[Avantasia]

Vier Jahre lang war sie unter Verschluss, dank einer Anfrage von uns wird sie jetzt öffentlich: Im Auftrag des Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer erforschten Göttinger Wissenschaftler:innen Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Die Ergebnisse zeigen, wie tief verwurzelt ******* Positionen sind.

„Ja, es stimmt: Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus, und es ist größer, als viele – ich sage ehrlich: auch ich – wahrhaben wollten“, sagte Stanislaw Tillich, zu diesem Zeitpunkt sächsischer Ministerpräsident, bei einer Sondersitzung des Landtags Ende Februar 2016.

Der Anlass dieser Sitzung: Die steigende Anzahl rechtsmotivierter Gewalttaten. So war nur wenige Tage zuvor eine geplante Asylunterkunft im sächsischen Bautzen angezündet worden – die vierte in nur wenigen Monaten. Eine Studie aus dem darauffolgenden Jahr, die der Bundesbeauftragten für die neuen Bundesländer in Auftrag gab, sieht Tillichs Partei in Mitverantwortung: die CDU. Wir veröffentlichen die Studie erstmals.

Über mehrere Wochen hinweg führten Wissenschaftler:innen des Göttinger Instituts für Demokratieforschung Interviews, nahmen an öffentlichen Veranstaltungen wie beispielsweise Stadtratssitzungen, Demonstrationen und Stadtfesten teil und analysierten Statistiken, mediale Berichterstattung und behördliche Dokumente. Der Fokus lag dabei für Sachsen auf den Städten Freital und Heidenau und für Thüringen auf dem Erfurter Stadtteil Herrenberg. Die Auswahl fiel auf diese Regionen, da die rechts******* Szene dort stark verortet sei und es zu zahlreichen asylfeindlichen Protesten (u.a. Pegida) gekommen war.

Rechtsextremismus vor und nach der Wende

Das Fazit der Untersuchungen: In Ostdeutschland offenbare sich ein „rechts*******s Denken“, das „auf der Abwertung von – insbesondere ethnischen und sexuellen – Minderheiten und der Glorifizierung autoritärer Ordnungen“ basiert und „von einem überhöhten Bedürfnis nach Harmonie, ‚Reinheit‘, Ordnung“ geleitet ist. Vor allem zeige sich dies im „Zusammenhang mit der Erinnerungskultur, sowohl in Bezug auf den Nationalismus in der DDR als auch mit Blick auf den Rechtsextremismus der Vor- und Nach-Wende-Zeit“.

Erklärungen und Ereignissen würden bewusst ausgeblendet. Faschistische Umtriebe zu DDR-Zeiten? Habe es laut einem Lokalpolitiker aus Herrenberg nie gegeben. Angriffe auf ein Gastarbeiter:innen-Wohnheim im sächsischen Freital im Jahr 1991? Daran konnte sich keine der interviewten Personen erinnern. Nationalsozialismus in Dresden? Wenig aufgearbeitet, dafür eine Überhöhung des Opfermythos.

Verstärkt würde dieses Ausblenden der Vergangenheit durch Überhöhung des „Eigenen“ und eine Abwehrhaltung gegenüber dem „Anderen”. Eine Politik, die von der CDU vor allem in Sachsen so dominiert und geprägt worden sei. Ebenso seien Lokalpolitiker:innen aller Parteien in der Verantwortung. Vor allem, weil sie eine Auseinandersetzung mit dem Thema Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft unterdrücken.

Rechtsextremismus nicht nur ein „Ost-West-Problem“

Jedoch sei Rechtsextremismus nicht ausschließlich ein “Ost-West-Problem”, sondern auch ein “Zentrum-Peripherie-Problem”. Besonders deutlich werde dies in Erfurt. Während sich im Zentrum der Universitätsstadt eine politisch aktive Gesellschaft gegen Rechts stelle, sei das Plattenbauviertel Herrenberg im Alltag von der rechten Szene geprägt.

“Der Herrenberg profitiert nicht von den zivilgesellschaftlichen Widerständen des Erfurter Bürgertums, auch weil Letzteres sich nicht wirklich für die Vorgänge auf dem Herrenberg interessiert”, so die Wissenschaftler:innen. Rechts******* könnten so einfacher Strukturen etablieren und u.a. Jugendliche über Feste oder andere Angebote an die rechte Szene heranführen.

Um präventiv gegen Rechtsextremismus vorzugehen, bräuchte es auf der einen Seite eine verbesserte Arbeitsmarkt-, Wohn- und Sozialpolitik sowie bessere politische Bildung. Auf der anderen Seite komme es auf das Handeln und eine klare Positionierung gegen Rechts von Politiker:innen an. Auch sei ein offener Dialog mit den Bürger:innen notwendig. Generell gelte: "Bei der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Autoritarismus hilft nicht weniger, sondern mehr Raum für offene politische Auseinandersetzungen."

Der Bundesbeauftragte für die neuen Bundesländer gab die Studie auf unsere Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) erst nach Drohung einer Untätigkeitsklage heraus. Als in den vergangenen Jahren Teilergebnisse der Studie öffentlich wurden, sorgte dies für politischen Diskussionsstoff: Der damalige Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion Volker Kauder sagte, die “Studie grenzt an einen Skandal”. Michael Kretschmer, CDU-Ministerpräsident Sachsens, sagte: “Ich bin entsetzt über das, was da aufgeschrieben ist und welche Schlüsse gezogen werden.“ Nach Kritik an der Methodik überarbeiteten die Autor:innen die Studie teilweise. Das neue Vorwort, in dem die Autor:innen auf die Kritik eingehen, veröffentlichen wir ebenfalls.

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Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[MunichEast]

Danke

[HappyMike34]

Cherry picking vom Feinsten.

[muavenet]

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] der Link zum Vorwort zur Wiederveröffentlichung der Studie, in dem nochmal zusammengefasst auf die Kritiker und Kritiken zur Studie eingegangen wird.

[Aerosoul]

Hier begegnet man sich halt auch gerne mal per Hitler-Gruß vor'm Penny Markt, um anschließend zusammen einen Döner essen zu gehen. So kenne ich meinen Osten.

[DokuQuelle]

Zitat von Aerosoul

Hier begegnet man sich halt auch gerne mal per Hitler-Gruß vor'm Penny Markt, um anschließend zusammen einen Döner essen zu gehen. So kenne ich meinen Osten.

Rechtsextremismus "light". Man will halt nicht auf etwaige kapitalistische bzw. demokratische Errungenschaften verzichten.

[Aerosoul]

Wow, willst du etwa behaupten, dass nicht alle Idioten Nazis sind? Da bist du aber einer heißen Sache auf der Spur, halt' uns auf dem Laufenden.

[muavenet]

Zitat von DokuQuelle

Man will halt nicht auf etwaige kapitalistische bzw. demokratische Errungenschaften verzichten.

[DokuQuelle]

Zitat von Aerosoul

Wow, willst du etwa behaupten, dass nicht alle Idioten Nazis sind?

Nein. Was ich damit sagen will ist das die ganzen "Nazi" und "Kampf dem Kapital"-Social-Media-Krieger ihre Weltanschauung bei weitem nicht so heiß essen wie sie sie selbst öffentlichkeitswirksam kochen.

Abends nach getaner Arbeit sitzen sie dann in stiller Eintracht mit der aus Zentralfrika oder Thailand importierten Ehefrau Döner essend vor dem TV oder stellen sich bei McDonalds in der Schlange an, bevor es dann zurück in die Kommune geht, um die letzten Reste des von südamerikanischen marxistischen Rebellengruppen angebauten Kaffees zu trinken.

Oder beide Parteien treffen sich auf ein Bier und lassen ihre Weltanschauung zu Hause. Alles schon erlebt Der glühende Antifaschist war trinkfester als ich

[MunichEast]

Zitat von DokuQuelle

Oder beide Parteien treffen sich auf ein Bier und lassen ihre Weltanschauung zu Hause. Alles schon erlebt Der glühende Antifaschist war trinkfester als ich

... bedeutet Du hältst Dich für einen Faschisten. Wurde zur Kenntnis genommen...

[DokuQuelle]

Zitat von MunichEast

... bedeutet Du hältst Dich für einen Faschisten. Wurde zur Kenntnis genommen...

Aber selbstredend. Ohne jeden Zweifel (!!), da ich selbst ja auch Telegram nutze. Ich gestatte dir dementsprechend einen neuen OV anzulegen.

[muavenet]

Zitat von DokuQuelle

Oder beide Parteien treffen sich auf ein Bier und lassen ihre Weltanschauung zu Hause. Alles schon erlebt Der glühende Antifaschist war trinkfester als ich

Geil, praktisch diesselbe Story hat hier schon mal jemand zum besten gegeben. Von "Doku-Fan" (a. D.) Klopperhorst, wenn ich mich recht entsinne...