[Draalz]

Streit mit Elon Musk

Oberster Gerichtshof in Brasilien lässt X abschalten

X-Chef Elon Musk liegt seit Wochen mit einem brasilianischen Richter im Streit. Sie zanken um Landesgesetze und Fake News. Der Milliardär will sich nicht beugen, jetzt geht seine Plattform in Brasilien vorerst vom Netz.

31.08.2024, 07.15 Uhr


Milliardär Elon Musk und Richter Alexandre de Moraes Foto: Etienne Laurent; Evaristo Sa / AFP

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die sofortige Sperrung des Kurzmitteilungsdienstes X angeordnet. In der Nacht auf Samstag war die Webseite in Brasilien nicht mehr abrufbar oder es ließen sich keine neuen Inhalte laden.

Zuvor war eine vom Obersten Gerichtshof gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der der Twitter-Nachfolger von Milliardär {url=https://www.spiegel.de/thema/elon_musk/]Elon Musk[/url] wie gesetzlich vorgeschrieben einen Rechtsvertreter in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] benennen sollte. Das Urteil fällte Richter Alexandre de Moraes, mit dem Musk öffentlich im Clinch liegt.

Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer, die Lügen und irreführende Informationen verbreiteten, sperrt. Viele der betroffenen Anwender sind Unterstützer des früheren brasilianischen Präsidenten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die dessen Niederlage bei den Wahlen von 2022 teilweise nicht anerkennen. Die Entscheidung kommt rund einen Monat vor den Kimmunalwahlen in Brasilien, bei denen Soziale Medien eine wichtige Rolle spielen dürften.

Musk verweigerte die Sperrung der Konten und sprach von Zensur.

Moraes ordnete nun an, dass die Plattform solange gesperrt bleibe, bis das Unternehmen allen Gerichtsverfügungen nachkommt. Neben der Ernennung eines Rechtsvertreters gehört dazu auch die Zahlung einer Strafe von umgerechnet knapp drei Millionen Euro (18,5 Millionen Real), die X wegen Missachtung richterlicher Anordnungen auferlegt worden war.

Die brasilianische Telekommunikationsbehörde wurde von Moraes angewiesen, X umgehend zu sperren. Gegenüber der Nachrichtenagentur [url)https://www.spiegel.de/thema/reuters/]Reuters[/url] bestätigte der Chef der Behörde, die Anordnung erhalten zu haben. Sie werde nun umgesetzt. Brasilien ist mit seinen 215 Millionen Einwohnern ein riesiger Markt für X. Die EU hat knapp 450 Millionen Einwohner.

Mit der jüngsten Entscheidung des Richters drohen in Brasilien auch Privatpersonen und Unternehmen Strafen. Wer versucht, das Verbot mit technischen Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real (etwa 8000 Euro) pro Tag rechnen.

Zuvor hatten brasilianische Richter bereits Bankkonten des Satelliten-Betreibers Starlink sperren lassen, da das Unternehmen ebenso wie X zum Konzernimperium des Tesla-Chefs gehört. Damit sollte Musk unter Druck gesetzt werden, die Strafen zu bezahlen.

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Da bekommt Mr. Musk mal ein wenig Gegenwind, allerdings halte ich eine Durchsetzung, rein technisch für unwahrscheinlich.

[Draalz]

Elon Musk

X gibt im Streit mit der brasilianischen Justiz nach

Weil sie brasilianisches Recht missachtete, ließ das oberste Gericht Elon Musks Plattform X sperren. Nun hat das Unternehmen eine der Forderungen des Gerichts erfüllt.

Aktualisiert am 21. September 2024, 6:10 Uhr


Elon Musk hat den Richter Alexandre de Moraes auf X mehrfach angegriffen. © Gonzalo Fuentes/?Getty Images

Im Streit über die Zukunft der Social-Media-Plattform X geht das von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] geführte Unternehmen offenbar einen Schritt auf die brasilianische Justiz zu: Das Unternehmen hat einen neuen Rechtsvertreter in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ernannt und den Namen beim Obersten Gerichtshof eingereicht. Damit wäre eine der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Nach brasilianischem Recht müssen ausländische Unternehmen einen Vertreter benennen, um in Brasilien tätig zu sein. Dieser übernimmt die rechtliche Verantwortung für das Unternehmen vor Ort. X hatte bis Mitte August einen solchen Vertreter in Brasilien, dann beschloss das Unternehmen jedoch, seine Büros in dem Land zu schließen. Ein Grund dürften Konflikte zwischen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und dem Richter Alexandre de Moraes gewesen sein.

Regierungsgegner werfen Richter Zensur vor

Nach dem Rückzug des Unternehmens [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Die Zugänge wurden innerhalb weniger Stunden abgeschaltet. De Moraes erklärte die Entscheidung damit, dass Eigentümer [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Während Richter de Moraes die Sperrung als Maßnahme gegen Desinformation und Hassbotschaften sah, sprachen Gegner der linksgerichteten brasilianischen Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Schon vor der Sperrung hatte de Moraes schließlich Konten auf der Plattform sperren lassen, die im Verdacht stehen, Desinformation zu verbreiten. Darunter waren vor allem Profile von Anhängern des rechts*******n Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro.

Plötzlich funktionierte X kurzzeitig wieder

Die Entscheidung von X dürfte für viele eine Überraschung sein – erst vor wenigen Tagen war der Konflikt zwischen der Plattform und der brasilianischen Justiz weiter eskaliert. Am Mittwoch funktionierte das soziale Netzwerk völlig überraschend für einige Nutzer wieder. De Moraes warf dem Onlinedienst vor, seine Anordnung mit technischen Tricks zu umgehen, und drohte mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Reais (umgerechnet rund 800.000 Euro), sollte das Unternehmen die gerichtliche Anordnung weiter missachten.

Wenig später war X wieder offline. Die Plattform begründete den zeitweise wiederhergestellten Zugang mit einem Wechsel des Netzwerkanbieters. Weiter hieß es, das Unternehmen bemühe sich weiterhin um eine Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung, "um sehr bald wieder" in Brasilien verfügbar zu sein.

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