[TinyTimm]

Wer in Deutschland in Quarantäne muss und deshalb nicht zur Arbeit gehen kann, bekommt Lohnersatzzahlungen. Zumindest derzeit noch, denn für Ungeimpfte könnten diese schon bald gestrichen werden. Erste Bundesländer haben den Zahlungsstopp schon fixiert.

Baden-Württemberg beispielsweise verzichtet ab 15. September auf die Auszahlung, Rheinland-Pfalz zieht am 1. Oktober nach und auch Hessen will künftig den Geldhahn zudrehen.

Grundsätzlich steht jedem Arbeitnehmer nach dem Infektionsschutzgesetz eine Lohnersatzzahlung zu, wenn eine amtlich angeordnete Quarantäne verhängt wird. Allerdings kann dieser Anspruch nun entfallen, wenn die Quarantäne durch eine Impfung hätte verhindert werden können, wie der deutsche „Tagesspiegel“ am Donnerstag berichtete.

Gesundheitsminister für Zahlungsstopp

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich jedenfalls dafür aus, dass Ungeimpfte Lohnabzügen in Kauf nehmen müssen. „Am Ende sind es die Steuerzahler, die die Lohnersatzleistung finanzieren - für jemanden, der sich hätte impfen lassen können“, so der CDU-Politker gegenüber der „Bild“-Zeitung. Die Handhabung obliege allerdings den einzelnen Bundesländern.

Kritik ließ nicht lange auf sich warten

Der Vorstoß des Gesundheitsministers fand allerdings nicht nur Zustimmung, Kritik kam etwa umgehend vom SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. „Lohnabzüge wegen Quarantäne halte ich für falsch. Nicht alle Ungeimpfte sind Querdenker, viele haben wir mit unserer Kampagne einfach noch nicht erreicht. Kranke dürfen nicht für Fehlverhalten bestraft werden, und erst recht nicht für Verzicht auf Impfung“, schrieb er auf Twitter.

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In Österreich nicht möglich

In Österreich wäre solch ein Schritt übrigens nicht möglich, wie Philipp Brokes, Arbeitsrechtsexperte der Arbeiterkammer, gegenüber krone.at erläuterte. „Wenn jemand in Quarantäne kommt, dann regelt das Epidemiegesetz, unabhängig vom Verschulden, dass der Lohn fortgezahlt wird“, so der Jurist. Arbeitnehmer sollten nämlich nicht „in Versuchung kommen, doch arbeiten zu gehen“, nur weil sie Einbußen befürchten würden, so Brokes.

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[rentner66today]

Ungeimpften droht bei Quarantäne Lohnausfall

Lösung: Impfen lassen

[nichdiemama]

Hmmm, geimpfte können sich weiter anstecken, müssten daher auch in quarantäne wenn sie infiziert sind. Wer würde jetzt beurteilen, ob ein ungeimpfter erkrankt ist weil er nicht geimpft ist und ob ein geimpfter nicht genauso erkrankt wäre?
Wäre das nicht die basis einer gerechten differenzierung?

[talkie57]

Zitat von tzhnm88

Ungeimpfte nicht mehr behandeln oder Geld wegnehmen? Find ich gut.

Aber dann bitte mit allen Krankheiten, gegen die man sich impfen könnte so verfahren.

Und wenn wir schon dabei sind, der überfressene Altmaier auch nicht mehr behandeln bei Stürzen, Bandscheibenvorfall und ähnlichem.

Grüne nicht mehr bei AIDS behandeln.

Wer absichtlich auf Demos geht in dem Wissen, sich dort verletzen zu können, sollte auch nicht mehr behandelt werden.

Gesetzliche Krankenkasse bezahlt nur noch bei nachweislich gesunden Menschen. Was man da Geld sparen könnte!

Jaaaaa und
Raucher und
Alkoholiker und
Drogensüchtige und
Übergewichtige und
Gebotoxte und
und...
mmmh Mist dann zahlen wir beide ja nur noch normal in die Krankenkasse ???

[MunichEast]

Ich denke nicht das diese Regelung lange Bestand haben wird und ein Gericht es kippen wird. Die einzelnen Landesregierungen sind hier deutlich über das Ziel hinaus geschossen.

Der Umstand das Impfungen nicht zuverlässig vor einer Infektion schützen, die Impfung freiwillig ist und nicht jeder geimpft werden kann.

Ein Beispiel, wenn ich ungeschützen Verkehr habe und mich mit HIV infiziere wird die Behandlung und Erstattung der Krankentage auch nicht abgelehnt, obwohl man sich hätte schützen können.

Es fehlt hier der direkte juristische Nachweis das man sich bewußt und willentlich infizieren hat wollen oder sämtliche Hinweise auf die garantierte Infektion außer Acht gelassen hat.
Erst dann wäre eine Ablehnung der Kostenerstattung möglich. Es wiegen übrigens auch noch andere Aspekte rein, Beispiel Kinderbetreuung. Das Kindswohl ist in dem Fall juristisch höher zu betrachten und Eltern müssen sich dafür gefährden infiziert zu werden. Daraus kann rechtlich kein Vorwurf gemacht werden.

[AhoiKameraden]

Das da mal nicht das Rechtssystem den ungeimpften zu Hilfe kommt!
Unsere Politik sollte wenn so etwas durchgezogen werden sollte vorab auch Rechtssicherheit schaffen!
Erinnern wir uns zuletzt an Laschet und den Hambacher Forst.
Immer dieses schnell, schnel wird schon keiner klagen das sind Steuergelder die dann verschwendet werden.
Ich werfe der Politik Mitschuld zu das es Menschen gibt die sich nicht impfen lassen wollen.
Diese hält sich nicht an RKI Empfehlungen geschweige denn an die vom Paul-Ehrlich-Institut.
Lasst mal die Bundeswahl um sein und schauen wir dann welche neuen Beschränkungen für uns alle kommen.

[MunichEast]

Zitat von AhoiKameraden

Das da mal nicht das Rechtssystem den ungeimpften zu Hilfe kommt!

Es muß jemand klagen Obwohl ich hier auf eine Äußerung des Bundesverfassungsgerichtes förmlich warte ...

[nolte]

Das würde die Pandemie noch richtig anfachen. Betroffene würden dann alles tun um Quarantäne zu vermeiden. Wieder so ein Beispiel für kurzsichtiges, eindimensionales Denken. Oder anders, sagenhaft was für Spinner oben dran sind.

[gerhardal]

Obwohl ich hier auf eine Äußerung des Bundesverfassungsgerichtes förmlich warte

Es ist nicht die Aufgabe des Bundesverfassungsgericht, sich zu politischen Entscheidungen zu äußern. Folglich wird von dieser Seite erst was kommen, wenn eine Klage vorliegt....

[Kneter33]

Zitat von tzhnm88

Grüne nicht mehr bei AIDS behandeln.

Wärst nen alter Acc würde ich mich bisl wundern aber bei nem neuen Acc mit ner 88 im Nick kein Wunder.
Braune Brut!