Freitag seinen Rücktritt: "Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September."

Bei dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Angaben von Feldjägern aus dem Bundeswehr-Feldlager Kundus zu zivilen Opfern gleich nach dem Angriff waren im Ministerium unterschlagen worden. Am Donnerstag hatte deswegen der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, entlassen.

Nur wenige Stunden nach Jungs Rücktritt gab Merkel die Umbesetzungen im Kabinett bekannt. Sie lobte Jung als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Mensch". Von der Leyen hat auf dem Gebiet der Arbeitsmarktpolitik bislang wenig Erfahrung. Bereits während der Koalitionsverhandlungen war spekuliert worden, dass die 51-Jährige aus dem Familienressort auf einen wichtigeren Posten wechseln könnte. Köhler hatte sich in der vergangenen Wahlperiode im BND- Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen gemacht.

Von der Leyen wies in einer Erklärung auf ihre fachliche Erfahrung als Sozialministerin in Niedersachsen hin und fügte hinzu: "Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Auswirkungen der Krise auf dem Arbeitsmarkt drückend spürbar und es stehen wichtige und komplexe Reformen an. Ich möchte mich dieser Aufgabe mit allem mir möglichen Einsatz stellen." Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast wertete die Ernennung Köhlers zur Familienministerin als Beleg für die "Schwäche" Merkels. Sie "hängt am Gängelband" von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU). "Einziges Kriterium ist die hessische Herkunft."

Die Opposition besteht auch nach dem Rücktritt auf der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der den Angriff und die anschließenden Informationsfluss aufklärt. Mit dem "folgerichtigen" Abgang sei noch keine der offenen Fragen beantwortet, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag). Künast und Co-Fraktionschef Jürgen Trittin erklärten ebenfalls: "Wir wollen, dass diese Vorgänge lückenlos aufgeklärt werden."

Die Opposition will dabei auch die Rolle des amtierenden Verteidigungsministers Guttenberg ausleuchten. Der CSU-Politiker beklagte sich am Freitag nochmals darüber, dass er nicht alle vorhandenen Berichte erhalten habe, die er für eine persönliche Bewertung des Luftangriffs gebraucht hätte. Es gebe neben dem Feldjäger-Bericht noch neun Papiere, die ihm bei der Amtsübernahme nicht vorgelegen hätten. Er werde den Luftangriff nun neu bewerten. Anfang November hatte Guttenberg den Angriff noch als "militärisch angemessen" bezeichnet.

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[sucker86]

Steht dann demnächst das STOPP!-Schild vor dem Arbeitsamt?

[Cerebrus]

Ich finde es nicht umbedingt gut das sie jetzt Arbeitsministerin ist, aber ich bin froh das sie aus dem Familienministerium raus ist.
Ich bin mal gespannt wie die Frau Köhler sich dort schlägt, sie ist ja Rund 20 jahre Jünger als Zensursula vielleicht bringt sie ja etwas frischen Wind.

Was mich allerdings immer wieder wurmt, ist das Minister scheinbar nicht den Hauch einer Ahnung haben müssen um irgendein Ministerium zu übernehmen. Sie brauchen eine spezifische Vorbildung noch genaues Wissen. Das halte ich wirklich für fatal !
Würdet ihr einen Motorrad fahrer an den Knüppel eines Flugzeuges lassen ? Ich nicht...
Wobei das schönste finde ich immer noch unseren Herren Schäuble als Bundesfinanzminister... Ein Mann der Bestechungen von einem Waffenhändler angenommen hat, ja genau so ein brauchen wir um über die Finanzen von 82 Mio. Deutschen zu wachen... Und wie ist er es geworden ? Achja die gute Angie vertraut ihm ja ist das nicht süß
Naja n bissl ins OT abgetrifftet sorry ^^

PS: Wäre es möglich als News Quelle nicht web.de anzugeben ? Ich finde es immer schrecklich die News auf dieser unübersichtlichen und total vollgestopften Seite zu lesen.

[speakers]

Die Bundestagswahl war am 27.09.2009 - Jung wird überraschend Arbeitsminister - Guttenberg übernimmt zum Erstaunen der ganzen Medienlandschaft das Verteidigungsministerium - beim Bambi 2009 vertritt dann Frau Guttenberg in einer selten dämlichen Rede Ihren dynamischen Gatten, weil dieser verhindert ist - UND MERKEL SCHWAFELT ETWAS VON "VOLLER TRANSPARENZ"... unseren neuen Außenminister Guido habe ich bislang zu dem Thema nicht vernommen, obwohl man erwarten könnte, dass dieser schleunigst nach Afghanistan fliegt, wenn Guttenberg dazu schon nicht fähig ist.

Ich fühle mich von diesen Menschen nicht vertreten

Achja und alle über 60 sind zurückgetreten...

[Crying_cockatoo]

Zitat von sucker86

Steht dann demnächst das STOPP!-Schild vor dem Arbeitsamt?

Haha der war gut!

Aber Ursula kennt sich ja mit Arbeit (zumindest mit ihrem Mann) sehr gut aus.

[_Gojira]

Zitat von Crying_cockatoo

Haha der war gut!

Aber Ursula kennt sich ja mit Arbeit (zumindest mit ihrem Mann) sehr gut aus.

EPIC WIN