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myGully |
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24.11.21, 17:30
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#1
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 23.765
Bedankt: 61.184
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Nach Strafanzeige: Justizausschuss hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf
Zitat:
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die Immunität des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Damit machte der Ausschuss, der sich am Mittwoch nach der Corona-Sondersitzung des Landtags traf, den Weg frei für Ermittlungen gegen Höcke. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.
Der sachsen-anhaltische Grünen-Vorsitzende Sebastian Striegel hatte Strafanzeige gegen den Thüringer AfD-Chef erstattet. Höcke soll auf einer Rede in Merseburg im Mai diesen Jahres eine Nazi-Losung verwendet haben.
"Alles für Deutschland" ist SA-Parole
Höcke soll eine Rede mit dem Satz "Alles für Deutschland" beendet haben. Striegel verwies auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, wonach das Verwenden dieser Formulierung im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung strafbar sei, weil es sich um eine Losung der NS-Organisation SA handelte. Der Grünen-Chef erstattete daraufhin Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die Thüringer AfD wurde im März vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hatte Höcke zudem als Rechtsextremisten bezeichnet.
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Die folgenden 6 Mitglieder haben sich bei Avantasia bedankt:
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24.11.21, 19:36
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#2
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Nighthawk
Registriert seit: Mar 2009
Beiträge: 1.605
Bedankt: 1.431
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Ui, der hat sicher einige Leichen im Keller und ist jetzt wahrscheinlich dabei seine Festplatten zu zerstören. Aber ob das ganze irgendwas verändet? Ich mein der Typ ist so offensichtlich ein kack Nazi und hat noch offensichtlicher harte Verbindungen zu offen rechts*******n Faschisten und trotzdem sitzt diese Braune Kackwurst im mit Bundestag, darf da reden und ist gleichzeitig auch noch Fraktionsvorsitzender des Thüringer Flügels.
Zitat Wikipedia:
"Björn Höcke (* 1. April 1972 in Lünen) ist ein rechts*******r deutscher Politiker (AfD). " LOL, ist ja nur Wikipedia. Kann ja nicht stimmen. Da kann ja jeder Schreiben, hahaHAHA. LOL"
-.-
Die Axt sprach im Walde "Schaut her, mein Stiel ist aus Holz, ich bin einer von Euch" so wählten die Bäume die Axt.
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Where Is My Mind¿
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei frosti2311:
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25.11.21, 02:58
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#3
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EX-Moderator
Registriert seit: Jul 2012
Ort: Vojna luka Lora
Beiträge: 4.592
Bedankt: 48.734
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Hahaha wurde bei dem Vogel auch mal Zeit, sollten das vll auf die ganze AFD ausweiten, da hat jeder Leichen im Keller.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei ShiiRLoXX bedankt:
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25.11.21, 11:45
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#4
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Banned
Registriert seit: Mar 2021
Beiträge: 196
Bedankt: 137
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Das ist ein klassischer Angrif nach Sun Tzu.
Ich traue es den Grünen nicht zu, tatsächlich gemäß klassischer Bildung einen lehrbuchmäßigen Angriff auf die Strategie des Gegners zu versuchen, der Bestie den Kopf abzuschlagen. Aber am Effekt ändert das nichts: Falls Björn fällt, dann fällt auch ein großer Teil der AfD
Andererseits gibt es da zwei wunderschöne Nebeneffekte:
1. Es wird einem größeren Teil der Deutschen bekannt gemacht, dass man als Deutscher in den Knast kommt, wenn man am Ende einer Rede sagt: "Alles für Deutschland", während "Deutschland verrecke" vollkommen legal ist.
2. Das Tabu, einen Parlamentarier nicht wegen einem gewöhnlichen Verbrechen wie Rasen mit dem Auto, Körperverletzung , sondern wegen einer politisch abweichenden Äußerung die Immunität aufzuheben, ist von den "Guten" gebrochen worden. Und steht so völlig ohne Notwendigkeit zur moralischen Rechtfertigung jeder Folgeregierung zur Verfügung.
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Die folgenden 2 Mitglieder haben sich bei SubFooWer bedankt:
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25.11.21, 11:50
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#5
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working behind bars
Registriert seit: Apr 2013
Beiträge: 2.809
Bedankt: 12.110
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Nur zur Erinnerung,
Herr Höckenkreuz alias Landolf Ladig gibt alles:
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Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei Uwe Farz bedankt:
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26.11.21, 06:49
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#6
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seit 14 Jahren treu
Registriert seit: Aug 2009
Beiträge: 786
Bedankt: 605
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Kaum hat Höcke seine Immunität verloren, schon hat er sich mit Covid-19 angesteckt!
Gut, dass er geimpft ist
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Can we get along?
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26.11.21, 09:13
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#7
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Mitglied
Registriert seit: Feb 2021
Beiträge: 455
Bedankt: 1.220
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Zitat:
Zitat von DerKlare 2021
Alles für Deutschland, ganz genau, so sollte ein Politiker nämlich argumentieren und handeln! Unsere Abriss Birne Merkel und auch deren Vaterlands-Verräter danach, haben das nicht begriffen.
Hat nix mit SA zu tun, diese echten Neuzeit-Faschisten führen ja derzeit das Corona-Regime, sondern mit einem gewissen Selbstverständnis. Ihr linksgrün Bekackten mit Propaganda-Bildung von Halbaffen, werdet das aber nie raffen. Auf Höcke drauf hauen, aber mit Faschisten, dem Impfregime, gemeinsame Sache machen, ihr seid doch völlig Geisteskrank und lebt in einer eigenen Parallelwelt!
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U made my day
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