[MotherFocker]

Zwei Delikte fallen besonders auf
Der Bundestag hat ein Problem mit Drogen
Aktualisiert am 03.07.2023 - 16:04 Uhr


Im Bundestag wurde mehr Cannabis beschlagnahmt
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Im Bundestag wurde mehr Cannabis beschlagnahmt.

Die Zahl der Straftaten im Bundestag hat stark zugenommen. Zwei Delikte fallen dabei besonders auf. Dafür ist aber vor allem eine Gruppe verantwortlich.

Die Bundestagspolizei hat für das Jahr 2022 deutlich mehr Straftaten registriert als im Jahr zuvor. Insgesamt erfasste sie 338 Fälle, wie die Bundestagsverwaltung t-online auf Anfrage mitteilte. 2021 waren es noch weniger als die Hälfte. Gestiegen ist allerdings auch die Aufklärungsquote: 2021 konnte die Polizei nur 44 Tatverdächtige ermitteln; 2022 waren es 215.

An erster Stelle lagen 2022 wie auch schon in den Vorjahren "Straftaten gegen das Waffengesetz" (146 Fälle; 2021: 12). Dabei handelt es sich in der Regel um Gegenstände wie Schlagringe und Butterflymesser, die Besuchern bei der Einlasskontrolle abgenommen wurden. An zweiter Stelle liegen mit 53 Fällen Diebstahls-Delikte (2021: 15). Die Statistik weist dabei nicht aus, ob diese von Besuchern oder Mitarbeitern begangen wurden. Für das Jahr 2022 konnte aber auch kein einziger Tatverdächtiger ermittelt werden, im Vorjahr war es immerhin einer.

Weniger sexuelle Beleidigungen

40 Mal wurden "Verstöße gegen Cannabis und Zubereitungen" registriert (2021: 4). Auch dies betraf meist Besucher, die versuchten, mit mehr als der erlaubten Menge an straffreiem Cannabis-Besitz in den Bundestag zu gelangen. Pech für sie: Sowohl die Waffen als auch die Drogen wurden von der Polizei konfisziert und nicht wieder ausgehändigt.

An vierter Stelle folgen gleichauf "Beleidigungen ohne sexueller Grundlage" (23 Fälle; 2021: 14) und Sachbeschädigung durch Graffiti (23; 2021: 25). Bei Beleidigungen geht es überwiegend um E-Mails an Abgeordnete. Die Zahl der Beleidigungen mit sexuellem Inhalt ist hingegen zurückgegangen, von 18 im Jahr 2021 auf nur einen Fall 2022.

Der deutliche Anstieg von Straftaten hat einen einfachen Grund: Während der Pandemie war der Bundestag für Besuchergruppen lange gesperrt. In normalen Zeiten kommen im Schnitt 6.000 Besucher täglich in das Gebäude, die meisten besichtigen die Glaskuppel.

Vergleicht man die Zahl der registrierten Straftaten mit der Vor-Pandemie-Zeit, lässt sich sogar ein Rückgang feststellen: 2018 wurden 460 Delikte erfasst, 2019 sogar 480.

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Also die Überschrift ist schon selten fehl am Platze. Kommt man doch sofort auf den Gedanken, dass die Abgeordneten..... Es geht hier um Besucher

Die Abgeordneten (besonders einer speziellen Partei) würden die Statistik sprengen ^^

[talkie57]

jooo habe ich auch falsch verstanden. Ich dachte als erstes die untersuchen jeden Mandatsträger?!
Oder testen die mit Drogentests. Neee nur die Besucher. Da haben die politischen Mitarbeiter nochmal Glück gehabt. :-)))))
Das ganze Koks, wo soll das nur hin. :-))

[ziesell]

[...] mit mehr als der erlaubten Menge an straffreiem Cannabis-Besitz in den Bundestag zu gelangen.

was ist denn die erlaubte Mende mit der ich den Bundestag betreten darf?

[MotherFocker]

Zitat von ziesell

was ist denn die erlaubte Mende mit der ich den Bundestag betreten darf?

Die Aussage, bzw. Annahme derselbigen oben ist so nicht richtig, bzw. darf man nicht als Richtwert nehmen um in den Bundestag zu kommen ^^

Es gilt i.d.R. die Obergrenze von 6 Gramm als [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nun kommt aber der Haken:

Es muss immer ein Strafverfahren eröffnet werden, da die Staatsanwaltschaft (und somit auch die Polizei als Hilfebeamte der Staatsanwaltschaft) dem Strafverfolgungszwang (Legalitätsprinzip nach §163 StPO) unterliegt.

Allerdings steht der STA nun frei, das zuvor eröffnete Strafverfahren wegen geringer Menge einzustellen und somit von einer Strafverfolgung abzusehen.

Allerdings sollte die Bundestagspolizei beim Rausgehen besser aufpassen:
Ich nahm 2014 von dort irgend so ein Wimpel/Fähnchen mit, was so rum lag ^^