[MunichEast]

Die AfD war im letzten Jahr die Fraktion mit den höchsten Fehlzeiten bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag. Das zeigt eine statistische Auswertung des ARD-Magazins Kontraste.


Beim Einzug in den Bundestag 2017 schimpfte die AfD über das häufig leere Plenum und rühmte sich mit einer hohen Anwesenheit der eigenen Abgeordneten. Zwei Jahre später ist ausgerechnet die AfD die Fraktion mit der höchsten Fehlquote (13,57 Prozent) bei namentlichen Abstimmungen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der alle von der Verwaltung des Deutschen Bundestags veröffentlichten namentlichen Abstimmungen seit Mitte Oktober 2018 ausgewertet wurden.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel antwortete auf Kontraste-Nachfrage, wie sie sich die hohe Abwesenheit der AfD erkläre: "Hat sie doch überhaupt nicht, die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben."

Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller (persönliche Fehlquote 42,42 Prozent) räumt gegenüber Kontraste jedoch ein, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei: Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfindet, so Müller.

Themen von hoher Relevanz bei namentlichen Abstimmungen

Bei namentlichen Abstimmungen handelt es sich in der Regel um besonders wichtige oder gesellschaftlich umstrittene Themen. Inhaltlich geht es häufig um Außen- oder Sicherheitspolitik oder haushaltsrelevante Fragen. Neben Abgeordneten der AfD fehlen die Bundestagsabgeordneten der FDP (12,95 Prozent im Vergleich zu 6,64 Prozent im ersten Jahr der Legislaturperiode) und der Linken (12,74 Prozent) am häufigsten. Durchschnittlich fehlten Abgeordnete seit letztem Oktober bei namentlichen Abstimmungen in 10,73 Prozent der Fälle. Die Fehlzeiten der anderen Fraktionen liegen unterhalb des Durchschnittswerts (SPD 10,39 Prozent, Grüne 9,16 Prozent, CDU/CSU 8,64 Prozent).

Gysi und Gabriel fehlen weiterhin oft

Bereits im vergangenen Jahr hatte Kontraste die Anwesenheit im Bundestagsplenum für das erste Jahr der aktuellen Legislaturperiode ausgewertet. Bei dieser ersten Auswertung verpasste Gregor Gysi 90 Prozent der namentlichen Abstimmungen. Auch in diesem Jahr verpasste Gysi immer noch vier Mal mehr namentliche Abstimmungen als der durchschnittliche Bundestagsabgeordnete. Auf Nachfrage antwortet Gysi: "Wie Sie bemerkt haben müssen, habe ich die Präsenz bei namentlichen Abstimmungen im Vergleich zu Ihrem ersten Bericht bereits deutlich erhöht." Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, sagt im Interview mit Kontraste: "Wenn er sich verbessert hat, ist es erst mal ein gutes Zeichen, aber es ist zu viel." Er sicherte zu, erneut mit Gysi zu sprechen.

SPD-Politiker Sigmar Gabriel verpasste immer noch die Hälfte aller namentlichen Abstimmungen seit letztem Oktober, obwohl er Kontraste gegenüber 2018 versprach, häufiger zu erscheinen. Am 7. Juni 2019 verpasste Gabriel drei namentliche Abstimmungen, stand dafür aber als Redner auf der Bühne eines Branchentreffs der Immobilienwirtschaft in Garmisch-Partenkirchen. Bis zur redaktionellen Deadline hat Gabriel nicht auf die Fragen von Kontraste geantwortet.

Posten statt Abstimmen

Thomas Kemmerich, FDP-Bundestagsabgeordneter und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen, hat rund ein Drittel der namentlichen Abstimmungen im vergangenen Jahr verpasst. Obwohl er seine Stimme am 13. Dezember zum Solidaritätszuschlag nicht abgab, teilte er am gleichen Tag ein Foto auf Instagram mit einer Stimmkarte in der Hand. Durch seinen Auftritt in sozialen Netzwerken entsteht der Eindruck, er habe an der Abstimmung teilgenommen. Auch bei einer anderen Gelegenheit wurde auf seinem Instagram-Account ein Video aus dem Reichstag am Tag der Abstimmung gepostet, obwohl er nicht anwesend war.

Auf Anfrage von Kontraste teilt Kemmerich mit, für die sozialen Medien sei sein Team zuständig und das wisse nicht immer, ob er an Sitzungen teilnehmen kann. Seine hohe Abwesenheitsquote bei namentlichen Abstimmungen erklärt er wie folgt: "Viele Menschen plagen unter der rot-rot-grünen Landesregierung Abstiegsängste, Wohnungsnot, Arbeitsplatzverlust. Diese Menschen wenden sich an mich und ich bin für sie da."

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Warum überrascht mich das nicht ? Die Alternative war mal angetreten alles besser zu machen wie die "Altparteien" ?

[parlheinz]

Vielleicht sollte man zum besseren Verständnis dieser Zahlen darauf aufmerksam machen, dass sich die Berechnung einer Quote immer auf eine Gesamtmenge bezieht und das sind hier die jeweiligen Fraktionsgrößen, die sich ja bekanntlich ziemlich stark unterscheiden.

Wer sich die Mühe macht sich das auszurechnen, wird sich vielleicht auch darüber wundern, dass das durch alle Medien geht. Nur die geringe Fehlquote der Grünen sticht hier wirklich positiv heraus, da die Fraktion relativ klein ist. Das wäre meines Erachtens am ehesten der Aufmacher für eine Meldung gewesen.

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[Bateleur]

So wie mein oberer Redner sagt.
Der Artikel ist nur Diffamierung, also Schmutz schmieren, weil ich nicht mag.

Wer einigermaßen die Politik verfolgt, hat schon sogar bevor es die AfD gab, die ganzen fehlenden Abgeordneten mitbekommen. Die kommen, unterschreiben dass sie da waren und gehen wieder. Und daran hat sich nichts geändert.
Was will uns der Artikel also sagen? Die AfD ist auch nicht besser als der Rest? Aber die Leistung vom Rest erwähnt er nicht als Vergleich

[MunichEast]

Zitat von Bateleur

Was will uns der Artikel also sagen? Die AfD ist auch nicht besser als der Rest? Aber die Leistung vom Rest erwähnt er nicht als Vergleich

Du kennst den Begriff Whataboutism ?

[docma242]

Vielleicht sollte man zum besseren Verständnis dieser Zahlen darauf aufmerksam machen, dass sich die Berechnung einer Quote immer auf eine Gesamtmenge bezieht und das sind hier die jeweiligen Fraktionsgrößen, die sich ja bekanntlich ziemlich stark unterscheiden.

Nun, wenn man die nackte Gesamtmenge als Grundlage einer Beurteilung nehmen würde, müssten ja Grüne (67), "Linke" (69), FDP (80) eine ebenfalls entsprechend hohe "Fehlquote" aufweisen wie die blaubraunen Opfer der bösen Lügenpresse. Schließlich können diese auf 94 Abgeordnete zurückgreifen.

Dem ist aber nicht so, weil eben die Vertreter des Rassismus ganz einfach faul sind oder glauben, sie hätten besseres zu tun als ihre Wähler zu vertreten. Wenn es darum geht, die angebliche Entscheidungsunfähigkeit des Parlaments zu "demaskieren", sind die AfD-Typen ja auch immer ganz groß. Fordern mitten in der Nacht nach mehr als 12 Stunden Sitzung einen "Hammelsprung", um diesem dann selbst fernzubleiben.

Der Artikel ist nur Diffamierung

Muahahaha. Die arme AfD. Vielleicht sollten deren Abgeordnete den Wählerauftrag einmal ernst nehmen, statt sich vor Sitzungen zu drücken. Aber die Opferrolle spielen, das können sie wirklich gut.

Aber die Leistung vom Rest erwähnt er nicht als Vergleich

Auf welche "Leistungen" können die Vertreter der AfD denn verweisen? Kontake bis hinein ins rechtsterroristische Milieu? 54 Strafzettel wegen Falschparkens in sechs Monaten?

[parlheinz]

Zitat docma:

Nun, wenn man die nackte Gesamtmenge als Grundlage einer Beurteilung nehmen würde, ....

Was heißt da "würde"? Was hat man denn sonst zur Ermittlung der Quote genommen? Es wäre doch eine gute Idee, das hier mal zu erklären.

Zweitens habe ich die Richtigkeit der berechneten Quote nicht angezweifelt, habe aber darauf verwiesen, dass hier eben von einer Quote die Rede ist.

Und alles andere, wie Munich schon schrieb: Whataboutism ...

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[user4mygully]

Zitat von MunichEast

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Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller (persönliche Fehlquote 42,42 Prozent) räumt gegenüber Kontraste jedoch ein, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei: Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfindet, so Müller.
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Ich hätte nichts dagegen wenn die Fehlquote auf 100% steigen würde.

Müller kritisiert nicht nur die aus seiner Sicht für die deutsche Wirtschaft negativen Folgen der Handelssanktionen gegen Russland, sondern behauptet, es gebe „Pläne der Kriegstreiber und Wirtschaftsvernichter aus Washington“, eine Annäherung von Deutschland und Russland durch Provokationen und einen angezettelten Krieg in der Ukraine zu zerstören. Belege dazu will er auf einer „Freidenker-Seite im Internet“ gefunden haben. Ebenso brachte Müller die These auf, der Abschuss des Malaysia-Airline-Flugs 17 sei von den ukrainischen Luftstreitkräften im Auftrag der USA vorgenommen worden, um ein Eingreifen westlicher Mächte zu provozieren. Dabei beruft sich Müller auf zwei YouTube-Videos.
Als die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch am 31. Januar 2018 in der Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eine Rede im Bundestag hielt, verweigerte Müller den Applaus.
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„Der hat’s mal richtig gesagt, der Josef Stalin: ‚Die Kader entscheiden alles‘“. Mit diesen Worten hat beim jüngsten „Tag der offenen Tür“ des Bundestages am 8. September der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller seinen Zuhörern zu erklären versucht, wie sich der „nationale Wirtschaftsraum“ wieder kontrollieren lasse – „vor allem durch einen Austausch der Kader“. Dies berichtet jetzt die „Welt“.

[docma242]

Zitat von parlheinz

Zitat docma:

Was heißt da "würde"?

Eventuell missverständlich ausgedrückt meinerseits.
Aber halt auch nicht nur meinerseits.
Natürlich ist die Grundlage einer Quote stets die Ausgangszahl X.
Bei dieser ist es allerdings ab einer gewissen Größe relativ egal, wie groß diese ist, da die Fehlquote wie im Fall der Blaubraunen eben ganz einfach über dem liegt, was andere, deutlich kleinere Fraktionen aufweisen.

Und alles andere, wie Munich schon schrieb: Whataboutism ...

Fragt sich nur, wer sich da dieses Mechanismus bedient. Ich sicherlich nicht....