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Sérgio Moro
Brasiliens Justizminister tritt zurück

Sérgio Moro gilt als prominenter Kämpfer gegen Korruption. Wegen eines Streits mit Jair Bolsonaro ist er nun zurückgetreten und erhebt Vorwürfe gegen den Präsidenten.

24. April 2020, 18:27 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AP, AFP, KNA, ale 38 Kommentare


Brasiliens zurückgetretener Justizminister Sérgio Moro © Andre Coelho/​Getty Images

Brasiliens Justizminister Sérgio Moro ist zurückgetreten. Er begründete den Schritt mit dem Austausch des Chefs der Bundespolizei durch Präsident Jair Bolsonaro. Der bisherige Polizeichef Mauricio Veleixo hatte bei den unter dem Namen Lava Jato (Autowäscherei) bekannten Korruptionsermittlungen eng mit Moro zusammengearbeitet. Dabei wurden zahlreiche Politiker und Geschäftsleute in Süd- und Mittelamerika festgenommen und hinter Gitter gebracht – [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Moro sagte, er habe Bolsonaro gewarnt, dass es eine politische Einmischung wäre, den Chef der Bundespolizei ohne Grund abzusetzen. Bolsonaro tat dies dennoch, ohne sich mit Moro zu beraten. Der ehemalige Antikorruptionsrichter sagte, er sehe nun keine Möglichkeit mehr, die Unabhängigkeit der Polizeibehörde zu bewahren. Weiterhin warf Moro in seiner Rücktrittsrede Bolsonaro vor, einen Vertrauten auf den Posten des Bundespolizeichefs heben zu wollen, um Einsicht in Geheimdienstakten zu erhalten.

Bolsonaro soll Ermittlungen gegen seinen Sohn stoppen wollen

Dabei war es als Erfolg Bolsonaros gewertet worden, als er kurz nach seiner Wahl im Oktober 2018 den prominenten Richter Moro in sein Kabinett holte. Allerdings hat sich deren Verhältnis seitdem abgekühlt: Laut Moro habe der Präsident von ihm verlangt, auf laufende Ermittlungen gegen seine Söhne einzuwirken. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] handelt es sich dabei um Carlos Bolsonaro, der verdächtigt wird, Fake News verbreitet und zu ungenehmigten Protesten aufgerufen zu haben. Der Sohn des Präsidenten ist Senator im brasilianischen Nationalkongress.

Nach Einschätzung von Beobachtern könnte Moros Rücktritt für Bolsonaro gefährlich werden, dem Präsidenten drohe gar ein Amtsenthebungsverfahren. Bolsonaro hat zuletzt in der Corona-Krise sehr heftige Kritik auf sich gezogen. Wiederholt spielte er die Pandemie herunter, bezeichnete das Virus als ungefährliches "Grippchen" und rief seine Mitbürger dazu auf, die von lokalen Behörden verhängten Eindämmungsmaßnahmen nicht zu beachten – diese seien eine "Hysterie".

Zuletzt entließ er seinen Gesundheitsminister, den Arzt Luiz Henrique Mandetta, der Bolsonaros Äußerungen zum Coronavirus widersprach und das Verhängen von Ausgangssperren forderte. In Brasilien haben sich bislang mehr als 50.000 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert, mehr als 3.300 sind an Covid-19 gestorben.


Brasilien - Bolsonaro gegen Ausgangsbeschränkungen
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat eine Demonstration gegen geltende Corona-Maßnahmen besucht. Brasilien verzeichnet die höchsten Infektionszahlen Lateinamerikas. © Foto: GettyImages
(dahnter liegt ein Video - siehe Quellenlink)

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Wegen Amtsenthebungsverfahren:
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