[TinyTimm]

Jeder Mensch in Deutschland soll sein Geschlecht und seinen Vornamen künftig selbst festlegen und in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können. Das sieht ein heute in Berlin vorgestelltes Konzept für ein „Selbstbestimmungsgesetz“ vor.

Es soll das Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980 ersetzen, das von Kritikern als unzeitgemäß und diskriminierend empfunden wird. Dabei sind auch Strafen für die Offenlegung des früheren Geschlechts vorgesehen.

Wenn die Neuregelung so wie geplant umgesetzt wird, ist bei der Frage des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig unerheblich, ob es sich um einen transgeschlechtlichen, nicht binären oder intergeschlechtlichen Menschen handelt. Gutachten zur sexuellen Identität oder ein ärztliches Attest sollen als Voraussetzung für eine Änderung nicht mehr verlangt werden.

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[peter261286]

Einfach nur Nein!

[MunichEast]

Stellten die Eckpunkte des Selbstbestimmungsgesetzes bei der Bundespressekonferenz vor: Marco Buschman (li.) und Lisa Paus (Bild: IMAGO / photothek)

Eckpunkte vorgestellt
Geplantes Selbstbestimmungsgesetz enttäuscht Hoffnungen

In Berlin wurden die Eckpunkte des kommenden Selbstbestimmungsgesetzes vorgestellt. Das Vorhaben beschränkt sich jedoch auf verwaltungsrechtliche Angelegenheiten und enttäuscht Hoffnungen.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) haben am Donnerstag Eckpunkte des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes (PDF) vorgestellt. Die Regelungen bleiben allerdings hinter früheren Gesetzesentwürfen der damaligen Oppositionsparteien und den Wünschen queerer Verbände zurück.

Der ausgehandelte Kompromiss beschränkt sich ausschließlich auf die verwaltungsrechtlichen Aspekte bei der Änderung des Namens und des Geschlechtseintrags, wie er für viele trans- und intergeschlechtliche Personen wichtig ist. Hier soll zukünftig eine Selbstauskunft vor dem Standesamt genügen. Aufwändige und kostspielige Gutachten und ein Gerichtsentscheid, wie bisher gehandhabt, sollen dann entfallen.

Gesetz verzögert sich

Das Gesetzesvorhaben war von der Ampelkoalition in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten und dann von den beiden Ministerien ausgearbeitet worden. Ursprünglich war geplant gewesen, dass vor Beginn der Sommerpause ein fertiger Gesetzesentwurf vorliegen sollte. Doch im Rahmen der Abstimmung über die letztendlich enthaltenen Regelungen wurde davon offenbar Abstand genommen. Stattdessen sollen die vorgestellten Eckpunkte nun als zivilgesellschaftliche Diskussionsgrundlage dienen, im vierten Quartal solle dann ein Entwurf, der als nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat gilt, im Kabinett landen. In einer vom Queerbeauftragen Sven Lehmann verschickten Pressemitteilung heißt es zudem, dass das Inkrafttreten des Gesetzes erst für Mitte 2023 geplant sei.

Zwei Gesetzesentwürfe von Grünen und FDP, die im Mai vergangenen Jahres im Bundestag gescheitert waren, hatten neben den Regelungen zur Änderung des Namens- und Personenstandes noch die Verankerung der medizinischen Leistungsansprüche trans- und intergeschlechtlicher Menschen im Sozialgesetzbuch vorgesehen (queer.de berichtete). Der gesundheitspolitische Aspekt ist in dem nun rein verwaltungsrechtlichen Vorhaben nicht mehr enthalten.

Im Koalitionsvertrag hatte es geheißen: "Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden." Justizminister Marco Buschmann betonte, dass es im Gesetz um den Personenstand und den Namen gehe, nicht um medizinische Fragen. Das sei eben "etwas völlig anderes als die Frage einer geschlechtsangleichenden Operation". Familienministerin Lisa Paus verwies darauf, dass Fragen nach medizinischen Maßnahmen weiterhin auf Grundlage fachmedizinischer Regelungen entschieden würden.

Auf Nachfrage, was mit den medizinischen Aspekten und der Kostenübernahme medizinischer Maßnahmen sei, verwies Buschmann auf den Kompetenzbereich des Gesundheitsministers Karl Lauterbach und versuchte, die Nichtberücksichtigung kleinzureden: "Auch dieses Projekt wird die Koalition zügig angehen und ich bin mir sehr sicher, dass Karl Lauterbach uns da auch beizeiten einen Entwurf vorlegen wird." Dass der Aspekt nicht im Selbstbestimmungsgesetz enthalten ist, sei "nichts ungewöhnliches", immerhin liege die Federführung für solche Fragen gar nicht bei den beiden Ministerien. Es sei auch keine "Vorentscheidung für irgendwas".

Nichtbinäre werden bedacht, Offenbarungsverbot erweitert

Mit Einführung des als sogenannte "Dritte Option" bekanntgewordenen Geschlechtseintrags "divers" hatte die vorherige Bundesregierung unter Federführung des von Horst Seehofer (CSU) geführten Bundesinnenministeriums ein personenstandsrechtliches Verfahren parallel zu demjenigen im Transsexuellengesetz geschaffen, das dann nur für intergeschlechtliche Menschen gelten sollte. Die Eckpunkte des Selbstbestimmungsgesetzes sehen nun vor, dass für alle trans- und intergeschlechtlichen Menschen inklusive nichtbinärer Personen der selbe, auf der Selbstauskunft beruhende Verfahrensweg gelten werde. Damit haben auch die Versuche der früheren Bundesregierung, den Geschlechtsintrag "divers" nur auf intergeschlechtliche Menschen zu beschränken, ein Ende.

Das Transsexuellengesetz, das seit 1981 transgeschlechtlichen Menschen hohe und menschenrechtswidrige Hürden zur Änderung ihres Namens- und Personenstands auferlegt hat, beinhaltet auch ein sogenanntes Offenbarungsverbot. Es sieht jedoch nur vor, dass Behörden den abgelegten Vornamen keinem Dritten mitteilen dürfen. Auf die Änderung des Geschlechtseintrags erstreckt sich die bisherige Schutzregel genau so wenig wie auf Privatpersonen. Und: Wird gegen das Offenbarungsverbot des TSG verstoßen, folgt bisher keinerlei Sanktion.

Darum hatten die Koalitionäre bei der Aushandlung des Koalitionsvertrags festgelegt, dass ein erweitertes und sanktionsbewehrtes Offenbarungsverbot Teil des Selbstbestimmungsgesetzes sein müsse. Die Eckpunkte sehen nun auch vor, dass ein Bußgeld verhängt werden kann, wenn vorsätzlich der Wechsel des Geschlechtseintrags oder des Vornamens einer Person ausgeforscht und gegen ihren Willen offenbart wird. Das soll sich laut Paus nicht mehr nur auf Behörden, sondern auch auf Privatpersonen beziehen. Menschen, deren früherer Name öffentlich bekannt ist, sind durch die Regelung aber nicht davor geschützt, mit diesem Namen angesprochen zu werden. Auch sieht das Gesetz keine Regelung für das absichtliche Misgendern von Menschen vor.

Regelungen für Jugendliche und Sperrfrist von einem Jahr

Umstritten war zuletzt noch der Status von Jugendlichen im Gesetz. Die Eckpunkte sehen nun vor, dass Jugendliche und Kinder unter 14 Jahren die Erlaubnis ihrer Eltern benötigen. Bei 14- bis 17-jährigen sehen die Eckpunkte eine Zustimmung der Sorgeberechtigten vor. Stimmen sie nicht zu, könne das Familiengericht die Entscheidung der Eltern auf Antrag der Minderjährigen ersetzen. Es orientiere sich dabei am Kindeswohl.

Außerdem sehen die Eckpunkte allgemein vor, dass nach einer Änderung der Einträge eine Sperrfrist von einem Jahr für eine erneute Änderung eingeführt wird. Damit wolle man, so Paus, "die Ernsthaftigkeit des Änderungswunsches sicherstellen".

Nicht Teil der Regelung soll die Frage sein, mit welchen Bezeichnungen Eltern nach der Änderung des Geschlechtseintrages in den Geburtsurkunden ihrer Kinder auftauchen sollen. Dies wolle man mit der Abstammungsrechtsreform regeln. Für die Zwischenzeit solle es aber eine Interimslösung für diejenigen geben, die davon betroffen sind.

Paus: "Guter Tag für Freiheitsrechte"

Familienministerin Lisa Paus sagte, dass heute "ein guter Tag für die Freiheitsrechte in unserem Land" sei. Das bestehende Gesetz verletzte seit über 40 Jahren die Rechte und die Würde transgeschlechtlicher Menschen. Diese würden zudem noch immer von vielen Menschen in unserer Gesellschaft verhöhnt, so dass sie zu einer besonders vulnerablen Gruppe gehörten. Im Alltag seien sie häufig Diskriminierungen ausgesetzt, und zwar auch durch die Hürden und die Verfahrensdauer des bislang geltenden TSG. Paus nannte als Beispiele das Bezahlen mit der EC-Karte oder Besuche in Arztpraxen, was für Menschen ohne Anpassung der Einträge zum Spießrutenlauf werden könne.

Durch das TSG sei viel Unrecht geschehen. Paus nannte dazu Zwangssterilisierungen, Zwangsoperationen und Zwangsscheidungen, die früher Grundlage dafür waren, dass Menschen ihre Einträge ändern durften. Es sei daher an der Zeit, dass sich der Staat bei den davon Betroffenen entschuldigt und sie für das durch das Transsexuellengesetz entstandene Unrecht entschädigt.

Aufgeheizter Diskurs

Damals habe der Staat mit jenem Gesetz Menschen helfen wollen, die er für psychisch krank gehalten hat. Es werde Zeit, die rechtlichen Rahmenbedingungen an die gesellschaftliche Realität anzupassen. Auch Justizminister Marco Buschmann wies darauf hin, dass die wissenschaftliche Debatte um die Pathologisierung transgeschlechtlicher Menschen längst abgeschlossen sei.

Der FDP-Politiker referierte noch einmal den aufgeheizten Diskurs rund um das Gesetz. Man habe von "Umerziehungsprogrammen", "Gender-Ideologie" und "Kulturrevolution" lesen können. Stattdessen löse man mit dem Gesetz "ein Stück weit ein Versprechen unserer Verfassung ein", und zwar "jedem Menschen die Würde und die gleiche Freiheit zu geben, die eben jeder Mensch kraft seiner Individualität verdient". Freiheit heiße auch die Freiheit, man selbst sein zu können, zitierte Buschmann den ersten Bundesjustizminister Thomas Dehler.

Die geschlechtliche Identität von Menschen gehöre zu ihrer Identität, auch wenn die von ihrem biologischen Geschlecht abweiche. Auch diese Menschen hätten den selben Anspruch auf Würde und Freiheit und müssten vom Staat mit Respekt, Anstand und dem Anspruch gleicher Freiheit für alle behandelt werden. Das sei eben der Unterschied zwischen einem Land mit einer humanistischen Tradition zu anderen Staaten, so Buschmann.

Man wisse zwar, dass transgeschlechtliche Menschen nicht der statistische Normalfall seien, aber dass es trotzdem "ein Stück weit normal" sei, dass es Menschen gibt, "deren sexuelle Identität von ihrem biologischen Geschlecht abweicht". Es verwundere ihn, dass er immer wieder gefragt werde, ob das Anliegen denn wirklich so wichtig sei. Er finde es falsch, so zu denken. Den Anspruch auf gleiche Freiheit und Würde habe jeder einzelne Mensch. In einer liberalen Demokratie hätten eben nicht nur Mehrheiten und große Gruppen einen Anspruch auf Freiheit und Würde.
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Einfach nur Ja !

Es wird kaum einer aus Jux und Tollerei zum Meldeamt rennen, die Gebühr bezahlen um sein Geschlecht im Ausweis ändern zu können. Es ist aber für Betroffene eine deutliche Erleichterung !

[DokuQuelle]

Zitat von MunichEast

Einfach nur Ja !

Es wird kaum einer aus Jux und Tollerei zum Meldeamt rennen, die Gebühr bezahlen um sein Geschlecht im Ausweis ändern zu können. Es ist aber für Betroffene eine deutliche Erleichterung !

Sag das nicht, in der Schweiz lohnt sich das sogar[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Solche Schlupflöcher gehören ausgenutzt.

[MotherFocker]

Das Schweizer Bespiel ist ja wuxh eine seltene Ausnahme und ergibt rein rechnerisch, auch om Gesamttdurchschnitt, wenig Sinn für dem Provokateur.

Natürlixhe Frauwn haben mimdestensn Jahr Auszeit wegen Schwangerschaft und müssem diese Auszeit rententechnisch nicht nachholen. Wäre auch kontraproduktiv, denn sonst würde die Geburtenrate noch weiter sinken. Also ein geringer finanzieller Anreiz.


Und der Provokateur hatte ja keine echte Schwangerschaft
Also ist die Rentenparität wieder hergestellt. Und als vormaliger Mann hstte man ja bereits dieses schwangere Jahr nicht und zahlte ein.

Im imgekehrten Falle würde der Provokateur dumm aus der Wäsche schauen.

Aber dennoxh gut in dem Artikel erwähnt, dass solche Änderingen nicht aus Lust und Laune geschehen.

In der Gesamtheit wird das kaum relevant sein. Für das eigene Befinden und Persönlichkeitsrecht schon!

Ich persönlich habe da keine Ambitionen, aber wer eine voraisgegangene Identitätskrise bewältigen musste, möchte damit sich anerkannt werden.

Zeiten ändern sich. Noch vor rund 60 Jahren wurde man als ledige Mutter mit einem Bastard als Erschütterung der kirchlichen Grundfesten angesehen. Mittlerweile völlig normal ind keineswegs verwerflich.

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Überseht bitte die Schreibfehler, da am Handy getippt^^

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von MunichEast

Es wird kaum einer aus Jux und Tollerei zum Meldeamt rennen, die Gebühr bezahlen um sein Geschlecht im Ausweis ändern zu können.

und selbst wenn. Um einhundert Leuten damit zu helfen, kann man den einen Suppenkasper hinnehmen. Mich erinnert das an das Geschrei, dass um die gleichgeschlechtliche Ehe gemacht wurde. Visionen von abertausenden gleichgeschlechtlicher Paare die die Standesämter stürmen. Die bange Frage, wie lange es denn noch dauern wird, bis man gezwungen wird, seinen Hund oder seinen Toaster zu heiraten.

Alles Quatsch. Es hat vielen geholfen ihr "füreinander da sein wollen" deutlich zu zeigen und es auf rechtlich sichere Füße zu stellen. Von irgendwelchen "Spaßehen" zweier heterosexueller habe ich nie gehört. Und mein Toaster ist auch single geblieben.

[RefugesWelcome]

Ich halte das für Unsinn.

Aber davon abgesehen: Jedes Jahr ein neues Geschlecht und einen neuen Namen, damit die "Ernsthaftigkeit" gewährleistet ist... Da hat man jetzt die Möglichkeit, ganz offiziell mit immer neuen Realnamen sich bei diversen Onlinediensten zu registrieren.

Der Fall, dass ich aus einer Bierlaune mich in eine Frau umbenennen will, und dann ein Jahr lang nicht zurück kann, sollte auch berücksichtigt werden!

[Shao-Kahn]

Zitat von RefugesWelcome

[...] sollte auch berücksichtigt werden!

Evtl. sollte man "Dorftrottel" auch als Alternative anbieten

[RefugesWelcome]

Zitat von Shao-Kahn

Evtl. sollte man "Dorftrottel" auch als Alternative anbieten

Wenn Du Deinen "Dorftrottel" kriegst, dann hätte ich gerne "Superman" als Geschlecht eingetragen.

Als Superman kann man natürlich nicht auf Männer- oder Frauen- oder Dorftrotteltoiletten gehen. Angemessen als Superman-Toilette dünkt mir ein Pissoir an der Stirnseite einer Halle mit 2m entfernter Absperrung davor, so dass man das Pissoir aus 2 Metern (oder gerne mehr) treffen muss. Superman-Toilette eben.

Aber ich muss schon mal feststellen, dass hier einige das Thema nicht mit dem angemessenen Ernst behandeln!

[csesraven]

Zitat von RefugesWelcome

Aber ich muss schon mal feststellen, dass hier einige das Thema nicht mit dem angemessenen Ernst behandeln!

Richtig. Die "passt nicht in mein kleines Weltbild" Fraktion z.B.

[acherontia]

Traumhafte Möglichkeiten: Schüler erklärt sich als weiblich und darf offiziell in die Mädchenumkleide..
Was hätten wir dafür vor 50 Jahren gegeben!!! 🤣😜😂

[Shao-Kahn]

Zitat von RefugesWelcome

[...]
Aber ich muss schon mal feststellen, dass hier einige das Thema nicht mit dem angemessenen Ernst behandeln!

Richtig, dem ist leider so.
Und es kam genau die Reaktion, die ich erwartet hatte.

Mein Dorftrottel sollte auf diejenigen abzielen, die sich aus Spaß die Änderung eintragen lassen, das wäre der angemesse (nicht löschbare) Eintrag im Perso. Und nicht auf diejenigen, die sich nicht in die entsprechenden Rollen eingliedern lassen. Letzten Endes sollte es nicht mal auf Dich abzielen, sondern auf Dein Argument. Aber sei es drum ...

Aber es ist so klar, dass hier wieder Knalltüten rumlaufen, die

Zitat von RefugesWelcome

[...] Jedes Jahr ein neues Geschlecht und einen neuen Namen [...]

als Gegenargument aufführen und anschließend gerne Superman wären.

Zitat von RefugesWelcome

[...]
Aber ich muss schon mal feststellen, dass hier einige das Thema nicht mit dem angemessenen Ernst behandeln!

Passt ...

[Melvin van Horne]

Moin,

manch einer oder eine ist offensichtlich dagegen, das man sich das empfundene Geschlecht in seinen Ausweis eintragen lässt. Aber warum?

Am Verhalten oder an den Aussagen der oder desjenigen wird sich durch den Eintrag im Ausweis nichts ändern.

Variante eins. Man kennt die Person nicht. Was interessiert mich der Eintrag im Ausweis eines Menschen, den ich nicht einmal kenne?

Variante zwei. Man kennt die Person, und man mag sie. Sollte man in diesem Fall nicht froh sein, dass jemandem den man mag ein Wunsch erfüllt wird?

Variante drei. Man kennt die Person und mag sie nicht. Dann hätte man einen Grund dagegen zu sein, dass da jemandem den man Scheiße findet, ein Wunsch erfüllt wird. Aber was für ein erbärmlicher Grund wäre das?

Für mich trifft Variante eins zu. Ich kenne niemanden, der sich als etwas anderes fühlt, als bei seiner Geburt festgelegt wurde. Zumindest weiß ich das von niemandem den ich kenne. Ich wüsste keinen Grund, Leuten die ich nicht einmal kenne, einen Wunsch zu verweigern der mich nichts kostet und ihnen etwas hilft.

[Silkbro]

Zitat von MunichEast

Es wird kaum einer aus Jux und Tollerei zum Meldeamt rennen, die Gebühr bezahlen um sein Geschlecht im Ausweis ändern zu können.

Danke für den Tipp, dann geh ich gleich da hin und ändere mein Geschlecht in Kampfhubschrauber und meinen Vornamen in Gott ^^

[werki]

Eine starke frau wie Heather Swanson kann endlich eine frau werden und muss nicht mehr eine Transse sein.

Ich denke an southpark.

https://www.southpark.de/folgen/5xm5ws/south-park-brettspiele-staffel-23-ep-7
3:25

[MunichEast]

Warum so eine Möglichkeit endlich anerkannt zu werden bei manchen für ein Kopfkino und Spott auslöst.

Für Transexuelle ist es wirklich nicht einfach. Im falschen Körper zu sein und gezwungen zu sein in ein Rollenbild gepresst zu werden was man nicht möchte. Der Körper macht in der Pupertät Veränderungen durch macht die man nicht will, man oft hasst.
Hat man endlich den Schritt gewagt, den Mut gefunden zu sich selbst zu stehen haben Familie und Freunde selten Verständnis dafür, auf der Straße begegnen einem in der Regel nur Spott und Hass. Arbeitssuche ist fast aussichtslos und wenn man sich dann zur Hormontherapie entschließt, endlich den richtigen Körper zur Seele möchte, folgen schwere Nebenwirkungen, die Lebenserwartung sinkt und auch der Tod ist möglich.

Darüber sollten vielleicht einige nachdenken bevor sie sich über das Thema lustig machen ! Niemand geht diesen Weg aus Jux und Tollerei ....

[pauli8]

Zum genannten "Dorftrottel" fällt mir der >>>

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ein.

[Silkbro]

Zitat von MunichEast

Warum so eine Möglichkeit endlich anerkannt zu werden bei manchen für ein Kopfkino und Spott auslöst.

Für Transexuelle ist es wirklich nicht einfach. Im falschen Körper zu sein und gezwungen zu sein in ein Rollenbild gepresst zu werden was man nicht möchte. Der Körper macht in der Pupertät Veränderungen durch macht die man nicht will, man oft hasst.
Hat man endlich den Schritt gewagt, den Mut gefunden zu sich selbst zu stehen haben Familie und Freunde selten Verständnis dafür, auf der Straße begegnen einem in der Regel nur Spott und Hass. Arbeitssuche ist fast aussichtslos und wenn man sich dann zur Hormontherapie entschließt, endlich den richtigen Körper zur Seele möchte, folgen schwere Nebenwirkungen, die Lebenserwartung sinkt und auch der Tod ist möglich.

Darüber sollten vielleicht einige nachdenken bevor sie sich über das Thema lustig machen ! Niemand geht diesen Weg aus Jux und Tollerei ....

Warum JEDER kleine Furz bei dir ausreicht um die beleidigte Leberwurst zu spielen Nen mir einen Menschen der es nicht schwer hat. JEDER hat es irgendwie schwer. Aber immer schön den sjw spielen. Wenn du im echten Leben genauso bist dann puh ....Hoffentlich laufen wir uns in München niemals über den Weg. Obwohl ......

Das ganze is ja auch VIEL wichtiger als zunehmende Obdachlosigkeit, Rentnerarmut, Verarmung, unbezahlbare Stromrechnungen, Spaltung der Gesellschaft, immer mehr psychisch kranke Kinder, misslungene Integration, steigende Kriminalität... Alles egal, Hauptsache die Transen haben im Pass jetzt Mann stehen anstatt Frau. Ich liebe dieses Land, jeder kann einreisen um vom Sozialgeld zu leben, Abgeordnete erhöhen sich selbst das Gehalt, und an Länder geben wir Milliarden, währenddessen bei uns selbst Energieversorgung nicht gesichert ist. Zumindest wird die Frauenquote jetzt rasant ansteigen. Ach, ja dann bitte auch in Zukunft die Nationalität änderbar machen. Ich schäme mich mittlerweile ein deutscher zu sein.

Ich änder meine Geschlecht einfach in Frau, dann darf ich in die Frauenumkleide ^^