[Avantasia]

Eine Vertrauensbasis ist geschaffen: Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben Koalitionsgespräche an. In zentralen, besonders umstrittenen Themen haben sich die potenziellen Partner in den Sondierungsverhandlungen verständigt – dazu gehören Finanzen und Migration. Ein erster wichtiger Schritt sei damit geschafft, sagen die Unterhändler in Berlin. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den nächsten Schritten:

Wie geht es jetzt weiter?

In den Parteigremien muss abgesegnet werden, dass man wirklich Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Das dürfte aber schnell gehen und gilt als Formsache. Danach beginnt die eigentliche Arbeit am Koalitionsvertrag. Erst wenn ein Koalitionsvertrag steht und von den Parteien beschlossen ist, steht auch die Regierung.

Was muss noch vereinbart werden?

Sondierungen, also die bisherigen Treffen, sind ein Abtasten der Parteien. Passen wir zusammen? Können wir vernünftig miteinander sprechen? Die potenziellen Koalitionäre suchen eine gemeinsame Erzählung, entwickeln ein gemeinsames Ziel. Besonders strittige Themen, wie hier etwa Finanzen und Migration, werden schon mal aus dem Weg geräumt.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Doch in einem Koalitionsvertrag steht später noch viel mehr. Um den zu formulieren, werden nun zahlreiche Arbeitsgruppen gebildet, etwa zur Verkehrspolitik, zur Familienpolitik, zur Umwelt- und Klimapolitik. In den Sondierungen der Ampelregierung im Jahr 2021 gab es 22 solcher Arbeitsgruppen.

Einigen müssen sich die Verhandler auch über den Zuschnitt der Ministerien. Soll es etwa künftig ein eigenes Ministerium für Digitalisierung geben? Auch welche Partei welche Ministerien übernimmt, wird normalerweise ausgehandelt und im Koalitionsvertrag geregelt.

Wie lange kann das dauern?

Üblicherweise erstrecken sich solche Verhandlungen über mehrere Wochen. Beim letzten Mal vergingen zwischen dem Ende der Sondierung und der letzten Sitzung der Koalitionsverhandlungen allerdings fast eineinhalb Monate. Doch angesichts der dramatischen Weltlage drängt diesmal die Zeit besonders. Der wahrscheinlich künftige Kanzler Merz hat das Ziel ausgerufen, bis Ostern fertig zu sein.

Wie könnte ein Koalitionsvertrag aussehen?

Dazu hat die Union bereits recht genaue Vorstellungen geäußert. Die vergangene Legislatur habe gezeigt, wie schnell Koalitionsverträge durch Ereignisse von außen wie den Ukrainekrieg obsolet sein könnten. Ein schwarz-roter Vertrag soll schlanker und flexibler sein.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte vor der Wahl, die für einen Politikwechsel notwendigen Maßnahmen müssten in den ersten sechs Monaten einer neuen Regierung auf den Weg gebracht werden. Der Koalitionsvertrag müsse dann je nach Herausforderung später weitergeschrieben werden.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Da müssen dann aber die Gewerkschaften ran.

Leute lasst euch nicht verarschen. Bei einer Wochenarbeitszeit fallen ggf. Nachtzuschläge und vor allem Feiertage weg.

Wenn z.B Freitag ein Feiertag ist, wird halt der Rest der Woche 10 Std, gekloppt.
Das war ein Grund warum wir als Gewerkschafter früher nie auf solche Forderungen eingegangen sind.
Der gearschte ist der Arbeitnehmer und die Firmen reiben sich die Hände.

Bye Bye Brückentage.

Die tägliche Arbeitszeit Nach etwa 8 Stunden Arbeitszeit nimmt die Effektivität deutlich ab.
Ermüdung und schlechtere Konzentration steigen an, ebenso wie die Unfallgefahr.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]