[Atanaris]

Donnerstag, 24. November 2011

Vier Billionen Rubel für neue Waffen
Russland stellt NATO Ultimatum

Das Säbelrasseln Russlands wird lauter - sollte es im kommenden Jahr keine Einigung der NATO über das umstrittene Raketenabwehrsystem geben, will Präsident Medwedew Offensivwaffen an den Bündnisgrenzen stationieren - und den atomaren Abrüstungsvertrag kündigen. Experten in Moskau sagen: Russische Rakten können jedes System zerstören. Die NATO und die USA zeigen sich enttäuscht.

Ultimatum aus Moskau: Im Streit um das geplante US-Raketenabwehrsystem in Europa hat Russland eine Einigung vor dem NATO-Gipfel in Chicago 2012 gefordert. Falls sich die NATO dann auf den Schutzschild einige und Russland nicht mit einbeziehe, überschreite das Bündnis die "rote Linie". Das sagte der einflussreiche Außenpolitiker Konstantin Kossatschow Angaben der Agentur Interfax zufolge.

"Danach wird es notwendig sein, die vom Präsidenten (Dmitri Medwedew) angekündigten Schritte umzusetzen", sagte Kossatschow, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma. Medwedew hatte zuvor mit der Stationierung von Offensivwaffen nahe der Grenze zur NATO sowie mit einer Aufkündigung des atomaren Abrüstungsvertrags START mit den USA gedroht. Vize-Regierungschef Sergej Iwanow kündigte an, Russland werde in den kommenden drei Jahren rund vier Billionen Rubel (rund 95,2 Mrd Euro) in moderne Waffen investieren.

Wie im Kalten Krieg

Die NATO und die USA reagierten enttäuscht. Medwedews Äußerungen erinnerten an den Kalten Krieg, kritisierte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Das Bündnis hatte Russland immer wieder zur Teilnahme an der Abwehr eingeladen. Allerdings will die NATO zwei separate, wenn auch eng verbundene Systeme - Moskau hingegen fordert einen gemeinsamen Gefechtsstand. Die USA beteuerten erneut, dass sich der Schutzschirm nicht gegen Russland richte. Moskau sieht in einem Alleingang der Allianz eine Gefahr für seine Sicherheit.

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