[Prince]

Verkehrsminister Dobrindt von der CSU hat sein Konzept einer Pkw-Maut für alle Autofahrer vorgestellt. Durchschnittlich 88 Euro soll die Pflicht-Vignette kosten. Deutsche Autofahrer sollen aber keine Mehrbelastung fürchten müssen.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sein Konzept für die Pkw-Maut vorgestellt. Mit der Maut sollen die "wachsenden Belastungen" durch die Verkehrszunahme aufgefangen werden. Eine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer soll es aber nicht geben. Denn deutsche Autofahrer sollen ausgleichend einen Nachlass der Kfz-Steuer erhalten, so dass keiner, verspricht der Minister, am Ende mehr als jetzt zahlen muss. Liegt die Maut-Gebühr über der Kfz-Steuer, dürfte die Vignette für den Fahrer damit kostenlos sein. Für diesen konkreten Fall liegen uns aber derzeit keine Informationen vor.

Die Abgaben für die Maut sollen sowohl für Autobahnen als auch für Land- und Bundes- und Kommunalstraßen gelten. Jeder Autofahrer soll eine Vignette benötigen, welche für zehn Tage 10 Euro und für zwei Monate 20 Euro kosten soll. Zusätzlich soll es Jahres-Vignetten geben. Deren Preise berechnen sich nach unterschiedlichen Faktoren - etwa Öko-Klasse und Hubraum des Autos. Für Autos, die im letzten Jahr zugelassen worden waren, fallen bei Benzinern je angefangenen 100 Kubikzentimetern 2 Euro an. Bei Diesel-Fahrzeugen sind es 9,50 Euro. Das berichtet Spiegel Online. Durchschnittlich, rechnet Dobrindt vor, müsse ein Autofahrer 88 Euro im Jahr für die Vignette rechnen.

Deutsche Autofahrer bekommen die Aufkleber laut Plan automatisch per Post, Ausländer sollen sie im Internet bestellen oder an grenznahen Tankstellen kaufen können. Insgesamt soll die Pkw-Maut Mehreinnahmen von 2,5 Milliarden Euro pro Legislaturperiode einbringen. Die Einnahmen sollen in eine neue Infrastrukturabgabe fließen. Per Farbcode - die Vignetten kommen in unterschiedlichen Farben - soll eine Sichtkontrolle stattfinden können. Diese könnte - ähnlich wie bei der Lkw-Maut - über Kameras an Maut-Brücken realisiert werden.
Der Start der Maut ist für den 1. Januar 2016 geplant. Ob es dazu kommt, ist noch nicht sicher. Es droht Gegenwind aus den Reihen der SPD und von Nachbarländern.

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