[Draalz]

Einladung nach Texas

Trump will Südgrenze der USA besuchen

US-Präsident Joe Biden hat den Mauerbau an der Südgrenze gestoppt. Sein Vorgänger Donald Trump hält das für einen Fehler – und kündigte jetzt einen Besuch in Texas an. Dort will der Gouverneur weiterbauen.

16.06.2021, 10.08 Uhr


Donald Trump besuchte als Präsident immer wieder die Südgrenze: Im Juni 2020 schaute er sich die Grenzmauer in Arizona an Foto: Evan Vucci/ dpa

Eines der zentralen Versprechen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump vor seiner Wahl 2016 war der Mauerbau an der Grenze zu [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nun ist [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] kein Präsident mehr, aber noch immer beschäftigt er sich mit der Mauer. Für Ende Juni hat er einen Besuch an der Südgrenze der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] angekündigt. Er habe eine Einladung des texanischen Gouverneurs Greg Abbott für den 30. Juni angenommen, teilte Trump mit.

Als Präsident hatte Trump [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Seit seiner Wahlniederlage ist es die erste offizielle Reise an die Grenze.

Abbot will den Mauerbau fortsetzen

Trumps Nachfolger [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hatte im Januar als eine seiner ersten Amtshandlungen die Finanzierung für den Bau von massiven Grenzzäunen ausgesetzt. Abbott kündigte vergangene Woche an, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Wie der Texaner dies realisieren will, ist offen. Der Gouverneur gehört zu einer Reihe von Republikanern, die Biden beschuldigen, mit seiner im Vergleich zur Ära Trump liberaleren Migrationspolitik eine Krise an der Grenze ausgelöst zu haben. Trump bezeichnete die Grenzregion in seiner Mitteilung als »Katastrophengebiet«.


Präsident Joe Biden Foto: KENZO TRIBOUILLARD / AFP

Wegen der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die ohne Papiere über die Grenze kommen und von den Behörden aufgegriffen werden, steht die neue Regierung von Biden seit Wochen unter Druck. Allein von März bis Mai wurden Angaben der Grenzschutzbehörde zufolge mehr als 530.000 Einwanderer ohne gültige Papiere an der Grenze gestoppt und nach Mexiko zurückgeschickt. Die Regierung verwies erneut auf »vier Jahre des Chaos und Missmanagements« unter Trump und versprach, das US-Einwanderungssystem zu reformieren und Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen.

»100 Prozent legal, um Asyl zu bitten«

Bei ihrer ersten Auslandsreise Anfang Juni hatte Vizepräsidentin [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] potenzielle Migranten mit einer deutlichen Botschaft [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]: »Kommt nicht hierher.« Für diese Aussage musste sich die Vizepräsidentin Kritik gefallen lassen – auch aus der eigenen Partei.

Alexandria Ocasio-Cortez, Kongressabgeordnete aus [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], schrieb auf Twitter, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. »Erstens ist es 100 Prozent legal, an der US-Grenze um Asyl zu bitten. Zweitens haben die USA über Jahrzehnte Regimewechsel und Instabilität in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] vorangetrieben. Wir können nicht dabei helfen, jemandem das Haus anzuzünden – und die Person dann dafür verurteilen, dass sie flieht«, schrieb sie.

Trump hatte 2016 angekündigt, eine »wunderschöne Mauer« an der rund 3200 Kilometer langen Südgrenze zu errichten, um Einwanderer ohne Papiere und Kriminelle fernzuhalten. Er nutzte damals beleidigende und rassistische Äußerungen über mexikanische und zentralamerikanische Einwanderer, um seine Entscheidung zu begründen.

Trumps Schwiegertochter ruft zur Bewaffnung auf

Kürzlich verbreitete auch Trumps Schwiegertochter Lara Trump Angst vor Migranten. Während eines Auftritts beim Fernsehsender Fox News sagte sie, dass sich die Menschen an der südlichen Grenze »besser schnell mit Pistolen bewaffnen und bereit sein« sollten. Für diese Aussage wurde Lara Trump in den sozialen Netzwerken kritisiert. Der demokratische Kongresskandidat Russell Foster warf ihr zum Beispiel vor, dass Hasskriminalität eine direkte Folge sein könnte.

Das US-Heimatschutzministerium teilte Anfang Januar mit, die Grenzanlagen auf einer Länge von 450 Meilen (rund 720 Kilometer) seien fertig. Zumeist ersetzte Trumps Grenzmauer aber nur bereits bestehende und veraltete Grenzanlagen. Ursprünglich hatte Trump beim Mauerbau weitaus größere Ziele ausgegeben und von einer deutlich längeren Strecke von rund 1100 bis 1450 Kilometern gesprochen.

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