[ziesell]

Palästina-Demo in Berlin : Polizist schlägt Frau: Irische Botschaft äußert Besorgnis

Nach einer Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstranten in Berlin schaltet sich die irische Botschafterin ein. Videos dokumentieren Faustschläge eines Polizisten ins Gesicht einer Frau.



Eine tätliche Auseinandersetzung zwischen der Berliner Polizei und propalästinensischen Demonstranten aus Irland wird zum internationalen Politikum. Das irische Außenministerium bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, über einen konkreten Zwischenfall am Donnerstagabend in Berlin-Mitte informiert worden zu sein. Die irische Botschafterin Maeve Collins und weitere hochrangige Beamte hätten deshalb die deutschen Behörden kontaktiert und ihre Besorgnis mitgeteilt.

Auf mehreren Videos von der Kundgebung ist zu sehen, wie ein Polizist einer Frau mit der Faust zweimal ins Gesicht schlägt, der Demonstrantin läuft Blut aus der Nase. Dem irischen Sender RTÉ zufolge teilte die irische Protestorganisation „Irish Bloc Berlin“ mit, der Arm der Frau sei gebrochen, sie müsse operiert werden.

Die Berliner Polizei hatte am Samstag bestätigt, Videoaufnahmen von dem Zwischenfall zu kennen. Der betreffende Beamte sei identifiziert, der Vorfall werde geprüft, sagte ein Sprecher. Ein Ermittlungsverfahren gegen den Beamten wurde zunächst nicht eingeleitet. Es werde noch geprüft, „ob das Verhalten verhältnismäßig war“.

Die geschlagene Frau wurde demnach von der Berliner Feuerwehr behandelt, wegen unbekannter Verletzungen. Gegen sie werde wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt, hieß es weiter.

Fast 100 Strafverfahren

Laut Polizei hatten mehrere hundert Einsatzkräfte am Donnerstagabend eine unerlaubte „Ansammlung im Kontext des Nahostkonfliktes“ in der Nähe des Hackeschen Marktes aufgelöst. Den Angaben zufolge bewegten sich rund 100 Personen zwischen Rosenthaler Platz und Hackeschem Markt „hin und her“. Einzelne hätten sich gegenüber Einsatzkräften „verbal aggressiv“ verhalten. Da keine Versammlungsleitung zu erkennen war, sei die Menschenansammlung aufgelöst worden. Bei dem Einsatz sei es zu Beleidigungen, tätlichen Angriffen und Widerstandshandlungen auf und gegen Polizisten gekommen.

94 Personen setzte die Polizei laut einer am Freitag veröffentlichten Bilanz vorläufig fest. Sie leitete 96 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, des tätlichen Angriffes auf und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Verfahren gibt es auch wegen Beleidigung, Körperverletzung sowie wegen des Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes.

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Propalästina-Demonstration: Polizist schlägt Demonstrantin – Anzeigen und Ermittlungen


Nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einem Berliner Polizisten und einer propalästinensischen Demonstrantin sowie mehreren Strafanzeigen nach einem veröffentlichtem Video ermittelt die Polizei wie üblich in diesen Fällen. Gegen den Polizisten sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet worden, so die Polizei.



Auf Videos von der aggressiven Demonstration am Donnerstag ist zu sehen, wie ein Polizist inmitten von Rangeleien einer Demonstrantin mit der Faust zweimal ins Gesicht schlägt, dem Opfer läuft Blut aus der Nase. Bei der Person handele es sich um eine «polizeibekannte 25-jährige irische Staatsangehörige», teilte die Polizei mit. Gegen sie ermittelt die Polizei wegen Beleidigung und Widerstands.

Das irische Außenministerium, das sich eingeschaltet hatte, sprach am Wochenende von einer «Person» und verwendete das im Englischen geschlechtsneutrale Pronomen «they». Die Berliner Polizei bezeichnet sie als «Frau».

Polizei: Beamter wird beschimpft und bedroht

Gegen den Polizisten seien mehrere Strafanzeigen eingegangen, hieß es. Wegen der starken Verbreitung von Videos zur «Anwendung von unmittelbarem Zwang gegen die Tatverdächtige» gingen weiterhin Anzeigen ein. Der Polizist werde im Internet «gezielt diffamiert, konkret bedroht, beleidigt und mit dem Tode bedroht». Auch hier seien Ermittlungen gegen die mutmaßlichen Urheber eingeleitet worden.

Demonstration aufgelöst – Widerstand und Angriffe

Die Polizei hatte darauf hingewiesen, dass die Kundgebung von etwa 100 propalästinensischen Demonstranten nahe dem Rosenthaler Platz von der Polizei wegen fehlender Versammlungsleitung aufgelöst worden sei. Dann sei es zu tätlichen Angriffen, Widerstand und Beleidigungen gegen Polizisten gekommen.

Mehrfach habe die Polizei die Menge aufgefordert, den Ort zu verlassen, zahlreiche Platzverweise seien ausgesprochen worden. Schließlich habe die Polizei begonnen, die Auflösung der Ansammlung mit Zwang und Schieben und Drücken durchzusetzen. Dabei seien sie massiv angegangen worden. Um die Situation beurteilen zu können, müsse man auch gerade bei solchen Videos den gesamten Ablauf kennen.

Irische Botschaft schaltet sich ein

In der Folge des Vorfalls und der großen Resonanz im Internet auf die Videos hatte sich die irische Botschafterin in Berlin beim Auswärtigen Amt gemeldet. Das wiederum kontaktierte den Berliner Senat und der meldete sich bei der Polizei.

Die Polizei hatte von 94 Demonstranten die Personalien festgestellt. Sie leitete 96 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, tätlicher Angriffe, Widerstands, Beleidigung, Körperverletzung sowie unerlaubten Aufenthaltes.

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Vorfall in Berlin
Polizist schlägt Demonstrantin – Ermittlungen laufen

Nach einem Polizeieinsatz bei einer pro-palästinensischen Demonstration ermitteln die Behörden in mehrere Richtungen. Ein Video zeigt, wie ein Beamter einer Frau ins Gesicht schlägt.



Nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einem Berliner Polizisten und einer pro-palästinensischen Demonstrantin hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet. Auf Videos der Demonstration am Donnerstag ist zu sehen, wie der Beamte der Frau zweimal mit der Faust ins Gesicht schlägt, dem Opfer läuft Blut aus der Nase.

Bei der Demonstrantin handelt es sich nach Polizeiangaben um eine "polizeibekannte 25-jährige irische Staatsangehörige". Die Behörde ermittelt gegen sie wegen Beleidigung und Widerstands. Das irische Außenministerium schaltete sich in den Fall ein und sprach am Wochenende von einer "Person" und verwendete das im Englischen geschlechtsneutrale Pronomen "they". Die Berliner Polizei bezeichnet sie als "Frau".

Gegen den Polizisten sind mehrere Strafanzeigen eingegangen. Der Beamte wird nach Polizeiangaben im Internet "gezielt diffamiert, konkret bedroht, beleidigt und mit dem Tode bedroht". Die Behörden ermitteln auch gegen diese mutmaßlichen Urheber.

Insgesamt 94 Personalien bei Demonstration aufgenommen

Die Polizei wies darauf hin, dass die Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmern nahe dem Rosenthaler Platz wegen fehlender Versammlungsleitung aufgelöst wurde. Dabei kam es zu tätlichen Angriffen und Beleidigungen gegen Polizisten. Die Beamten forderten die Menge mehrfach auf, den Ort zu verlassen und sprachen zahlreiche Platzverweise aus.

In der Folge des Vorfalls und der großen Resonanz im Internet auf die Videos hatte sich die irische Botschafterin in Berlin beim Auswärtigen Amt gemeldet. Dieses kontaktierte den Berliner Senat, der sich wiederum an die Polizei wandte.

Die Polizei stellte die Personalien von 94 Demonstranten fest und leitete 96 Ermittlungsverfahren ein. Die Vorwürfe umfassen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, tätliche Angriffe, Widerstand, Beleidigung, Körperverletzung sowie unerlaubten Aufenthalt.

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[Estorias]

Ein Video zu dem Vorkommnis gibt's auch auf dem YT-channel vom Guardian:
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Wer den Artikel dazu lesen will:
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