[sydneyfan]

Ende nach 18 Jahren - Linksfraktion im Bundestag beschließt Auflösung
14.11.2023

Für die Partei ist es eine Zäsur: Nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht und ihrer Unterstützer verfehlt die Linksfraktion die notwendige Mindestgröße. Die Auflösung der Fraktion ist nun beschlossene Sache. Mehr als 100 Mitarbeiter verlieren ihren Job.

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Dies teilten Fraktionsmitglieder in Berlin mit. Hintergrund ist der Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei die Linke. Ohne sie verliert die Linksfraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss liquidiert werden. Für die Linke ist es ein tiefer Einschnitt und für das Parlament sehr ungewöhnlich.
Es wird erwartet, dass nun zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: die verbliebenen 28 Linken-Abgeordneten einerseits und Wagenknecht mit ihren Unterstützern andererseits. Man werde darauf hinarbeiten, das so schnell wie möglich umzusetzen, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch vor der Fraktionssitzung. Es sei "kein schöner Tag, aber gleichwohl die Chance für einen Aufbruch". Eine Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion etwas weniger parlamentarische Rechte und bekommt auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse. Zur Zulassung einer Gruppe und zur Bestimmung von deren Rechten braucht es einen Bundestagsbeschluss.

"Die Linke ist nicht tot, aber es liegt an uns, ob wir einen Aufbruch hinkriegen", sagte Bartsch am Morgen im ZDF. Mit der "lähmenden Selbstbeschäftigung" und mit Streit müsse es vorbei sein. Er forderte die Linke auf, "zurück zur Politik" zu kommen. Das Land brauche "offensichtlich" eine "soziale Opposition von links". Bartsch kündigte außerdem an, dass die "Frage des besonderen Engagements für die neuen Länder" wieder eine größere Rolle bei der Linken spielen solle.
Liquidation kann Jahre dauern

Politisch ist es für die Linke ein tiefer Einschnitt. Die Linksfraktion hatte sich 2005 gegründet, ein Zusammenschluss der Abgeordneten der ehemaligen PDS und der damals neuen WASG. Beide Parteien fusionierten dann 2007 zur Linken. Nun spaltet sie sich wieder. Wagenknecht möchte Anfang 2024 eine Konkurrenzpartei gründen. Ihr Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" bereitet dies vor und sammelt schon Spenden.

Dass sich eine Bundestagsfraktion während der laufenden Legislatur auflöst, ist neu. Solche "Liquidationen" gab es bisher nur nach Wahlniederlagen. 2013 wurde die FDP-Fraktion im Bundestag liquidiert, als sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. 2002 durchlief die Linken-Vorgängerin PDS bereits einmal ein solches Verfahren. Damals schafften nur zwei Direktkandidatinnen den Sprung in den Bundestag.

Weil Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Räume und Verträge gekündigt werden müssen, kann eine Liquidation Jahre dauern. Die Gründung der neuen parlamentarischen Gruppen kann aber schon vorher beginnen. Sie brauchen Unterstützung der übrigen Fraktionen im Ältestenrat und im Plenum. Übergangsweise werden die bisherigen Mitglieder der Linksfraktion wohl als Einzelabgeordnete im Bundestag sitzen.

Die Linksfraktion erhielt nach Angaben des Bundestags 2022 rund 11,5 Millionen Euro staatlicher Zuwendungen und hatte Personalausgaben von rund 9,3 Millionen Euro. Die Fraktion muss nun allen 108 Mitarbeitern kündigen. Einige von ihnen könnten bei den beiden neuen Gruppen einen Job finden.

Quelle:
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[tronx]

Zu den "Linken" fällt mir immer wieder dieser Beitrag ein. XD

Der total verrückte LINKEN-Parteitag | Betreutes Gucken #47

Das kann weg! XD

[Arsene Lupin]

Tja, hats der Oscar endlich geschafft. Seit Schröder ihn ausgebootet hat, hat er alles gemacht, um im linken politischen Spektrum Chaos zu stiften. Das hilft und nützt aber denen, denen er eigentlch mit seiner eher arbeitnehmerfreundlichen Politik helfen wollte, mal absolut gar nichts und stärkt die Gegenseite.
Da ist jemandem das verletzte Ego wichtiger, als die Menschen, für die Politik gemacht werden sollte.
Na wenigstens hat er seine wohlsituierte, gut verdienende Pseudolinke an seiner Seite. Kapitalismus leben, andere die Drecksarbeit bei der Parteigründung machen lassen, von Talkshow zu Talkshow ziehen und immer schick in Strick zum Oscar auf die Couch nach Hause kommen

[Nana12]

Zitat von Arsene Lupin

Tja, hats der Oscar endlich geschafft. Seit Schröder ihn ausgebootet hat, hat er alles gemacht, um im linken politischen Spektrum Chaos zu stiften. Das hilft und nützt aber denen, denen er eigentlch mit seiner eher arbeitnehmerfreundlichen Politik helfen wollte, mal absolut gar nichts und stärkt die Gegenseite.

Kurz zum historischen Ablauf: Oskar Lafontaine hatte eine andere Wirtschafts- und Finanzpolitik im Sinn, welche auch im Sinne der SPD Klientel gewesen wäre. Darunter auch eine Regulierung der Finanzmärkte. Die britische Sun erklärte Lafontaine damals zum gefährlichsten Mann Europas (sic). Schröder hatte Gegenteiliges im Sinn und hat damit in ganzer Linie versagt. Eine der Auswirkungen war der Abgang Oskar Lafontaines und die Gründung der WASG die später mit der PDS zu "Die Linke" fustionierten". Das Tandem Gysi Lafontaine erlangte 2009 11.9% in der Bundestagswahl.

2012 startete die neue Parteicheffin Katja Kipping mit der strategischen Neuausrichtung der Partei, welche letztendlich auf eine Koalition mit Grünen und SPD abzielte - also genau die Parteien, deren Versagen die Existenz der Linken begründete. Das dies in der Aufgabe genau der Punkte münden muss, für die die Linke in den Bundestag gewählt wurde, sollte klar sein.

Wie man es schafft daraus Lafontaine einen Strick zu drehen, entzieht sich meiner Kenntnis. Das linke Spektrum liegt wegen den Schröders und Fischers (und deren geistige Nachkommenschaft) in Trümmern. Die Beispiele sind zahllos und haben auch nichts mit Kompromissen zu tun. Rechtes Gedankengut ist in ehemals linken Parteien zuhause.

[csesraven]

Das rechte Gedankengut ist genau da zu Hause wo man es sieht, bei Wagenknecht und Weidel - egal in welcher Partei die rumhüpfen. Und Lafontaine ist zum Glück da gelandet wo er hingehört.

[Arsene Lupin]

@Nana12

das mit der anderen Wirtschafts- und Fianzpolitik streite ich doch gar nicht ab. Ich glaube Du verstehst nicht, worauf ich hinaus will. Nach seinem Abgang aus der SPD hat er alles, aber auch alle mies geredet, was die SPD gemacht hat. Selbst in Merkelzeiten und der SPD in der Opposition hat er seine ehemalige Partei mehr gescholten, als unsere Dauerkanzlerin. Damit erzielte er innerhalb der SPD immer noch bei vielen Mitgliedern ganz ordentliche Erfolge. Die SPD wurd schwächer, die Linke stärker.Das es auch anders geht, hat Herr Drechsler gezeigt. Auch laut opponiert, aber parteiintern.
Bin auch bei der Bankenaufsicht bei Dir. Spätestens seit der Immobilienblase war klar, das es ganz gut gewesen wäre, mal was anderes, als Neoliberalismus zu befeuern. Auch seine Aussage mit den Steuererhöhungen vor den Bundestagswahlen gg. Kohl, alles ok.
Es geht um das WIE nach der SPD und das war das eines Rotzlöffels, dem die Mutti gesacht hat, Fernsehen bleibt aus und es wird heia gemacht und der dann anfängt, Rotz und Wasser zu heulen.
Und ja, das mit dem linken Spektrum ist bestimmt auch nicht ganz falsch, aber wenn man dann dazu gehört zu diesem Spektrum, dann tritt man da nicht alles kaputt, sondern sieht zu, das man das wieder auf die Reihe kriegt.
Und genau das schaffen weder Oscar, sein Schatzi oder die Linke. Laut Wahlomat hätte ich gerade in sozialen Angelegenheiten einge Überschneidungspunkte mit der Linken, aber ne Partei, die die Bundeswehr abschaffen will, raus aus der Nato will, hat entweder alle Kommunikationskanäle in die Außenwelt gekappt, oder ist nicht ganz bei Trost.
Keine Auslandseinsätze, aber andere sollen für uns ihr Birne hinhalten, damit wir dann die Rohstoffe importieren können, aus denen die ganzen schönen Dinge des Alltags werden, die es uns im Großen und Ganzen gut gehen lassen. Und dann exportieren wir die Güter an die Länder. die für uns den Kopf hinhalten. Das funktioniert vielleicht im Parteiprogramm der Linken, aber spätestens hinter dem Orstausgangsschild Deutschland ist dann Schluss damit. Da sind dann nämlich keine Linken mehr, sondern Leute, die sich an den Kopf fassen

Und dann kommt die dralle Wagenknecht daher ( und hat mit Oscar ganz bestimmt vorher gesprochen ) und fängt dann an, wieder intern im linken Spektrum alles kleinzureden, statt mitzuhelfen. Auch Frau Wagenknecht kann jedem Multimillionär nur einmal in die Tasche greifen um ein paar Euro für den Staatshaushalt zu generieren und dann ist da noch die Frage, ob es für Parteigründerinnen eventuell Ausnahmen gibt, damit sie, weil sie ob ihrer horrenden Einkünfte tatsächlich auch Bonzen sind, wenigstens ihre eigenen Millionen behalten dürfen, ohne einen Beitrag für die Erhöhung des Mindestlohnes für den die Toilettenmann / frau oder andere Berufsgruppen im unteren Einkunftsbereich beitragen zu müssen.
Ihre Aussagen zum Wirtschaftskrieg gegen Russland sind ein hahnebüchener Unsinn, der seinesgleichen sucht und wenn bei ihrem Abgang jede Menge Mitläufer aus der Linken Fraktion aussteigen, dann zeigt das nur, das diese Partei absolut keinen Zusammenhalt, kein gemeinsames Konzept, also eigentlich gar nichts hat....und dann ist es nur schlüssig, das die verschwinden. Und wenn die Abweichler trotz der Wagenknechtaussagen zum Krieg in Russland mitziehen, sagt das alles über die Befähigung dieser Menschen aus, wenn es um eventuelle Regierungsverantwortung geht. Es gibt keine

Sorry, der hatte seine politischen Momente, tolle Visionen,ganz zweifelsfrei, aber auch ein überbordendes Ego und ihm wurde auch übel mitgespielt und er hat historisch einfach zum falschen Zeitpunkt die Kanzlerkandidatur gehabt. Gegen das Versprechen blühender Landschaften und eine Menge Patriotismus, aber auch Begeisterung ( das gabs damals tatsächlich ) hatte er keine Chance, aber er erst mal allein und später mit Frau Wagenknecht , sind nach Schröderära einfach nur noch Anti SPD, egal wie.
Und Wagenknecht machts dann in der Linkspartei auf ihre Art , nachdem sie sich dort nicht durchsetzen kann und in der parteiinternen Bedeutungslosigkeit verschwand, sicher nicht ohne Abstimmung / Absprache mit Oscar.

Nein das ist nicht ok, und die haben einen großen Anteil am Aus der Linken.
Und ob die Linken nun wg des Versagens von Schröder stark wurden, ist doch am Ende egal.
Schröder hat die Linkspartei ja überspitzt formuliert, dann praktisch mitgegründet und zum Erfolg geführt, wenn ich Dir und Deiner Aussage augenzwinkernd folge.
Der ist da bisschen cleverer als Oscar, wie mir scheint und fährt mehrgleisig und international. Erst SPD an die Regierung bringen, dann die Linkspartei nebenbei aber unfreiwillig unterstützen, dann aus Regierung wenn auch nicht ganz freiwillig, aussteigen, Renten-Rubel rollen lassen, wenns schon kein Büro im Kanzleramt mehr geben soll und gucken wie Exkollega Oscar erst die eine, dann die andere Partei zerlegt.

Und da sach noch einer Schröder wär ausser einem A.... nicht am Ende doch ein bisschen clever

[Nana12]

Zitat von Arsene Lupin

Es geht um das WIE nach der SPD und das war das eines Rotzlöffels, dem die Mutti gesacht hat, Fernsehen bleibt aus und es wird heia gemacht und der dann anfängt, Rotz und Wasser zu heulen.
Und ja, das mit dem linken Spektrum ist bestimmt auch nicht ganz falsch, aber wenn man dann dazu gehört zu diesem Spektrum, dann tritt man da nicht alles kaputt, sondern sieht zu, das man das wieder auf die Reihe kriegt.

Komisch, ich dachte das Gesülze von damals "der ist nicht mehr zur Arbeit erschienen" ist schon längst an der Realität verreckt, aber sei es drum: Lafontaine hat nicht ab Tag 1 nicht die Scheiße in den Ventilator geworfen, genau aus diesen Gründen. Es war sogar seine Aussage, dass er bei seinem Abgang als Finanzminister Rücksicht auf die Partei nehmen wollte. Er bemerkte wohl zu spät, dass er in der Parteiführung in der Minderheit war, und ein radikal anderer Kurs eingeschlagen werden sollte, als es im Interesse der SPD Klientel war. Das verantwortliche Geschmeiß bekleidet ja bis heute Ämter.

Der Große Knall kam erst Jahre später mit dem Austritt aus der SPD und der Gründung der WASG, als die man absehen konnte welche katastrophale Entwicklung die SPD losgetreten hat bzw der rechtsschwenk umgesetzt war. Also ist deine Aussage nicht korrekt.

Zitat von Arsene Lupin

Laut Wahlomat hätte ich gerade in sozialen Angelegenheiten einge Überschneidungspunkte mit der Linken, aber ne Partei, die die Bundeswehr abschaffen will, raus aus der Nato will, hat entweder alle Kommunikationskanäle in die Außenwelt gekappt, oder ist nicht ganz bei Trost.
Keine Auslandseinsätze, aber andere sollen für uns ihr Birne hinhalten, damit wir dann die Rohstoffe importieren können, aus denen die ganzen schönen Dinge des Alltags werden, die es uns im Großen und Ganzen gut gehen lassen. Und dann exportieren wir die Güter an die Länder. die für uns den Kopf hinhalten. Das funktioniert vielleicht im Parteiprogramm der Linken, aber spätestens hinter dem Orstausgangsschild Deutschland ist dann Schluss damit. Da sind dann nämlich keine Linken mehr, sondern Leute, die sich an den Kopf fassen

Die NATO hat sich in den 90ern, und spätestens seit dem Kosovo, von einem Verteidigungs- in ein Interventionsbündnis verwandelt. Gerade Kriege für Rohstoffe ist eine rechtsreaktionäre Einstellung, da musst du eben rechts wählen. Das dies natürlich zu Konfrontation führt, wie in Russland oder China, ist die natürlich Folge. Letztendlich muss im Bundestag auch eine Alternative geben, die in diesem wichtigen Kernpunkt eine Meinung vertritt, die zumeist auch die Mehrheit der Bevölkerung darstellt.

Zitat von Arsene Lupin

Und dann kommt die dralle Wagenknecht daher ( und hat mit Oscar ganz bestimmt vorher gesprochen ) und fängt dann an, wieder intern im linken Spektrum alles kleinzureden, statt mitzuhelfen.

Zitat von Arsene Lupin

Ihre Aussagen zum Wirtschaftskrieg gegen Russland sind ein hahnebüchener Unsinn, der seinesgleichen sucht und wenn bei ihrem Abgang jede Menge Mitläufer aus der Linken Fraktion aussteigen, dann zeigt das nur, das diese Partei absolut keinen Zusammenhalt, kein gemeinsames Konzept, also eigentlich gar nichts hat....

Kleiner Widerspruch, oder nicht? Denn dann ist es doch nur folgerichtig auszutreten.

Zitat von Arsene Lupin

Und Wagenknecht machts dann in der Linkspartei auf ihre Art , nachdem sie sich dort nicht durchsetzen kann und in der parteiinternen Bedeutungslosigkeit verschwand,

Was ist denn bei der Gruppe der Sektierer die parteiinterne Bedeutungslosigkeit? Wagenknecht war das einzige bekannte Gesicht der Linken, neben Gysi. Ich kann dir das Video von tronx empfehlen. Das sind die Leute die dafür verantwortlich sind, dass die Linke heute so eine blühende Landschaft ist.

Zitat von Arsene Lupin

Und ob die Linken nun wg des Versagens von Schröder stark wurden, ist doch am Ende egal.
Schröder hat die Linkspartei ja überspitzt formuliert, dann praktisch mitgegründet und zum Erfolg geführt, wenn ich Dir und Deiner Aussage augenzwinkernd folge.

Aktion -> Reaktion. Das die Zertrümmerung des linken Spektrums nicht ohne Folgen bleibt war von anfang an klar.

Der Rückzug linker Ideen aus relevanten Debatten hat sich der Diskursrahmen nach rechts verschoben. So ist es selbstverständlich, dass eine AfD mit bekannten neoliberalen Konzepten teil der Diskussion ist. Zu verdanken ist das maßgeblich Rotgrün der Nullerjahre. Wenn ich hier manchmal sehe wie sich manche zur wirtschaftlichen Entwicklung äußern, dann weiß ich, dass diese in einem Deutschland sozialisiert wurden, in der die Agenda 2010 ein durchschlagender Erfolg war. Sie haben ja auch nie etwas anderes gehört und gelesen. Entsprechend auch ihre Vorstellung linker Wirtschaftspolitik. Da werden soziale Stellschräubchen in einem asozialen System als goße Erfolge gefeiert.

Aber zurück Lafontaines Linken: Sie war kein Triumph weder von Lafontaine, noch vom Spektrum. Es war die Folge des Verrats der SPD an ihrer Klientel. Und ob die BSW jetzt daran anknüpfen kann bleibt abzuwarten. Au jeden Fall braucht es eine Linke die sich auf die relevanten Themenbereiche konzentriert, auch wenn das nur ein letztes Aufbäumen ist. Links ist tot, zu verdanken haben wir es den Parteien die sich als gemäßigt Links verstehen es aber nicht sind. Und das ist auch eine Entwicklung die man, in verschiedenen Spielarten, in ganz Europa beobachten kann.

[nolte]

Wenn die 'Zerstörer' jetzt alle weg sind, dann müsste es doch mit der Linkspartei nur noch aufwärts gehen...
Nein, es wird wohl keinen Neustart geben. Demnächst werden alle Karrieristen fluchtartig von Bord gehen wenn sie merken dass die Pöstchen knapp werden und nichts mehr zu holen ist.

offtopic:

Keine Auslandseinsätze, aber andere sollen für uns ihr Birne hinhalten, damit wir dann die Rohstoffe importieren können

Nicht nur importieren, auch erobern.
Frage dich doch mal ernsthaft ob du höchstpersönlich selbst bereit bist deine Birne (oder die deiner Kinder, Enkel) hinzuhalten. Für die Gewinne von Konzernen, für die Dividenden von Aktienbesitzern...?

[Arsene Lupin]

Zitat von nolte

Wenn die 'Zerstörer' jetzt alle weg sind, dann müsste es doch mit der Linkspartei nur noch aufwärts gehen...
Nein, es wird wohl keinen Neustart geben. Demnächst werden alle Karrieristen fluchtartig von Bord gehen wenn sie merken dass die Pöstchen knapp werden und nichts mehr zu holen ist.

offtopic:
Nicht nur importieren, auch erobern.
Frage dich doch mal ernsthaft ob du höchstpersönlich selbst bereit bist deine Birne (oder die deiner Kinder, Enkel) hinzuhalten. Für die Gewinne von Konzernen, für die Dividenden von Aktienbesitzern...?

hab meinen Wehrdienst geleistet und hätten sie mich damals irgendwo hingeschickt hätt ich auch mein Job gmacht, während Du, falls Du damals schon das Licht der Welt erblickt hast, Deinen Aussagen zu folge als Wehrdienstverweigerer irgendwo was anderes gemacht hättest.

Und das ich jetzt mit annähernd 60 Jahren auf dem Buckel nich in Leo 2 steige und irgendwo in der Welt rumfahre, ja das stimmt. Zu alt und selbst wenn nicht...ich glaub die fahrn grad alle irgendwo in der Ukraine rum, damit Du auch demnächst noch am Black Friday weiter shoppen kannst

[Arsene Lupin]

hey wie cool ist das denn...da sprechen wir von der Linkspartei und keine Zukunft und dann wuppt das Bundesverfassungsgericht den Ball zurück nach links, weil es das Reissen der Schuldenbremse für verfassungswiedrig erklärt hat. Die jetzt dann aufkommenden Diskussionen über das Beschaffen von Geld, um das auszugleichen und in Zukunft nicht wieder und weiter die Bremse zu reissen, wird natürlich die alten Diskussionen befeuern.
Links gg Rechts, Wirtschaft gg Gewerkschaft und je nach Regierungskonstellation in Bund und Ländern ( Experten vermuten, das auch auf Landesebene das gleiche gelten wird ) Partei hier gg Partei dort.
Das ist doch dann genau der Moment, wo die Linke zeigen kann, was sie drauf hat. Bin mal gespannt.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Nana12

Schröder hatte Gegenteiliges im Sinn und hat damit in ganzer Linie versagt. Eine der Auswirkungen war der Abgang Oskar Lafontaines

Er ist jahrelang mit Schröder in der Spitzenebene in einer Partei. Man kennt sich. Man plant gemeinsam das Vorgehen nach dem Wahlsieg und man bestreitet gemeinsam den Wahlkampf. Dann ist der Sieg erreicht und am 27.10.1998 wird er Minister. Genau 135 Tagen abzüglich der Pause zum Jahreswechsel später stellt er erstaunt fest, dass Schröder eine andere Politik im Sinn hat und schmeißt hin. Gibt es sowas wie eine Probezeit für Minister? So für den Fall, dass man nicht wusste, wie der neue Job so ist und ob man sich mit den neuen Kollegen und dem neuen Chef versteht?

Um die immer schlechter werdenden Wahlergebnisse der Linken und alles was sich daraus ergibt zu erklären, braucht man nicht unbedingt einen Wahlforscher oder Politikwissenschaftler.

Da reicht ein Biologielehrer.



Offenbar wurden die, die unverdrossen an den Sieg des Sozialismus glauben immer weniger. Und es ist trotz Blumenschmeissen und mitunter sehr merkwürdigem Reden und Tun nicht gelungen, die Löcher die Gevatter Hein in die Wählerschaft gerissen hat zu stopfen. Vielleicht wird es irgendwann mal wieder eine starke linke Partei geben. Brauchen würden wir sie wohl. Aber es werden nicht die Nachfolger der SED sein. Gut so.