[ziesell]

US-Präsident Joe Biden wehrt sich gegen Zweifel an seiner geistigen Fitness

Der US-Präsident hat die Dokumentenaffäre formal unbeschadet überstanden. Aber wegen kritischer Bemerkungen des Sonderermittlers zur Gedächtnisleistung sah sich Joe Biden zu einer raschen Antwort genötigt.





Da stand Joe Biden also am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus und musste über die Leistungsfähigkeit seines Hirns reden. »Mein Gedächtnis ist gut«, sagte der US-Präsident.

Es folgte noch mehr Lob in eigener Sache: Niemand sei so qualifiziert für das Amt des Präsidenten wie er, betonte der 81-Jährige. »Ich meine, ich bin ein älterer Mann, und ich weiß, was zum Teufel ich tue. Ich bin Präsident, und ich habe dieses Land wieder auf die Beine gebracht.«

Der Aufritt Bidens machte deutlich, wie viel politischen Sprengstoff der Staatschef und sein Team im Bericht von Sonderermittler Robert Hur zur Dokumentenaffäre sehen, der zuvor veröffentlicht worden war. Zwar wird Biden in der Affäre um die Aufbewahrung geheimer Dokumente nicht angeklagt. Hur bedachte Biden aber mit wenig schmeichelhaften Anmerkungen zu seinem Gedächtnis. Biden habe die Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident zwar »vorsätzlich« behalten, eine strafrechtliche Anklage sei in dem Fall aber nicht gerechtfertigt. Biden wirke wie ein »wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis«.

Für die US-Republikaner, die bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im November wieder die Macht im Weißen Haus erlangen wollen, war das eine Steilvorlage. Zweifel an der Amtstauglichkeit Bidens angesichts dessen fortgeschrittenen Alters gehören seit Langem zur Kritik der Republikaner an Biden.

Attacke der Republikaner

Der Bericht des Sonderermittlers sei »zutiefst verstörend«, erklärten dann auch Mike Johnson, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, und weitere Abgeordnete. In ihrer Mitteilung heißt es weiter: »Ein Mann, der zu unfähig ist, für den falschen Umgang mit geheimen Dokumenten zur Rechenschaft gezogen zu werden, ist mit Sicherheit ungeeignet für das Oval Office.«

Biden hatte in den vergangenen Tagen mit mehreren Versprechern bei öffentlichen Auftritten Aufsehen erregt. Am Mittwochabend sprach er bei einer Veranstaltung zum Einsammeln von Wahlkampfspenden in New York von einer Unterhaltung, die er beim G7-Gipfel 2021 mit Helmut Kohl geführt habe – der langjährige Bundeskanzler war jedoch schon 2017 verstorben. Stattdessen war Deutschland damals durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vertreten.

Schon vergangene Woche hatte Biden in einer Rede in Las Vegas den G7-Gipfel von 2021 erwähnt. Dabei verwechselte er Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dessen vor fast 30 Jahren gestorbenem Vorgänger François Mitterrand und bezeichnete diesen zudem zunächst als Staatschef Deutschlands.

Und selbst bei dem Pressestatement am Donnerstagabend machte Biden den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi zum Staatschef von Mexiko. »Wie Sie wissen, wollte der Präsident von Mexiko, el-Sisi, zunächst nicht den Grenzübergang öffnen, um humanitäre Hilfe hereinzulassen.« Er meinte an dieser Stelle offensichtlich den ägyptischen Präsidenten und bezog sich auf den Grenzübergang Rafah, über den Hilfsgüter in den Gazastreifen gelangen.

»Alltägliches Phänomen unter Zeugen«

Umfragen zufolge sind die Menschen in den USA zunehmend besorgt wegen des hohen Alters von Biden, der ein zweites Mal für die Präsidentschaft kandidieren will.

Noch vor Bidens kurzfristig anberaumter Pressekonferenz begrüßte das Weiße Haus die Entscheidung des Sonderermittlers, Biden nicht anzuklagen. Es kritisierte aber »fehlerhafte und unangemessene Äußerungen« im Bericht des Sonderermittlers.



In einem Brief an Hur schrieben die Anwälte Richard Sauber und Bob Bauer, in dem Bericht werde eine »sehr voreingenommene Sprache verwendet«, um ein »alltägliches Phänomen unter Zeugen zu beschreiben: dass diese sich nicht an Ereignisse erinnern können, die mehrere Jahre zurückliegen«. Solche Anmerkungen seien »fehl am Platz in einem Bericht des Justizministeriums«.

Biden selbst äußerte sich »erfreut« über die Entscheidung zur Dokumentenaffäre, die er so erwartet habe. Die Angelegenheit sei damit »abschlossen«, erklärte der Präsident. Er habe sich während seiner Zeit als Politiker »stets für den Schutz der Sicherheit Amerikas« eingesetzt, fügte Biden hinzu. »Ich nehme diese Themen ernst, und niemand hat jemals daran gezweifelt.«

Ende 2022 waren in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident gefunden worden. Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Wilmington im Bundesstaat Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Justizminister Merrick Garland setzte daraufhin den früheren Bundesstaatsanwalt Robert Hur als Sonderermittler im Fall Biden ein. Hur war einst von Trump zum Bundesstaatsanwalt ernannt worden.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]