[ziesell]

Videoleak aus Sde Teiman: "Wir verlieren unsere Menschlichkeit"


Soldaten foltern einen inhaftierten Palästinenser, dann versucht die ermittelnde Militärjuristin angeblich einen Suizid. Was der Fall Sde Teiman über Israel sagt.



Joel Donchin weiß, was in Sde Teiman passiert ist. Während des Gazakriegs meldete sich der 81-jährige Anästhesist zum Reservedienst im Feldkrankenhaus in dem Militärgefängnis, das international als Israels Guantanamo berüchtigt ist. Bis zu 4.000 Palästinenser wurden auf dem zeitweilig zum Haftlager umfunktionierten Militärstützpunkt in der Negev-Wüste festgehalten. Darunter ein Mann, den Donchin während seiner Visite eines Morgens vor sich liegen sah – und dessen Fall längst zum Politskandal geworden ist.

Mitte 2024 geriet ein Video an die Öffentlichkeit, das dokumentiert, wie mehrere israelische Soldaten den Mann misshandeln. Details sind nicht zu erkennen, die Täter bilden um das Opfer eine Art Mauer, um Blicke abzuschirmen. Die Aufnahmen stammen von einer Überwachungskamera. Vergangene Woche übernahm die mittlerweile zurückgetretene oberste Militärstaatsanwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi die Verantwortung für das Weiterleiten des Videos. Anschließend galt sie kurzzeitig als vermisst. Angehörige befürchteten einen Suizid. Aus diesem Grund, so die offizielle Erklärung des rechts*******n Sicherheitsministers Itamar Ben-Gvir, wurde Tomer-Jeruschalmi nun selbst in Polizeigewahrsam genommen. Dabei hatte sie nur das getan, was Joel Donchin von ihr verlangt hatte: den Fall des gefolterten Mannes juristisch zu untersuchen.

"Der Mann hatte eine große Bauchoperation hinter sich, er war rektal mit einem Messer so schwer verletzt worden, dass der Dickdarm gerissen war", erinnert sich Donchin an den Morgen jener Visite im Feldkrankenhaus, als er das Folteropfer zum ersten Mal sah. Mit dem Operationsbericht des Mannes sei er an den Leiter des Gefängnisses herangetreten, habe gefragt, ob der Fall untersucht werde. Das sei bejaht worden, geschehen aber sei nicht genug. "Noch immer gibt es keinen Prozess gegen die Verdächtigen. Niemand der Täter sitzt im Gefängnis, aber die Militärstaatsanwältin wurde verhaftet. In was für Staaten passiert so etwas?"

Der Fall des gefolterten Mannes reiht sich ein in eine Kette von Vorwürfen, die Menschenrechtsorganisationen und auch in Sde Teiman eingesetzte Soldaten anonym erhoben haben. So sei in dem Haftlager "regelmäßig damit geprahlt worden, Gefangene zu schlagen", sagte ein Soldat der New York Times. Einige der Insassen hätten während der Gefangenschaft Knochenbrüche und Blutungen erlitten, ein Häftling sei an den Folgen eines Thoraxtraumas gestorben.

Das Problem mit Sde Teiman besteht aus zwei Teilen. Im ersten geht es um die Foltervorwürfe. Im zweiten geht es um diejenigen, die das Unrecht erkannt haben. Verbunden sind beide Teile durch den Hass aus Israels rechtem Lager ? auf Palästinenser wie auf die unabhängig arbeitende Justiz. Nachdem die Militärstaatsanwaltschaft vergangenen Sommer Anklage gegen einen der mutmaßlich beteiligten Soldaten erhoben hatte, wollten rechts******* Protestierende erst in Sde Teiman, dann in das zuständige Gerichtsgebäude eindringen. Die Rechten begannen, Tomer-Jeruschalmi zu diffamieren, und tun es noch heute. Ihr möglicher Suizidversuch sei "nichts anderes als ein Mittel, um das Ausmaß der Lügen der obersten Führung der Militärstaatsanwaltschaft und die Verwicklung der Generalstaatsanwältin und ihrer Vertrauten zu verschleiern", behauptete etwa Tally Gotliv, Abgeordnete aus der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, in einem Post in den sozialen Medien.

"Das kann eine Militärjustiz nicht ignorieren"

"Tomer-Jeruschalmi ist eine gute Anwältin, die versucht hat, ihre Arbeit zu machen", sagt Amichai Cohen. Der Professor für internationales und Militärrecht arbeitet am Israel Democracy Institute und hat den Fall Sde Teiman juristisch eng begleitet. Nach dem Bekanntwerden des Videos war er beratend beteiligt an einer Petition für den Obersten Gerichtshof, der daraufhin die Schließung des Haftlagers anordnete. Cohen kennt auch die Vorwürfe, die Tomer-Jeruschalmi gemacht werden. Manche davon seien eventuell berechtigt. Etwa der, den die Zeitung Ha'aretz recherchierte: Demnach soll sie lange gezögert haben, ehe sie tatsächlich Ermittlungen einleitete. "Und sicher war es in gewisser Hinsicht ein Fehler, für das Video die Verantwortung zu übernehmen. Denn sie hat sich zwar für den rechtsstaatlich richtigen Weg entschieden, muss dafür aber nun persönlich büßen."

Für den Rechtsprofessor Cohen ist diese Entwicklung aus demokratietheoretischer Sicht bedrohlich: Netanjahus Rgierung lasse die Armeejustiz nicht nur allein, sondern mache sie auch noch zum Ziel öffentlicher Anfeindungen. "Die Amerikaner hatten Guantanamo und Abu Ghraib, und es ist immer eine politische heikle Frage, Ermittlungen gegen Soldaten einzuleiten, die Teil eines bewaffneten Konflikts und selbst betroffen sind", sagt er. "Aber in diesem Fall, ein Extremfall von Misshandlung von Gefangenen, existieren nun einmal Videobeweise. Das kann eine Militärjustiz nicht ignorieren, ohne sich mitschuldig zu machen."

Der Fall Sde Teiman steht damit für die gesellschaftliche Spaltung innerhalb Israels. Seit ihrem Antritt vor drei Jahren versuchte die aktuelle Regierung, die Justiz zu schwächen, brachte Gesetze auf den Weg, um den Rechtsstaat abzubauen. Unterbrochen wurde dieser Prozess durch den brutalen Angriff der Hamas am 7. Oktober vor zwei Jahren, der zum längsten Gazakrieg in der Geschichte des Nahostkonflikts wurde und das Land weiter radikalisiert hat. Wie eine Umfrage der Hebräischen Universität Jerusalem aus dem Sommer zeigt, stimmen 62 Prozent der Israelis der Aussage zu, dass es "in Gaza keine unschuldigen Zuschauer" gebe.

"Dieser Mann war harmlos"

"Wir sind dabei, ins Autoritäre zu kippen, und drohen unsere Menschlichkeit zu verlieren", sagt dazu der Arzt Joel Donchin. Er sei einer von wenigen Medizinern gewesen, die sich überhaupt bereit erklärt hätten, in Sde Teiman zu arbeiten: Zu problematisch seien die Haftbedingungen der Gefangenen gewesen, die Männer gefesselt, die Augen verbunden. Die israelische Organisation der Ärzte für Menschenrechte, für die Donchin einst leitend aktiv war, habe sich geweigert, unter diesen Bedingungen zu helfen. "Es war eine schwere Entscheidung, am Ende stellte ich mich gegen die Organisation. Denn sonst wären die Gefangenen gestorben oder ohne Betäubung operiert worden."

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